Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1918-08-02 · 30 (2.8.1918) · page 4

gfjt» 4f 6 Sir. Moch/si LSoHenschrift «r. Z6 mtttMare Uebergang von einer allen Situation zu eener neuzeitigen und ''" Sie dürfen die Lage ftr. der Moldau und die Uegnerschaft, mit der .wir dort zu rechnen haben, nichtt ver- . gejsen. Die Moldauer haben eine besondere Psychologie: Zeder von ihnen hat einen KaWjuden oderhak Mge Juderr «als TijchMte, aher dies hindert ihn mchh die Juden frage als! solche mißgünstig! anzuschauen und Jud en-, sresser zu sein. ' ’r,‘" Jch> betreibe keine GessthWoWk und' habe immer erklärt, daß es unbegreiflich ist,.daß in emem Organisums von 7,0Ö0.ÖUÜ Seelen, wie d erjenige Nuwänietts, es 300.000 . oder 200.000. Leute gibL die' äks FreuiDe betrachtet werden-; leider aber bildet oiessc Zustand einen Persassungsmangel. war immer gegen die individuellen Naturalisierungen,! welche nur den^nigen>-Hie' PMettivn Wien oder die Deputierte und Senatoren bestechen konnten, die Möglichkeit gaben, die Mnburgerung zu erzielen. DM Fried ensv ertrag wurde ein Uehe.improtojoll beigeschlossen, welches die Bestimmungen des Pertrages erleichtert und erweitert. So z. B. wurde der Nachweis der Geburtsdaten durch Zeutzen — gemäß dein Zioilgesetze — zugelassen. Das! ÄiMKrgerungsgesüchwird zuMmreir mit den Akten beim Verwaltüngsgericht der vrtrestenden Stadt, ^welches die Eintragung Macht, hmterlegt. Im Falleeiner'PeaMaydung kann beim Bericht Berufung eingelegt werden. M ist mögliche daß es einige geben soll, wie die studierende Jugend, welche vom Kriege im UuMande überrascht wurde, die ausßeschjlössen bleihen, aber ihre Zahl kann nicht groß sein, und'Man wird Mittel finden, um auch, diese, sei es! einzeln .odjer durch ministerielle Mrfügüng, einzutzürgern.' DiejenMch lisiert waren, gehören von selbst, zu der im. Vertrag vorgesehenen Kategorie. Da Sie aber vorhin von der Lage der Juden in RuMnd gesprochen haben, glaube ich nicht/ daß, Sie zufrieden gewesen wären, die Gleichberechtigung in solchen. Verhältnissen zu bekommen, wie Sie gleichfalls! nicht zu beneiden gewesen wären, wenn die Liberalen Ihre Ich, bin überzeugt, daß neun Zehntel, der Juden die Einbürgerung erhallen kverden- Mäü kann "aber nicht verlangen, daß die von G. a lizi e n und Pv d o li en vertrieb e n eu And eit gMichfalls! BOrg^r werden. Wir Haben' von dort nicht die Hufgektärteften und GMild ersten b ekonünen, so. dußsie nW aufgenommen werden können; sch fiWe im allgemeinen einen großen Unterschied Zwischen deM jüdischen Elemenk in der Moldau und dem hier erzogenen. Beim MMmeinen FriedeüWngreßj wird hie Inders frage MMMZ!. epyeÄert.' Wrdmr7 ' MM WKstbetten dM ^GeM-eshotlagen werde ich: Ihre Meinungen' sttft''und so oft Sie Mt mir sprHM wvllM tverde ich Sie mit. Vergnügen empfangen. Ich, weiß) daß, IM Verband die Mehcheit der M'Larüte'-heWWHierr'JWM. inMitt, mW Rn nnt Vergnügen 'bereit; jederzett Mich Mt Leuten zu unterhMen, Ue mtt mir ernste DstnM zu. MsP r Ähst n wünschen:-; '•* \ ' Die Gesetzesvorlage wird M kommenden Parlament Zur WUnffion gestellt werden)^urW! hofU Wlen für die Konstitttante beteiligen sollen!" W- 'WMe,'-'Mß' W"MA6r ein gutes. Element; nÄhr WbjhaftigtM in dLZ PöWsche Lebest des "Landes bringen werden; im Bchkarestdr 'MGoWfnsLastd gibt es hervorLägende Mvökaten, deren NäMn' mir':zn Mven gelangt sind und die sicherlich^ut verweildbare Kräfte äbgeben werden.' "" r'" : r^- Ich iveist'gianzi gut/ was die Inden währ end des K'rießös^iik der Moldau Aüstrdülöen gehäb t"h ab en/ ich'Eist ganz gut, was Oberst Mo r uz.i ist Bessar.abren "kreK, -wv die"von nkir/ ängeordneten Unkersüchüngen regelmäßig« Hintertrieben werdest, und w d 'rchj-geWtitzt'Mn, ' nÄ eine Menge Ankersuchustst durchzuführen, von HM' üstzugMn, welcher General'damit'betraut'werden soll. ' ' ' MtzteyE 'Mr"iM geuöttgt,. strengstens einzuschreiten, M däs jüdische' Direktorat (?) — aus. Botosam, glaube ich — mich um rasche Intervention gebeten hat. ' Ich will die Frage lösen: 1. weit ich den Friedensvertrag wirklich durchs führen will, ' ' 2. weil ich nicht befürchte, daß ein Körper von sieben Millionen Seelen Zwei- bis' dreihunderftaufend Leute nicht verdauen können wird; und ' ' 3. "West ich! überzeugt bin, Laß. die jüdische. Jugend, welche viel' zur Lösung dieser Frage beiMtragen hat, bW Ljande großen Nutzen bringen wird.; Mn MM des offiziösen „Jassy". D i.e E.