Die Stimme · 1936-10-16 · Heft 587 (16.10.1936) · page 3

Nr. 587 — Wien, Freitag, 16. Oktober 1936 Oll STIMM! 8«tt« 3 So führen Zionisten die Gemeinde! Wir bringen hier einen Auszug aus der letzten Budgetrede des Präsidenten der Kultusgemeinde, Staatsrat Dr. Friedmann. Die von ihm in seiner bekannt sachlichen und vornehmen Art vorgebrachten Ziffern und Tatsachen sind die beste Antwort auf die Schimpforgien der „Union“. Meine sehr geehrten Herren! Wir führen heuer diese Finanzdebatte in engerem Kreise ab als im vergangenen Jahr, nachdem am 4. Jänner elf Mitglieder des Kultusvorstandes, die der Union österreichischer Juden angehört haben, ihre Mandate niedergelegt haben. Ich möchte vor allem feststellen, daß der Kultusvorstand in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung dazu berufen und verpflichtet ist, dieses Budget zu erstellen und für den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 1936 Vorsorge zu treffen. Die Abwesenheit der Herren, die ihre Mandate niedergeiegt haben, ändert nicht im geringsten irgend etwas an dieser Debatte und an der Beratung des Budgets. Der Voranschlag ist mit derselben Gründlichkeit erstellt und vorberaten worden, wie in den vorangegangenen Jahren. Die Kultusgemeinde hat auch diesmal die gleichen Grundsätze der Budgetierung beibehalten, die sich nach langjähriger Erfahrung als richtig und zutreffend erwiesen haben. Die Ziffern dieses Budgets sind erstellt worden nach den Ergebnisziffern für das Jahr 1935, wobei wir in jedem einzelnen Zweig unseres Gemeindehaushalts beobachtet haben, ob in dem betreffenden Kapitel eine steigende oder fallende Tendenz zu beobachten ist. Ich glaube, daß sich diese Art der Erstellung des Budgets als prinzipiell richtig erwiesen hat und daß wir keine Besorgnis zu hegen brauchen, wenn der vorliegende Entwurf mit einer größeren Ziffer auf der Ausgabenseite als auf der Einnahmenseite und demzufolge mit einem rechnungsmäßigen Abgang abschließt. Ein sorgfältiges Budget Unsere Budgetierung unterscheidet sich in einem Punkt von den Präliminarien der unionis tischen Majorität, die vor uns da war; früher hat man dem Kultusvorstande ein äquilibriertes, ausgeglichenes Budget unterbreitet und trotzdem haben sich Defizite ergeben. Bei uns ist es umgekehrt. Wir präliminieren so vorsichtig, daß sich unter Umständen ein Ausfall bei der Erstellung des Etats ergibt. Wir führen aber die Geschäfte so, daß am Ende des Jahres dann das Gleichgewicht tatsächlich da ist. Es ist unser Stolz, daß wir die Finanzwirtschaft unserer Gemeinde so führen, daß sie als beispielgebend bezeichnet werden kann. Es gibt wenig Körperschaften öffentlicher Art und wenig Körperschaften privater Art, die darauf hinweisen können, daß ungeachtet der Stürme im Wirtschaftsleben ihre finanzielle Grundlage vollkommen unerschüttert gebliiebon ist. Ich habe nicht die Absicht, von diesem Platze aus mit jenen Herren, die aus dem Kultus verstand ausgeschieden sind, einem Streit zu führen. Ich will die Vorlage sachlich begründen. Trotzdem sehe ich mich gezwungen, auf einen journalistischen Angriff der letzten Zeit zurückzukommen. In einem Blatte lese ich: Die maßgebenden staatlichen Stellen kümmerten sich bisher nie um das Budget der Kultusgemeinde und machten nicht einmal