Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1898-04-15 · 15 (15.4.1898) · page 9

Nr. 15 Seite 389 Dr. Blortz's Wochenschrift. Es kam dann Taaffe und mit ihm der Versuch einer rücksichtslosen Reaction. Die Emmersdorfer Conferenzen hatten zu keinem Resultate geführt und die feudal-clericale Reaction glaubte schon Triumphe zu feiern, als Taaffe sein Regime antrat. Im Jahre 1880 hat bekanntlich Liechtenstein mit der Uhr in der Hand im Abgeordnetenhause frohlockend gesagt, er könne schon warten, bis die Zeit kommt, wo das Schulgesetz vom Jahre 1869 umgebracht und die confessionelle Schule wieder eingeführt wird. Das hat nun Fischhof zu dem Versuche bewogen, eine energische Action znr Vereinigung aller wirklich freiheitlichen 'Elemente aller Nationen zu einer großen Partei einzuleiten, welche die Deutsche Volkspartei genannt wurde. Er und einer der vornehmsten Männer, die mir in meiner ganzen politischen Laufbahn begegnet sind, der mir immer unvergeßliche Robert von Walterskirchen, hatten sich die Aufgabe gestellt, diese Deutsche Volkspartei mit dem ausgesprochenen Zwecke zu verbinden: 1. Die österreichische Verfassung auf eine demokratische Grundlage zu stellen, und 2. ein Nationalitätengesetz zu schaffen, welches den. Ansprüchen der einzelnen Nationen Rechnung trägt und den Hader beseitigt. Im Jahre 1882 wurde das von Fischhof und Walterskirchen ausgearbeitete Programm veröffentlicht. Dasselbe enthielt folgende Punkte: Bestimmung des Wirkungskreises der deutschen Sprache als Staatssprache, als gemeinsames Verkehrsmittel zwischen den Behörden; allgemeines Stimmrecht und Beseitigung jeder Interessenvertretung; Wahrung der deuischen Nationalität unter gleichzeitiger Anerkennung der berechtigten Ansprüche der anderen Nationalitäten in Schule und Amt; freies Vereins- und Versammlungsrecht, Preßfreiheit. Am 16. Juli 1882 berief das Actions - Comitö der deutschen Volkspartei eine allgemeine Wählerversammlung in den Musikvereinssaal ein, in welcher das von Fischhof ausgearbeitete Programm vorgetragen worden ist. In demselben heißt es wörtlich — und es sind das geradezu prophetische Aussprüche: „Die Zukunft gehört in Oesterreich unserer Partei", d. h. einer Partei, die auf durch und durch demokratischer Grundlage sich organisirt und in Verfassungs- und Verwaltungssragen auf .freiheitlicher Grundlage. Damals war das Kleinbürgerthum und zum Theile der kleine Bauer, noch durch und durch demokratisch gesinnt. Die Reactionären haben aber damals schon ihre Angel nach diesen ausgeworfen, wobei sie als Lockspeise ihnen die Errettung aus der wirthschaftlichen Noth vorspiegelten. Wäre es damals gelungen, wie Fischhof und Walterskirchen es wollten, diese Partei zu organisiren, hätte man die nothwendige Unterstützung an unserer größeren Bourgeoisie gefunden, wäre diese nicht gar so verblendet gewesen, (Sehr richtig!) so würden wir heute — denke ich — in einer ganz anderen Lage sein. Fischhof sagte damals, die Zukunft in Oesterreich gehört entweder unserer Partei- oder sie gehört dem Absolutismus. Das ist keine Phrase. Im Jahre 1882 hätte man das vielleicht als Phrase auffassen können, aber ich glaube heute, im Jahre 1898, wird may darin keine Phrase mehr erblicken; denn der Absolutismus ist eigentlich schon da. Die nationalen Wirren haben einen solchen Umfang angenommen, daß jetzt schon absolutistisch regiert wird und — man muß es offen sagen — beinahe auch gar nicht anders regiert werden kann als durch den Artikel 14. Und wenn der Reichsrath nicht mitwirkt, bleibt nichts anderes übrig, als absolut zu regieren. Es ist' daher keine Phrase, wenn Fischhof damals sagte, daß die Zukunft entweder unserer Partei oder dem Absolutismus gehört. Er sagt dann weiters, wenn eine Versöhnung mit den anderssprachigen Nationalitäten unmöglich wäre, dann bliebe nichts anders übrig als der Bürgerkrieg und schließlich die Unterjochung aller unter einen einzigen unbeugsamen Willen. „Ein Staat, aus welchem der innere Frieden zwischen den einzelnen Theilen seiner Bevölkerung verbannt ist, könne kein Asyl für die Freiheit sein. Heute sind wir nur Zeugen eines publicistischen Bürgerkrieges und des parlamentarischen Racenkampfes, heute ist es mir das vergiftete Wort, das man in Schrift und Rede einander entgegenschleudert. Wenn aber bei Fortdauer und Verschärfung der nationalen Gegensätze dereinst in Tagen schwerer innerer Krisen oder einer von Außen hereinbrechenden Gewalt die Regierung nicht mehr Halt gebietend zwischen die Kämpfer zu treten vermag, dann sind es