Die Wahrheit · 1913-12-19 · Heft 49 (19.12.1913) · page 5

M. 49. Die Wabrheit__Seite ö. :Z. Re ch t derSchätz un gs koiimiission, d ie Immatri- -k u l ä t i onsgebührzne rntäßigen oder na ch zu l a s se n. Anhang H. Kultnssteuer-Regnlativ. Znsatz zn § 11. Die Schätz u u g s - K o m m i s s i o n ist berechtig t, ans b e rü ck s i ch t i g u n g s wü r d i g e n Gründen eine -Ermäßigung oder den gänzlichen Nachlaß der I mma tr i kn la t i'o n s g e b n h r (Anhang III Punkt I des Statutes) z n b e w i l l i g e n. -4.. Pflicht zur S t e u e r l e i st u n g für das laufende I a hr a n ch im Falle des Ausscheidens ans der G e in einde. , Zusatz zu § 96. . - Wenn ein Jsra elite, desseu K nl tns steuerp flich t bereits ein getreten ist, im Laufe des Steuerij a h r e s ans d e m Verbände der Kultnsgemeinde Wien a u s s ch e i d e t, s 0 i st er, b ezw. im Falle seines Todes seine Verlasseuschaft, zur Zahlung der K n l t n s st e n e r f it u das lanfendeIahr verpflichtet. Wie der Referent ansführt, ist die Erhöhung des Steuer- .maxinuims von K 12.000.— auf IC 20.000.—, welche ©teuer* leistnng bisher mir von zwei Zensiteu freiwillig geleistet wurde, durch zwei Momente bedingt. Erstens soll mit Rücksicht auf die bevorstehenden großen Ansgaben' der Knltusgemeinde an sich ein höherer Stenereingang erzielt werden und zweitens soll den bei vielen Rekursen laut werdenden Einwänden begegnet 'werden, die auf das Mißverhältnis zwischen den Leistungen der Steuerträger des Maxininnls von K 12.000.— und denen der Unterklassen bis K 1400.— Hinweisen. Durch die Erhöhung des Maximums auf K 20.000.— wird eine Verschiebung der .Zwischenklassen nach oben ermöglicht, die dann weniger ungerecht -empfunden werden wird. Dr. Ehrlich ist mit dem höchsten Satz von K 20.000.— einverstanden, beantragt aber gleichzeitig eine Herabsetzung des Minimums auf K 10.—. Keine einzige Knltusgemeinde der Welt hat eine so hohe Minimalstener, und so lange an dem Prinzipe festgehalten wird, daß nur das steuerzahlende Gemeinde- Mitglied das Wahlrecht besitzt, ist es nicht nur nnvolkstümlich, sondern im höchsten Grade unbillig, einen so hohen Minimalsatz festznhalten. Im Uebrigen sollte auch das stnanzielle Moment in Kalkül gezogen werden und Redner ist überzeugt, daß für die 10 Kronen-Stener 8000 neue Wühler in Betracht kämen,'was einen Mehreingang von X 80.000.— erzielen würde. Kais. Rat I. Weil steht bezüglich des Minimums auf dem Standpunkte des Vorredners, teilt aber nicht dessen Argumentationen. Er meint auch, daß nicht die Abneigung gegen die Erweiterung der Wählerkreise nach nuten, sondern die Furcht vor einem finanziellen -Ansfall die Majorität des Vorstandes von der Herabsetzung des Minimums zurückhalte. Diese Furcht sei aber unbegründet und. das Minus der Eingänge bei der '20 Kronen-Stener werde durch die große Zahl der neuen 10 Krönen-Stenerträger ersetzt werden. ■ S. Br 0 d erklärt sich gleichfalls für die Herabsetzung des Minimums, weil sie seinen demokratischen Anschauungen und einem wiederholt ausgesprochenen Wunsche der Wiener jüdischen Bevölkerung entspricht. Vizepräsident Dr. Gustav K 0 h n legt dar, daß die heute zur Debatte stehende'Frage nur vom Standpunkte der notwendigen Erhöhung der Einnahmen beurteilt werden dürfe. Zur Bewältigung der dringenden Arbeiten des neuen Friedhofes und des Verwaltungsgebäudes braucht die Gemeinde ein Kapital von zirka 4^/2 . Millionen Kronen, resp. mit den Annuitäten eine -jährliche Zinlendeckung von zirka K 300 000.