Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1903-07-10 · 28 (10.7.1903) · page 11

Dr. Dlocb's Mocbenscbrift Seite 451 Nr. 28 den gewaltthätigen Herrn zu sechs Wochen Gefängniß verurtheilt. Läge in dem Urtheil ein Rechtsirrthum, so würde die Revision beim Reichsgericht durchgegangen sein. Das Reichsgericht hat sie verworfen, das Urtheil ist rechtskräftig geworden. Man darf wirklich gespannt sein, ob der Justizminister außer der Thatsache, daß es sich nicht um ein politisches Vergehen handelt, und daß ursprünglich gegen den Antrag des Staatsanwaltes erkannt worden ist, noch einen andern Grund für die Begnadigung dieses durch seine Gewaltthätigkeit und seine steten Conflicte mit der Justiz geradezu berühmt gewordenen Agitators anführt. Was er aber auch vielleicht nach bester Ueberzeugung ansühren mag, er wird die in weiten Kreisen der Bevölkerung herrschende Vorstellung — die wir uns natürlich nicht zu Eigen machen — nicht beseitigen, daß, wenn es nicht ein Graf wäre, einem solchen Manne die Gefängnißstrafe nicht erlassen worden wäre. Er wird ebensowenig verhindern, daß man in jüdischen Kreisen, in denen man längst weiß, wie gewisse Mitglieder des Staatsministeriums aus Scheu vor der antisemitischen Presse sich in der Anstellung und Beförderung von Juden zurückhalten, nun auch der Glaube platzgreift, daß eine gehässige und aufreizende antisemitische Agitation sogar einen ungewöhnlichen Anspruch auf Begnadigung verschafft. Wir haben, ganz ehrlich gesagt, weder einen Wunsch, noch ein Interesse daran, daß Gras Pückler in's Gefängniß kommt, und wir wiffen nicht, ob die verhältnißmäßig hohe Geldstrafe ihm leicht oder schwer wird. Biel wichtiger als das persönliche Schicksal dieses Grafen ist, daß sein Fall durchaus geeignet ist, den in nicht geringen Theilen der Bevölkerung herrschenden Glauben an eine Klassenjustiz ganz besonders zu verstärken. Der Justizminister mag sagen, was er will; er mag sogar vielleicht. Gründe ansühren, die ruhig und einsichtig Urtheilenden die Begnadigung minder auffällig erscheinen lassen. Das hilft Alles nichts, im Volke wird man doch sagen: es ist der Graf, dem das Gefängniß erspart blieb, und Manche werden sagen: es ist der Antisemit, den man begnadigt hat. Diese Mißstimmung, die aus einem solchen Falle erwächst, das Gefühl ungleicher Rechtsbehandlung findet seinen letzten und wirksamsten Ausdruck bei den Wahlen. Diese Begnadigung gehört zu denjenigen Mißgriffen der Verwaltung, auf denen zu einem guten Theile das Anwachsen der für die äußerste Opposition abgegebenen Stimmen beruht. Die große Menge der Wähler urtheilt nach dem Gefühl und allgemeinen Eindrücken, sie sieht auf der einen Seite Redacteure der ihnen nahestehenden Presse und politische Führer wegen rein politischer Vergehen in Gefängnißhaft, während deren ihnen auch erlaubte Erleichterungen versagt werden, und sieht sie sogar gelegentlich gefesselt über die Straße transportirt; und sie sieht andererseits einen politischen Gegner, der zufällig ein Graf ist, von der Gefängnißstrafe befreit gegen Bezahlung von 6000 Mark, die nach populärer Vorstellung einen Grafen nicht drücken. So züchtet man, wenn nicht Socialdemokraten, so doch socialdemokratische Wähler. Sollten sich die hohen Mitglieder des Staatsministeriums gelegentlich einmal über das Anwachsen des äußersten Radicalismns die Köpfe zerbrechen, dann mögen sie auch an die Handhabung des Begnadigungsrechtes und nicht nur in diesem einen Fall denken. Breslau. Der Sohn des hochangesehenen Geh. Justizrath Freund, Vorsitzender der Breslauer Anwaltskammer, Vorsteher der Breslauer Stadtverordneten-Versammlung, Ehrendoctor der Breslauer Universität u. s. w. kam vor Kurzem als Affessor nach dem benachbarten Oels. Als er dort im Honoratioren-Wirths« Hause am „Juristentische" Platz nehmen wollte, wurde ihm von einem höheren Beamten des Gerichts — nicht etwa von einem Referendar oder Asseffor — bedeutet, daß Juden an diesem Tische nicht Platz nehmen dürften! Der schwer gekränkte junge Mann hat gegen diese unerhörte Behandlung Beschwerde erhoben, auf welche eine Antwort unseres Wissens bisher noch nicht eingegangen ist. Jüdische Arbeiiernnrnhen in Lodz. Wir haben bereits gemeldet, daß am Sonntag in Lodz (Ruffisch-Polen) jüdische Arbeiterunruhen stattgefunden haben. In dem osfieiellen Telegramm, welches uns bisher über die Ereigniffe nur Vorgelegen hatte, war behauptet worden, daß die Manifestanten von der Polizei zerstreut worden seien, ohne daß von den äußersten Maßnahmen Gebrauch gemacht worden