Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1897-05-28 · 22 (28.5.1897) · page 6

Vr. Vloch's Wochrnptzrifl Nr. 23 dieMrausamkeit predigt, und es war ein klägliches Schauspiel, daß dieses. Meblqtt die Majorität vollkommen beherrschte und daß, wie Dr. Cyrl Lueger, der Herr von Wien ist, Ernst SchnMer, pssr Herr des Landtags, des Landes Niederösterreichs war. (HAerftit.) Anträge, die vom antisemitischen Landesausschuffe, von antisemitischen Geschäftsausschüssen vorgelegt wurden, fielen augenblicklich, sobald Schneider oder Gregorig sich dagegen erhyb. Ich-,will nun in Kurzem die verschiedenen Thaten und Beschlüsse aufzähleu, die einen, derartigen, ausgesprochen judenfeindlichen Charakter haben. Das Wertste war die Christianisiruug des Stenographen- Bureaus. Das Zweite war die Vertreibung des Herausgebers der „Landtagscorxespondeuz", eines sehr anständigen Journalisten, dessen Correspondenz so ohjectiv war, daß alle Zeitungen, also auch die antisemitischen, wie das „Deutsche Volksblatt" u. s. w. ihr die Berichte. entnahmen. Aber sein Aeußeres gefiel dem Herrn Abgeordneten Schneider nicht, und er wurde auf das schimpflichste behandelt und endlich einfach hinausgeworfen. Ich hetze von den Beschlüssen hervor jene betreffs des evangelischen Presbyteriums, bezüglich der Waisenkinder und bezüglich des Deutschen Schulvereines. Die Dotation für die jüdischen Waisenkinder wurde bekanntlich abgelehnt, während sie dem evangelischen Presbyterium und dem Deutschen Schulverein nur unter der Bedingung bewilligt wurde, daß keine jüdischen Müder ausgenommen werden. Ich babe in der letzten Sitzung des Landtages gegen die beiden letzterwähnten Beschlüsse in Form einer Interpellation einen Protest überreicht. Ich interpellirte nämlich den Landmarschall folgendermaßen (liest): „Der hohe Landtag hat durch Beschluß in einer früheren Sitzung dem evangelischen Presbyterium eine Subvention unter der Bedingung!,bewilligt, daß es in seine Schulen keine Juden aufnimmt, und ebenso wurde in der gestrigen Sitzung die Subvention für den Deutschen Schulverein unter einer ähnlichen Bedingung bewMgt. Durch das Staatsgrundgesetz ist die Rechtsgleichheit aller Staatsbürger ohne Rücksicht auf die Confessiyn gewährleistet. Die Bvcfiigung einer gesetzgebenden Behörde, welche das Staatsgruudgesetz verletzt, ist rechtswidrig und unethisch. Eine rechtswidrige und unethische Bedingung macht nach ausdrücklicher Vorschrift die Anordnung, welche unter dieser Bedingung getroffen wurde, ungiftig, und die genannten Subventionsbewilligungen des hohen Landtages sind dccher ungiftig. Der Gefertigte erlaubt sich daher die Anfrage: Ist der Herr Landmarschall geneigt, den Vollzug dieser rechtswidrigen, unethischen und daher auch ungiftigen Beschlüsse des hohen Landtages zu inhibiren?" Ich habe natürlich keinen Moment erwartet, daß der Landmarschall diese Interpellation beantworten oder gar der in derselben an ihn gestellten Forderung Nachkommen werde. Er wurde ja bei dem ersten Versuche, selbstständig zu sein, derart von Dr. Lueger abgefertigt, .daß er von da an ein ganz schwächliches Instrument der Majorität war. Es wurde daher auch wiederholt von Mitgliedern der Landtagsminorität darauf hingewiesen, daß man auf einen Schutz seitens dieses Präsidiums nicht rechnen könne. Der Schulantrag Vergani kam nicht zur Berathung. _ Was nun im Landtage geschehen ist, fand seine schroffere Fortsetzung im Gkmeinderathe und im Stadtrathe. Der Herr- Vorredner hat bereits von der Drangsalirung der jüdischen Schulkinder gesprochen. Aber ein vielleicht noch größeres Unrecht widerfuhr jenen Beamten und Lehrern, die, weil sie Juden sind, nicht befördert wurden. Ein Fall ist besonders craß. Es war ein Posten ausgeschrieben, und ein Jude, der ausgezeichnet qMifieirt war und auch in Folge seiner Anciennetät den größten Anspruch darauf hatte, bewarb sich um.den Posten, ohne daß — nach einem bei den Magistratsbeamten Wiens herrschenden anerkeunenswerthen Usus — ein anderer competirt hätte. Es ließ aber ein Herr Vicebürqermeister sämmtliche Beamten, die competiren konnten, rufen und forderte sie auf, sich auch zu bewerben, und als dies geschehen war, wurde mit Uebergehung des jüdischen . Bewerbers ein anderer ernannt. Wenn man berücksichtigt, daß in einem Beamtenorganismus jeder Beamte das Recht auf Vorrückung hat, wenn die Bedingungen hiefür gegeben sind, so muß man das als eine offenbare Rechtsverletzung bezeichnen. (Beifall.) Aehuliches widerfuhr den jüdischen Lehrern und Lehrerinnen. In der Leopoldsiadt waren unter 51 vorgeschlagenen Lehrern und Lehrerinnen 10 jüdische, alle jüdischen Bewerber