Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1913-07-25 · 30 (25.7.1913) · page 3

Nr. 3o De. Bkochs Abgeordneter Leopold Steiner: Wo sind denn die Minister? Schriftführer Horica (liest): Am 11. d. wurde der verantwortliche Redakteur des „Deutschen Volksblatt" August Schreiber (lebhafte Rufe: Hört! Hört! bei den Christlich-Sozialen) vor einem Erkenntnissenat des Wiener Landesgerichtes über eine vom zweiten k. k. Staatsanwalt Dr. v. Bobies . . . (Lebhafte Rufe: Hört! Hört! bei den Christlich-Sozialen.) Abgeordneter Schneider: Der Bobies, so ein Lump! Der Präsident erteilt dem Abgeordneten Schneider den Ordnungsruf. Abgeordneter Schneider: Er ist ein Lump! Ein Lump ist er! Der Präsident erteilt dem Abgeordneten Schneider nochmals den Ordnungsruf. Abgeordneter Bielohlawek: Ein elender I u d e n k n e ch t ist er in optima forma! Abgeordneter Gregorig: Ein Iudenknecht! (Anhaltender Lärm.) Schriftführer H o r i c a (liest): . . . erhobene Anklage wegen Veröffentlichung von Mitteilungen eines im Zuge befindlichen Strafprozesses, der in erster Instanz bereits entschieden erscheint, zu einem Monat Arrest verurteilt . . . (Hört!. Hört! bei den Christlich-Sozialen.) Abgeordneter Bielohlawek: Die Alliance Israelite hat wieder kommandiert! Schriftführer Horica (liest): . . . über politische Parteien und deren Richtungen im Gerichtssaale zum Vortrag zu bringen. . . . Abgeordneter Bielohlawek: Pfui! Das ist kein Richter! Hinaus mit dem Kerl! Abgeordneter G r e g o r i g: Wohin kommt das Ansehen des Gerichtes bei solchen Verhandlungen? Abgeordneter Wohlmeyer: Das ist der Rechtsstaat Oesterreich. Schriftführer H o r i cu^(liest): . . . Die Verurteilung des angeklagten Redakteurs Schreiber bedingt, daß von nun ab jede Berichterstattung über Vorkommnisse strafgerichtlicher Natur. . . Abgeordneter Bielohlawek: Damit sie noch mehr umbringen können, die Saujuden, die miserablen! Abgeordneter Wohlmeyer: Christen umbringen! Ja, wenn man die Wahrheit schreibt, wird man eingesperrt! Schriftführer Horica (liest): . . . Die Interpellanten fragen daher den Iustizminister: 1. Ist er bereit, den hier besprochenen Vorfall einer eingehenden Untersuchung zu unterziehen und durch Verfügungen zu veranlassen, daß sich eine Wiederholung solcher und ähnlicher Willkürakte, die auf die Beurteilung unseres Rechtslebens schwer Einfluß nehmen, nicht wiederholen könne? 2. Ist er bereit, das geschilderte Vorgehen des Staatsanwalts Dr. v. Bobies. . .? Abgeordneter Bielohlawek: Hinaus mit ihm! Er darf nicht mehr Staatsanwalt bleiben! Schriftführer Horica (liest): 3. Ist er bereit, auch zum Schutze des Rechtes der freien Meinungsäußerung durch die Berichterstattung der öffentlichen Pretzorgane im Verordnungswege die nötigen Verfügungen zu treffen? (Lebhafte Zurufe bei den Christlich-Sozialen. — Unruhe.) So wurde die Tribüne des Parlamentes mißbraucht, um eine Verurteilung Leopold Hilsners zu erzwingen. Verhängnisvoller und entscheidender für den Prozeß Hilsner war die Affäre im n.-ö. Landtag, in welcher Ernst Schneider sich mit dem jetzigen Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Dr. Ignaz Edl. v. Ruber beschäftigte. Es ist sehr traurig für die Rechtspflege in Oesterreich, daß Schneider so etwas sagen Wochenschrift. Seite 535 durfte, wie er es getan hat, ohne daß eine große Untersuchung kam, welche die Schuldigen sich herausholte und der strafenden Gerechtigkeit übergab. In offener Landtagssitzung rühmte er sich, er hätte es dem damaligen Iustizminister Ignaz Edler von Ruber unmöglich gemacht, die Hilsner - Affäre ihren normalen