von ihrem Aufsichts- und Kontrollrecht Gebrauch. Wenn aber eine derartige Wirtschaft einreißt und zugleich im den jüdisch-nationalen Parteiorganen darüber Klage geführt wird, daß im staatlichen Voranschlag für die jüdischen Kultusangelegenheiten nichts vorgesehen ist — droht da nicht die Gefahr, daß sich die staatliche F i n a n z v e r w a 11 u n g eines schönen Tages dazu entschließen könnte, sich das Budget der Kultusgemeinde etwas näher anzusehen und dredmreden zu wollen...? Heißt das nicht, die Autonomie der Kultusgemeinde in Gefahr bringen?“ Wir haben Kontrolle nicht zu scheuen. Unser Budget und unser Rechnungsabschluß stehen jedem G o m e i n d e ra i t g li o d zur Einsicht offen. An diesem Budget, das ich heute vertrete, haben die Herren von der Union initgewirkt. Denn zur Zeit, als sie dem Knltusvorstand angehörten, haben säe in allen Kommissionen bei der Beratung der betreffenden Kapitel initgewirkt, und die Herren haben sich mit den Vorschlägen, die vom Finanzreferenten gemacht wurden, einverstanden erklärt. Ich .will nicht ku tauget M dieser Attacke verweilen. Sie wäre nur mit einem Wort, mit dem Worte des Preußenkönigs, zu beantworten: „Niedriger hängen!“ Ich möchte nur eines abschließend dazu sagen: Eine so ehrliche, anständige, korrekte Finanzwirtschaft, wie wir sie hier führen, kann von jedermann kontrolliert werden. Jedes Gemeindemitglied kann Einsicht nehmen und Erinnerungen Vorbringen, und glauben Sie mir, meine sehr geehrten Herren, dort, wo eine so ehrliche, anständige Finanzwirtschaft geführt wird, braucht man keinen Regierungskommissär, und dort, wo sie anders geführt wird als hei uns, hat es sich erwiesen, daß der Regierungskommissär nichts genützt hat. Keine Defizitwirtschaft Der Redner wendete sich sodann den einzelnen Posten des Budgets zu, wobei er zunächst auf die Lasten hinwies, die die heutige Gemeindeverwaltung seinerzeit von ihrer unionistischen Vorgängerin übernommen hat. Er sagte: Als die frühere Majorität uns die Gemeinde übergab, fanden wir pro 1931 ein Defizit von 280.675 Schilling, für das Jahr 1932 ein solches von 41.480.49 Schilling vor, daher aus den Zeiten der früheren Majorität einen tatsächlichen Abgang von 322.156.39 Schilling, welchen wir bis Ende des Jahres 1935 auf 84.000 Schilling abgebaut haben. Die Vorjahrsdefizite, die noch bei Ende des letzten Verwaltungsjahres 131.762 Schilling betragen haben, wurden aus den Eingängen des Jahres 1935 um den Betrag von 47.762 Schilling herabgemindert. Wir sind überzeugt, daß wir bei der ruhigen Art, in der wir die Geschäfte der Gemeinde führen, bei der sachlichen Überlegung, die auch bei der kleinsten Ausgabe angesteiit wird, das Jahr 1936 ohne Defizit abschließen werden. Der aufscheinende Fehlbetrag von 200.760 Schilling wird dadurch seine Deckung finden, daß wir bestrebt sein werden, nach Möglichkeit die Einnahmen über die präliminierten Beträge zu steigern und bei den Ausgaben die größte Sparsamkeit walten zu lassen. Durch die Heranziehung von Beträgen, die wir als Vorträge auf den verschiedenen Kapiteln aus den Jahren 1934 und 1935 übernommen haben und die im Rechnungsabschluß unter der Bilanz aufscheinen werden, ferner solcher Posten, die heute bereits feststehen, aber ziffernmäßig noch nicht erfaßbar