Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1914-02-13 · 7 (13.2.1914) · page 7

Nr. 7 Dr. Blochs Wochenschrift- Seite 10?. und Komitees statt und der Präsident schlug vor, 'bei dieser Gelegenheit auch die Palästina-, Kommission zu bestellen. Dagegen erhob sich Kultusvorsteher Obering. Stricker und verlangte, daß zunächst über die Aufgaben der Kommission im Plenum verhandelt werde: es sei im Plenum noch nicht einmal der Beschluß gefaßt, eine solche Kommission zu bestellen. Redner wünschte darum die Vertagung der Wahl und Behandlung des Gegenstandes in der nächsten Sitzung des Kuktusvorstandes. Auf der anderen Seite erhob auch Herr Dr. Katzau Einspruch gegen die Wahl der Kommission. do das Plenum die Wahl einer solchen Kommission noch nicht beschlossen hat und darüber erst eine Ver-i Handlung, Erörterung und Abstimmung erfolgen soll. Der Vertagungsantrag wurde dementsprechend denn auch angenommen. In der Plenarsitzung des Vorstandes vom 1. Feber war der Präsident durch Unwohlsein verhindert zu erscheinen und in dieser Sitzung fand der Antrag des Obering. Stricker awt Wahl einer Palästina-Kommission zum Zwecke der Wirksamkeit in Siedlungsangelegenheiten eine Majorität, was sofort an die offiziellen Organe der zionistischen Partei telegraphisch als ein zionistischer Parteisieg von hoher Tragweite gemeldet wurde. Der Präsident Dr. Alfred Stern hat diesen Beschluß des Vorstandes sofort sistiert und für Sonntag, den 8. Februar eine neue Sitzung einberufen In dieser Sitzung machte er die Mitteilung, daß er den jüngsten Vorstandsbeschlutz sistiert habe, gab auch Aufklärung über die Gründe seiner Maßnahme. Wenn der Kuktusvorstand die Besiedlung Palästinas in den Kreis seines Wirkens einbezieht, so darf ein Wiener Vorstandsbeschlütz nicht ein leeres Wort bleiben, er mühte eine solche Tätigkeit ausüben und würde in jeder Vorstandssitzüng an seinen einmal gefaßten Beschluß erinnert werden. Ist aber der Vorstand in der Lage, ein Werk, wie die Besiedlung Palästinas auch nur im en'fferntesten in Aussicht zu nehmen oder auch nur zu beginnen? Zunächst mühte der Vorstand in Palästina selbst eine vertrauenswürdige Kommission bestellen, welche ihm allein verantwortlich ist. auf deren verläßliche Informationen er seine Maßnahmen treffen kann. Wenn man aber erwägt, welche hohe Summen die Ansiedlung eines einzigen Kolonisten in Palästina erfordert, so maß man sich fragen, woher soll der Kultusvorstand die Mittel für eine solche Tätigkeit nehmen. Kolonisationsarbeit zu leisten. Siedlungen zu schaffen ist Aufgabe der Kolonisationsvereine, der Ica oder auch der großen Allianzen, eine Kultusgemeinde darf mit den Steuergeldern der Mitglieder, die sogar zwangsweise eingehöben werden können, auf solche Unternehmungen sich nicht einlassen. Das Statut der Kultusgemeinde schreibt dem Vorstand seine Aufgaben genau vor, die Uebernähme der Verpflichtung, Siedlungen zu schaffen und für Kolonisation zu wirken, bedeutet eine Aenderung des Statutes. Nun kann allerdings der Vorstand eine Statutenänderungn vornehmen und bei der k. k. 'Statthalterei genehmigen lassen: alleiü ein solcher Beschluß darf nicht durch eine Zufallsmajorität. sondern muß in Anwesenheit von mindestens 22 Vorstandsmffgliedern und mit einer Majorität von mindestens 18 Stimmen gefaßt werden. Diese zwei Voraussetzungen Haben bei der Abstimmung in der Sitzung vom 1. Februar gefehlt: es waren nicht 22 Vorstandsmitglieder anwesend und es haben nicht 18 Vorstandsmitglieder für den Antrag gestimmt. Dieser Beschluß ist daher statutenmäßig nicht gefaßt, als statutenmäßiger Beschluß existiert er nicht, er ist ein non 6N8 und demgemäß mußte er als