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Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift · 1895-03-01 · 9 (1.3.1895) · page 5

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Journal
Dr. Bloch's oesterreichische Wochenschrift
Volume
12 (1895)
Issue
9 (1.3.1895)
Date
1895-03-01
Page
– (sequence 5)
Language
German
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Nr. 9 Dryrrrrichifchr Mochrnfchrifl Seite 153 exemplare finden." Ich glaube, Sie wissen, daß ich diese Logik nicht zu der weinigen gemacht habe. Ich kann aber auch wieder nicht sagen: „Machen wir ein Kreuz über die bisherige Bilanz und sehen wir, wie man weiter fortwursteln wird." Nein, ich wiederhole die Parole: Es muß anders werden! Damit es jedoch anders werde, dürfen wir auch nicht einseitig Vorgehen, denn mit den Reformen, die ich betont habe, ist noch lange nicht Besserung geschaffen. Zuerst müssen wir überhaupt die Möglichkeit, d i e R u h e vor uns haben, um aws Reformiren denken zu können. Da komme ich erst auf eine Sache, die vielleicht sogar die Hauptsache ist, auf ein vorbereitendes Verfahren, nach welchem sich erst etwas Rationelles, Fruchtbringendes unternehmen läßt. Man hat oft das Schiff, den Karren zu Vergleichen' herangezogen — lassen Sie mich einnml von einer Staatsmaschine sprechen. Damit eine Maschine richtig functionire, lautet das Hauptgebot: Reinhalten! — Oelen! . . Nun hat sich da schon seit Jahren Rost angesetzt; anfangs in sehr kleinen Partikelchen und an Stellen, die mit dem Triebwerk nichts zu thun hatten. Man hat diese Fleckchen einfach nicht beachtet; man hat sie wohl gesehen, aber gedacht: „Ah, die machen nichts." Allein der Rost ist ein wucherndes, fressendes, zersetzendes Element, das sich rasch ausdehnt und weiterverbreitet, wenn man nicht bei Zeiten zur Reinigung sieht. Das ist nicht geschehen und da ist denn langsam das Triebwerk ebenfalls erfaßt worden. Und merkwürdig! Auch da hat man keine Anstalten getroffen, das schädliche Element auszumerzen. Ja, im Gegentheil; zu jener weltberühmten Zeit des Fortfrettens hat man sogar gefunden, daß dieser Rost zuweilen recht gut sei, weil dadurch die schnelle Gangart der Maschine gehemmt wurde, ohne daß der Maschinist es nöthig hatte, auf seine Verantwortung den Hebel einzusetzen oder Dampf abzulassen. Heute sehen wir den Apparat in jenem Zustande, wo nran sagt: Die Maschine functionirt nicht mehr! . .. Im gewöhnlichen Leben bestimmt man in aller Ruhe einen solchen verrosteten Apparat zum Ausrangiren. Kann man aber int politischen Leben zugeben, daß es heiße: die Oesterreichische Staatsmaschine wird ausrangirt und unter das alte Eisen geworfen? . . . Nein. Und das werden wir nie zugeben! Darum hat nrich schon lange nicht ein Antrag mit solcher Befriedigung erfüllt, wie der, den unlängst die Abgeordneten Brenner und Sneß gestellt haben. Endlich ist da einmal der Finger auf den wunden Punkt gelegt worden — endlich tjat man auf die richtige Stelle gewiesen, wo die Reinigung vorzunehmen ist. Weg mit dem hemmenden Rost, ohne Rücksicht, ohne Umstände! Das, meine Herren, war auch einer der Hauptgründe, warum wir uns zur Gründung des „Vereins zur Abwehr des Antisemitismus" zusammengethan hatten. Wir wollten Allen, die einer besseren Einsicht zugänglich sind, Gelegenheit geben,_ sich uns zu einem großen Protest anzuschließen, zum Protest gegen Verrohung und Verwilderung der Bevölkerung. Unser Unternehmen ist von so mancher Seite —?!auch zum Theil von jüdischer — wohl als gut gemeint, doch als fruchtlos aufgefaßt worden, damit hat man aber die Sache sehr unrichtig beurtheilt. Wir haben nicht Lärm geschlagen, wie die Antisemiten, — wir haben aber in der Stille gearbeitet, und in unseren Annalen dürfen wir als den schönsten Erfolg den verzeichnen, daß gerade mit dem Auftreten unseres Vereines auf dem Kampfplatz die erste energische Abwehr im Parlament zusammentraf. Früher galtZdas Princip des Duldens, des stillen Verachtens. Von da an machte sich das Priueip des