Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1907-07-05 · 27 (5.7.1907) · page 2

Seite 438 Dr. asiocD d MLocvenscvrLrr. Nr. 27 Hause sitzen, aus? Da sind vor allem die beiden Exzellenzen auf der Ministerbank. Auf den Finanzminister Dr. Ritter v. Korytowski paßt nicht daS geflügelte Wort des römischen Triumphators: Veni, vidi, viel! Er kam nämlich nicht zu seinen Wählern, die Wähler sahen ihn nicht (lebhafte Heiterkeit und Beifall bei den Sozialdemokraten); aber trotzdem har erbesiegt. (Erneuerte, lebhafte Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Darin besteht die wahre Sonderstellung Galiziens. Die tschechischen und deutschen Kollegen der beiden polnischen Exzellenzen im Kabinett mußten Programmreden halten. Znm Finanzminister aber sind die Wähler nach Wien gekommen und haben hier ihre Bedingungen gestellt. Jetzr begreift man auch, daß der Finanzminister gestern auf dem Zwischenruf des Abgeordneten Eldersch antworten konnte, --es wäre gut, wenn es überall so tuarf w i e in Galizien. (Lebhafte Heiterkeit und Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Nach der Wahl hat der Finanzminister ei« Dankschreiben an den Propinationspächter von Podgorze, Nuchem Hofstädter, geschickt, worin er sich für den glücklichen Ausgang der Wahl bedantt. Dieser Hosstädler war es nämlich, der die meisten Stimmzettel gestohlen hat! Tie zweite polnische Exzellenz im Kabinett Graf Dzieduszycki wirkte als Kandidat wahre Wunder. Bei seiner Wahl waren die Toten so entzückt, daß sie eine Massenauferstehung feierten. (Lebhafte Heiterkeit und Beifall bei den Sozialdemokraten.) Schnhmeier: Das war wahrscheinlich die Generalprobe zum jüngsten Tage! (Lebhafte Heiterkeit und Beifall bei den Sozialdemokraten.) Dr. Liebermaun: Bei der Wahl war geradezu ein lebensgefährliches Gedränge von Toten. (Erneuerte lebhafte Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Man erzählt, ein Knabe, besten Vater vor vier Jahren gestorben war, sei zum Wahllokal gekommen und habe gerufen: „Zeigt mir meinen Vater, ich möchte ihn sehen!" (Lebhafte Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.) Hingegen wurden die Lebenden tot gemacht und sie wurden nicht zur Urne gelassen. Die neuesten Bundesgenossen des Polenklubs dürfte es sehr intereffieren, daß bei der Wahl des Grafen Dzieduszycki sehr viel Geld an die jüdischen Kultusgemeinden verteilt worden ist! (Rufe bei den Sozialdemokraten: Was sagen die Christlich-Sozialen dazu?) Bei der Wahl des Abgeordneten Ritter b. Starzynski ging es so bunt zu, daß der Richter ernstlich daran dachte, den Bezirkshauptmauu zu verhaften. Und da wundert sich Herr v. Starzynski, daß er, als er zum Vizepräsidenten gewählt wurde, so unhöfl ch empfangen wurde! Der Protest galt nicht dem Polen, nicht dem Menschen, sondern dem Abgeordneten, der in seinem Mandat die scheußlichsten Verbrechen verkörpert. Im Polenklub befindet sich ein Abgeordneter der eigenhändig Stimmen gekauft und bezahlt hat. (Hört! Hört! bei den Sozialdemokraten.) So wurden die Koryphäen des Polenklubs gewählt. Es wurde die Parole ausgegeben: k'ratres repiarnus, fugim usque, nämlich nach Wien, das heißt auf deutsch: Brüderchen, raubt und stehlt die Mandate zusammen, dann gehen wir nach Wien, dort haben wir mächtige Freunde, die werden uns schützen und wir werden die Früchte des Raubes genießen können. (Rufe bei den Sozialdemokraten: Diese Freunde sind die Christlich-Sozialen!) Schuhmeier: Das beruht auf Gegenseitigkeit. Dr. Liebermaun: Die Schlachzizen gebärdeten sich während der Wahl wie toll und wahnsinnig, weil sie merkten, daß endlich einmal in der Mischen Volksmaffe das Selbstgefühl erwacht war, daß die Juden es endlich einmal satt hatten, die Knechte der Schlachzizen zu sein und diesen Leuten als Handlanger bei der Unterjochung der um ihre Freiheit ringenden Völker zu dienen. Bis jetzt wurden bei jeder Wahl in Galizien die demokratischen Elemente mit Hilfe der jüdischen Volksmaste niedergestimmt. Jetzt ist es aber hiemit aus. Im Mischen Volle ist ein mächtiger Freiheitsdrang erwacht, ein heißes Verlangen nach Erringung der Menschenwürde und Menschenrechte. Die Herren vom Polenklub wissen ganz gut, daß das jüdische Volk seiner kulturellen und ethischen Wiedergeburt entgegengeht, und das ist die größte Gefahr für die Hegemonie des Polenklubs, der sich zum geringsten Teile auf die Mitarbeiterschaft des jüdischen Volkes stützt. Die Zustimmung des Hauses zu dem eingebrachten Dringlichkeitsantrag würde von allergrößter Bedeutung für eine ruhige kulturelle Entwicklung des Landes Galizien fein. In Galizien wütet ei« Emanzipationskamps dreier Völler gegen eine verhaßte Oligarcheuherrschast. In diesem Moment folgt das ganze Land der hier geführten Debatte mit der größten Spannung. Das Parlament gilt