sei, und daß die Polizei eine musterhafte Haltung an den Tag gelegt habe. Aus Lodz erhalten wir jetzt auf brieflichem Wege den Bericht eines Augenzeugen, der die Vorgänge doch in einem wesentlich anderen Lichte erscheinen läßt. Der Bericht lautet: Sonntag, den 15. Juni, kam es in unserer Stadt zu großen jüdischen Arbeiteransammlungen. Eine Menge jüdischer Arbeiter, gegen 5000 Mann, durchzog gegen 6 Uhr Abends die Hauptstraßen, wobei einig». Therlnehmer rothe Fahnen in den Händen hielten. Die Polizei war schon vorher von dieser Arbeiterdemonstration unterrichtet, und selbstverständlich wurden alle Maßregeln ergriffen, damit dieselbe keine großen Dimensionen annehmen sollte. Auch wurden Kosaken requirirt. Die Menge verhielt sich sehr ruh g, aber nichtsdestoweniger wurde sie seitens der Polizei schonungslos behandelt. Die Polizei schlug ein, die Kosaken darauf, und es kam zu blutigen Zusammenstößen. Die Polizei zog die Säbel blank. Verhaftungen wurden sofort auf der Straße vorgenommen. Während des nun entstandenen Handgemenges wurde ein Polizeirevieraufseher tödtlich verwundet. Der betreffende Verletzte wollte einem Manifestanten eine rothe Fahne entreißen, und dabei wurden ihm von einer Gruppe Manifestanten sieben Stichwunden beigebracht. Es spielten sich schreckliche Scenen auf der Straße ab- Zur Hilfe der Polizei wurden die polnischen Hauswächter (Strushy) herbeigeholt, und wurde ihnen seitens des Polizeimeisters Chrzanowski (eines bekannten Antisemiten) die Anweisung ertheilt, die Juden schonungslos zu behandeln. Und sie erfüllten diesen Auftrag mit dem größten Eifer. Auf dem Wege nach dem Polizeiarrestlocal schlugen die Hauswächter auf die verhafteten Manifestanten mit Fäusten, Knitteln. Stöcken ein, so daß es kein Wunder ist, daß von den circa 100 Verhafteten olle mehr oder weniger schwere Verletzungen haben. Bielen von ihnen wurde das Nasenbein ei geschlagen, Einem wurde der Schädel zersplittert, Andere erlitten Hand- und Beinbrüche. Aber nicht genug mit diesen G-'waltthätigkeiten auf der Straße, wurden die Verhafteten im Arresilocal des betreffenden Polizeibezirks von Neuem auf das Schwerste mißhandelt. In der Stadt geht das Gerücht um, daß gegen 10 Juden erschlagen wurden. Das Arrestlocal war mit Blut bedeckt. Die Aerzte der Freiwilligen Rettungsgesellschaft wurden herbeigeholt und hatten gegen 5 Stunden zu arbeiten. In der Stadt herrscht vorläufig Ruhe, man erwartet aber dieser Tage christliche Arbeitermanifestationen als Gegendemonstration. Die Polizei hat also von amtswegen eine Judenhetze hier arrangirt durch die hiesigen polnischen Hauswächter. Die Hauswächter der anderen Polizeireviere sind mißvergnügt darüber, daß es bei ihnen keine jüdischen Manifestanten gegeben hat. Sie erklärten, sie würden alle Juden niederzemetzelt haben. Am 15. Juni traf hier der Petrikauer Gouverneur Geheimrath K. Miller ein, woraus man schließen kann, daß etwas Ernstes erwartet wird. Die jüdische Bevölkerung ist gegen den hiesigen Polizeimeister Chrzanowski, der schonungslos mit den jüdischen Arbeitern umging, auf's Aeußerste erbittert. Um den religiösen Fanatismus der Bevölkerung gegen die Juden aufzustacheln, soll die Polizei das falsche Gerücht verbreitet haben, die Inden beabsichtigten, über katholische Proceffionen herzufallen. London. (Lord-Mayor Samuel über die Ereignisse in Kischenew.) Gelegentlich einer Preisvertheilung in der Religionsschule der Londoner South Hackney Sinagogue ergriff Lord-Mayor Samuel die Gelegenheit, um den Standpunkt der Spitzen der Londoner jüdischen Gemeinde, welche bekanntlich jeden öffentlichen Protest gegen die ruffische Regierung anläßlich der Ereignisse in Kischinew perhorresciren, zu vertheidigen. Ec wisse aus bester Quelle, daß Niemand über die Massacres in Kischenew mehr empört ist, als der Czar selbst. Ein Zwang ist also an dieser Stelle vollkommen überflüssig. Eine Anzahl jüdischer Gemeinden in Australien habe ihm — zugleich mit einer größeren Geldsammlung — auch eine Resolution gegen die Kischenewer Vorgänge übermittelt. Er konnte nicht umhin, diese Resolution dem Auswärtigen Amte zu überreichen, hier aber erfuhr er, daß die englische Regierung die Ereigniffe in Kischenew als eine interne russische Angelegenheit betrachtet, die keine andere Macht irgendwas angeht. Im Uebrigen glaubt er, der Lord-Mcyor, zu der erfreulichen Hoffnung berechtigt zu sein, daß die Gleichberechtigung der Juden in Rußland in naher Zu kunst eine Thatsache werden wird. Der Czar ist durch die Ereigniffe in Kischenew auf die Juden-