Die Stimme · 1931-06-25 · Heft 181 (25.6.1931) · page 4

Seite 4 O Nr. 181 —25. Juni 1931 Lnt Palästina vor der Mandatskommission des Völkerbundes Shlels über die englische Palftstinapolitik Genf. (J. T, A.) Am Montag, den 15. Juni, ist die Permanente Mandatskommission des Völkerbundes in die Beratung der mit dem Palästina-Mandat zusammenhängenden Fragen eingetreten. Der Führer der von der englischen Regierung zur Tagung der Mandatskommission entsandten Vertretung, der Unterstaatssekretär für die Kolonien Dr. Drummond Shiels, legte in längerer Rede den Standpunkt der englischen Regierung zu den die künftige Entwicklung Palästinas betreffenden Fragen dar und kündigte praktische Maßnahmen zur Durchführung des Landentwicklungsplanes an. Dr. Shiels erklärte, die durch das im Oktober 1930 veröffentlichte Weißbuch der englischen Regierung über die künftige Palästina-Politik hervorgerufene Kontroverse sei durch den Brief des Ministerpräsidenten MacDonald an den Präsidenten der Jewish Agency und der Zionistischen Organisation, Dr. Chaim Weizmann, erledigt worden. Er berufe sich bei dieser Feststellung auf die von Dr. Weizmann nach Empfang des Mac- Donald-Briefes veröffentlichte Erklärung, in der der Präsident der Jewish Agency seiner Meinung dahin Ausdruck gegeben hat, daß durch den Brief des Ministerpräsidenten die Basis für eine Kooperation mit der Mandatarmacht wiederhergestellt worden sei. Der Landentwicklungsplan, den die englische Regierung nunmehr durchzuführen beabsichtige, sei darauf berechnet, sowohl den Juden als auch den Arabern Vorteile zu bringen. Mit der praktischen Durchführung dieses Landentwicklungsplanes werde die Regierung einen Landentwicklungs-Dlrektor betrauen. Im Hinblick darauf, daß von jüdischer Seite die Richtigkeit der Feststellungen des Berichtes Sir John Hope Simpsons bestritten wird, wird der Landentwicklungs-Direktor, ungebunden durch die auf vorhandenen Schätzungen, Angaben und Ziffern basierenden Annahmen, das gesamte Problem an Ort und Stelle untersuchen, die Korrektheit der vorliegenden statistischen Angaben überprüfen und sie erforderlichenfalls ricbtigstellen. _ Wie der J. T. A.-Vertreter in Genf erfährt, wird efte Mandatskommission im Zusammenhang mit der Prüfung des Weißbuches und des MacDonald-Briefes voraussichtlich auch die Frage des Legislative Council für Palästina behandeln. Zum Berichterstatter über das von Auni Bey Abdul Hadi verfaßte Memorandum der Arabischen Exekutive und den Begleitbrief des Präsidenten der Arabischen Exekutive, Muza Kazim Pascha, wurde das spanische Mitglied der Mandatskommission Palacio bestimmt. sich ab; er läßt hier niemanden zurück, hat an diesem Orte niemanden, an den er zu denken braucht. Drei nehmen Abschied und sie sind von demselben Gedanken erfüllt, von derselben Freude, von dem gleichen Glück. Der heutige Tag scheint aus einem einzigen Worte zu bestehen: «Endlich! . . .» Noch einmal vereinigt sich die Menge. Sie wird die jungen Leute, ein Stück weit begleiten. Der Zug hat sich umgeformt; schwarmartig laufen die Kinder voraus, stapfen, spritzen, springen und bewerfen sich mit kleinen Steinen. Die drei sind jetzt beisammen; Josef geht in der Mitte, eingehängt, umklammert, fühlt er die kräftigen Arme seiner Kollegen; sie heben die Füße leicht aus dem Schlamm, von den Schuhen tropfen nasse Erdklumpen, die Strümpfe und teilweise auch die Hosen sind von Kotspritzern bedeckt; hinter ihnen gehen die Eltern, die Verwandten und fast das ganze Dorf. Langsam, einzeln, fallen die Leute ab, zerbröckelt der Zug; zuerst bleiben die älteren^Personen zurück, die müde werden, dann die Gleichgültigen, dann die Eltern der beiden Jungen — sie alle stehen winkend und rufend da — zuletzt ist es nur die Jugend, die die Wanderer begleitet. Diese müssen in eineinhalb Stunden in der Stadt angelangt sein; dort vereinigen sie sich mit Chaluzim, die aus der weiteren Umgebung herankommen, und dann abends um 8 Uhr geht der Zug, der sie zum Meer bringt. Dann geht’s auf das Schiff, und dann . . . dann kommt das Land ihrer Sehnsucht, ihrer