Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1899-03-17 · 11 (17.3.1899) · page 13

Nr. l: Jßt Vloch's Wochenschrift Seite 317 dnrchgeführt; er glaubt, daß der Effect auf die geringer Besteuerten nicht ausbleiben wird, und erklärt, für den Antrag des Herrn Dr. K o h n zu stimmen. Schließlich beantragt er, den Vorstand zu ermächtigen, die Aenderungen stylistischer Natur sinngemäß durchznführen. Herr Dr. Stein sucht an der Hand der vorgeführten Budgetziffern nachzuweisen, daß das Manco in letzter Linie auf die großen Ausgaben für Unterstützungen und Armenwesen (126.000 fl.) zurückzuführen ist. Wenn er auch anerkennt, daß das „Zedokoh"-Geben bei allen Juden vorwaltet, so hat die Cultusgemeinde doch zunächst die Hauptpflicht, für die Bedürfnisse des Cultus und Unterrichtes zu sorgen, daher sollen die Steuergelder gemäß § 3, Absatz e des Statutes nur „nach Maßgabe der Mittel" zu wohlthätigen Zwecken verwendet werden. Er stimmt dem Vertagungsantrage des Dr. Steine r zu. Herr Vertreter Baurath Stiaßny gibt auf die Bemerkung des Herrn Dr. Sieger, betreffend die Taxen und Gebühren, bekannt, daß nachdem die auf 3 Jahre zurück ausgedehnten Erhebungen abgeschlossen sind, demnächst die Frage der Regulirung, beziehungsweise Erhöhung des Tarifes für Gräber u. s. w. in Behandlung und Erledigung kommen wird. Herr Dr. G r ü n f e l d hält den Punkt bezüglich der Erhöhung des Steuermaximums nicht für den wichtigsten, es wäre auch den anderen Abänderungsanträgen Rechnung zu tragen. Er erinnert an die großen Debatten über das Gemeindestatut und speciell über den geringsten Steuersatz und hält die Herabsetzung desselben auf 5 fl. mit Rücksicht auf die letzten Vorstandswahlen für nothwendig. Gegenüber Herrn Dr. Stein führt er aus, daß noch jede jüdische Gemeinde, die sich neu coustltuirt hat, sofort für humanitäre Actionen sorgt, dann erst denkt man an den Tempel und andere Einrichtungen. Wohlthaten zu üben ist für ihn die erste Aufgabe. Herr Vertreter Dr. Steiner stimmt diesen Ausführungen zu. Er tritt der Praxis entgegen, daß den Bethaus- und Tempelvereinen hohe Subventionen gegeben werden, damit sie monumentale Gotteshäuser aufführen, die dann zumeist leer sind. Die Zahl der Steuerträger von 600—3000 fl. beträgt 31, die zusammen 39.000 Gulden zahlen. Er schlägt zur besseren Vertheilung der Steuerlast die Theilung der Contribuenten in Kategorien und Contingentirung der ganzen Steuer auf diese Elasten, wonach die Kategorien der Höchstbesteuerten 134.000 fl. zahlen müßten. Mit einer Erhöhung von 12.000 bis 15.000 fl. ist also nichts gethan. Nur durch eine Aenderung des Steuerregulativs könnte sich die Steuer einträglicher gestalten. Vicepräses Dr. K oh n hält gegenüber den Einwendungen in der Debatte an dem Sectionsantrage fest, dessen Durchführung im gegenwärtigen Moment äußerst wichtig erscheint, denn wenn die Statutenänderung nicht bis zum Zusammentritte der Steuercommission genehmigt ist, könnte die Erhöhung erst bei der wieder in 3 Jahren erfolgenden Bemessung durchgeführt werden, indessen schleppt sich aber das Deficit fort und wächst eher noch an. Er wünscht daher, die heute gefallenen Anregungen und Anträge für eine spätere Eingabe zu belassen. Die Zweifel an dem Erfolge der Erhöhung der bisherigen Maximalquote findet er nicht gerechtfertigt, ste geschieht nicht allein deshalb, weil die Gemeinde größere Einnahmen braucht, sondern auch wegen der Einwirkung auf manche andere Steuerklassen. Als Beweis dessen, daß der Vorstand die Nothwendigkeit einer Aenderung des Steuerregulativs anerkennt, führt er an, daß bei der Finanzbehörde Schritte gemacht wurden, um die Steuer nach dem bewährten deutschen Muster durch Zuschläge zur Einkommensteuer zu bemessen, aber trotz allen Entgegenkommens war kein Erfolg zu erzielen, weil dem die gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Referent kais. Rath Hirsch nennt die Fünfguldenmännerfrage in Hinsicht auf den finanziellen Effect ein großes Wagniß. Er bittet nochmals um Annahme des von ihm vertretenen Sectionsantrages, allenfalls mit der höheren Grenze nach dem Anträge des Herrn Dr. Kohn. Der Vorsitzende verweist auf seine bei der seinerzeitigen Berathung des Statutes vorgebrachten Argumente, welche heute hier wiederholt