die tödtlichen Geschosse, die man einander entgegenschleudert und mit denen man auch den Staat im innersten Kern seines Daseins treffen wird. Dem Deutschen wird die politische Führerrolle znfallen, sobald er in Jenen, zu deren Führung er bei richtiger Erkenntnis der österreichischen Staatsindividualitäten berufen ist, stets die Ueberzeugung wachzuhalten weiß, daß er als kundiger und wohlmeinender Führer nicht blos seine, sondern auch ihre Interessen zu fördern geneigt und geeignet ist. Gewaltsam beherrschen kann man selbst Widerwillige, führen aber nur jene, denen man Vertrauen einstößt und die willig folgen. Die Männer, welche die Bildung der Volkspartei sich zur Aufgabe machen, sehen es als einen Act der Billigkeit an. wenn man in Oesterreich dem Gebrauche der nationalen Idiome keine anderen Schranken zieht, als diejenigen, welche durch die unabweislichen Anforderungen des öffentlichen Unterrichtes in der Schule und durch die Vostulate des öffentlichen Dienstes im Amte gezogen sind. Um einer Vergewaltigung der Deutschen und des deutschen Idioms wirksam zu begegnen, haben wir in unser Programm als eines der wichtigstell Punkte die Erlangung eines Sprachengesetzes ausgenommen." Also damals wurde schon von Fischhof die Erlassung eines Sprachengesetzes verlangt, welches die im Artikel XIX. der Berfaffung allen Idiomen zugestandenen Rechte genau präcifirt, sie vor jeder administrativen Willkür schützt und in sprachlich gemischten Ländern jeder Vergewaltigung der nationalen Minoritäten durch die Majorität Vorbeugen soll. „Wir schlagen zu diesem Zwecke u. A. vor, daß in allen provinziellen Vertretungskörpern gemischter Nationalität bei Entscheidungen über sprachliche Angelegenheiten curiatim abgestimmt werden soll. Wenn es gelingt, die politische Atmosphäre von den Miasmen des Sprachenhaders zu befreien, wirken wir auf die Gesundung unseres öffentlichen Lebens hin, das im Siechthum jetzt zu verfallen droht." Das wurde im Jahre 1882 geschrieben. Ich glaube, wir sind nicht mehr weit weg von diesem Siechthum, ja ich glaube sogar, wir stecken mitten drin. „Indem der Keil hinweggeschafft wird, welcher bis jetzt die demokratischen Elemente der verschiedenen Volksstämme auseinanderhält. erlangen die Deutschliberalen, die jetzt in der Minorität sich ohnmächtig abmühen, jenen Succurs, durch den allein sie dauernde Erfolge erzielen und dem Constitutionalismus eine breite Basis zu geben im Stande sind." Und nun kommen goldene Worte. „Um kleine nationale Erfolge zu erzielen, müssen sie — die Slaven — unverhältnißmäßig große Opfer bringen. Für Pfennige fordert die ultramontaue Fraktion ihnen das Gold ab, welches sich die Nationen ans dem tiefen Schachte der Volksbildung holen wollen." Damit die Deutschen wieder die Majorität erlangen, empfiehlt er darum „ein Bündniß mit den nichtdeutschen Liberalen", was wieder voraussetzt, daß man sich mit ihnen in nationalen Fragen verständigt. Sie wissen, daß der Versuch, die „deutsche Bolkspartei" ins Leben zu rufen, gescheitert ist. Es haben an diesem Versuche Männer mitgearbeitet, welche der demokratischen und theilweise auch der liberalen Partei angehört haben. Ich erwähne Dr. H e r tz k a, Dr. Edmund Singer, Wald stein, Kreuzig, den Obmann des demokratischen Vereins im 7. Bezirk, welcher damals den Vorsitz führte, Bürgermei st er Newald und den jetzigen Bürgermei st er Dr. Carl Lueger, damals noch Demokrat und im Hause Hertzka's und Fischhof's eine außerordentlich gern gesehene Persönlichkeit. Es wären noch andere Männer zu nennen, ich muß aber offen sagen, daß die deutsche Volkspartei gerade bei den Israeliten keine Aufmunterung gesunden hat und daß wir von dieser Seite geradezu auf das Heftigste angegriffen worden sind. Ob sie daran gut gethan haben oder nicht, können Sie heute im Jahre 1898 beurtheilen. Ich glaube, Sie werden heute anders denken, als im Jahre 1882. Fischhof war über den Widerstand, den ihm freifiunige Kreise entgegenbrachten, sehr degoutirt, und er sowohl, als Walterskirchen haben sich dann vom öffentlichen Leben fast ganz zurückgezogen. Er wirkte nur noch auf publicistischem Gebiete. Im Jahre 1885 schrieb er z. B. sein Buch: „Die Sprachenrechte in den Staaten gemischter Nationalitäten", in welchem er beweist, daß die Sprachenfrage dort, wo die Nationen freiheitliche Bestrebungen hegen und wo das allgemeine Stimmrecht die Gesammtheit der Bevölkerung zur Gesetzgebung beruft, sich viel leichter lösen läßt und auch gelöst wurde. Er verweist auf Belgien, C a n a d a und die Schwei z.