sind, wie Anfälle von Legaten und Erbschaften, endlich der im Jahre 1936 freiwerdende Hauptmietzins unseres Hausbesitzes, werden wir ohneweifcers in der Lage sein, den rechnungsmäßig auf scheinenden Fehlbetrag zu decken, und wir dürfen Sie ruhig um Ihre Einwilligung bitten, dieses Budget zu genehmigen. Wir haben alle Vorsichten beobachtet, alle Maßnahmen getroffen, alles vorgekehrt, um zu verhindern, daß wir in jene Deflzitwlrtschaft zurückgleiten, die bestanden hat, als wir die Geschäfte der Gemeinde übernommen haben. Wir wollen nach wie vor unseren Ehrgeiz darin finden, eine vertrauenswürdige, von jedermann kontrollierbare, ehrliche und übersichtliche Finanzwirtschaft in unserer Gemeinde zu führen. Zu unseren Reserven gehört unter anderem auch jene stille Rücklage, die wir in den für das Jahr 1936 präliminierten Steuern zu finden glauben. Die Steuereingänge des Jahres 1934 betrugen 2,404.168 Schilling gegen präliminierte 2,200.000 Schilling. Das Steuerpräliminare für 1936 wurde mit 2,300.000 Schilling erstellt, also um ungefähr 100.000 Schilling weniger, als der tatsächliche Ertrag der Steuer im Jahre 1935 botragen hat. Wir waren gezwungen, im Jahre 1935 8748 Steuerkonti zu löschen. Diese Löschungen finden ihren Grund zum Teil in Todesfällen, in erheblich größorem Umfange aber in dem wirtschaftlichen Niedergang der Zensiten. Die gelöschten 3748 Konti entsprachen einer Steuervorschreibung von 184.484 Schilling. Wir haben für den Entfall dadurch Ersatz gefunden, daß wir 3466 neue Steuerträger mit einer Steuervorschreibung von 140.302 Schilling erfaßt haben. Die Zahl der Steuerrekurse, die im Jahre 1934 17.800 betragen hat, ist im Jahre 1935 auf 15.575 zurückgegangen. Die Tatsache, daß bei gleichgebliebener Zahl der Zensiten 1800 Steuerträger weniger in diesem Jahr rekurriert haben, straft diejenigen Lügen, die behaupten, daß mz auf die Erwerbe- und Vermögensverhältnisse unserer Steuerträger nicht entsprechend Rücksicht nehmen und daß bei unserer Gemeinde mit einem gewissen Sadismus eingetrieben werden. Der Stolz der Gemeinde: die Schulen Ich komme zu der Darstellung eines Budget kapitels, auf welches wir wirklich stolz sein können, nämlich zur Besprechung des Kapitels „Schul- und Unterrichtswesen“. Im Jahre 1932/33, es war das Jahr, ln welchem wir die Majorität erlangten, gab es 21 Gemeindebibelschulen, heute haben wir 34. Damals unterrichteten 25 Lehrer, heute beschäftigen wir 57 Lehrkräfte. Die Zahl der Wochenstunden betrug damals 143, sie hat sich unter unserem Regime verdoppelt und beträgt 282. In den Gemeindebibelschulen nahmen am Unterricht damals 1880, heute 2735 Schüler und Schülerinnen teil. Neben diesen von der Kultusgemeinde erhaltenen Schulen gibt es noch eine Reihe von Vereinßbibelsckulen, die zum weitaus größten Teil den Betrieb durch die Subventionierung der Kultusgemeinde aufrechterhalten können. Die Anzahl dieser Schulen beträgt 25. Es wirken an ihnen 48 Lehrkräfte. Es werden derzeit an unseren Gemeindeschulen und an den von uns subventionierten Vereinsschalen wöchentlich 900 Stunden Unterricht erteilt. Die Zahl der Schüler und Schülerinnen an den Gemeindebibelschulen ist von 1744 auf 1856 gestiegen. Im Jahre 1932/33 haben 3132 Schüler einen Ergänzungsunterricht genossen; diese