Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1897-05-28 · 22 (28.5.1897) · page 5

Nr. 22 Dr. Vloch's MochrnfitzrM Seite 445 gerade gegen die Kleinen und Kleinsten, gegen die Aermsten und Schwächsten, gegen die, welche sich des ihnen angethanen Unrechtes, der ihnen zugefügten Beleidigungen und Kränkungen zu erwehren nicht vermögen. Und das schlimmste ist, daß solche Thatsachen ausgehen von einer Behörde — und ich unterscheide da nicht zwischen der staatlichen und der autonomen Behörde; denn die Existenz der einen wie der anderen gründet sich auf das Gesetz und die Pflicht, ja die raison ü'etre der einen wie der anderen ist, daß sie Recht übe, Recht im Sinne der positiven Gesetze, Recht aber auch darüber hinaus, Rechtsschutz gewähre den Bedrängten, den rechtswidrig Verfolgten. Und eine Behörde, welche sich dieser Pflicht entzieht, mehr noch, welche selbst Recht, Moral und Sitte mit Füßen tritt, hat den Grund ihres Daseins, ihre Daseinsberechtigung aufgegeben, hat das Vertrauen, die Achtung verwirkt, welche ihr der Bürger schuldet, , schulden würde. Und nun komme ich zu den Thatsachen. Es dürfte Ihnen, meine Herren, noch die Interpellation erinnerlich sein, welche ich vor Kurzem im Gemeinderathe in Betreff der israelitischen Schulkinder am Leopoldstädter Communal- Gymuasium an den Bürgermeister gerichtet habe und Sie kennen auch die Antwort des Bürgermeisters. Es ist aber nicht allgemein bekannt, daß eine Debatte über eine solche Jnterpellationsbeantwortung nicht zulässig ist, so daß man eine aus unrichtiger Darstellung beruhende Beantwortung ruhig hinnehmen muß. Es ist die Aufgabe des Prosefforencollegiums einer jeden Lehranstalt, Gesuche um Schülgeldbefreiung zu prüfen, und zwar 1. nach der Richtung ob die Zeugnisse der Gesuchsteller entsprechen und 2. ob die Mittellosigkeit nachgewiesen ist, und nur die von dem Professorencollegium befürworteten Gesuche gelangen an den Stadtrath. In einer Sitzung des Stadtrathes wurden nun sämmtliche Gesuche der um Schülgeldbefreiung bittenden Kinder aus dem Leopoldstädter Realgymnasium vorgelegt und der Referent, ein B ü rger s ch ul l e hr e r (Ruse Pfui!) Namens Tomvla, beantragte, den Gesuchen der christlichen Schüler sannnt und sonders stattzugeben, die Gesuche der jüdischen Kinder aber sammt und sonders zurückzuweisen, ein Antrag, welcher auch zum Beschlüsse erhoben wurde. (Rufe der Entrüstung.) Ich kanik nicht behaupten, daß der Antrag wörtlich so gelautet hat. Ich war ja nicht anwesend, als er gestellt wurde. Aber daß er dem Sinne nach so lautete, kann nicht bezweifelt werden. Ich habe sämmtliche Gesuche der vom Professoreucollegium zur Schulgeldbefreiung empfohlenen 19 jüdischen Schüler vor mir. Ich ging sie durch, weil ich mir sagte: Vielleicht haben die Fortgangszeugnisse nicht genügt? Ich habe aber gefunden, es sind darunter eine Reihe ganz ausgezeichneter Zeugnisse. Ich habe mich dann gefragt: Vielleicht sind die Kinder nicht in Wien heimatsberechtigt? Es wäre ja das auch ein Standpunkt, wenn auch ein engherziger, kleinlicher. Aber merkwürdigerweise sind mehr als zweidrittel der abgewiesenen Schulkinder Wiener Kinder. (Hört!) Ich habe mir aber auch die Frage vorgelegt: Vielleicht ist die Mittellosigkeit nicht genügend dargethan? Meine Herren! Ich will keine Namen nennen, bin aber bereit, jedem von Ihnen, der an der Richtigkeit der von mir anzuführenden, ganz unglaublich erscheinenden Thatsachen zweifeln sollte, die Acten zur Verfügung zu stellen. Da ist z. B. ein vaterloser Waisenknabe; die Mutter ist eine arme Schneiderin und hat 6 Kinder. Sie muß allerdings nicht für alle 6 sorgen, die zwei ältesten helfen mit. Aber diese erfüllen gerade jetzt ihre Militärdienstpflicht, das steht im Armuthzeugnisse und der jüngere Bruder — er ist ja nur ein Judenknabe — wird abgewiesen. (Rufe der Entrüstung.) Da haben Sie abermals das Gesuch eines vaterlosen Waisenknaben; die Mutter, eine arme Hebamme, hat für eine Familie von drei oder vier Kindern zu sorgen. Der Knabe wird abgewiesen, trotz sehr guter Zeugnisse. Bedarf es noch des Beweises der Armuth, wenn es sich um den Sohn eines jüdischen Dienstmannes handelt, der für vier ' Kinder zu sorgen hat, oder um den Sohn eines jüdischen Hausirers, der für sechs Kinder zu sorgen hat, oder um einen jungen Mann, der fünfzehn Geschwister daheim hat, und darauf angewiesen ist, sich durch Lectionengeben kümmerlich fortzubringen, oder wenn es sich um Kinder von kleinen jüdischen Gewerbetreibenden oder kleinen jüdischen Beamten handelt? Alle, sagt der Stadtrath, Alle ausnahmslos sind abzuweisen. Ich war zum Glücke in Folge einer Sammlung in der Lage, für die 19 