Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1900-12-21 · 51 (21.12.1900) · page 9

Nr. 51 Dr. Vlvch's Wmhrnptzrikt Seite 913 Das Gesammt-Budget pro 1901 stellt sich sonach wie folgt: l. Sect. Einnahmen L 168.155*—gegen X 157.063*— im Jahre I9u0 T 'JUk Q7/4. Sßn RG/1» * I. Ausgaben „ 326.874-— „ „ 360.594*— „ „ „* II. Einnahmen „ 41 036*28 „ „ 42.478 28 „ „ „ II. Ausgaben ., 251.670*28 „ „ 245.018*28 „ III. „ Einnahmen „ 133.600*40 270 818*72 „ III. Ausgaben „ 485 351*— „ „ 706.581 — „ „ IV. Einnahmen „ 1.022.908*31 „ 1.497.087*60 IV. Ausgaben „ 408.163*78 „ „ 771.356-92 V. Einnahmen „ 38 «90*- „ „ 36 680*— „ „ „ V. „ Ausgaben „ 7.910. „ „ 8,400*— „ VI. „ Einnahmen „ 406.002 — „ „ 337.760*- „ „ VI. „ Ausgaben ., 247.661-62 „ 243.377*40 „ Die Gesammtsumme für die ordentlichen Gemeindebedürfnisse des Jahres 1901 schließt mit einem Ueberschuffe von K 20.997-31 Es ist jedoch zu bedenken, daß die im Anhänge ersichtlich gemachten besonderen Auslagen, die einer speciellen Genehmigung des Cultusvorstandes bedürfen und gewissermaßen eine Investition darstellen, einen Aufwand von X 104.350 erfordern, so daß sich für das ordentliche und außerordentliche Budget pro 1901 ein Fehlbetrag von K 79.352'65 ergibt, wobei aber zu berücksichtigen ist, daß die Kosten für die im Jahre 1901 vorzunehmenden Adaptirungen des Spitals noch nicht im Budget enthalten sind. Nach Annahme der Anträge spricht der Vorsitzende, Herr kaiserl. Rath Heinrich Klinger, dem Obmanne der Finanzsection Herrn kaiserl. Rath Moriz Hirsch in Anerkennung der außerordentlichen, mit der Vorberathung des Budgets verbundenen Arbeiten und für sein ersprießliches Wirken im Interesse des Haushaltes der Gemeinde herzlichen Dank aus und gedenkt ebenso in ehrenden Worten den Leistungen des Bureaus, worauf er die Sitzung für geschlossen erklärt. Aus der Sitzung des Vorstandes vom 13. December 1900 unter dem Vorsitze des Präsidenten kais. Rath Klinger. An Spenden sind eingelaufen: Bon Frau Katharina Brüll anläßlich der silbernen Hochzeit ihrer Tochter für Arme X 100, von Frl. Hedwig Rapp a Port für das israelitische Altersversorgungshaus X 100, von Frau Cäcilie Berger für Waisenkinder X 6, Sammelspende der Herren Gustav Wiener und Rudolf Krauß für eine Arme X 275, von Eduard Wolf Naturalien für das israelitische Altersversorgungshaus, von Frau Dr. Leopold K o h n Bücher für das israelitische Altersversorgungshaus, Anonym für das Armenamt X 6, Anonym für den Armenfond X 2. Im Einlaufe befindet sich unter Anderem eine Zuschrift des Vorstandes der Odewra-Xaäiselia, betreffend die Wahl des Herrn Moriz K a r p e l e s zum Präses, des Herrn Dr. Markus Spitzer zum Bicepräses und des Herrn S. Heit zum Schriftführer dieses Vereines. (Zur Ken ntn i ß.) Der Präsident erwähnt der Allerhöchsten Auszeichnung, welche dem Tollegen im Vorstände Herrn Emil Horner zutheil wurde und gibt gleichzeitig der Freude des Vorstandes über die Wiedergenesung desselben Ausdruck. (Zustimmung.) Agnosciruug der Wahlen. Der Präsident constatirt, daß die im Statute vorgeschriebene Reclamationsfrist behufs Einbringung von Protesten gegen die erfolgten Wahlen verstrichen und daß eine Reclamation nicht eingelaufen sei. Ueber Antrag des Referenten Vicepräsidenten Dr. Alfred Stern werden sohin die am 25. November, beziehungsweise 2. und 4. December 1900 vorgenommenen Wahlen in den Vorstand, sowie die Wahlen von 120 Vertrauensmännern agnoscirt. Der Beschluß des Vertreter - Collegiums, betreffend die Ueberreichung einer Eingabe an die statistische Centralcommission wegen Bearbeitung der aus der Volkszählung resultirenden Daten, betreffend die israelitischen Einwohner Wiens, für amtliche Zwecke der Cultusgemeinde und auf Kosten derselben wird zur Kenntniß genommen. Ueber Antrag der VI. Section und über Referat des Herrn Oberingenieurs v. Mises wird dem türkisch-israelitischen Gemeindeverbande eine Anzahl von Gräbern zur Belegung für Mitglieder dieses Verbandes überlaffen. Herr Dr. Adoli Stein referirt namens der Rechtssection über die Ausschreibung der Osias H. Schorr'schen Stiftung für Rabbinats- und Lehramtskandidaten der israelitischen theologischen Lehranstalt in Wien. Die Ausschreibung wird im Sinne des Antrages der Rechts- Section mit Stimmenmehrheit beschlossen. Zum Schluffe folgen Erledigungen von Steuerrecurfen. Wien. (Ein Proceß um die Jubiläumsstiftungen der Baronin Hirsch.) Die für Oesterreich bestimmten Millionenstiftungen der im April vorigen Jahres in Paris verstorbenen