Zahl hat eich in den Jahren, seitdem wir die Majorität haben, auf 4591 gesteigert. Um annähernd begreiflich zu machen, was diese Zahl bedeutet, will ich auf folgendes verweisen: Die Zahl der jüdischen Schulkinder im Alter von 6 bis 14 Jahren, welche im laufenden Schuljahre die Wiener Schule besuchen, beträgt 14.717. Hievon stehen 4591 in unserem Ergänzungsunterricht, das sind 31*2 Prozent der in Betracht kommenden jüdischen Schüler in Wien. Als wir die Majorität erlangten, hat die Frequenzziffer der Jugendgottesdienste 88.960 betragen. Im letzten Schuljahr 1934/35 betrug die Frequenzziffer 137.286, das heißt, in den drei Jahren, seitdem die Zionisten die Majorität haben, hat sich die Frequenzziffer von 88.698 um 48.588, das ist um 50 Prozent, erhöht. Die Fürsorgetätigkeit Beim Ka.pitel „Fürsorge“ erweist sich für das laufende Budgetjahr ein Zuschuß von 1,157.000 Schilling als notwendig. Ich muß auch hier auf gewisse Presseangriffe zurückkommen. In einer Aussendung der „Union“ lese ich folgendes: „Es ist eine bekannte und auch von den jüdisch-nationalen Mitgliedern des Kultusvorstandes zugegebene Tatsache, daß die nach Wien zuständigen Juden, für die doch das Altersheim (Versorgungshaus) von seinen unionistischen Gründern in erster Linie geschaffen wurde, wenn sie um Aufnahme in das Altersheim der Kultusgemeinde ansuchen, sich gegenüber den in Wien nicht heiimatberechtigten in wesentlichem Nachteil befinden.“ So traurig es ist, eine Debatte über derartige Angriffe abführen zu müssen, so beschämend derartige Erörterungen sind, so ist es doch notwendig, darauf einzugehen. Denn in der von mir verlesenen Aussendung werden weder Ziffern noch konkrete Tatsachen erwähnt. Der Stand der Insassen in unserem Altersheim beträgt nach der im Vorjahre vorgenommenen Erweiterung 447. Von diesen sind 101 in Wien, 97 in Polen und 249 in anderen Ländern geboren. Nach ihrer Heimiatsberechbigung sind von den 447 Heiminsassen 257 nach Wien, 68 nach Polen, 98 nach anderen Ländern zuständig, 24 sind staatenlos. Die Ziffern sprechen gegen alle Vorwürfe, die unberechtigt und bedenkenlos gegen unsere Verwaltung erhoben werden. Um in das Altersheim aufgenomnien zu werden, muß man 65 Jahre alt sein, das heißt also, daß jetzt diejenigen Gemeiudemitglieder ein Anrecht auf Aufnahme haben, die im Jahre 1870 geboren sind. In diesem Jahre haben auf dem Gebiete des heutigen Bundesstaates Österreich 40.230 Juden gelebt; jetzt wohnen in Wien 170.000 Juden. Die höchste Einwohnerziffer, die wir bei der vorletzten Volkszählung erreichten, betrug 201.500. Wenn man uur die Juden, die in Wien geboren sind, in das Altersheim aufnehmen wollte, so müßte man fünf Sechstel der gegenwärtig lebenden Wiener Juden aiusschlleßen. Sie sehen au« dieser Statistik, daß die Wiens? Juden nicht nur nicht benachteiligt sind, sondern in einem viel höheren Prozentsatz in das Hedm aufgenommen wurden, als ihrem Anteil an der Wiener jüdischen Bevölkerung entspricht. Vh Millionen ... Der Präsident ging sodann die schier unabsehbare Reibe der Ziffern des Budgetpostens „Fürsorge“ durch. Die größten Ausgaben werden auf dem Kapitel „Fürsorgewesen“ mit S 2,649.940 vorgesehen. Hievon entfallen auf das Altersheim und dessen Krankenabteilung S 495.620. Da« Altersheim