Der israelitische Volkslehrer · 1860-05-01 · Heft 5 (Mai 1860) · page 33

RnAdfcha»^ / chrWiche Stemmt müsse vvr Allem doch auch seine Berücksichtigung Hab«. -<vr. Falk: Auch er wolle die stritte Ausführung des Art. lS der Ver, sttffmtg. Wenn er aber dennoch gegen dieCommissionSanträge stimme, so gv fchehe dieß lediglich deßhalb, weil diese Anträge die sofortige Zulassung der Jude» zu Richterämterv bezweckten , nicht, weil er, Redner, die Ausführung»!j des Justizmiuisters billigte. Es müsse für die Juden mehr geschehen, durch,! aus mehr. — v. Vincke (Hagen): Was fei die Verfassung, wenn mau sie nicht ausführe? Setze man neben die Art. 4 und 12 noch besondere Trklzrangen, nun, so könne man solche „Erklärungen" auch neben alle andern» Artikel hinsetzen. (Sehr richtig!) Den Abg. für Naugard (v. Blankenburg) erinnere er an einen früheren Bericht des Grafen Jtzenplitz über die vorliegende Frage. Redner liest eine Stelle aus dem betreffenden Berichte vor, vo es heißt, daß auf Grund des Art. IS die Juden allerdings zu den Kreistage» zuzulassen seien. (Hört! Hört!) Unterzeichnet sei dieser Bericht unter Ander» auch von dem Grafen v. Arnim-Boitzenburg, v. Meding. v. Chaffron s. s. v.; (EroKe^eiterkeit. Bei der neulichen Debatte im Herrenhause haben die „Herrn»' von diesem Berichte nichts mehr gewußt.) Und dem Justizminister müsse er bemerke», wie er früher durch seinen Eommiffarius ausdrücklich habe erkläre» lasse», daß Jude», auf Grund des Art. 4 und t2 der Verfassung, zu richterlichen Aemtern allerdings zuzulassen seien. Er begreife diese Widersprüche nicht. Mache ma» Jude» zu Geschwornen, warum könne man sie dann nicht auch zu Richtern machen? Der Zustizminister habe gesagt, daß ein Jude eher Justizminister als Richter sein könne. Er lasse darauf sich beruhen; es komme ihm aber vor, als^^ leichter sei, Justizminister, als Richter zu sein. (Große Heiterkeit.) Die Deductionen des Justizministers seien unhaltbar, unhaltbar j» jeder Beziehung. Daß Juden zu den Kreistagen zuzulassen seien, diese Assicht,habe der Justizminister im andern Hause erklärt, habe er schon im Jahre!S5ü gehabt. Sonderbar! Und doch sei der Justizminister Justizmimster geblieben, obgleich seine damaligen College« seine Ansicht nicht getheilt hätte». (Schallendes Gelächter.) Redner widerlegt die gegen die Zulässigkeit der Jude» Zu richterlichen Aemtern erhobenen Bedenken hierauf noch speciell. Daß der Richter und der Schwörende einerlei Glaubens sein müßten, dies finde seme Widerlegung schon in den faetisch bei uns bestehenden Verhältnissen. Z» Hannover, Sachsen, Lldenburg u. s. w. bestehe auch der sogenannte Zudeaeid nicht mehr. Zunächst und vor Allem komme es aber auf das Recht aa, und sein verfassungsmäßiges Recht müsse jedem preußischen Staatsbürger gewShrt werde». Von Vorurteilen spreche man; von dem Abgeordneten fit Naugard (v. Blaukenburg) könne man freilich nicht fordern, daß er das edle Pvmmer'sche Landvolk aufzuklären habe; von dem Zustizminister körme aber allerdings verlangen, daß er dem Bolk darüber Aufklärung geben lasse, baß e» fich i» gewisse» Dinge» ebe» nur um ein Vorurtheil handle: da» sa die einfache Pflicht de» Justizminister», als eine» Diener» de» Staate» --d des König». Redner geißelt sodann in scharfer Rede die frivole Art.>t »elcher der Abgeord»ete für Naugard gestern gesproche». Das thueemR»», 5