Gemeindeblatt der Israelitischen Gemeinde Frankfurt am Main · 1937-05-01 · 8 (5.1937) · p. Seite 5

Seite 5 worden ist. Die Beratungen der Finanzkommission haben gegenüber dem Entwurf eine Reihe von ziffermässigen Abänderungen sowie von Sonderbeschlüssen ergeben, welche neben dem Protokoll der Kommission in einer Zusammenstellung vorliegen. Ausserdem enthält die Vorlage den Beschluß über die im Vorstand stattgehabte Etatberatung, welche, abgesehen von den zu den einzelnen Kapiteln ergangenen Sonderbeschlüssen, in ziffermässiger und in sachlicher Hinsicht keine Äenderung gegenüber der Fassung der gemischten Finanzkommission ergehen hat. Die erwähnten Sonderbeschlüsse sind den Mitgliedern der Gemeindevertretung durch Umdruck zugegangen, wie auch das gesamte übrige Beratungsmaterial den; Mitgliedern der Gemeiindje-ver-. waltung zugestellt worden ist und vollzählig vorliegt. Die Abänderungsanträge der gemischten Finanzkommission und die vom Vorstand gefassten Beschlüsse werden vom Vorsitzenden zur Kenntnis gebracht. Das gesamte Material sowie der vom Vorstand angenommene Haushaltsplan werden namens des Vorstands von Herrn Oettinger überreicht, der zunächst Herrn Konsulenten Dr. Geiger, Bürodirektor Meyer, den beteiligten Beamten der Hauptverwaltung und allen Mitgliedern der gemischten Finanzkommission für ihre im Interesse der Etataufstellung und Durchberatung geleistete Arbeit Dank ausspricht. Dieser gelte insbesondere auch den wertvollen Anregungen, welche den Referenten der gemischten Finanzkommiss'ion zu danken sind und die in den einzelnen Kommissionsbeschlüssen ihren Niederschlag gefunden hätten. Herr Oettinger beschränkt sich in seinen Ausführungen auf den Hinweis, inwieweit die Kommission und der Vorstand auf die Kritik eingegangen sind, daß der vorliegende Etat ebenso wie die der vergangenen Jahre kein Abbild der Tatsache zu geben scheine, daß die Steuereinnahmen dauernd im Rückgang begriffen sind, während auf der Ausgabenseite zunächst von Abbaubestrebungen nichts zu merken sei und verweist auf den von der gemischten Finanzkommission gefassten Beschluß betr. die Wahl einer dreigliedrigen Kommission, welche die Aufgabe haben soll, die Finanzgebarung der einzelnen Gemeindebetriebe zu überwachen und gutachtliche Vorschläge für Einsparungsmassnahmen vorzulegen, dem sich der Vorstand vollinhaltlich angeschlossen habe. Hierauf nimmt Herr Dr. Geiger das Wort und erörtert eingehend namens -der Finanzkommission den Haushaltsplan gemäss den in der Beratung aufgetauchten Gesichtspunkten. Der Haushaltsplan, der der Gemeindevertretung zum ersten Mal in ihrer neuen Zusammensetzung, welche sie auf Grund der Kompromissverhandlungen des Jahres 1936 erfahren habe, vorgelegt werde, biete den neu gewählten Mitgliedern Gelegenheit, sich mit einer Fülle jüdischer Aufgaben zu befassen. Diese Aufgaben hätten in den letzten Jahren eine Ausweitung erfahren, die man mit Stolz, aber auch mit Sorge zu betrachten habe. Die Erkenntnis, daß diese Ausweitung nicht mit einer Erhöhung der Einnahmen, wohl aber mit einem starken Anwachsen der Ausgaben verbunden sei, bedeute vom Standpunkt der Etatgestaltung aus eine Fülle schwerer und sorgenvoller Arbeit. Die im Vorjahr ausgesprochene Erwartung, daß man der Entwicklung im neuen Rechnungsjahr mit einiger Hoffnung entgegensehen könne, habe, wie mit Genugtuung zu vermerken sei, nicht getrogen. Der Abschluß des abgelaufenen Jahres sei befriedigend, — vor allem dank der vorbildlichen Arbeit des Steueramts, welches eine mustergültige Erfassung der Steuerzahler zu Wege gebracht hätte, aber auch dank dem Pflichtgefühl der Gemeindemitglieder und ihrer Erkenntnis, daß der Gemeinde rechtzeitig diejenigen Mittel zugeführt werden müssten, die zur Bewältigung ihrer Aufgaben notwendig sind. Die Mitgliederzahl der Gemeinde befinde sich in einem gewissen Rückgang, jedoch nicht in dem Masse, daß man jetzt schon daran zu denken brauche, scharfe Abstriche an den einzelnen Aufgabenkreisen der Gemeinde vorzunehmen. Hier schaltet Herr Dr. Geiger Zahlenmaterial über die Bevölkerungsbewegung der Gemeinde ein, welches den durch Zuzug fast ausgeglichenen Stand der Abwanderung und die Stabilität der Mitgliederzahl verdeutlicht. Wenn der Aufgabenkreis sich nicht nur nicht verringert, sondern erweitert habe, so stelle die