Präsident, dem Beschlüsse die Anerkennung verweigern, Der Beschluß in seiner unabsehbaren finanziellen Tragweite ermangle somit jeder Rechts grundlage. . Der Präsident betonte wiederholt, daß ihm Palästina keineswegs ein gleickgiltiger geographischer Begriff. sondern vielmehr eine heilige, tief ins Herr gegrabene jüdisch religiöse Tradition immer gewesen sei. nach wie vor immer bleiben werde, daß aber die von den Ge meindeangehörigen für Gemeindezwecke aeleisteb'n. dem Vorstände anvertrauten Steuergelder nur für die statuten mäßiaen Gemeindezwecke und nicht für Kolonisationen. Siedlungen und dergleichen verwendet werden dürften. Der Verlauf der Debatte war ein sehr erregter und es aab wiederholt scharfe Szenen. Die zionistischen Ovvo sitionsredner erhoben gegen den Vorsitzenden die schärf sten Anklagen und appellierten an die Vorstandsmitglieder ihrer Manneswürde eingedenk zu sein und aeaen das absolute Regime sich zur Web" zu setzen. Merk > würdigerweise roHe der von ihnen voraelegte Belchlußantrag gar nicht zu solch krieaerischen Tromvet'mstößen. Die Onvosition beantragte: .. .m :berga Na zur Tage sord nnng “ die Mail ovttat akzeptie rtc;edoc h d en Antraz des Vste- Präsidenten Dr. K o h l! und ba t rn gt allen l gegen drei Stimmen d >h Sistierung zn ir K' uns! zis genommen. Im wesentlichen b-'d"!iteu bei' ge Antr> äae dasselbe. Mit einen t etwaigen Beschhst' ..an if klebe' 'gang zur T aaes orbiuma" wird die Sistierung nicht aufgehoben, nicht der Zustand vor der Sistierung wieder beraestellt. sondern. indem mein zur Tagesordnung übergeht, verbleibt alles in dem a e a e n w ä r t i g e n S ta. di u m nach der Verfügung des Präsidenten. Gewiß haben dn Arbeber des Antrages mit ihren Worten einen anderen Sinn verbunden sich gedacht. Allein der Antrag selber, sein Wortlaut gestattet nickst ein arideres Ergebnis: der Effekt rickstet sich nicht nach irgendwelchen Wünschen, sondern ist eine strenge Konsequenz der Aufeinanderfolge der Tots.gchen. ergibt sich vor allem ans dem parlamentarischen klsus aller Körperschaften. Sollte die Verfüanno des Präsidenten rück gänako aemack't werden so nniHe die Plenarversammlung nochingls den früheren Beschluß erneuern auf Wulst einer Palästina-Kommissign mit der Zuweisung der Siedlunasanaeleaenheiten. Hätte die Phmarneffammlima in solcher Form nochmals zu ilmem Beschlüsse sich. bekannt, so wäre es an dem Präsidenten gewesen, mit dieser Tatsache sich auseinander zu setzen. Wenn das Vor! standskolleaium nach Anhörung seiner Gründe den ststierten Beschluß wiederberaestellt. sa hätte der Präsident aus den Geschehnissen dm Konseauenzen gezogen. Ein. Antrag auf Bebermgna mir Tagesordnung kann ia auch heilen. daß eben Über die neaen die Verfügung des Präsidenten erhobenen Rtstffminniionen >vx Tagesordnung nberaeaanaen wird. Die Moioritgt Haff" aanr gut für die Anträge der Onnost'tion stimmen kennen' Off"nbar aber haben die schaffen Angriffe der Ovvosiffmisredner den Gedanken reisen lasten, dem greisen Präsidenten ein Vertrauensvotum zn erteilen. Ob die piolffische Taktik, wel-^e die Onpositionsmä"ne" seit dem Anftauchen dieser Frage bis zu ihrem vorläufigen Abschluß in der Sitzung nom 8. ds beobachtet babeip der Sache der Vartff ausgezeichnete Dienste leistete dgs haben schließlich. die Parteigen nassen allein zu entscheiden. Abschied des Heven Rabbiners Dr. (Hrniiwald von seinem bisherigem Amtsbezirk. Am Dienstag den 3. d. 9)?. wurde Herr Rabbiner Dr. Max Nrnnwald in der Wemralversammsuna des Hietzinger Temvelvereius von Mf?n Präsidenten Herrn Dr. S. K r e n b e r g e r mit einer feierlichen Ansvrache begrüßt, die seiner Verdienste um die Hebung des indischen