Wiener Morgenzeitung · 1927-05-19 · Heft 2954 (19.5.1927) · p. Seite 2

Gerde 2 Men. Donnerstag Wiener Morgenzettung 19. Mar 1927 $r. 2954 Der Kries gegen das Recht. I - —X, Wien, 19. Mai. Dtm. deutßchgn. RÄchKtqg lag gestern, der Berw). cures llnterfuchnngsausfrlmsses über die Verstöße gegen das Völkerrecht im Kriege vor. Mit dieser Frage geht es st» wie mit der Untersuchung von Kriegssragen überharrpt. Da die Anerkennung drS Krieges als eines pvlitffchen Mittels den Ausgangspunkt und sogar die Voraussetzung alter Prüfungen bildet, so ist eit» objektives Urteil gar nicht möglich. Es werden einzelne! Tellkvmphexc herausgegrisftn und je nach der Parteizugehörigkeit aw drrechttgt oder mcht berechügt bezeichn^. Es gehst nÄht um die grundlegende Frage, ob der Krieg Lrsrechtigt ist. Das entspricht gewiß der allgemeinen Richtung und diesem Völkerrecht, das in der Stundejehuj; Bewahrung einfach ad absutdUm geführt wurde. Der Krieg ist die absolute Negation jedes Rechtes, das er durch die gepanzerte Faust ablöft. Es ist dann nur nrehr eine geringfügige Wendung, tvenn die Regeln des Krieges sichals Recht etablieren und .Anerkennung heischen. Politik treiben heißt verhandeln, die Argumente des Gegners hören und widerlegen oder gemeinsam eine Schräsinstanz suchen. Wenn dies nicht erfolgt und die Beziehungen abgebrochen werden, dann ist das eben das Eingeständnis der Unfähigkeit, einer: Streitfall abzugrenzen und die Flucht zur Gewalt. Ob dann nach der Aufhebung' des Rechtsprinzips Emzelvorstößesich ereignen, das ist nur mehr eine müßige Frage. Sie wird nicht beantwortet, und ihre Diskussion hat doch nur den Zweck, vom Kern des Problems abzulenken. Im einzelnen wüd es natürlich jeder Regierung mit leichter Mühe gelingen, die militärischen Notwendigkeiten vorznschutzen. Wenn nun vom Weltkrieg gesprochen und sein Ablauf auf Recht oder Unrecht geprüft wird, so handelt es sich doch nur um Me, die im Verfolg des ersten Rechtsbruches, des Beginnes gesetzt wurden. . Ihre größere oder geringere Grausamkeit, sür die sich in jedem Falle irgendeine Erklärung finden wird, spricht doch ivieder nur gegen das Prinzip des Krieges, die Verneinung des Gesetzes und die Bewegungs- und Gewissensfreiheit. Bor den Waffen schweigen nicht bloß die Musen, sondern die Menschlichkeit überhaupt. In der zuckenden Erregung einer durch Lügen und Entstellungen bis zum Wahnsinn aufgepeitschten Bolksmasse wird auch chre 'Unterwürfigkeit gegen die Obrigkeit gestärkt.' Das Volk verliert den Sinn für Gesetzlichkeit. Mcht nur;in Berlin, auch in Paris und in Wien und Budapest wurden Menschen unter dem bloß ausgesprochenen, auf der Straße geheulten Verdacht der Spionage mißhandelt und eingekerkert. Der gesunde Sinn kapituliert vor dem Blutrausch. Das Gebäude der deutschen Botschaft in Petersburg ivurde demoliert und ein Archivbeamter erschlagen; der serbische Gesandte» in Wien, der seine scharlachkranke Tochter noch befurchen wollte, wurde ausgewusen, der serbische! Geneirakstäbschef noch vor der Krregserkläru'ng .in Budapest verhaftet. Tausende von „Hochverrätern" in den russisch-österreichischen und ungarischen Grenzgebieten loanderten in die Zuchthäuser, noch che der Krieg faktisch da war. Solche Vorfälle,' stellen sich dem Einmarsch in Belgien würdig zur Seiten und sie sind s!o wie diese Tat Sprößlinge des großenl und geweihten Attentats auf das Völkerrecht. Der Einbruch des Generals Emmich war nichts anderes als die von Oesterreich