Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1895-05-31 · 22 (31.5.1895) · page 2

Seite 398 Dr. Dloch's Wochenschrift. Nr. 22 Oesterreich und Frankreich. Zum zweiten Male innerhalb eines Jahres hat sich der Ministerpräsident Fürst W i n d i s ch g r ä tz im Abgeordnetenhause über die Hetzpredigten des Pfarrers Deckert und im Zusammenhänge damit über die antisemitische Bewegung im Allgemeinen geäußert. Auf eine Anfrage der Abgeordneten Exne r und Genossen antwortete Fürst W i m d i s ch g r ä tz, daß die Regierung es aus dasSchwerste bedauert und a u f d a s E n t s ch i e d e n st e mißbilligt, wenn von geweihter Stätte sriedenstörende Worte fallen oder wenn von wem immer aufreizende und gehässige Angriffe gegen bestimmte, individuell bezeichnete Theile der Gesellschaft gerichtet werden. Fürst Alfred Wind. i s ch g r ä tz ist einer der vornehmsten Cavaliere des Reiches, und die Männer, welche in seinem Ministerium sitzen, haben sich feierlich zur „Offenheit und Wahrheit" verpflichtet. Wenn daher der Cabimtschef in solch solenner Form sein und seiner Collegcn Bedauern, ja sogar die „entschiedenste Mißbilligung" über das Treiben des Pfarrers Deckert und anderer antisemitischer Hetzapostel ausspricht, so ist nicht der geringste Zweifel darüber gestattet, daß der Ministerpräsident und die anderen Räthe der Krone von diesem Bedauern auch wirklich erfüllt sind und daß sie cs mit der „entschiedensten Mißbilligung" ehrlich meinen. Gewiß, das sind keine leeren Phrasen; gewiß, dem Fürsten W indischgrätz und wohl auch dem Herrn Grasen S ch ö n b o r n und M adehski geht das Schicksal unserer geschmähten und verfolgten Glaubensgenossen tief zu Herzen, und die Herren v. P l e n e r und Graf W u rm b r a n d sind unablässig darauf bedacht, dem liberalen Grundsätze von der Gleichberechtigung aller Staatsbürger volle Geltung zu verschaffen. Wenn trotzdem Herr Deckert ungestört eine ganze Serie aufreizender Cvnserenzrcden halten tonnte, wenn trotzdem die antisemitischen Blätter täglich Schimpf und Unglimpf auf die Juden häufen dürfen, wenn trotzdem in allen antisemitischen Versammlungen nicht blos einzelne Juden, pudern die Gesammtheit unserer Glaubensgenossen mit Raubthieren verglichen und die brutalsten Jnstincte gegen dieselben aufgestachelt werden, wenn trotzdem vom Hängen oder Köpfen der Ji den oder gar von der Aussetzung eines Schußgeldes auf dieselben gesprochen werden kann, so liegt die Schuld hieran gewiß nicht an den untadelhasten Empfindungen der Herren Minister, sondern an der Unvollkommenheit aller menschlichen Einrichtungen. Wir vermögen es dem verantwortlichen Chef der Regierung wohl nachzufühlen, welchen Seelenschmerz ihm die Thatsache bereiten muß, daß in einem Rechtsstaate wie Oesterreich der Arm des Gesetzes nicht jeden Uebctthäter, der sich gegen die öffentliche Rechtsordnung vergeht, mit voller Wucht treffen kann und daß der Schutz, welchen dieses Gesetz verheißt, zu öfteren Malen just dort versagt,, wo es sich um die Rechte und die Interessen unserer harr bedrängten Glaubensgenossen handelt. Wäre Fürst Wind i sch gr ätz und wären die Herren Gras Schönbor n, von M a d e y s k i, von P l e n e r und Graf W ur m b r a n d nichts als Menschenfreunde, hätten sie keine andere Rücksicht zu üben als lediglich diejenige, welche ihnen ihr gutes Herz und ihr Rechtsoewußtsein vorschreibt, dann gäbe es ja längst schon keine Judenhetze mehr in Oesterreich. Aber die Mitglieder der gegenwärtigen Regierung sind nebenbei auch Politiker, Angehörige dieser und jener Partei, auf deren politische Interessen sie Bedacht rühmen müssen, und jener innere Zwiespalt, der sich schon in den beißenden Epigrammen Grillparzer's von dem Cultusminister, der den Unterrichtsminister erschlagen hat, offenbart, gelangt eben auch in der Judenfrage, und zwar unter dem heutigen System mehr noch wie unter allen vorhergehenden, zum Durchbruche. Die Antwort des Ministerpräsidenten ist formell so