Baronin Clara Hirsch konnten bisher in Folge eines Proceffes zwischen der Finanzprocuratur und den Erben der Baronin nicht activirt werden. Nunmehr ist diese Streitsache durch die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes erledigt worden. Es handelte fich um die principielle Frage, ob der Staat, beziehungsweise die Finanzprocuratur auch zur Vertretung der nichtstaatlichen Stiftungen berufen ist. Die niederösterreichische Finanzprocuratur hatte das Wiener Civillandesgericht verständigt, daß sie die Stiftungslegate der Baronin Clara Hirsch für die „Clara Baronin Hirsch'sche Kaiserjubiläums - stiftung zur Unterstützung von Knaben und Mädchen in Oesterreich" per zwei Millionen Francs, für die „Baronin Hirsch'sche Stiftung für den Volksschulunterricht in Galizien" per drei Millionen Francs und für die „Baronin Hirsch'sche Kaiserjubiläums - Wohlthätigkeitsstiftung" Per 1'/, Millionen Francs sammt fünfpercentigen Zinsen vom Todestage der Erblasserin an für sich in Anspruch nehme, da die Finanzprocuratur in Ausübung des staatlichen Aufsichtsrechtes jedwede Stiftung, also nicht nur die staatlichen, sondern auch die privaten Stiftungen zu vertreten habe. Die Finanzprocuratur ersuchte daher, ihr die Stiftungslegate im Gesammtbetrage von 6'/, Millionen Francs sammt Zinsen behufs Verwaltung und Vertretung dieser Stiftungen auszufolgen. Der Vertreter der Erben nach Baronin Hirsch sprach sich gegen die Uebergabe des Vermögens an die Finanzprocuratur aus, da die Bertretungspflicht der Finanzprocuratur sich nur auf staatliche Stiftungen beziehe. Das Civillandesgericht wies das Begehren der Finanzprocuratur ab, da es sich um eine bereits constituirte Stiftung handle und dem Staate, auch wenn er das Stiftungsvermögen nicht in seine Verwaltung übernimmt, die administrative Oberaufsicht über die Stiftungen ohnehin jederzeit gewahrt bleibe. Auch das Oberlandesgericht erkannte der Finanzprocuratur die Vertretungslegitimation nicht zu und bestätigte daher die landesgerichtliche Entscheidung. Nunmehr hat der Oberste Gerichtshof die gleichlautenden Entscheidungen der beiden ersten Instanzen aufgehoben und dem Begehren der Finanzprocuratur Folge gegeben. In der Begründung wird hervorgehoben, daß alle Stiftungen unter den besonderen Schutz des Gesetzes, unter die Aufsicht der politischen Behörde gestellt sind, daß daher bis zur Constitvirung der Stiftung der Finanzprocuratur die Bertretungsbefugniß zustehe; die Beurtheilung, ob eine Stiftung bereits als constituirt anzusehen sei oder nicht, obliege ausschließlich der politischen Behörde. Wien. (Leopoldstädter Frauenwohlthätigkeitsverein.) So wie in früheren Jahren, veranstaltet auch Heuer dieser durch sein eminent wohlthätiges Wirke» bekannte Verein ein Fest in großem Style, zu welchem die hervorragendsten Kunstkräfte zur Mitwirkung herangezogen wurden. Diese Festveranstaltung (Akademie sammt darauffolgendem Ball) findet am Samstag den 26. Jänner n. I. in den Musikvereinssälen stati und verspricht an Glanz die früheren Veranstaltungen noch bedeutend zu übertreffen. Das Comitä hat sich bereits constituirt; an der Spitze befindet sich nebst dem Ehrenpräsidenten Herrn Hofrath K a r e i s und der unermüdlichen Bereinspräsidentin Frau kaiserl. Rath Dr. K o h n der rührige Obmann Herr Dr. Josef Winternitz, welchem Herr Dr. Norbert Kanitz und Apotheker Benno Rothziegel als Obmann-Stellvertreter kräftig zur Seite stehen. Nachdem auch das Ballcomitö eine Fülle reizender Mädchen und flotter Tänzer aus den besten Gesellschaftskreisen aufweist, die mit Feuereifer sich um die Sache des Vereines bemühen, so ist anzunehmen, daß das Fest für die wohlthätigen Zwecke des Vereines und des von demselben gegründeten Kaiserin-Elisabeth-Lehrmädchenhortes, welcher als Musterinstitut schon jetzt vorzüglichen Ruf genießt und noch in stetem Aufschwünge sich befindet, einen ganz bedeutenden Beitrag liefern wird. Wien. Sonntag den 16. December Abends fand im Altersversorgungshause der israelitischen Cultusgemeinde eine Channkafeier statt, zu welcher sich im Betsaale der Anstalt die Greise und Greisinnen, sowie viele Gönner eingefunden hatten. Vom Cultusvorstande waren erschienen die Herren Dr. Alfred Stern. Dr. Gustav Kohn, Salo Cohn. Dr. Berger, Dr. Spitzer, Edlerv. Mises, Dr.Rappaport, sowie das Damen- Aufsichtscomire unter Führung der Frau Jda Diamant, Herr Secretär-Stellvertreter Dr. Emil Adler, Amtsvorstand Gustav W i ener mit Gemalin^ Frl. Friede Grünfeld aus Kremfier, Armenamts-