Hoffnung, ihrer Zukunftl Fetzen, grau und zerklüftet, ballen sich am Himmel; Düsternis wächst aus dem Wald; Wind fährt dureh das ächzende Geäst, wirbelt wie ein Kreisel durch das Dorf, tost durch die Gassen, den Kot weitaufwühlend. Fenster fallen zu; die Menschen sind geflüchtet, wie ausgestorben liegt alles da. Draußen ziehen durch den Wald drei Menschen. Sie sehen nicht die schwarze Wand der Wolken, ihre hören nicht das Heulen des Windes, sie ziehen. Ihre Gedanken sind in der Ferne, nur ihre Körper wandern noch auf der schlammigen Straße, die zäh die Füsse packt und sie nur langsam* .widerstrebend fosUßt v Entwicklungsplan — Mac Dona'd-Brief Immigrationsproblem Die Informationsabteilung des Völkerbundes teilt mit: Die Permanente Mandatskommission des Völkerbundes hat gemeinsam mit den Vertretern der englischen Regierung, Unterstaatssekretär für die Kolonien Dr. T. Drummond Shiels, Chefsekretär der Palästina- Regierung M. A. Young und den Herren 0. G. R. Williams und R. V. Vernon vom englischen Kolonialamt die Prüfung des Jahresberichtes der Mandatarmacht für Palästina fortgesetzt. Die Debatte erstreckte sich zunächst auf die von Dr. Shiels vor der Kommission abgegebene Erklärung im allgemeinen. Die Kommission wurde über den neuen Entwicklungsplan für Palästina informiert. Sodann wurde die in dem Briefe des Ministerpräsidenten an Dr. Weizmann gegebene Interpretation des Weißbuches einer Betrachtung unterzogen. Die Finanzen des Mandatsgebietes wurden, insbesondere hinsichtlich der Ausgaben für Verteidigung, untersucht sowie die von der Mandatarmacht zur Sicherung der Entwicklung der Selbstverwaltungsinstitutionen, vor allem bezüglich der Machtbefugnisse des vorgeschlagenen Legislative Council, diskutiert. Nachdem die Kommission die Beziehungen zwischen Palästina-Verwaltung und Jewish Agency erörtert hatte, wandte sie ihre Aufmerksamkeit der Frage der Einwanderung und Auswanderung, vor allem im T)as zionistische ßandeskomilee gratuliert Herrn und Frau Kommerzialrat ARTHUR ALB ER S herzlichsi zur Vermählung ihrer Tochter JEitfy mit Herrn Kurt Schönfeld Zusammenhang mit der Frage der Arbeitslosigkeit in Palästina und der Feststellung der von bestimmten Immigrantenkategorien als Voraussetzung für Einwanderung und dauernde Niederlassung geforderten Höhe des Eigenkapitalbesitzes, zu. An die Vertreter der Mandatarmacht wurde das Ersuchen gerichtet, weitere detaillierte Informationen bezüglich der Verteilung des Bodenbesitzes in , Palästina unter Juden und Arabern sowie bezüglich verwandter Gegenstände zur Verfügung zu steilen. Genf, 17. Juni. (J. T. A.) In der Vormittagssitzung der Mandatskommission vom 17. Juni beantwortete Unterstaatssekretär Shiels eine Reihe Fragen, die von Mitgliedern der Mandatskommission bezüglich wirtschaftlicher Probleme gestellt worden waren. Die Befragung der englischen Regierungsvertreter durch die Mandatskommission abgeschlossen Genf, 18. Juni. (J. T. A.) In einem Kommunique der Informationsabteilung des Völkerbundes wird mitgeteilt, daß die Permanente Mandatskommission am 17. Juni die Prüfung des Jahresberichtes der Mandatarmacht für Palästina und Transjordanien fortgesetzt und sich mit den bestehenden gesetzlichen Vorschriften, durch die die Erwerbung der palästinensischen Landesbürgerschaft geregelt wird, befaßt hat. In der Sitzung wurden ferner ergänzende Informationen über die Aufrechterhaltung des Status quo bezüglich der Heiligen Stätten erteilt. Die Kommission hat ihrer Meinung dahin Ausdruck gegeben, daß der Bericht der Klagemauer- Kommission der Lage gerecht wird. Die Bedingungen der vom High Commissloner der Irak-Petroleum-Gesellschaft erteilten Konzession zur Leitung von Mineralöl durch palästinensisches Gebiet wurden unter Berücksichtigung der auf solche Fragen bezughabenden Bestimmungen des Mandats einer Prüfung unterzogen. Die Höhe der Im Berichtsjahr erteilten Agrarkredite und Ihre Bedingungen wurden diskutiert. Es wurden auch Informationen bezüglich der Einsetzung eines aus Vertretern der arabischen, Jüdischen und deutschen