vorgenommene Entsendung der Moto/rbatterien noch vor der Kriegserklärung. Und daß die Berchtvldsche Schlacht von Temes-Kubin, diese Ursprungslüge der österreichischen Aktion, :nö glich war, liegt eben im Geiste der militaristischen Richtung, der «S nicht darauf ankommt, ob sie berechtigt ist. Es ist eine Frage der verruchtesten Entartung der Politik, des Machtstrebens. Die grausame Logik der Geschichte hat bewiesen, daß der Unterbau brüchig war und daß alle Voraussetzungen dieser Wissenschaft vom Krieg falsch waren. Ebenso falsch war die Berufung auf das Recht. War - man ejnmal so. weit, den Ueberfall auf Belgien mit dem Kant'schen Imperativ zu begründen, so war es -nur ein Leichtes, tausende jüdischer Menschen im Osten von Heim und Herd zu jagen und in Oesterreich oder in der sibirischen Turrdra verkommen zu lassen; es war logisch, daß belgische Mädchen deportiert wurden, daß Serben und Italiener in Thalerhof gemartert wurden, daß auf das unbefestigte Südengland Bmnben abgeworfen, daß in China Deutsche mW Oesterreicher eingesperrt wurden und in Amerika tausende von freiwilligen und beamteten Spitzeln von dev Jagd auf!'Fremde «in glänzendes Leben führten. Es war eine große Zeit, in der das Rechtsempfinden gar nichts dagegen einzmoenden hatte, daß arme Kriegsgefangene im Hunger krepieren Mußten. Die Zeit hat den Fluch in sich selbst getragen und sie kann ihn nicht bannen. Die böse Tat überschattet aruch uafere Tage unb sie vergiftet schon heute das Leben dev Kommenden. Das Ultimatum an Serbien, diese Ver-. leugvmrg des Völkerrechtes, war der Anfang. Was dann folgte, nküßte zwangsläufig geschehen, tveil sich die Bestie nfcht mehr zurückpfeifen läßt. Am Anfang war der Wille zmnj Krieg und er ist' heute so ungeschwächt vorhandelt wie nur je. Krieg und Bruch des Rechtes ist die Behandlung der Minoritäten, Krieg die Versperrung der Welt durch Schutzzoll, Krieg ist der Haß, der mMmer aufhört, solange dse Völker tu ihrer Verblendung, verharren. Krieg den: KrjegL hist küsWch der Eroberer Palästinas, Marschall Allerwy vor einem Soldatendenkmal in Ramleh ausgeruken. Solange djese Parole nicht in das Bewußtsein der eiMHt, sokryge mp.u nicht Am besten sind doch die Ceschka-hcte VII., KalssrstraSe 123 WIEN!»., Afsarstrafte Nr. 6 für dse Kriegshetzer und Hetzprediger jeder Richtung und jeder Farbe Galgen baut, sind Debatten über Kriegsschuld und Kriegsverbrechen eitle Spiegelfechtereien. Die Infamie des Krieges muß ausgeroltet werden. Damr wird es keine große iZejt Und keinen Seclenauffchwung,mehr-geben, sondern nur das Recht. . . Sine Konferenz oppofitionÄer zionistischer gouruaUsten in Berlin. KrM an der Tätigkeit der Enkuttvr. Beelin, 17. Mai. Am 15. und 16. Mar fand tot Berlin eine Konferenz von Bettretern der oppositionellen zionistischen Presse statt zur Beratung der gegenwärtigen Lage M Zionismus. An der Konferenz, die von den Herren Dr. M. Soloweitschik mrd Richard Licht heim geleitet lvurde, nahm«:: Vertreter zionistischer Zeititng e n, sowie zionistische Publizisten aus folgenden Länden: teil: Bulgarien, Deutschland, Frankreich, Griechenland, O e ft e vre ich> Palästina, Polen, Rumänien und Tschechoslowakei. Nach einer eingehenden Debatte über die roichtigstcu Probleme der gegenwärtigen zionistischen Situation wurde die Auffassung dev Konferenzteilnehmer in einem einstimmig beschlossenen Kommunique niedergelegt, welches gegen die Politik der zionistischen Exekutive aufs schärfste