correct und tadellos wie die ganze äußere Erscheinung des Fürsten Windischgrätz, und bestünde der Staat durchaus aus so vornehmen und edeldenkenden Menschen, wie es unsere Minister sind, so würde diese Erklärung zweifellos genügen, um dem antisemitischen Hexensabbats) sofort ein Ende zu machen. Aber die Schneider und Lueger, die Gregorig und Jedliczka, die Vergani und Psenner, die Deckert und Scheicher sind aus gröberem Holze geschnitzt als Fürst Windischgrätz, und wir fürchten sehr, daß sie sich an seine bedauernden und mißbilligen Empfindungen nicht kehren werden. Sie werden ans die Langmuth der Staatsverwaltes und auf die Geduld der Negierungsvertreter bei ihren Versammlungen rechnen und sie werden Ermunterung finden in jenen Zeichen von Schwäche, welche auch noch bei anderen öffentlichen Faetoren in immer stärkerem Maße zu Tage treten. Wir meinen damit die Zurückhaltung, welche sich die Präsidien unserer öffentlichen Vertretungskörper gegenüber den Schandreden der Antisemiten anferlegen. Im Gemeinderathe, im Landtage und im Reichsrathe wurde die längste Zeit hindurch den antisemitischen Wühlern die uneingeschränkteste Redefreiheit gewährt. Dafür ist nicht die Negierung verantwortlich zu machen, aber diese Duldung ist doch immerhin ein Ausfluß des öffentlichen Geistes, auf welchen sie einen bestimmenden Einfluß zu üben vermag. Die platonische Verurtheilnng des Antisemitismus, welche von der Regierungsbank endlich erfolgt ist, macht dem Regime der „Offenheit und Wahrheit" alle Ehre, aber unsere Antisemiten sind ja im jesuitischen Geiste geschult und sie werden sich die Erklärung des Ministerpräsidenten schon in jenem Sinne zurechtlegen, der ihren Zwecken entspricht. Doch wir wollen nicht ungerecht sein. Der Ministerpräsident hat sich nicht blos mit platonischen Versicherungen begnügt, er hat auch gehandelt! Er hatsich, wie im Vorjahre, an das fürsterzbischösliche Ordinariat gewendet und von diesem die Zusage erhalten, daß es dahin wirken wolle, daß Alles vermieden werde, was geeignet ist, Störungen des Friedens in der Gesellschaft zu veranlassen und zu Haß und Verachtung von Classen derselben aufzureizen. Der Fürsterzbischof von Wien hat also versprochen, das Seinige zu thun, und wie er dies zu thun gedenkt, läßt sich aus einem Artikel des „Vaterland" schließen, in welchem es heißt: „Zeit und Umstände nie aus dem Auge zu verlieren und das rechte Maß in der Abwehr von Angriffen einznhalten, ist Aufgabe Desjenigen, welcher in der Oeffentlichkeit spricht; umsomehr muß sich Derjenige, der in der Kirche predigt, immer dessen bewußt bleiben. Jenen Zeitungsstimmen, welche mit ihrem Urtheile über die Beantwortung obiger Interpellation und auch mit allerlei Rathschlägen so schnell zur Hand waren, möge gesagt sein, daß Diejenigen, bereu l, eilige Pflicht es ist, über Alles, was sich auf das fragliche Gebiet bezieht, ein wachsames Auge zu haben, zu warnen und unter Umständen auch zu strafen, wenn es die Gerechtigkeit erfordert, es auch in einem concreten Falle nicht verabsäumen werden, so vorzugehen, wie es Recht und Pflicht fordern. Hiebei werden jene Grundsätze zur Anwendung kommen, die bisher immer das Ziel erreichten. Aber nicht Personen, sondern die Sache ist maßgebend. Wer immer sich gegen d i e s e G r u n d s ä tz e v e r f e h l t, wird gebührend in d i e S ch r a n k e n verwiesen u ix b daran den Uebrigen gezeigt werden, daß cs nicht a ngeh t und erlaubt ist, nach eigenen Anschauungen in einem Amt e zu walten, das an u nd für sich ein h ei lige s und verantwortungsvolles i st." So vielfach gewunden auch diese Ausführungen sind, sie lassen doch kaum eine andere Deutung zu, als daß die Kirche in ihre m Wirkungskreise ihre Pflicht thun werde. Es handelt sich jetzt nur noch um die Frage, was der Staat in seinem Wirkungskreise vorzukehren gedenkt, um dem Gesetze Achtung zu verschaffen. Auf diese Frage ist der Herr Ministerpräsident allerdings die Antwort schuldig geblieben. —