Gemeinde nicht mehr die Kultusgemeinde alter Art dar, welche hauptsächlich die religiösen und Kultusaufgaben im weitesten Sinne erfüllt und nebenbei noch die notwendigsten sozialen und kulturellen Einrichtungen, sowie Krankenhaus und Schule, unterhalten habe. Heute stelle die Erfüllung religiöser Aufgaben zwar wohl noch die wichtigsten und grundlegenden, aber nicht mehr die allein richtunggebenden! Zwecke der Gemeinde dar, da jetzt eine ungeahnte Betätigung auf sozialem Gebiet und auf dem Gebiete der Vorbereitung und Durchführung der Auswanderung erfolge. Es wird in-diesem Zusammenhang auf die völlig neue Wertung des Kapitels VI, So ziaie Fürsorg e, hingewiesen, welches in diesem Jahr mit ungefähr 50% mehr als im Vorjahre dotiert ist, sowie auf Has mit rund RM. 100.000.— in den Etat eingestellte Kapitel „B e iträge für überlokale Zwecke", wobei vermerkt wird, Kisten aller Art liefert billig Kletenfabrik D8VICI IlttTOligaiOr Off enbach-M., Glockengaue26,TeL 84223 Auch'zu erreichen in Frankfurt am Main, Sandwog 9 daß die Frage des Keren Hajessod nach der Absicht des Vorstands eine gesonderte Erledigung noch erfahren wird. Die Verhältnisse der letzten Jahre hätten es immer stärker mit sich gebracht, daß die Betätigung der Gemeinde auf ihren engeren Kreis hätte beschränkt werden müssen und hier intensiver aber infolgedessen auch kostspieliger erfolge. Herr Dr. Geiger streift alsdann kurz das von der Gemeindeverwaltung im abgelaufenen Jahr geleistete Mass an Arbeit, ohne hier auf Einzelheiten einzugehen, welche der Spezialdebatte vorbehalten bleiben sollen. Es werden von ihm eine Reihe von Einrichtungen herausgegriffen, deren Wirksamkeit und wirtschaftliche Gebarung von besonderer Bedeutung für die Etatgestaltung sind: Das Krankenhaus mit seiner anhaltend starken Frequenz vermisse mehr und mehr zahlungskräftige Patienten, welcher Umstand eine sich stets vergrössernde Abwanderung von den teueren in die billigeren Klassen zur Folge habe. Diese Entwicklung komme in dem wachsenden Zuschussbedarf zum Ausdruck. Aehnlich verhalte es sich mit der Schule. Diese habe im abgelaufenen Jahr einen Höhepunkt der Besucherzahl erreicht, der hauptsächlich infolge der neuen Zuwanderung zahlenmässig mit der Schulgeldkraft der betr. Eltern nicht übereinstimme. Dank der auch hier eingetretenen scharfen Erfassung habe sich zwar die Schulgeldeinnahme günstig entwickelt, dem stünden aber im kommenden Jahr einerseits eine Frequenzverminderung und andererseits unverändert hohe Sach- und Personalausgaben, ja vielleicht sogar erhöhte Kosten durch die Erlangung des English Matric gegenüber. Was das Kapitel „Kulturelle Einrichtungen" betreffe, so sei in erster Linie das Gemeindeblatt zu erwähnen, dessen Schriftleiter bereits in den Etaterläuterungen Dank für seine vorbildliche Arbeit ausgesprochen worden sei; auch die Frauenbeilage solle hier rühmend hervorgehoben werden. Dem Jüdischen Lehrhaus sei, ebenso wie im Vorjahr, ein Betrag ausgesetzt worden, unter der Bedingung, daß es von sich aus den gleichen Betrag aufbringe. Zu dem Posten Kulturbund, für welchen in ziffermässiger Hinsicht der Haushaltplan keinen Kredit enthalte, wird auf die Bestrebungen hingewiesen, die der Aufrechterhaltung und Finanzierung des Reiseorchesters dienen sollen, und die Notwendigkeit betont, daß auch die Gemeinde einen verhältnismässigen Zuschuß werde einstellen müssen, wenn die übrigen interessierten Instanzen zur Beitragsleistung bereit seien. Dies sei besonders wichtig im Interesse der schaffenden und der nachschaffenden Künstler, sowie der Lehrpersonen, welchen auf diese Weise wenigstens eine karge Existenz gesichert werde. In Bezug auf die einzelnen Positionen der Sozialen Fürsorge wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, der Beratungsstelle auch ohne den von der Reichsvertretung verlangten höheren Zuschußbetrag in diesem Jahre einen Kredit von RM. 90.000.— angesichts der Wichtigkeit dieser Stelle, deren Aufgaben bekannt sind und kurz gestreift werden, zur Verfügung zu stellen. Bei der Jüdischen Wohlfahrtspflege habe sich die im Vorjahr versuchte Streichung als ein Fehler erwiesen, der durch erhebliche Nachbewilligungen hätte wieder gut SILBERSTEIN &Ca UMZÜGE NACH AUEN ORT BN DER WELT 9ety aücli in %mkfM"/w7\ VERTRETER .* PHIL. SÖHN ER BURHITZSTR.6 FERN6375/