Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1908-10-09 · 41 (9.10.1908) · page 8

Seite 720 Or« Mscö s Mocbenscbrikt. Nr. 41 nicht der Fall ist, sind wir an die Bestimmung des Statutes , Vorwürfe gegen den Kultusvorstand und gegen mich erhoben, gebunden. die dann auch in die antisemitischen Blätter, wie „Deutsches Wollen Sie. meine Herren, sich gefälligst in Erinnerung Volksblait", „Reichspost", übergegangen sind. Ich will hiezu rufen, welche Beschwerden damals im Jahre 1906 geltend gemacht "auf Folgendes Hinweisen: worden sind; es waren ja viele Herren des Kultusvorstandes -:m Die Erledigung der Minjamin-Gesuche wurde durch Vorsitzende von Wahlkommissionen und ich habe auch über 7 das Minjamin-Komitee vorgenommen. Diesem Komitee gehörten Wunsch der Opposition in jede Wahlkommission je einen ... an als Vorsitzender der Vizepräsident Dr. Gustav K o h n, Delegierten derselben berufen. Von diesen oppositionellen 7 die Kultusvorsteher Dr. Alfred Berger, kais. Rat Sieg- Delegierten sind keine Proteste erhoben worden,' aber das hat (mund K a u d e r s, Kommerzialrat Leopold Simon, ferner alles nichts genützt. Und ich glaube, von den Herren, welche ^als Delegierte des Bethausvorstandes für den I.mnd II. Bezirk damals Vorsitzende der Wahlkommissionen waren, ist nicht ein 7 die Herren Adolf Schramek, S. A. W as s e rv o gl, einziger da, welcher nicht berichten könnte, wie und in welcher Baurat W. S t i a ß n y, Karl Lemberger und Anton Weise gegen seine Amtierung nachträglich Beschwerde ge-TBeck; überdies erging die Einladung zur Sitzung dieses führt wurde. MMinjamin-Komitees an sämtliche Delegierte beziehungsweise Es ist uns der Vorwurf gemacht worden, daß mit der ^Obmänner der Bezirkskommissionen. Ich habe weder dem Eintreibung der Kultussteuer nicht energisch vorgegangenMMinjamin-Komitee angehört noch der Sitzung desselben beiwurde. Nun, meine Herren, will ich Ihnen den Vorgang Ägewohnt. Schon die Zusammensetzung des Komitees bürgt sagen: Ich habe den Bericht des Steueramtes hier liegen. Mdafür, daß bei den Entscheidungen desselben mit der größten Im Jänner sind sämtliche Steuerausschreibungen hinausge-MGewissenhaftigkeit und unter voller Würdigung der in Betracht ganges, Ende Jänner haben bereits die Aussendungen der ^kommenden Umstände vorgegangen wurde. Die Abweisungen, Inkassanten begonnen; es ist ferner den Inkassanten auf-ALdie von diesem Komitee beschlossen wurden, erfolgten nur in getragen worden, die nichtzahlenden Kontribuenten auf dieAzsolchen Fällen, in welchen die für die Bewilligung festgelegten Bestimmung der Wahlordnung aufmerksam zu machen, wonachMVoraussetzungen nicht zutrafen, und es ist dieses Nichtmit der nicht rechtzeitigen Zahlung der Kultussteuer derÄ zutreffen der Voraussetzungen in jedem einzelnen Falle akten- Verlust des Wahlrechtes im laufenden Jahre verbunden ist.Wmäßig erwiesen. Es ist ferner ein Schreiben hinausgegangen, welches W Dem MinjaminkoMitee sind 57 Gesuche, betreffend ich Ihnen vorzulesen mir erlaube. Das Schreiben lautet:M61 Lokale, Vorgelegen. In 29 Fällen hat das Komitee die Im Hinblicke auf die in diesem Jahre stattfindenden ^Zustimmung erteilt, 19 Gesuchß^. wurden angewiesen, die Wahlen in den Vorstand der israelitischen KultusgemeindeDAnzeige von vier Hausandachten Tkvurde zur Kenntnis gewerden die P. T. Steuerträger höflichst aufmerksam gemacht,Genommen und von fünf Einschreitern war das Gesuch noch daß gemäß der §§ 1 und 2 der Wahlordnung nur diejenigen'fUvor der Sitzung zurückgezogen worden. Gegen den abschlägigen Angehörigen der Kultusgemeinde wahlberechtigt sind, welches »Bescheid sind von 12 Parteien Rekurse eingelaufen; überdies bis zum Ablaufe des Reklamationstermines, d. i. bisMlangten zu verspätetem Termine 12 Ansuchen, betreffend 24. September 1908 die Kultussteuer der voran-Wl8 Lokale, ein. Das Vertreterkollegium hat sechs Rekursen aus gegangenen zwei Jahre (1906 und 1907) und die Kultus-Mdem Grunde stattgegeben, weil inzwischen die Umstände, welche steuer des laufenden Jahres (1908) voll entrichtet