Kinder das Schulgeld zu entrichten. (Lebhafter Beifall.) Ich danke Ihnen, aber der Beifall gebührt nicht mir, sondern Jenen, welche beigetragen haben. Ich habe den Betrag per 475 fl., das ist 19 )< 25 fl., der Direction übersendet und ‘ einen weiteren von der Sammlung erübrigten Betrag per 100 fl. v-' angeschlossen, und zwar für die den Schülerndieses Gymnasiums ' ohne Unterschied der Confessio n zu Gute s kommende Schülerlade (Beifall — Bewegung). ' Als ich die Angelegenheit im Gemeinderathe zur Sprache brachte, sagte der Bürgermeister: Mit solchen Dingen kommt ■ man nicht in's Plenum, man legt sie früher dem Bürgermeister j vor; er wisse nichts davon; er habe der fraglichen Sitzung des k Stadtrathes nicht präsidirt und wisse überhaupt nicht, woher ich > die Acten habe; sie müßten ja bei dem Stadtrathe sein. '» Damit man nicht glaube, daß man mit einer Interpellation t in der Sitzung überrascht wird, schicke ich voraus, daß sie vor- ' her überreicht werden muß. In der That war der Herr Bürgermeister bereits um 2 Uhr Nachmittags im Besitze meiner Interpellation, die erst um 5 oder halb 6 Uhr Abends zur Verlesung gelangte. Aber das nur nebenbei. _ > Als der Herr Bürgermeister in der geschilderten Weise l meine Interpellation beantwortete, stand an seiner Seite der t Vicebürgermeister Dr. N e u m ay e r, welcher in der fraglichen Sitzung 1 des Stadtrathes vorsaß. Man kann vielleicht sagen, es könne - Jemand den Vorsitz führen, ohne genau zu wissen, um was es - sich handelt, oder er könne es vergessen haben, dem ist aber nicht , so. Bei diesem Herrn Vicebürgermeister ist Jemand, nachdem 1 der Stadtrath seinen Beschluß gefaßt hatte, erschienen, um ihn darauf aufmerksam zil machen und um seine Intervention zu \ Gunsten der armen Kinder zu bitten. Er hat sie auch zugesagt,; aber nur das erste Mal; denn, als man ein zweites Mal zu ihm ' kam, sah er, es handle sich nur um Judenkinder und mit der : früher ertheilten Zusage war es aus. Der Vicebürgermeister : konnte also den Bürgermeister sofort informiren, und wenn dieser sagte, er sei nicht in der Lage gewesen, sich zu informiren, so — ist das nicht richtig. 1 Wenn nun der Bürgermeister fragte, wie ich in den Besitz 1 der Acten gekommen bin, die doch der Stadtrath haben sollte, , so bemerke ich, daß sie bei demselben waren; es sind ja dieselben * Acten, aus Grund deren die Abweisung erfolgte und die dann den Eltern zurückgestellt wurden, mit Ausnahme natürlich der * empfehlenden Bemerkungen des Prosefforencollegiums, die interner t Natur sind und noch heute sich beim Stadtrathe befinden. s Es handelt sich da nicht um eine Entscheidung, auch nicht um e neunzehn Entscheidungen, sondern darum, daß hiedurch die Rich- * tung erkennbar wird, in welcher eine Behörde vorgeht, und zwar } die erste städtische Behörde, die direct und indirect auf unser e ganzes städtisches Leben den größten Einfluß übt, direct durch e ihre weitgehende Competenz, indirect durch den Einfluß, den sie 1 aus die Bezirksausschüsse, die Bezirksschulräthe, die Armenräthe, , Ortsschulräthe u. s. w. zu üben berufen ist. J Was nun von einer solchen sogenannten B e h ö r d e zu erl warten ist, mag Ihnen der Vorgang zeigen, den ich Ihnen mit l wenigen Worten zu schildern mir erlaubt habe, und hiemit be- * trachte ich meine Aufgabe für heute als erledigt. (Lebhafter, 1 langanhaltender Beifall.) c Der Präsident ertheilt das Wort dem c Landtagsabgeordneten Dr. Öftrer. s Hochgeehrte Herren! r Die Ereignisse, über die ich Ihnen berichten will, sind * Ihnen aus den Zeitungen ungefähr bekannt. Ich selbst kann 8 Ihnen nur die lebendigere Schilderung dessen bieten, der Alles * das gesehen, gehört und unmittelbar empfunden hat. " Die Siegesfreude der antisemitischen Landtagsmajorität [• zeigte sich schon in der Eröffnungsrede des Landmarschalls, aus ö welcher ich Ihnen nur einen Passus vorlesen will. Er lautet: " (liest). „Auf den heimatlichen-christlichen Anschauungen fußend, " hoffe ich, daß Sie, vom lebendigen Pulsschlage des Volkslebens h beseelt, die dringenden wirtschaftlichen, socialen und culturellen Forderungen unserer Zeit jener glücklichen Lösung zuführen " werden, welche in der gerechten, harmonischen Befriedigung aller Classen und Kreise der Bevölkerung das Wohl und Gedeihen c unseres Landes am meisten zu fördern geeignet scheint." - In der ersten Session desLandtages hatte die große Majorität 11 der herrschenden Partei etwas Zurückhaltung gezeigt. Man vertheilte die Leute, man war in der Mehrheit nicht offen aggresiv. r Nur ein Kleeblatt war es, Schneider — Bergani - Gregorig, r welches von allem Anfang an den rücksichtslosen Judenhaß und