Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1896-04-10 · 15 (10.4.1896) · page 12

Seite 300 Dr Bloitz s Wochenschrift Nr. 15 1895 nach dem Kaukasus und Centralasien unternommen hat. Wir entlehnen demselben nachstehende Mittheilung: „Ein anderes interessantes Bergvolk im Terekgebiet sind die Bergjuden, die ausschließlich vom Ackerbau leben. Der jüdische Typus ist bei ihnen nicht erkennbar und ihre Frauen und Töchter gehören zu den schönsten des Kaukasus. Sie tragen die kaukasische Tracht und die Frauen haben eine Vorliebe für orientalischen Schmuck. Die kaukasischen Bergjuden haben unter den selbstständigen Dynastien eine einflußreiche Rolle gespielt, und es wird sogar die Abstammung der Bagratidendynastie von ihnen abgeleitet/' Eine Reproduktion einer photographischen Aufnahme zweier Bergjüdinnen aus dem Terekgebiete in ihrer malerischen Volkstracht bewahrheitet die obige Bemerkung über die Schön, heit dieses Bolksstammes. Graf Zichy hat Mitte Jänner d. I. abermals eine Reise nach dem Kaukasus an getreten und bereitet die Herausgabe eines illustrirten Reisewerkes vor, welches gewiß viel des Jntereffanten bieten wird. Cin jüdischer Laudwirth. Der König von Sachsen hat dem Pächter der königlich sächsischen Domäne Guttentag in Oberschlesien. Siegfried Hepner, unter besonderer Anerkennung oesien landwirthschaftlicher Tüchtigkeit und der vorzüglichen Bewtrthschaftung der Domäne den Titel als „Oberamtmanii" verliehen. Dicht angrenzend an Guttentag hat ein anderer Herr Hepner auch eine königlich sächsische Domäne in Pacht. Beide Herren wurden vor ungefähr 3 Jahren mit dem persönlichen Besuche des Königs von Sachsen beehrt. Bildrrisse Richard Wagner's — als Schutzmarke. Die „Juristischen Blätter" veröffentlichen eine Entscheidung des Handelsministeriums über eine Klage, welche die Familie Wagner in Bayreuth gegen den Kaufmann Richard Wagner in Wien eingebracht. Der Letztere hatte das Bildniß feines berühmten Namenvetters zu Schutzmarken für — Confectionswaaren benützt, und die Familie Wägner's hatte dagegen Klage erhoben. In den „Juristischen Blättern" sind, einer Gepflogenheit dieses Blattes entsprechend, nur die Anfangsbuchstaben des Namens genannt. In der Entscheidung heißt es unter Anderem: Das k. k. Handelsministerium hat mtt Entscheidung vom 31. December über die Klage der Frau Cvsima W., gebornen L., Witwe, und des Siegfried W., Sohnes des verstorbenen Dichtercomponisten Richard W., Beide in B., gegen Richard W., Kaufmann in Wien, auf Löschung der lediglich aus dem Bildnisse des verstorbenen Componisten Richard W. und der Unterschrift „Registrirte Schutzmarke" bestehenden, für den Geklagten bei der Handels- und Gewerbekammer registtirte Marke für Pseidlerwaaren, insbesondere Kinder kleide r, Schürz e n, Blousen und Damenc o st u m e wegen unbefugten Gebrauches des erwähnten Bildnisses zurecht erkannt: Dem Klagebegehren wird keineFolge gegeben und die angefochtene Marke aufrecht erhalten, da das klägerische Löschungsbegehren in den Bestimmungen des Gesetzes keine Begrmwung findet. Denn der § 10 des Markenschutzgesetzes verbietet nur denGebrauch des Namens eines Producenten oder Kaufmanns zur Bezeichnung von Waaren ohne dessen Einwilligung seitens dritter Personen, enthält jedoch rücksichtlich der gleichen. Verwendung des Porttäts einer Privatperson überhaupt keine Besttmmung. Es kann daher in der Führung des Bildnisses einer Privatperson, deren Zusttmmung hiezu nicht vorliegt, ein gesetzlicher Grund zur Löschung der das Bildniß enthattenden Marke nicht gefunden werden. Ein solcher läge erst dann vor, wenn dem Markenbesitzer von den hiezu competenten Behörden, zu denen das Handelsministerium jedoch nicht zählt, das Recht zur Benützung fremden Bildnisses rechtskräftig aberkannt worden sein würde, welchen Nachweis die Kläger jedoch nicht erbracht haben. Die Schüler Schönerer^. Krems, 30. März. Auf Grund gepflogener Disciplinar- Unterfuchungen wurden acht hiesige Obergymnasiasten zu Carcersttafen verurtheilt, vier andere relegirt, weil sie in Kneipen und anderen unangemeldeten Zusammenkünften antisemitische u n d»a n t i ö st e r r e i ch i s ch e, respecttve reichsdeutsche Propaganda ttieben. Correspondenzen. Wien. (Festversammlung des Vereines Reisender Kaufleute.) Der Verein ReisenderKausleute hielt unlängst im Festsaale des Gewerbevereins unter dem Vorsitze seines Präsidenten, Eommercialrath Alois P o l l a k, anläßlich seines zehnjährigen Gründungsfestes eine zahlreich besuchte Versammlung ab, zu welcher auch der erste Präsident des