wurden. Damals hätte die Regierung auch ein höheres Maximum bewilligt, denn sie hat bei den geforderten Abänderungen des Entwurfes das Maximum von ursprünglich 5000 fl., welches heute im Antrag steht, nicht beanständet; indessen sind aber solche finanzielle Calamitäten entstanden, so daß eine Remedur dringend nöthig ist. Der Vorsitzende schreitet sodann zur A b st i m m u n g. Der Antrag auf Ermäßigung der kleinsten Steuerq u o t e v o n 10 fl. aus 5 fl. wird an die Finanzsection zur schleunigsten Vorberathung gewiesen, die Erhöhung des Maximums auf 6000 fl. wird angenommen (nach der Modification Dr. Kohn — mit 13 gegen 3 Stimmen), hingegen bleibt der (V e r t a gu n gs-) A n t r a g, daß diese Erhöhung zugleich mit der Ermäßigung des Steuerminimums auf 5 fl. platzgreifen, somit die Eingabe an die Behörde erst nach Durchberathung dieser Angelegenheit gemacht werden soll, in der Minorität (13 gegen 5 Stimmen). Die übrigen Anträge auf Aenderung des Statutes werden den betreffenden Sectionen zur Vorberathung und Berichterstattung zugewiesen. Herr Dr. Sieger gibt bekannt, daß der Gemeinderarh Herr Lucian Brunner aus Anlaß der Geburt seines jüngsten Sohnes dem Siechen Hausfond einen Betrag von 500 fl. zugewendet hat. (Beifall.) Der Vorsitzende dankt dem Vorredner für diese Mittheilnng und sagt dem menschenfreundlichen Spender den schriftlichen Dank zu. Herr Dr. G r ü n f e l d theilt sodann mit, daß anläßlich der Uebersendung des Fürther Memorbuches an Professor Dr. Kaufmann in Budapest die photographische Aufnahme der Grabsteine auf dem alten jüdischen Friedhof in der Seegasse durchgeführt wird und bereits 936 Bilder sertiggestellt und in 23 Bänden mit je 40 Nummern gebunden sind. Im ganzen werden 1016 Nummern sein. Bei dieser Gelegenheit ergab sich die Nothwendigkeit einer Reparatur an mehreren Steinen und wurden bisher gegen 100 Grabsteine von der Firma Neubrunn ausgebessert. Von jenen Steinen, wo die Schrift unleserlich geworden ist, wird man Abklatsche anfertigen. Der Vorsitzende spricht dem Referenten für seine mühevolle Intervention und Durchführung den Dank aus und schließt hierauf die öffentliche Sitzung. * * * In der darauffolgenden vertraulichen Sitzung gelangte die Dr. Adolf Sacks'sche Stiftung für Herz- und A o r t a k r a n k e (14 Plätze ä 3OO fl.) gemäß dem Anträge des Referenten Herrn Dr. Grünseld an die bereits seit dem Vorjahre im Genüsse dieser Stiftung stehenden Petenten zur Verleihung. Weiters wurde die Josef Spitzer'sche Armenst iftung im Gesammtbetrage von 120 fl. ö. W. über Referat des Herrn Salomon Rosner an 4 Petenten und die S a l o m o n Goldschmidt'sche Stiftung für Gymnasialschüler (2 Plätze ä 50 fl., 3 Plätze h 48 fl.) über Referat des Herrn Vice-Präsidenten Dr. Gustav Kohn an 5 Petenten verliehen. Zwei Religionslehrern der israelitischen Cultusgemeinde wurde das Definitivum verliehen. Der Armenanstalt der israelitischen Cultusgemeinde wurde nebst dem budgetirten Betrage von 2000 fl. für das Jahr 1899 noch ein weiterer Betrag von 5OO fl. zur Vertheilung von Mazzoth angewiesen. Die LoriBaumgarten'sche Herzkranken-Stiftung und die Moriz Leinkauf'sche Kadisch-Widmung gelangen nach dem Referate des Herrn Vice-Präsidenten Dr. Kohn zur Annahme. Schließlich gelangten mehrere Personalien nnd Steuerangelegenheiten zur Erledigung. Wien. (Gesellschaft für Sammlung und Conservirung von Kunst- und historischen Denkmälern des Judenthums.) Das Erscheinen des zweiten Jahresberichtes dieser Gesellschaft bietet uns die willkommene Gelegenheit, auf die hohe ethische und culturhistorische Bedeutung aufmerksam zu machen, welche den Bestrebungen dieses Vereines zuerkannt werden muß, und unsere Glaubensgenossen deshalb zu zahlreichem Beitritte und zur Förderung desselben aufzufordern. Die Werke der bildenden Kunst Und der Kunstgewerbe unter den Juden zu erforschen, deren Abbildungen und Modelle anzufertigen und zu erwerben, Gegenstände für den rituellen Gebrauch, die durch ihren Kunstwerth, durch ihr Alter oder ihr Herkommen Bedeutung besitzen, sodann Werke der Dichtkunst und Musik, aber auch solche auf allen Gebieten der Wissenschaft, soferne sie von Juden verfaßt find, zu sammeln und sie als ein geordnetes Ganzes zu einem Gemeingut aller Gebildeten und Edeldenkenden