Stellung nimmt. Es wird ausgcführt, daß die Fortsetzung der „Politik um jeden Preis" zu einem demütigenden Abkommen mit der Marshall-Gruppc geführt habe, das den Machtwillen der zionistischen Organisation enrpsindlich schwäche. Die Konferenz, welche grundsätzlich die Heranziehung nichtzionistischer Krejse zum Aufbau Palästinas für notwendig ansehe, hatte nur den Weg der wirtschaftlichen Kooperation mit den Nichtzionisterr für den einzig aussichtsvollen Weg. Außenpolitisch wird erklärt, daß die zionistische Exekutive nichts Entscheidendes getan habe, um eine Änderung der unbefriedigenden Haltung der englischen Regierung und AdMinistrative hcrbrizuführen. Es wird die aktive Unterstützung des Palästina-Ausbaues durch die englische Regierung gemäß den durch das M a ndat-bestimmten Verpflichtungen gefordert und hinsichtlich der Ausgestaltung des Schutzwesens sin Lande auf die Forderung des Waad Leumi nach Schaffung einer jüdischen Einheit innerhalb der palästinensischen Verteidigungskräfte verwiesen. Die Exekutive hatte ferner auch auf dem ükonomischen Gebiete versagt und insbesondere ihr« wichtigste Aufgabe, die höchste leitende Instanz der Kolonisation auf der Basis eines systematischen Planes zu sein, nicht erfiillt. Die Konferenz halte es deshalb für notwendig, d,ie zionistische Oeffentlichkeit über die Gefahren der gegenwärtigen Situation aufzuklären und nebst der Abkehr von den bisherigen Methoden eine entsprechende Umgestaltung der zionistischen Leitung zu fordern. Der Beschluß gipfelt in der Erklärung, daß „die Teilnehnrer an der Konferenz und ihre Freunde in den verschiedenen Ländern, ungeachtet der Divergenz in bestimmten anderem Fragen, besonders hinsichtlich der sozialen Prinzipien des A u f b a u w e r k o s i n Palästina, entschlossen seien, gemeinsam die Aufklärung der. zionistischen Oefc'ntfentlichkeit im Sinne der hier dargelegten Auffassung mit allen Mitteln fortzusetzen, um eine Aendcrun.g der intteren und äußeren Lage der Bewegung herLeiführen zu helfen." * Da in mehreren zionistischen Organen, jo im Warschauer „Hasnt", 'die „Wiener Morgenzeitung" als Teilnehnrer an der Besprechung genannt war, teilen wir msi, daß die „Wiener Morgenzettung" en der Konferenz nicht teil ge nommen hat. Sberkt Ament's Provagauda. Newyork, 14. iNai. (I. T. A.) Der amerikanische Oberst A m c u t, der durch seine sonderbaren Methoden, die Lage der Juden in Rumänien zu erforschen, zu so vielen öffentlichen Erörterungen Anlaß gegeben hat, gab mehreren Zeitungen Interviews, ebenso der von seiner Frau herausgegebenen Zeitung „Morning Telegraph", in denen er erklärt, die rumänische Regierung trüge keinerlei Verantwortung für antijüdische Ausschreitungen. Die Judenschaft in Bessarabien und in der Bükowirnr fühle sich „glücklich". Er habe mit 50 bis 60 jüdischen Einwohnern gesprochen, und zwar in Anwesenheit rumänischer Negierungsbeamter, und keiner der Juden brachte Klagen vor. Eine Ausnahme machte, das gesteht Oberst Ament zu, der Oberrabrner von Kischinetv und gewesener Senator Z i r e l s o n. Die Vorgänge an den rumänischen Universitäten, erklärt Ament, seien auf gegenseitigen Äntagonismus jüdischer und rumänischer Studenten zurückzuführen. Oberst Ament hat die Aufforderung der jüdischen Telegraphen-Agentur in Newyork, ein Interview icher seine Eindrücke in Rumänien zu geben, ausweichend beantwortet und erklärt, er werde mit Hilfe einer neuen ameri - kani s ch e n A g e n t u x seine Eindrücke der