Die Wahrheit · 1917-03-09 · Heft 5 (9.3.1917) · page 6

Veite 6. Die Watttbeit Nr. 5. Jahres das Ambulatorium iu Brtrieb gesetzt werden wird und seine segensreiche Tätigkeit der armen Bevölkerung des 2. uud 20. Bezirkes wird augedeiheu lassen können. Zum Schlüsse beantragt Referent: 1. Der Sympathie und den besten Wünschen Ansdruck zu geben für jene Beamten, welche eingerückr sind und im Felde stehen. (Lebhafter Beifall.) 2. Die Anerkennung auszusprechen allen unseren Beamten, welche opferwillig und unverdrossen über das Maß der .ihnen obliegenden Arbeitspstichten hinaus ihre Kräfte und ihre Zeit in den Dienst der Gemeinde gestellt haben und hiedurch es ermöglichten, daß die Verwaltung unserer Gemeinde ohne empfindliche Störung stallfinden konnte. (Lebhafter Beifall.) Persönlich erstattete er Herrn Liquidator Katz für seine Mühewaltung bei Beschaffung der Daten für das Referat den Dank ab. Sodann stellt er den Antrag, das vorliegende Budget anznnehmen. Langanhaltender, lebhafter Beifall lohnte die instruktiven Ausführungen des Referenten. Präsident Dr. Alfred Stern sprach ihm den Dank des Vorstandes ans, -wozu umso mehr Ursache vorliege, als^ der Referent nicht nur allgemeinen Bndgetangelegenheiten “feine vorzügliche Kraft widme, sondern sich auch eingehendst mit Einzelrefforts in hervorragender Weise befasse, wie z. B. mit Friedhofangelegenheiten, Mazzothversorgung usw., von denen jedes einzelne Ressort eineil ganzen Mann erfordert. (Zustimmung.) In der hierauf eröffneteu Debatte kritisierte Oberiugeuieur Stricker zunächst die gegenwärtig geübte Bemessung der Ku l lussteuer u.. In dem vorliegenden Budget. figurieren als Einnahmen von Stenern 1,700.000 Kronen.. Der Referent habe den Steuerzahlern den Dank für ihre Opferwilligkeit ausgesprochen, wogegen er nichts einzuwenden habe. Unfaßbar erscheine es ihm jedoch, daß in einer Zeit, wo alle stenerbemessenden Körperschaften darauf ansgehen, diejenigen, welche durch dieseil zu großem Vermögen gelangt sind, auch zri entsprechend hohen Sleuerleistungen heranzuziehen, die Knllttsgerneinde Wien gegenüber dem Vorjahre bloß mit einem um drei Prozent höheren Steuereingange rechnen zu dürfen glaubt. Der Grund hiefür liege feiner Ueberzengung nach nur in dem gegenwärtigen Slenerbemessungssystem, bei welchem eine gerechte, den ratsüchlichen Verhältnissen entsprechende Bemessung unmöglich sei. Seiner Meinung nach könnte man dem gerechten Schlüssel dadurch näher kommen, daß Rekursen nur dann stattgegeben würde, wenn der Zensit auf Grund seiner allgemeinen Stenervorschreibung den Nachweis erbringt, daß er mit der vorgeschriebenen Knltussteuer zu hoch bemessen worden fei. Ein moderneres System fei auch in der Behandlung der Subventions-Bewilligungen erforderlich. Das Plenum des Kultusvorstaudes sei niemals in der Lage festzustellen, ob die Subventionen für die einzelnen Vereine auch wirklich am Platze seien, und so kommt es vor, daß das Budget viele Jahre hindurch Snbventionsposten mitfchleppe, die bei gründlicherer Behandlung vielleicht wegfallen köuuteu. Nach einer Kritik über das Verhalten des Knltnsvorstandes in einer im Vorjahre zur Abwicklung gelangten Verlassenschaftsangelegenheit, das den Redner nebst den früher erwähnten Umständen veranlasse, gegen das Budget zu stimmen, will Oberingenieur die Aufmerksamkeit des Vorstandes ans zwei andere Angelegenheiten lenken, welche wohl streng genommen nicht znm Budget gehören, aber dennoch iu der Plenarberatnng der ersten Kultusgemeinde des Reiches zur Erörterung gelangen müßten. In erster Reihe sind dies die unerhörten Verfügungen gegen die galizischen Flüchtlinge iu Prag. Redner bespricht das durch die Zeitungsnotizen bekannte Verbot der Benützung der Prager elektrischen Straßenbahn durch die galizischen Flüchtlinge. Diese Maßregel wird mit dem Auftreten des Flecktyphus iu Prag begründet. Die Koufequeuzeu dieser an russische Sitten gemahueudeu Maßregel machen sich Glicht nur für die Flüchtlinge, sondern auch