—. Werden die vom Vertreterkollegium gestellten Anträge bewilligt, so sind die Mittel silr bie.se/Arbeiteu vorhanden, wenn nicht, dann werden sie eben nicht in Angriff genommen werdeil können. Durch die Verquickung der geplanten Steuerregulierung mit der Herabsetzung des Minimums wird die Angelegenheit nur verzögeri und er bittet daher, heute blos die vorgelegten Aenderungen zu beschließen und die Frage der 10 Kronen-Stener erst im Lause des Jahres 1914 in Beratung zn ziehen. Die Anschauungen der Vorredner über l>en fiskalischen Effekt der letzteren hält er für irrig. Ingenieur Stricker sieht nicht ein, inwiefern die von Dr. Ehrlich beantragte Herabsetzling des Minimums den durch die Erhöhuug geplauteu Effekt verzögern würde. Dr. Jakob Engel stellt zwei Vermittlungsanträge. Es sei unter Annahme der vom Vertreterkollegium vorgeschlagenen Aenderlmgen die Herabsetzung des Minimums auf IC 10.— vorläufig für 2 Jahre probeweise zu beschließen. Sollte jedoch dieser Antrag nicht gntgeheißen werden, dann beantragt er weiters, daß nach Ablauf des Jahres 1914 über das Ergebnis der heute beantragten Steuererhöhungen Bericht erstattet werde und wenn dasselbe ein günstiges ist. dann solle der Vorstand die Herabsetzung des Minimums auf IC 10.— beschließen. Kais. Rat K anders meint: Wenn schon, denn schon. Wenn die zionistischen Vertreter radikal und demokratisch sein wollen, dann müßten sie das allgemeine Wahlrecht und nicht bloß eine Herabsetzung des Miniinnms auf K10.— beantragen. Dr. S ch reiber sieht in der heute beantragten Aenderung des Reglllativs nur eine rein finanzielle Frage, die mit der Erweiterung des Wahlrechtes nichts zn tun hat. Die letztere soll bis zn jenem Moment znrückgestellt werden, in welchem auch andere Verfassllngsfragen im Zusammenhang mit einer umfassenden Aenderung des Statutes zur Verhandlung gelangen. Dr. S a m n e l y plädiert dafür, daß im Sinne der Ausführungen des Vizepräsidenten Dr. K 0 h n die Frage des Minimums innerhalb der nächsten sechs Monate zur Diskussion und Beschlußfassung gestellt, aber für heute nicht ein Junktim mit der Erhöhung geschaffen werde. Dr. Ehr m a n n hält die Herabsetzung des Minimums gleichfalls für geboten, aber erst müßte ein statistisches Material vorgelegt werden. Präsident Dr. Stern bemerkt hiezu, daß es ein sicheres statistisches Material gibt, und das sind die Exekutionen. Eine obligatorische Steuer maß mit dem Exekutionsrecht ansgestattet sein. Wenn nun schon bei der 20 Kronen-Stener so viele Exekutionen notwendig sind, wie wird sich deren Zahl erst bei der 10 Kronen-Steuer vermehren? Und wegen K 10.— gegen Leute, die doch ein sehr beschränktes Einkommen haben, eine Exekution führen zn müssen, das sei vom Standpunkte der Knltnsgemeinde, die doch bei ihrer Stenerhandhabnng ans einem höheren Niveau stehen und ihr Prestige wahren muffe, höchst bedenklich. Nach dem Schlußworte des Referenten werden bei der hierauf folgenden Abstimmung die Anträge der Herren Dr. Ehrlich und Dr. Engel abgelehnt und die Anträge des Vertreterkollegiums mit einigen stilistischen Aenderungen angenommen. Tempora mutantur. Die Erinnerung ist ein Paradies, ans dem man nicht vertrieben werden kann. Jean Pank. Seit meiner frühesten Kindheit lebt in nnveränderißr Reinheit und Schönheit die Erinnerung an meinen edlen, längst unter dem Rasen schlummernden Großvater in meinem Herzen fort. Wie ein Patriarch steht er imponierend und achtunggebietend vor mir und blickt mich mit den blauen Angen gütig an. In den Sprüchen der Väter disputierten die Gelehrten, welcher der rechte Weg sei, den sich der Mensch erwählen solle? Da erwiderte ein würdiger Rabbi: „Ein gutes Herz!" Das war die Devise meines Großvaters, welcher Zeit seines Lebens Trost und Frieden spendete, wo er nur konnte. Aber auch meiner Großmutter gedenke ich, jener bochgewachsenen Frau mit dem tiefschwarzen Haar, dem kiihu geschnittenen Gesichtsausdrnck und feurigem Angenpaar. Mit ihrem warm- . fühlenden Künstlerherzen, das sie mit manchem Genie gemeinsam hatte, welches ans dieser Patrizierfamilie hervorging, bildete sie mit dem gütigen Manne ein harmonisches Ganzes, eine ästhetische Umgebung, umweht vom zarten Dufte seines gutbürgerlichen Familienlebens, das mir unvergeßlich blieb. Was lag näher, als daß ich, da dieses Paradies vor mir längst versunken war^ mit dem schönen Idealismus der Jugend den Wunsch äußerte.