Vereins, Ehrenmitglied I. R. Berge r, erschienen war. Vicepräsident Emil R o b i t s ch e k erstattete sodann den Bericht über die zehnjährige Thättgkeit des gegenwärttg 3116 Mitglieder zählenden Vereins. Der Verein hat bis nun bei Gesammteinnahmen im Bettage von 400.000 fl. 100.000 fl. als Vermögen angesammelt, für wohlthätige Zwecke jedoch gleichzeitig 130.000 fl. verausgabt. Die Unterstützung kranker und erwerbsloser Mitglieder, die Stellenvermittlung, die Versicherung gegen körperliche Unfälle, die Erlangung von Begünstigungen bei den Eisenbahnen, die Einrichtung unentgeltlichen Rechtsschutzes,' die Sicherstellung invalid werdender Mitglieder und mittelloser Hinterbliebenen bildeten eine weitere Aufgabe des Vereins. Der Verein hat auch gelegentlich der Anbahnung einer gesetzlichen Neuregelung, der Wandergewerbe in Oesterreich und in Ungarn die Interessen des Kaufmannsstandes mit Erfolg verfochten. Der Bericht schließt: „Halten wir hoch den Gedanken der Humanität, üben wir Strenge gegen Uns selbst, erfüllen wir nach allen Richtungen unsere Pflicht und dann wird unser Stand in. der allgemeinen Achtung immer mehr steigen." (Lebhafter Beifall.) Vicepräsident Frankl erstattet sodann Bericht über die seitens des Vereins geplanten Wohlfahrtseinrichtungen ftir seine Mitglieder, welche folgende Abtheilungen umfassen sollen: Fallweise Unterstützung an hilfsbedürftige Mitglieder, Unterstützung von Hinterbliebenen, sowie von invalid und erwerbsunfähig gewordenen Mitgliedern, Erweiterung des bestehenden Witwen- und Waisenfonds rc. Nach Erstattung der Berichte drückte Herr K o l i s ch namens der gesammten Mitglieder dem Centtalvorstand den Dank aus. Der Vorsitzende gedachte der Thätigkeit der früheren Präsidenten Berger und O r e l, sowie der Mitwirkung des gesammten Ausschusses, denen er seinen Dank abstatte. Nachdem noch mehrere Redner der segensreichen Thätigkeit des Vereins und dessen Leitung gedacht, schloß der Vorsitzende die Festversammlung. Abends fand im Ballsaale des Etablissements Ronacher ein Vergnügungsabend mit Tanzkränzchen statt, der einen äußerst animirten Verlauf nahm. Wien. (V e r e i n z u r H e b u n g der Gewerbe, I., Wipplingerstraße 26.) Einladung zu der Dienstag den 14. April d. I. in Khuner's Restauration um halb 8 Uhr Abends stattfindenden diesmonatlichen P l e n a r - V e r s a m m l u n g. Tagesordnung: 1. Bericht des Vereinspräsidenten Herrn S. Brod. 2. Vortrag unseres Mitgliedes des Herrn k. k. Baurathes Wilhelm Stiaßny, Gemeinderath der Stadt Wien: „Einige Worte über die öffentliche Bauthätigkeit in Wien". 3. D e m o nst r a t i o n unseres Mitgliedes des "Herrn Gabriel Singer, bürgerlicher. Spenglermeister „Ueber den von ihm erftmdenen und auf der letzten Wiener Ausstellung von der Commune mit der höchsten Prämie ausgezeichneten „k. u. k. a. priv. hygienischen Dachwassersammler". 4. A n trag des Herrn I. S ch m u l: Bildung einer W i r t h s ch a f t s - S e c t i o n im Vereine. 5. Anträge und Interpellationen. Damen und Gäste willkommen. Wien. (C h e w r a - K a d i s ch a imXVIII. Bezirke.) Dieser Verein hielt am 2. April 1896 die ordentliche Generalversammlung ab. Cultusvorstand und Obmann Emanuel Hoffmann erstattete den Bericht über die Vereinsthätigkeit. Dem Vereine gehören derzeit 124 Mitglieder an. An Unterstützungen wurden im Vereinsjahre wie auch für ärztliche Behandlung armer Glaubensgenossen 523 fl. verausgabt und steht zu erwarten, daß durch Zinsengenuß des früheren Capitales der aufgelösten. Chewra die Mittel zu größeren Unterstützungen vermehrt werden. — Ueber Anttag des Herrn Leo Steiner votirt die Versammlung einstimmig das Absolutorium und den besten Dank den: Vorstande, besonders dem hochverdienten Obmanne Emanuel Hoffmann. In den Vorstand wurden gewählt die Herren: Emanuel Hoffmamr als Obmann, Leopold Böhm als Obmann-Stellvertteter, Ignaz Katz als Rechnungsführer, Edmund Kohn als Cassier, Eduard Gassinger als Controlor und Leopold Ullmann als Schriftführer. Brünn. (Die A f f a i r e L u st i g - S u i n i.) Vor einem Monat fand hier, wie damals gemeldet wurde, eilt- Duell zwischen dem Oberlieutenant des 6. Dragoner-Regiments Josef Freiherrn von S u i n i und dem Obmann-Stellvertteter des Deutschen Turnvereins in Brünn, Ingenieur Eduard Lustig statt, welches durch anttsemittsche Aeußerungen des Oberlieutenants hervorgerufen worden war. Die strafgerichtliche Untersuchung, welche gegen Ingenieur Lustig, der auch nichtacttver Landwehrofficier ist, eingeleitet wurde, ist nun durch kaiserliche Entschließung eingestellt worden.