^Tlhürgerung bet. Fremd e,n. ZtemM wir es eupbemiMch, sei. uyi D vW. heim riMgen -Namen zui istmien. Wir Mssen"iaMnk Ms es' ft"' ’ ' ' '^Der 'Friedeiisvertnrtz von -WAarest bestimmt im Artikel 28,. daß „bis zür Ratifikation des Frtzdensvertrages ein EeseH erlassen werhen wird, roonchch, jedenfalls Me Staatslosen, die am.Kriege; sei es im Aktiven MssttäMensd sei es -W iZ.ilfsdienst; teilgenommen yahM, oder M"M" ÄaMe 'WbMn and dmt ansässig'sind Ünb Mn 'boü'''gWörenen ' Elstrn/ftämlnen, ohne weiteres als ' vollberechtigte' rumämDr Staatsangehörige airgesehenwerden, sollen uM sich! als' sSM bei'den Gerichten ejnMeiben (lassen könnest". , w!lr o"e^n.'R-e.s;e''tz-7';e.rkä's's.e n. .-Hest NeH.hv. ..' Diesst SastiMeint deutlM wird -aber in WirkliDeit im' (Parlament zu eknsten Debatten' Anlaß "geben. Wie' wird" dieses Gesetz, 'erlassen werden, und. von wenö?- Ms '-gegeiuoürtige. Pärlaistenl" kann -mckt anders arbeitest, äls' aus. Grund unserer Herfassung', und -es kastn äM kein" GesM erlstsstn?' weHeS uiit den MrMsungsbestilnstrungen nicht iM voften^EinklMZ' ist. " Nun öestimtnt. Ait -7 aer Verfassung, wöHe daS' gegenwärtige Parlament , nicht. 'berufen ist, zu :ändern/ gewlH Behingungen für die- Einbürgerung, und. nur ^nn.-dieso, P.edingunAen'eftülftHnd,' kann dstrich^ssstG/e s e A hie Näturalisierung Im Falle das gegenwärtige Parlament, auf Vorschlag der Negierung, ein^ GesM zur Einbürgerung der Fremden, anmmmt — ohne an h e r e' Ru S s i,cht7 HlS dio im> rätWerten Friedens- Vertrag vorgesehene, witd das von ihm angenommene Gesetz null un d m'iich.t'i'g sein. '' ' ' ' ' " . . . . Damit ein neues Gesetz für die Einbürgerung der Fremden, . weiches " mit. dem 'Friedensvertrag über'emstimmen soll, Gültigkeit. HAt, tnutz die Verfassung int Sinne des öbPen.Vertrages geändert werden. ^Nust so'kann das Gesetz Gültigkeit' haben. Da aber die Mrsassüngsrevision 'sticht^ zur Kompetenz' des gegenwärtigen Parlaments gehört,"mutz dieses zuerst aufgelöst werden und; ein anderes Mt" deo Revision'-steträutes PätlameNt' ehrberufest werden, uieiches allein ' bergchvgt sein" röstd, das' EinbÄrgerUngsgesetz!' zu erlassen, nachdem - es' den Art. 7 der Verfassung geändert chaben' wird. 'VördWand' wird die Regierung selbst, um den Bestimmungen des Art. 28 1 des Friedensvertrages nachzukommen, ein Echetz über die Einbürgerung der -Fremden erlassen, ein Gesetz, weiches augenblicklich ke ine rr Pta k-Lischen Me^ t haben wird, welches aber seine ganze und tatsächliche Gültigkeit erhält, nachdem es.'von einem neuen Parlament raWziert isv Bei einem. solchen Vorgehen sind wir in Äebereinstiminung mit unseren Verpflichtungen und mit unserer Verfassung.' ' ' > -Es ist unzweifelhaft, datz. weiches immer der Vorgang zur endgültigen Erledigung einer Frage, weiche uns seit langem beschäftigt, und welches'immer unfere Kränkung sein wird, datz wir diesbezüglich! einigermatzest eine Verletzung unserer Rechte als unabhängiger Staat erlittest haben, wir unseren übernommenen.Verpflichtungen in lyaler W'eis^-nächkomMn. Go darf nicht vergessen werden, daß? ioir auch einigermätzen, schuld sind, wenn -wir uns heute gezwungen sehen, in unserem Lände nach fremden Vorschrifte.n und Interessen und nicht nach. ünseM eigenen Ansichten ' unst In-, teressen ^Gßsetze zu erlassest. WMn wir Mbst 'der -FUge,° die uns beschäftigt,^^ rechtzeitig irgendwelche Lpsung> sei nes auch)initle'i n i g e n. ' von' unserem MoKt zü /Ungefährdetem 'Leben "Wboteneu M i lder u n g e n>'gegeben hätten, Wnstten andstre keisten Grunds hstbest^ sich einzumengen, im Namen von' Prinzipien, welche im allgemeinem ganz gut, aber im besonderen sehr schlÄht sein'können. '.'