Gang gehen zu lassen. Aus dem Wortlaut ging mit vollster Klarheit hervor, daß Schneider auf den Justizminister eine Pression ausgeübt hat, in deren Folge die Wiederverhaftung des bereits als unschuldig aus der Untersuchungshaft entlassenen Hilsner vorgenommen wurde und die zur Kulturschande von Kuttenberg und Pisek führte. Diesen Druck konnte Schneider angeblich nur im Zusammenhang mir einer Strafrechtsaffäre ausüben, welche den Industriellen Ritter von Leon betraf und mit welcher sich der damalige Iustizminister E. v. Ruber befaßte. Ernst Schneider hat sich in offener Landtagssitzung damit gebrüstet, daß es ihm gelang, Gesetz und Recht durch persönliche Einflußnahme auf den Iustizminister zu beugen. Ernst Schneider genierte sich aber nicht, auch den Papst öffentlich zu beschimpfen. „Als in der 11. Sitzung des n.-ö. Landtages vom 6. April 1900 Herr Abg. Dr. Ofner eine Interpellation einbrachte, in welcher er daraus hinwies, daß die lügenhafte Blutbeschuldigung gegen die Juden in Bullen einer Reihe von Päpsten als Lügen anerkannt worden fei, rief der Abg. Schneider dazwischen: „Der alte Schwefel! Als ob's nicht auch Päpste gegeben hätte, die Geld gebraucht habe n“, und als Se. Exzellenz, der Herr Statthalter, in der Beantwortung dieser Interpellation in der 13. Sitzung darauf verwies, daß das Ritualmordmärchen von den „obersten kirchlichen Autoritäten der römisch-katholischen Kirche" als grundlos erklärt worden sei, veranlaßte dies Herrn Schneider neuerdings zu dem Zwischenrufe: „Gegen Bezahlung!" Keiner seiner Parteigenossen hat gegen die Schmähung der Päpste einen Einspruch erhoben. Und doch war seine so gut gespielte Tollumt nur Komödie. Auf dem Gewerbetage in Lemberg im Sommer 1894 erschien Ernst Schneider ganz umgewandelt. Da sagte er zum Landtagsabgeordneten Dr. Goldmann: „Was ich in Wien bin, das gehört nicht hierher." Natürlich hatte das seinen eigenen Grund. Es war unmittelbar nach der Ankunft der Wiener Gäste in Lemberg, als ein hünenhaft gebauter Mann, der jüdische Schneider Rosengarten aus Stanislau. auf den Abgeordneten Schneider zutrat. „Ich bin der Schneider aus Stanislau." sagte er zu dem erschrockenen Wiener Hetzapostel, „Sie sind der Schneider aus Wien — es wird gut sein, wenn wir beide uns in Lemberg anständig betragen." Sprach's. griff mit seinen gewaltigen Fäusten an den Hut und trat wieder ruhig in die Reihen seiner Genossen zurück. Und der Schneider aus Wien hat während seines ganzen Lemberger Aufenthaltes den Schneider aus Stanislau nicht vergessen. Er benahm sich recht manierlich, fraternisierte mit den jüdischen Handwerkern, er trat jovial an die Tische hin, wo die glaubenstreuen Herren ihre rituell zubereitete Kost abgesondert genossen, er stellte sich ihnen ungeniert vor. Aus den Anfängen seiner Agitation erzählte die „Oesterr. Wochenschrift", Nr. 34, 1894, ein bezeichnendes Vorkommnis: Ernst Schneider machte einen Ausflug nach Iedlesee, einem Jndustrieort nächst Wien, wo auch jüdische Industrielle Etablissements besitzen, um in der dortigen Bahnhofsrestauration mit einigen Gesinnungsgenossen Ausfälle über die Schädlichkeit des jüdischen Wirkens in Wien und Umgebung zu machen. Ein zufällig dort anwesender Fabrikant jüdischen Glaubens, namens F., verwahrte sich feierlichst gegen diese allgemein gehaltene Verunglimpfung, und nachdem Schneider den dortigen Boden für eine Auseinandersetzung nicht genug sicher fand, schwieg er, um den bald anlangenden Zug zur Heimreise nach Wien zu benutzen, in welchem sich übrigens auch der erwähnte Fabrikant befand. In Wien am Nordbahnhose angekommen