beherbergt nach der im Jänner 1935 erfolgten Erweiterung 447 Insassen. Für das Spital werden Ausgaben im Betrage von S 826.490 präfiminiert, in welchem Betrage S 200.000 für die Aufnahme von kranken, mittellosen, in Wien lebenden Juden auf Kosten der Kultusgemeinde enthalten sind. Für die sogenannte offene Fürsorge (Gnadengaben, Unterstützungen usw.) siebt der Voranschlag pro 1936 S 781.800 (gegen S 731.800 im Präliminare 1935) vor, außerdem für die Winterhilfsaktion S 107.000. Zur Deckung der Kosten dieser Aktion dient der 20prozentige freiwillige Zuschlag, welcher zum Teil auch zur Deckung der Überschreitung im Fürsorgewesen im Jahre 1935 verwendet wurde. Die Winterhiltsaktion der Kultusgemeinde umfaßt: Ausspeisungen in den Bezirken II (inkl. Prater): 4 Ausspeisungsstellen, IX 2 Ausspeisungsstellen und X, XII/XV, XVI/XVII und XX je eine Ausspeisungssteile, zusammen 10 Ausspeisungstellen, In welchen täglich insgesamt zirka 1600 Personen unent* geitiieh ausgespeist werden. Ferner werden über 2000 Lehens« mittelpakete und 231.000 Kilo« gramm Kohle an 4576 Parteien zur Ver« teilung gebracht. In der dm Winter 1935/36 neu eröffneten Tageßheimstätte der Kultusgemeinde in der Aspembrückengafise 1 werden täglich zirka 70 schulpflichtige Kinder verpflegt und von drei ‘Aufsichtspersonen betreut. Mit Eintritt der stärkeren Kälteperiode rieh» tete die Kultusgemeinde in den Ausspedsehalien auch Wärmestuben für die arme Bevölkerung ein, welche dort in den Nachmittagestunden sich auf hält, und mit Tee und Brot bewirtet wird. Für das bevorstehende Pessa ch-Fest ißt im Voranschlag pro 1936 der Betrag von S 65.250 vorgesehen, welcher Betrag es ermöglichen eoll, zirka 25.000 Kilogramm Mazzoth, 2500 Lebensmittelpakete, zirka 28.000 Kilogramm Kartoffeln und 15.000 Stück Speisemarken unentgeltlich zu verteilen. Die Pessach- Aktdon des Jahres 1935 erforderte einen Betrag von S 75.807, für die Mehrausgaben werden außerordentliche Spenden in Anspruch genommen werden. Der Voranschlag für die Jugendfürsorge sieht S 157.000 vor. In Fürsorge stehen 5070 Knaben und Mädchen. Von den Befürsorgten sind 3898 Kinder in Wien geboren, 99 in Österreich, 453 im Ausland; in 620 Fällen konnten der Abteilung für Jugendfürsorge keine Dokumente vorgelegt werden. Im steten Anwachsen ist besonders die Zahl der Befürsorgten aus intellektuellen Berufsständen begriffen. An Verpflegskosfen für die in Heimen ständig untergebrachten Kinder sind im Voranschlag S 75.000 vorgesehen. Eine besondere Ausdehnung erfuhr die S o mmeraktion, die sich im Jahre 1935 auf 3295 Kinder und Jugendliche erstreckte. Für die Erwerbung eines eigenen Kinderheimes in Payerbach-Küb zu Lasten der Eduard-uud-Rosa-Gottlieb-Stiftuug streckte die Kultusgemeinde aus eigenen Mitteln bisher S 100.178.19 vor, weil der für die Erwerbung dieses Hauses bestimmte Fonds aus der Gottlieb-Stiftung noch nicht realisiert wurde. Überaus zweckmäßig war die Errichtung einer Tagesheimstätte für erholungsbedürftige Kinder im ehemaligen Waisenhaus, XIX., Ruthgasse, in welcher 500 Kinder auf Kosten der Kuitusgemeinde Erholung fanden. Für das Sonuentagesheim in der Rauscherstraße, in welchem im vergangenen Jahr 38*2 tuberkulös verdächtige Kinder tags« übe? Unterkunft und [Verpflegung fanden, ist