Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1898-04-15 · 15 (15.4.1898) · page 8

Seite 288 Vr. Bloch » WochenlchrM Nr 15 und unglaublichsten Ansprüche gefunden haben und daß jedes neue Zugestäudniß ihren Appetit reizte, obne sie je befriedigen zu können. Das sah Fischhof voraus und es heißt diesbezüglich in seinem Buche: „Oesterreich und die Bürgschaften seines Bestandes": „Oesterreich ist ein von verschiedenen Nationalitäten bewohntes Reich, es kann nicht nach dem Muster eines Nationalstaates construirt werden, es muß die bestehenden Nationalitätenstaaten sich als Vorbild nehmen". Er weist sodann auf die Schweiz, auf Belgien und Canada hin und tritt für eine fortschrittliche Autonomie ein, das ist die Autonomie in der Verwaltung bei einer einheitlichen Gesetzgebung. Heute verstehen darunter die Feudalclericalen, sowie Czechen und Polen die Entwicklung des Gesetzgebungsrechtes eines jeden Landes. Es war der größte Fehler Schmerling's und ein Beweis für seine gänzliche Unfähigkeit Llls Staatsmann, daß er wieder die Landtage ins Leben gerufen hat, von denen er voraussehen mußte, daß sie der Herd der Nationalitätenstreitigkeiten sein werden; diese sollten eben ein Mittel sein, die Bevölkerung von freiheitlichen Bestrebungen abzuhalten. Ein Passus der Landesordnungen hat Jahrzehnte lang bis zum heuttgen Tage die Landtage in die Lage versetzt, auf legalem Wege allgemeine Reichs angelegenheiten nach den Sonderinteressen der einzelnen Nationalitäten behandeln zu können, nämlich der Passus, daß die Landtage berufen seien, zu berathen und Anträge zu stellen über kundgemachte allgemeine Gesetze und Einrichtungen bezüglich ihrer besonderen Rückwirkung auf das Wohl des Landes und auf Erlassung allgemeiner Gesetze - und Einrichtungen, welche die Bedürfnisse und die Wohlfahrt des Landes erheischen." Hiedurch war die Möglichkeit geboten, fort und fort über Sprachenftagen zu discutiren, und dies war die Ursache zu der Verbitterung unter den privilegirten Classen, welche das Wahlrecht hatten; denn je tiefer die Schichten der Gesellschaft sind, je mehr Kummer. Noth und Elend unter Menschen herrscht, umso eher finden sie sich zusammen und desto weniger haben sie Neigung zu nattonalen Streitigkeiten. Nicht für die Autonomie im Sinne eines Selbstgesetzgebungsrechtes der Länder, sondern für eine andere gesunde ist Fischhof in seinem Buche „Oesterreich und die Bürgschaften seines Bestandes" eingetreten; es ist dies die Selbstverwaltung in administrativen Angelegenheiten. Die Bürger, welche in den Vertretungskörpern durch ihre Abgeordneten sich Gesetze geben, sollen auch diese Gesetze selbst durchführen. Neben dem staatlichen Beamtenapparate sollen Organe von Bürgern als Selbstverwaltungskörper bestehen. Die Verwaltung ist nicht die beste, bei welcher von dem Centrum aus der Beamte seine Instructionen erhält und dieser den Befehl des Ministers ausführen muß, ohne sich um den Geist des Gesetzes kümmern zu können. Allerdings muß die Controle durch die Staatsgewalt hinzukommen. Die Selbstverwaltungskörper, ob sie nun Gemeinde¬ oder Bezirksschulrath oder sonst wie heißen, sind der Staatsverwaltung gegenüber für die Ausführung der Gesetze verantwortlich, und sie hat die Möglichkeit, die Selbstverwaltungskörper aufzulösen und neu wählen zu lassen, im äußersten Falle aber ihre Functionen eine Zeitlang durch einen staatlichen Commissär zu erfüllen. Die Selbstverwaltung muß aber zu der bureaukratischen Verwaltung hinzutreten, sonst kann von einem freiheitlichen Staat keine Rede sein. Eine solche Autonomie, und für diese ist Fischhof eingetreten, schafft namentlich, wenn das Curiatvotum hinzutritt, die Möglichkeit, daß, wo verschiedene Nationalitäten vorhanden sind, die Gesetze derart durchgeführt werden, daß Jedem sein Recht werde, die eine nicht durch die andere unterdrückt werde. Eine solche Autonomie ist insbesondere in unserem Staate nothwendig, in welchem die Nationalitäten sich feindlich einander gegenüberstehen und würde noch das Curiatvotum in nationalen Fragen eingeführt werden, so würden gewiß die ersprießlichen Folgen Eintreten, die Fischhof gezeichnet hat. Dieses Buch war für Potocki die Beranlass u n g, Fischhof e in Portefeuille in seinem Cab ine te anzubieten. Allein die Auseinandersetzungen zwischen beiden Männern haben bewiesen, daß beide unter Autonomie etwas Anderes verstand e n. Potocky nahm sie im clericalen, reactionären Sinne, für ihn bedeutete sie die Selbstgesetzgebung der Länder, da man auf diesem