offenen, entrüsteten Zurückweisens geltend. Und von welchen Seiten ging das aus? Nur von Seiten jener Männer, die sich uns zu allem Anfang anschlvssen. Als Dr. Smo lka noch Präsident des Abgeordnetenhauses war, sprach ich einmal mit ihm über das Thema „Geschäftsordnung". Er sagte mit einem bezeichnenden Seufzer: „Ja, in England, da hat es ein Vorsitzender gut! Es steht ihm nicht allein das Recht des Ausschließens zu, sondern in besonders schweren Fällen kann er über den betreffenden unbotmäßigen Abgeordneten sogar den Parlamentsarrest verhängen, dieser bleibt dann so lange internirt, bis er vor dem Hause öffentlich Abbitte leistet". Dieses Mittel würde ich übrigens für Oesterreich gar nicht wünschen. Eine andere Verschärfung der Geschäftsordnung bis zu den letzten Consequenzen ist jedoch nothwendig. Ich nenne das nichts anderes, als Betrug und Diebstahl an den Wählern, an der ganzen Bevölkerung, wenn bezahlte Abgeordnete die kostbare Arbeitszeit absichtlich verzetteln und den Gang der Verhandlungen durch läppische Bübereien hemmen. Der beste Schutz gegen die patentirten Radaumacher wäre: Ausschluß mit verschärften Abstilfungen, wie etwa: 1. Ausschließung von den nächsten drei Sitzungen. (Natürlich mit Entziehung der Diäten, was so Manchem von den Herren das Bitterste wäre.) 2. Ausschließung durch die ganze Session. 3. Verlust des Mandates und der Wählbarkeit durch 6 Jahre. Natürlich dürfte die höchste Strafe nicht unmittelbar verhängt werden, sondern erst nachdem die vorhergehenden ohne Erfolg geblieben sind, lind überhaupt träten diese äußersten Mittel nur in Kraft, wenn die Ordnungsrufe und Wortentziehungen des Präsidenten so verhöhnt würden, wie es gegenwärtig bei den Verhandlungen der Fall ist. Die Acittel wären drastisch, das gebe ich zu, —■ aber meine Herren, wir dürfen nicht vergessen, daß die Menschheit heute leider noch auf sehr verschiedenartigen Stufen der Bildung und Gesittung steht . . . Wenn wir in einem Club beisammen sitzen und einem Mitgliede fällt es plötzlich ein, die Tische zu demoliren, uns die Gläser an den Kopf zu werfen und die Genossen in der brutalsten Art zu insultiren, so werden die liberalsten von uns darauf bestehen, daß der Störenfried hinansgeschafft werde. Umsomehr müssen die Berathungshüuser, denen das höchste Ansehen gebührt, im Nothfall von solchen Elementen gesäubert werden. Ich habe im vergangenen Jahre einen Aufsatz im „Berliner Tageblatt" veröffentlicht, dem eine sehr ernste, interessante Studie des italienischen Gelehrten Ferrero zugrunde lag, eine Studie, die mich veranlaßte, vergleichende Beobachtungen bei uns anzustellen. Die Arbeit des Professors hieß: „Die parlamentarische Neurose". Der Verfasser versichert, daß er nach eingehender Forschung in Italien und in Frankreich zur Erkenntniß gekommen sei, daß der Parlamentarier zu manchen Zeiten einer ganz merkwürdigen Krankheit der Nerven unterworfen sei, die ihn dann in einen Zustand versetzt, in welchem er total aus dem Gleichgewicht gerätst So beispielsweise in der Pariser Kammer während der Panama-Affaire, in der italienischen gelegentlich der Enthüllungen über die Banca-Romana. Der Gelehrte begnügte sich nicht mit bloßen Beobachtungen aus der Ferne; er verkehrte mit einer Reihe von Patienten persönlich, und da sagte ihm unter Ariderem Einer folgendes: „Die Verhandlungen erzeugten in uns eine ganz außerordentliche Erregung, die nichts zu beruhigen vermochte. Selbst vor Beginn der Sitzung war schon Niemand mehr im Stande, ruhig auf seinem Platz zu bleiben: Alle reden, schreien, gehen und kvmmm, discutiren, ohne noch recht zu wissen, warum, und fühlen den Teufel int Leib. Sobald die Sitzung beginnt, genügt ein Nichts, eine heftige Rede, eine energische Phrase, eine unerwartete Enthüllung, um die Erregung zum Paroxismus zu bringen. In allen Köpfen dreht es sich, selbst der besonnenste Mann verliert da seine Ruhe; man ist nicht mehr Herr seiner Arme, seiner Beine, seiner Ideen;

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