für andere Inden in Prag in der unerträglichsten Weise fühlbar. So wurde vor wenigen Tagen Professor Dr. Lieben, ein bekannter Gelehrter,. Mitglied einer uralten Prager Familie, von einer Schaffnerin ans der Elektrischen gewiesen, indem sie einfach erklärte Dr. Lieben sei galizischer Flüchtling. Angesichts dieser Verfügung sowie anderer Vexationen, denen die galizischen Flüchtlinge, insbesonders auch bei Beschaffung der Lebensmittel ansgesetzt sind, hätte der Knltnsvorstand die Pfficht, einztlgreifeu, trotzdem die erwähnten Vorfälle sich in Prag und nicht in Wien abgespielt haben. Von besonderer Wichtigkeit erscheine ihm auch die Frage der F e l d r a b b i n e r. Das Ansehen des Jndentnmes und in geivissem Sinne auch das Interesse des Staates erheischen es, daß die legalen Vertreter des Judentums, das heißt die Knltnsgemeinde», wenigstens insoferne eigen Einfluß ans die Ernennung von Feldrabbinern üben, daß sie über die Eignung desselben in sozialwiffenschaftlicher und moralischer Hinsicht befragt würden. Er bespricht den Fall eines Feldrabbiners mit ziemlich einffnßreicher Stellung iu der k. n. k. Armee, der niemals einen Rabbinerposten bekleidet habe, und er habe Feldpostbriefe von diesem Feldrabbiner an jüdische Soldaten gelesen, über deren Inhalt, Stil und Form sich jeder ehrliche Jude, ' der auch nur die leiseste Ahnung von seiner Religion hat, in feinem tiefsten Innern schämen muß. Er bitte das Präsidium, soweit eine Möglichkeit hiezu gegeben ist, die Abstellung dieser Zustände, die, wenn sie nnwidersprochetl bleiben, vielleicht auch für die Friedenszeit stabilisiert werden könnten, mit allen zulässigen Mitteln anznstreben. Präsident Dr. Ster u. reflektiert ans die Ausführungen des Vorredners und weist darauf hin, daß sämtliche Stenerangelegenheiten, bevor sie dem Plenum zur Annahme unterbreitet werden, in Komissionen vorberaten und dann im Verlreterkollegium der eingehendsten Behandlung unterzogen werden. Dasselbe sei auch der Fall mit den Snbvenlionsgesnchen. Auch hier werden Erhebungen gepflogen und die einzelnen Fälle individuell behandelt. Die vorgebrachten Vorfälle in Prag seien ihm auch bekannt und haben ihn aufs tiefste ergriffen. Würde es sich um irgend eine kleine hilflose Knltnsgemeinde gehandelt haben, so wäre er bereits eingeschritten. Nun haben sich aber die geschilderten Vorfälle in Prag, einer der größten Kultnsgemeittden des Reiches, zngetragen, und da glaube er denn doch, daß vor allem die Prager Kultusgemeinde die erforderlichen Schritte zu unternehmen habe, und er fetze auch voraus, daß der dortige Knltnsvorstand die Angelegenheit energisch betreibe. Erst wenn der" Prager Knltnsvorstand sich an das'Präsidium der Wiener Knltnsgemeinde um Intervention wenden würde, könnte und würde auch bereitwilligst dieses Präsidium an maßgebender Stelle intervenieren, genau so wie Redner bereits in anderen böhmischen und mährischen Flüchtlingsangelegenheiten wiederholt kompetentenorts vorgesprochen hat. In der Frage der Feldrabbiner hat Redner wiederholt beim Kriegsmiuister, Landesverteidigungsminister uud dem Fachreferenten vorgesprochen und überdies auch Eingaben unterbreitet, welche im Großen nnd Ganzen dasselbe Petit enthalten, auf welches die diesbezüglichen Ausführungen des Vorredners hinanslaufen. Schließlich müsse er der Bemerkung des Vorredners in Angelegenheit der von demselben kritisierten Berlassenschaftsangelegenheit, iu welcher übrigens er selbst anch nicht mit allem, was 'geschehen sei, einverstanden war, ans dem Grunde zurückweisen, weil es unangebracht sei, derlei Angelegenheiten iu dieser Weise in öffentlicher Sitzung zu erörtern. Knltnsvorsteher Gemeinderat Dr. Schwarz-Hiller vertveist darauf, daß der Krieg auf die Inden eine besondere Wirkung ansgeübt habe. Flucht ans der Heimat, Entbehrung, Unterernährung, steigernde Mortalität unter den Inden, ganz besonders unter den Säuglingen nnd Kindern im zartesten Alter, so daß die Inden mit einer Herabminderung des