Wege am leichtesten die freiheitlichen Errungenschaften beseitigen zu können hoffte. Ein Beispiel hiesür ist die Schule. Die Clericalen wissen, daß es mit der Aenderung des Reichsvolksschulgesetzes seine guten Wege hat,' aber in den Landtagen haben sie leichtere Arbeit. ' So haben im niederösterreichischen Landtage die Pfarrer noch im allerletzten Augenblicke eine V i r i l st i m m e in dem Ort.slchulrathe erhalten. Durch eine Auflösung der Reichsgesetzgebung in viele einzelne Theile ist es viel leichter, wieder in das alte reactionäre Regime zurückzusegeln. Fisch Hof war aberfürdiedecentraliiirte Verwaltung und für die central isirte Gesetzgebung, und das war die Anschauung P o t o c k i's nicht. Fischhof lehnte ab. Im Jahre 1869 wurde Fischhof von einer schweren Krankheit befallen, und erst nach 5 Jahren war sein Gesundheitszustand ein derartiger, daß er sich wieder mit öffentlichen Fragen beschäftigen konnte. Er schrieb nun ein Werk zur Reduction der continentalen Heere. Er bewies in demselben, daß die fortgesetzten Rüstungen nach und nach zu einer allseitigen Erschöpfung der Kräfte führen müssen. Wenn man die wirthschastlichen Kräfte zu unproductiven Auslagen verwendet, so haben vielleicht in dem Augenblicke, wo diese unproductiven Auslagen geschehen, einzelne Interessengruppen, die dadurch Beschäftigung finden, einen momentanen Vortheil, aber die gesammte Bevölkerung, welche diese Auslagen mit ihrer wirthschastlichen Kraft aufbringen muß, hat einen entschiedenen Nachtheil davon. Das ist nun einmal ein wirthschastliches Gesetz, von dem es keine Ausnahme gibt. Eine jede Ausgabe in der Wirthschaft muß der Wirthschaft, aus der sie genommen wird, einen entsprechenden Vortheil bringen; geschieht dies nicht, so müssen diese fortgesetzten Ausgaben endlich zum Ruin führen. Und diesem Schicksal sind alle diejenigen Staaten ausgesetzt, welche nach und nach ihrem Militarismus eine Ausdehnung geben, die ihre wirthschastlichen Kräfte übersteigt. Fischhof hat nun in dieser Beziehung Vorschläge gemacht. Er wolle interparlamentarische Conferenzen einberufen, welche eine schrankenlose Concurrenz auf diesem Gebiete verhindern sollten, so daß nicht der eine Staat mit dem anderen wetteifern dürfe, wer mehr Kanonen, mehr Schiffe und mehr Soldaten hat. Er wollte durch die internationalen Conferenzen den Völkern den Beweis erbringen, daß es nicht in ihrem Interesse liegt, einander zu bekriegen und umzubringen. Denn die Parlamente haben ja selten miteinander Krieg geführt, die Kriege führen nur die Könige. Die interparlamentarischen Conferenzen sollten im Verhältniß der Bevölkerungsziffer und des Reichthums gegenseitig feststellen, wie stark die Heeresmacht eines jeden Staates sein soll. Im Jahre 1879 kam die Annexion Bosniens und damit wieder eine unvermeidliche, wenn auch in einer etwas ferneren Zukunft liegende, wesentliche Stärkung des slavischen Elements in Oesterreich. Dies war für Fischhof ein Grund mehr, ein Einvernehmen zwischen den Deutschen und den Slaven herbeizuführen. Er hatjene bekanntenConferenzen imVereinmitEtiennein Emmersdorf abgehalten zu dem Zwecke, um auf friedlichem Wege ein Nationalitätengesetz zu vereinbaren, welches alle Theile befriedigt. Es sind dort auch die Grundlagen für ein solches Gesetz ansgearbeitet worden, darunter das Curiatvotum, ferner die Bestimmung, daß überall, wo mindestens 5 Percent der Bevölkerung anderer Nationalität sind, Translatoren bei den Behörden angestellt werden sollen rc. Ich will darauf nicht näher eingehen, es würde viel zu weit führen, aber charakteristisch ist es, aus welch' kleinlichen Motiven — wenn das die wirklichen Motive waren — mitunter Männer, welche eine führende Stellung unter den Deutschen innehatten, es abgelehnt haben, sich überhaupt weiter an dieser Sache zu betheiligen. So wurde auch Dr. H e r b st eingeladen, den Conferenzen beizutreten und seinen Einfluß aufzubieten, daß eine Versöhnung mit den Czechen zu Stande komme. Nun hat es sich damals ereignet, daß in Prag aus Gemeindemitteln eine Brücke gebaut wurde. Die Einen verlangten nun, daß diese Brücke „Kronprinz Rudolfs-Brücke" heißen solle, die Anderen daß sie „Palacky-Brücke" genannt werde. Da soll nun Herbst geschrieben haben, die Deutschen könnten mit einem Volke, welches sich weigere, eine neugebaute Brücke mit dem erlauchten Namen des Thronfolgers zu zieren, einen Ausgleich nicht schließen. Es kann wohl keinen kleinlicheren Standpunkt in einer hochwichtigen Lebensfrage der Monarchie geben.