und Bewerberinnen waren ausgezeichnet qualificirt und von dem Inspektor belobt. Eine von diesen Lehrerinnen, Frl. Bertha Tutsch, steht unter dem Director Geist, welcher zugleich Lehrer des katholischen Schulvereines ist, daher sicherlich nicht den Ruf der Judenfreundlichkeit haben kann und sich die größte Mühe gab, die Ernennung des genannten Fräuleins zu erwirken. Alles umsonst. Es war eben eine Jüdin. Würde noch Anton von Hye leben, ich könnte es wagen, mit diesen Daten an das Reichsgericht zu gehen und dessen Urtheil mir zu erholen, ob hier nicht das Staatsgrundgesetz verletzt wurde. (Lebhafter Beifall.) Es hat wohl nicht der Einzelne ein Recht auf Ernennung, das hat das Reichsgericht schon ausgesprochen; man muß aber nicht direct und ausdrücklich erklären, daß Jemand blos wegen seiner Religion nicht ernannt werde; dieser Beweis kann mittelbar dadurch geführt werden, daß trotz des Vorhandenseins aller Voraussetzungen nur durch diesen einzigen Umstand die Ernennung verhindert wurde. Wenn nun auch im Reichsgerichte noch derzeit Männer sitzen, welche liberal und gerecht denken, so ist doch meines Wissens Niemand mehr so durchtränkt vom Geiste des Josefinismus und so kampfesmuthig wie Anton v. Hye. Ich glaube daher nicht, daß derzeit ein solcher Versuch von Erfolg begleitet wäre. Man würde übrigens den Herren im Landtage, wie im Gemeinderathe und Stadtrathe Unrecht thun, wenn man glauben würde, daß sie ihre Fürsorge auf die Juden beschränkt hätten. Der Landtag hat auch die Subvention für das Lehrlingsheim verweigert, trotzdem der Landesausschuß, gezeichnet: Dr. Geßmann, der Schulausschuß, gezeichnet: Professor Schlesinger und der Finanzausschuß, gezeichnet: Prinz Liechtenstein, diese Subveutton beantragten und befürworteten. Schneider sprach dagegen und die Subventton war gefallen. Es sind auch nicht nur die jüdischen Lehrer sammt und sonders übergangen worden, sondern auch eine Reihe christlicher Lehrer, weil sie als für überzeugte Anhänger des Reichsvolksschulaesetzes und als Gegner des Vergani-Ebenhoch'schen Antrages bekannt waren. Immer sind es die Armen, die Schwachen, die Hilflosen, gegen welche sich die Fürsorge der Gegner richtet, der Mannesmuth der christlich-socialen Partei zeigt sich dort, wo es gilt, Waisenkindern einen Stoß zu versetzen. (Beifall.) Gegen unseren Willen und ohne unsere subjective Schuld sind wir in den Mittelpuntt des gegenwärtigen gesellschaftlichen Kampfes geworfen worden. Man wollte die moderne Bewegung, die moderne Cultur, die man bekämpfte, in den Augen des Volkes herabsetzen, man wollte sich der niederen Jnsttnkte bedienen, welche stets im Volke ruhen, und man gebrauchte als Mittel den alten Judenhaß, die alte Judeüverachtung, und deshalb nennt man alles was modern war, verjudet, deshalb spricht man von Judenliberal und Judensocial und Judäomagyaren und Judenknechten, Alles, was modern ist, ist „Jude". Man vergaß ganz, was für ein furchtbares Armuthszeugniß man dem ganzen Europa damit ausstellt, wenn man die gewaltige Culturbewegung unserer Zeit dem kleinen Judenvolke zuschreibt. Die Juden wurden so zu Repräsentanten der Moderne gemacht, und dadurch erhält auch der Kampf, den man ihnen aufzwingt, einen besonderen Tharatter, eine tiefere Bedeutung. Wir wollen keine Spur von einem Vorrechte, wir wollen als Menschen anerkannt und behandelt werden. Indem der Jude für sein Recht kämpft, kämpft er für das Recht; indem er gegen die Unduldsamkeit gegen die Reactton, gegen die Verfolgungssucht ankämpst, unter der er zu leiden hat. will er nichts ftir sich allein; er kämpft gegen alle Reaction, gegen alle Intoleranz und Verfolgungssucht, möge sie nun wirthschaftlich, kulturell oder confeffionell sein. (Beifall.) Es ist ja auch nicht wahr, daß die Bewegung — wenigstens soweit es sich um die geistigen Leiter derselben handelt — sich unmittelbar gegen die Juden richten will. Es wird gar nicht lange währen, so werden sich die Parteien nur in clericale und anticlericale scheiden. Man hat nur außer dem Judenhasse zugleich den Ehrgeiz, die Sucht der Einzelnen nach Macht und Einfluß in Dienst genommen, und ehrgeizige, bigotte und unverständige Menschen sind es, welche nunmehr dem Clericalismus zum Siege verhelfen sollen. Allein eben deshalb brauchen wir nicht zu verzagen. Wenn wir auch scheinbar die schwächere Partei sind, mit uns geht doch die ganze neue Zeit, gehen alle geistigen und sittlichen Kräfte, alle Ideen und Interessen, welche sich an die moderne Bewegung anknüpfen. Es war von vornherein zu erwarten, daß eine so gewaltige Macht, wie die clerical-feudale, nicht mit einem Schlage werde besiegt werden,