in Galizien als Heiligtum, als Palladium der Volksrechte, und wir verlangen vom Hause Mitleid und Mitgefühl für die Unterdrückten. Wir erwarten, daß das Machtwort des Parlaments endlich einmal den despotischen Schlachzizenbann brechen wird, der die kulturelle Entwicklung hemmt. Wir appellieren an die Kulturgemeinschaft, die uns alle vereint. Lassen Sie uns nicht im Stich. Wir bitten Sie, sich gegen unsere von ernster Empörung durchglühten Anklagen nicht taub zu stellen. Was in Galizien geschieht, spottet jeder Beschreibung, und das Parlament darf dazu nicht schweigen. An der Spitze der galizischen Korruptionswirtschaft steht der Statthalter. Ec ist der Organisator des Wahlbetruges und Wahlschwindels. Dem Namen nach ist er Statthalter, in Wirklichkeit der politische Bandenführer der Schlacht«. An der Grenze von Galizien schweigt die Staatsgewalt, in Galizien selbst tritt an die Stelle von Recht und Gesetz der Wille und die Eigenmacht des Statthalters. Wenn sich aber in Galizien die Autorität der Regierung als hinfällig erweist, ist es Pflicht des Parlaments, an Stelle der schiffbrüchigen Staatsgewalt die Autorität des Staates zu setzen. (Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Von dieser Stelle muß es an alle Völker hinaustönen, daß wir den Willen haben, nicht nur der Majestät des Gesetzes, sondern auch der Majestät der Freiheit, der Rechte Achtung zu verschaffen. (Lebhafter Beifall und Händeklatschen bei den Sozialdemokraten.) Wenn das Parlament unseren Anträgen aber seine Zustimmung verweigern würde, dann könnte dies nur dadurch geschehen, daß sich die Herren vom Polenklub durch Jntriguen die Mehrheit gegen unsere Anträge ergaukelt haben. Heute pocht noch der Polenklub auf seine parlamentarische Macht, aber er weiß selbst, daß diese Macht nur ergaukelt und erschwindelt ist. Hinter der Minorität der galizischen Vertreter in diesem Hause steht das Volk Galiziens, hinter dem Polenklub steht eine betrogene Wählergruppe, die ihn verflucht und zum Teufel wünscht Ich appelliere an die tschechischen und deutschen Parteien, sie mögen sich durch die süßen Worte und feinen Manieren der Herren vom Polenklub nicht beirren lassen. Hier sind sie alle ehrenwerte Herren, sie übertriefen von Süßigkeit. (Zwischenruf des Abgeordneten Dobija.) Schuhmeier: Aha, das ist der polnische Bielohlawek! (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Dr. Liebermann: Glauben Sie uns, wir sind dieser galizischen Debatten hier im Hause schon müde, sie machen uns kein Vergnügen. Heute können Sie sich noch freuen daß Sie die Ralliierung der reaktionären Elemente, hier durchgesetzt haben; aber nehmen Sie sich in acht vor der Ralliierung der Unterdrückten, die über Ihre Köpfe hinwegschrciten werden. Wenn Sie unsere Anträge ablehnen, dekretieren Sie damit zugleich das Recht der Auflehnung, das Recht der unterdrückten Masse, sich durch Gewalt ihrer Unterdrücker zu entledigen. Wenn das Parlament nicht die Macht in sich fühlt, gegen den hochgestellten Verbrecher, den Statthalter von Galizien . . . Präsident: Ich bitte, Herr Abgeordneter, ich kann solche Ausdrücke nicht dulden! (Rufe bei den Sozialdemokraten: Das ist alles viel zu wenig!) Dr. Liebermann: . . . dann wird es nie dazu kommen, daß auch der Statthalter von Galizien das schuldbeladene Haupt vor der Autorität des Parlaments beugt. Wenn Sie unsere Dringlichkeitsanträge ablehnen, können Sie der Bevölkerung das Recht nicht streitig machen, sich selbst mit Gewalt zu verteidigen. Weil wir Sozialdemokraten einensolchen Zu st andperhorreszieren, weil wir die friedliche und kulturelleEntwicklung unseres Landes unter Vermeidung eines jeden Zusanlmenstoßes sehnlich st wünschen, bitten wir Sie, für unsereDringlichkeitsanträge zu stimmen. (Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Herr von Malachowski und die Mahlvorgänge in Kokal. Noch eine Episode aus dieser Parlamentsverhandlung möge an dieser Stelle notiert werden. Als Redner des Polenklubs trat diesmal auf Abg. Ritter von M a l a ch w o s k i, ein sonst sympathischer und gemäßigter Politiker. Zu welch verzweifelten Argumenten er diesmal greifen mußte, dafür ein Beispiel. Er trat als Ankläger der Ruthenen auf und sagte : „In Sokal wollte der ruthenische Adjunkt einen Tag vor der Wahl den Bürgermeister und den Bezirkshauptmann in Haft nehmen. (Rufe bei den Ruthenen: Er hat Recht gehabt!) Dies sollte geschehen, um die jüdischen Wähler einzufchüchtern, damit sie nicht für Ritter v. Starzynski, sondern für den jüdischen Kandidaten Bloch stimmen." Demnach ist Herr v. Starzynski eigentlich der Liebling der Juden, denen man mit Gewalt und List und Drohungen einen Dr. Bloch aufzwingen wollte. Es genügt aber die Tatsache, zu konstatteren, daß Herr von Starzynski als Reichsratskandidat