landwirtschaftlichen Gemeinden zusammengesetzten allgemeinen Laudwirtschaftsratcs erteilt, der die Aufgabe haben soll, ein umfassendes Programm für landwirtschaftliche Forschung und Erziehung zu entwerfen. Die Mandalannacht wurde um weitere Informationen über den Waffenhandel in Palästina ersucht. Internationale Abmachungen, an denen Palästina beteiligt ist, sowie die Beziehungen zwischen Transjordanien und Palästina wurden erörtert. Schließlich wurden die öffentlichen Finanzen dieser beiden Territorien geprüft. Die Befragung der britischen Vertreter durch die Kommission ist nunmehr beendet. Die Konklusionen der Kommission werden am Schlüsse ihrer gegen* wärtigen Tagung, die voraussichtlich noch bis zum Ende der nächsten Woche dauern wird, formuliert, jedoch erst Anfang September veröffentlicht werden. Ueber den Verlauf der Palästina-Beratung der Permanenten Mandatskommission erfährt der J. T. A.- Vertreter in Genf noch folgende in den Kommuniques der Informationsabteilung des Völkerbundes nicht enthaltene Einzelheiten: Unterstaatssekretär Shiels wurde von Mitgliedern der Kommission eingehend über die Höhe der den jüdischen Institutionen für Krankenfürsorge und Volkshygiene gewährten Regierungszuschüsse befragt. In der Debatte wurde auf die Notwendigkeit hingewiesen, diese Subventionen zu erhöhen. Unterstaatssekretär Shiels erklärte ferner vor der Mandatskommission, die Palästina-Regierung beabsichtige, schrittweise eine weitgehende Arbeiterschutzgesetzgebung elnzuführen, die nicht nur auf Unfallversicherung beschränkt bleiben soll. Eine gründliche Aussprache fand auch über die Frage der Sicherheit ln Palästina, insbesondere über den Schutz der jüdischen Siedlungen, statt. Die Vertreter der englischen Regierung versicherten der Kommission, daß die von der Regierung ln dieser Hinsicht getroffenen Vorkehrungen ausreichend seien. Scharfe Kritik der „Frankfurter Zeitung" an der englischen Palästinapolitik Die «Frankfurter Zeitung» vom 18. Juni veröffentlicht ein Telegramm ihres Genfer Berichterstatters, in dem im Zusammenhang mit einer Besprechung der Verhandlungen der Permanenten Mandatskommission des Völkerbundes und vor allem des Exposes Dr. Shiels’ die englische Palästina-Politik einer scharfen Kritik unterzogen wird. Der Genfer Korrespondent der «F. Z.» schreibt u. a.: England hat im Irak — das die Kommission ln den nächsten Tagen beschäftigen wird — geschickt operiert, in Palästina nicht. Alle Maßnahmen, die die britische Regierung in den letzten Jahren zur Ueberbrückung der zwischen Juden und Arabern entstandenen Gegensätze ergriffen hat, zeugen von einer solchen Unsicherheit, daß man wirklich staunen muß, sie bei einer englischen Verwaltung anzutreffen. Auch das neueste «Statement» von Unterstaatssekretär Shiels beseitigt diese Unsicherheit nicht. Es stellt zwar eine neue Wendung dar und bringt neue Versprechungen, denen gegenüber man aber von starken Zweifeln befallen wird, ob sie geeignet sein werden, über die Mängel und Schwächen der letzten Jahre hinwegzuhelfen ... Die neue Erklärung des Unterstaatssekretärs Shiels sucht nun über diesen ganzen Wirrwarr dadurch hinwegzukommen, daß die Schaffung eines neuen «Development Office» bei der Regierung von Palästina ln Aussicht genommen wird, wobei Herr Shiels ausdrücklich erklärte, daß der Direktor dieses Amtes, welches sich insbesondere mit den Fragen der Landverteilung und des Siedlungswesens zu beschäftigen hat, nicht an den Simpson-Bericht gebunden sei, sondern eigene Erhebungen machen und neue Ausdehnungspläne ausarbeiten könne. Bis das geschehen ist, bleibt aber die ganze Angelegenheit von neuem ln der Schwebe, und die Mandatskommission — die sofort nach dem Exposee mit einer eingehenden Diskussion der ganzen Lage des Mandatsgebietes und seiner Verwaltung befaßt wird, welche noch heute andauert — wird schließlich nichts anderes tun können, als weiterhin aBzuwarten und aus der Ferne zuzusehen, was sich in Palästina noch alles ereignet. Palästina noch alles ereignet. 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