Allgemeine Zeitung des Judenthums · 1852-05-31 · Heft 23 (31.5.1852) · p. Seite 266

26« : W jedenfalls eine ernste Ahndung erhalten,würde) yM nichyzu.LefLrchtez, sKintz. .-Wenn respoirdMM'dey Allgemein Mannten HMMhM Verdreh kn," W in ihrer Darstellung die^staafsbü-vArliche Gleichstellung der Israeliten 'als das alleinige. Werk.der gesetzgebenden Versammlung erscheint; wenn' sie. die 13 Senatoren wegen jener.Gleichstefiung. gegen die modifizirte Verfassungsvorlage des Senats stimmen lassen, und darin, so wie in der Erklärung des Herrn Schoss v. Heyden/,,0ewAushru ck des g a n z e n S en a ts " sehen wollen^ — r so ist es! geboten, daß in. einer frankfurter Zeitung diese, den ganzen Sachverhalt in auswärtigen Blättern -entstellende Unrichtigkeit ihre Berichtigung' finde. Es' ist der Senat, oder, was doch wol dasselbe.sein wird, die vom Senate an den gesetzgebenden Körper gebrachte Verfafsungsvorlage, welche jene Gleichstellung als vollendete Thatsache betrachtet und die gesetzgebende Versammlung, ist, hierin.einfach der.Ansicht des Senats beigetretenr ES heißt.in der SenatSvorlage wörtlich: „Der S enat hat bereits zu widerholten Malen -feine RechtSanficht, ausgesprochen/ daß die früher zwischen Mitgliedern der Stadt- und- Landgemeinden und -in der., Stadtgemeinde selbst zwischen christlichen Bürgern, B.eifassen mnd.israelitischen Bürgern, in - staa tsbürgerlicher Hinsicht„bestandenen- Rechtsungleichheiten unwid errufli ch^ abgestellt, sind^ -- und schließlich .: „Der Senat vermag-nicht zu, befinden, daß djestaatsbürgerliche Gleichstellung, sämmtlicher hiesiger Staatsangehörigen im Widerspruch stehe mit Bundesgesetzcn. oder Bundeszwecken/^ Darf man wol-von Publizisten, welche über die, Verfaffungsfrage Frankfurts in öffentliche Blätter schreiben, nicht.-verlangen, daß sie. die ersten Grundelemente,. die Verfaffungsvorlage selbst^-kennen? oder hätte der Einsender im „Zntell.- Bl." nicht.den, faktischen Sachverhalt wissen-können und sollen?. vFür, Frankfurt bedarf es freilich keiner Berichtigung-; für die.Leser obengenannter Blatter und, die etwaigen, Abschreiber aus di Blättern schien sie aber im Interesse der.Wahrheit geboten! 8^ankfurt.,aMMKLy,-.13... Mai. - Die Zuschrift, welche Seitens des Verfassungsausschuffes 'der Bundesversammlung an hohen Senat der freien Stadt Frankfurt erging , und die sich auf die Verfaffungs^ Verhältnisse Frankfurts bezieht, wurde' an ejne S.enatSkommission zur Berichterstattung überwiesen. - Frankfurt am Main, i 6.^ Mi. Pr. Z^lHEh schreiben^ft,Di^ st^nKge^BKgrrrepräsentatronAeschaftigie HcK Kstern?wKder/rHt per Verfaffungsfrage. Meunbedingte Gleichstellung^der Juden fiel mit 24 Stimmen gegen 12 und 2 suspenöirende. Die jüdischen Bürger sollen als Körper- > s^aften. hetraHtet.we'rdep.-)y.üe.die. Bürger der Landgemeinden, sie haben dieselben Freiheiten, können in bestimmter Zahl in die Legislation gewählt werden, aber nicht MeibrnHnMsÄrtzMeMrMg;- Finanz- - und Staatsverwaltung,?mithin find -sie unfähig zum Eintritt in die ständige Bürgerrepräsentation und in den Senat." _ . Zur richti g en Beurtheilung dieses Artikels theilen wir Folgendes aus der V. Z. mit." —. 16. Mai.. Der Senat der freien Stadt hatte 'den von ihm dergesetzgebenden Versammlung' vorgelegtenVerfassungsrevistonsentwurf unserer ständigen Bürgerrepräsentation nur.zur „Nachricht" mitgetheilt. Diese. nun. aber ppotestirte bekanntlich.-gegen jede .einseitige. Verfassungsänderung, von Seiten des-Senats ohne' ihre vorhergängige Mitwirkung und Zustimmung' und verwies den Verfassungsentwurf an. eine von ihr niedergesetzte ' Ko'Mijfion.' Der' KömmlssionÄerichj wurde nun in der gestrigen Nachmittag.ssitz.ung dieses Kollegs, welches mehrere Stunden andauerte-.Erstattet und debattirt. Hannover, 24/Mai. (Köln. Z.) Mach einem Anträge in der Regierungsvorlage ,sollen den Juden bekanntlich die politischen Rechte, welche ihnen 1848 gewährt wurden,, wieder 'entzogenEerden/ uMe/hiesigen Juden:-haben deshalb beschlossen, eine Gingabe an-/die Kammern/zu senden, - in welcher sie-um das fernere Bestehenbleiben der ihnen ertheilten politischen Rechte, dringend bitten werden,- Gehen nun aber die Juden in der Hauptstadt mit einem: solchen Schritte. voran, so ist anzunehmen,, daß. die -sämmtlichen Juden in den Provinzen gleichfalls zu einer solchen' Manifestation sich entschließen-werden. Preußen. . Berlin, 20/Mai. Die hiesigen Blätter bringen folgenden Artikel: Von dem Gemeinderathe zw Attenkirchen im Kreise. Wetzlar ist bei den Kämmern ein Antrag eingegangen, die Juden von der Erwerbung