haben.Mfür die abschlägige Entscheidung des Minjaminkomitees maß- . Es ist weiters eine gleichlautende Kundmachung inMgebend waren, in Wegfall kamen. Zwei Hausandachten wurden den jüdischen Zeitungen publiziert und in den Gemeinde-Mzur Kenntnis genommen. Auch die verspäteten Ansuchen sind tempeln, Gemeindehäusern, ebenso in Vereinsbethänsern^x/erledigt worden, und zwar acht zustimmend, zwei Ansuchen affichiert worden. Es wurde also nach dieser Richtung hin fürMwurden zurückgezogen. Die Gesamtergebnisse stellen sich die weitestgehende Publizität gesorgt. si^wie folgt dar: Die Gesamtzahl der Ansuchen hat 69 be- Warum der 24. September als letzter Reklamatious-Mtragen und sich auf 78 Lokale bezogen. Hievon sind in termin bestimmt worden ist, darüber Rechenschaft zu gebenMWegfall zu bringen sieben Hausandachten und sieben zurückbin ich Ihnen auch schuldig. Ich habe vor mir die Aus-Wgezogene Ansuchen, so daß 55 Ansuchen, betreffend 64 Lokale, schreibung für die Herstellung der Wählerverzeichnisse; darinMverbleiben. Bewilligt wurden 43 Ansuchen betreffend 52 Lokale, heißt es: „Das Manuskript wird Montag den 5. Oktober 1908Mwährend die Gesamtzahl der Abweisungen 12 beträgt, zum Satze übergeben; die Lieferung der Bürstenabzüge hatMVon diesen 12 Abweisungen betreffen acht Gesuche von sukzessive in der Weise zu erfolgen, daß spätestens amMPrivatunternehmern und vier Ansuchen von Vereinen. 19. Oktober der ganze Satz fertiggestellt ist; am 29. OktoberMEs wurde ermittelt, daß in 52 temporären Betstätten sind die fertigen Druckbogen dem von Seite der Kultus-H 12.500 und in den in Wien bestehenden 55 ständigen Betgemeinde rechtzeitig namhaft zu machenden Buchbinder abzu-Hhäusern 17.635 behördlich genehmigte Betplätze zur Verliefern", das heißt, anfangs November wird diese jetzt fertig-fügung stehen, daß sohin für das Bedürfnis in ausgestellteWählerliste erst zur Versendung reif. Da nun die WahlenAreichendster Weise vorgesorgt ist. In den Zeitungsberichten im Monate November statutenmäßig stattfinden müssen, kannHwar davon die Rede, daß selbst in den letzten Tagen, also man einen späteren Zeitpunkt für den Ablauf der Reklamation unmittelbar vor Rosch-HaschonNh ablehnende Bescheide ernicht bestimmen. Nichtsdestoweniger hätte ich, das sage ich,7 gangen sind. Ich kann dies dahin aufklären, daß von den offen, wenn nicht die hohen Feiertage gerade zur selben Zeit f abgewiesenen Einschreitern eben bis zum letzten Momente gewesen wären, den Termin um einige Tage verlängert, was 7 neuerliche Eingaben einliefen, über welche ich angesichts der aber die Sache im wesentlichen in keiner Weise alteriert eingehenden Prüfung, die vom Minjaminkomitee und vom hätte. Sie sehen also, meine Herren, es ist genau nach den Vertreterkollegium vorgenommen' war, nicht anders als abstatutarischen Bestimmungen vorgegangen worden, es mußte schlägig entscheiden konnte. Ich bemerke, daß ein solches so vorgegangen werden mit Rücksicht auf die Wahl- ' neuerliches Ansuchen seitens eines Privatunternehmers mir anfechtungen, welche wir bereits mitgemacht und die wir unter Ueberreichung einer empfehlenden Visitkarte am noch zu besorgen haben. Nach dieser Richtung hin kann also 1. Rosch-Haschonoh-Abend wahrend des Gottesdienstes dem Vorstande, dem Präsidium und dem Vertreterkollegium im Tempel vorgebracht worden ist. Ich habe dieses Ansuchen in keiner Weise irgend ein Vorwurf gemacht werden. Hiemit natürlich in Konsequenz der früheren Entscheidungen abglaube ich, das Kapitel „Wahlrechtsraub der Kultusgemeinde" gelehnt. Der betreffende Privatunternehmer hat trotzdem das abschließen zu dürfen, und wende mich einem zweiten Kapitel zu. Minjam veranstaltet und ich wurde am I.Rosch-Haschonoh-Tage In den letzten Nummern der jüdischeu Blätter früh morgens amtlich telephonisch befragt, ob mit der Sperrung wurden in der Minjamin-Frage und insbesondere wegen der vorgegangen werden soll. Ich gab die Weisung: Am zweiten Sperrung eines Bethauses am zweiten Rosch-Haschonoh-Tage Tage nach 1 Uhr, wenn der Gottesdienst beendet ist. Damit,