Presse übermitteln. Herr Leo W o l f s o h n, der Präsident der Union rumänischer-Inden in AmerÄa. veröMrüM eine ErMrmvg, in der er in scharfen Worten die irreführende Propaganda Aments geißelt. „Rumänien," sagte er, „tue einem leid, wem: es versucht, auf diese Weise sich reinzuwaschen. Die rumänische Regierung und alle diejenigen, die für die Inszenierung des Ament-SchauspielS verantwortlich sind, sind naiv, wenn sie glauben, daß denkende Männer und Frauen der zivilisierten Welt einer so plumpen Ableugmmg vorgekommencr barbar' Akte gegen die Juden Glauben schenken werden." zreispnrch «Sr „8«deme«mM". Berlin, 17. Mai. (I. T. A.) Bor dem Weimarer Schöffengericht, in «velchem der Amtsgerichtsrat Dusch als Vorsitzender und z-tvci Landtvirte als Schöffen faßen, kam gestern eine Anklage tvegeir LarldfricdenÄbruch und Befchimpfmig der republikanischen Verfassung zur Verhandlung, di« sich gegen einen 24 Jahre alten nationalsozialistischen Buchhandlungsgehilfen Arthur D i e d e r r ch aus Berliu richtete. Dirser hatte als Teilnehmer an dem berüchtigten Aufmarsch der Häkenkreuzler vom 8. und 4. Juli 1926 einen Eisenbahnavbeiter tätlich angegriffen und, als er auf die Wache gebracht wurde, ausgerufen: „Ich Pfeife auf die Judenrepublik!" Der deutschuationale StaatsanwaltschaftSrat Floel, der die Anklage zu vertreten hatte, versucht n a ch zuweis c n, daß Diederich des Landfriedensbruches nicht schuldig sei, beantragte aber wegen öffentlicher Beschimpfung der rcpubli>kanischen Verfassung eine Gefängnisstrafe von zwei Wochen, die in eine Geldstrafe umzuwandeln sei. (Dieser Floel ist der Beamte, der den Staatsanwalt Frieders ins Unglück gebracht hak. Red.) Das Gericht sprach den Angeklagten k o st e n l o S f r e i. In der mündlichen Urteilsbegründung wurde u. a. ansgeführt, in der Bemerkung: „Ich pfeife auf die JudenrepubM" sei keine Beschimpfung im Sinne des Republiikschutzgesetzes zu erblicken. Der Beschuldigte habe nicht die Republik herabsetzen wollen. Sein. Ausdruck sei nur als Kritik anzusehen gegenüber der Deutschen Republik und r i ch t esichdagegen, daßsichindieser die Juden breit machten.. Berdot des „Völkischen Beobachters". Infolge einer Sonderirummer gegen den „Jüdischmarxistischen Polizeiterror in Preußen", die sich gegen den Polizeipräsidenten Weiß richtete, wird nach der „B. Z. am Mittag" der „Völkische Beobachter" laut einer Verfügung der Polizei m Berlin bis auf weiteres verboten. Der Tod der ersten tschechoslowakischen Kriegsministers. Sein Flugzeug von den eigenen Soldaten beruntergeschoffen. Prag, 18. Mai. Der tragische Tod des. ersten tschechoslowakischen Kriegsministers General Stefanek, der zu, seiner Heimkehr in die rreugegrr'mdete! Republik den Lusttveg benützte und bei Preßburg am >4. Mai 1919 abstürzte und .den Tod fand, erfährt eine »neue Beleuchtung durch die.Aussagen eines gewissen Lechta, dis,vom Natjonalverteidigüngsministerium zum Gegenstand, einer amtlichen Unjte'r suchUnig gemacht wrrrden. Lechta hat, wie :das „Prager Tagblatt" meldet, an die Kabiniettskanzlei des Prsäsidenten der Republik einen Bericht.gesendet, der im wesentlichen besagtr . . 1 „Ich war gerade bei der Preßburger ^Ärtilteriekasernie als wir zmd einige andere Zivilpersonen,ein großes Flugzeug von der Donau her kommen,sahen. Ms das Ratterir der Motore zu hören war, JvuÄe,es im Hose der Kaserne lebendig. Die Soldaten liefen schr eiend um ^biie Gewehre..Sie schrien: Ein ungarischs Flugzeug! Herunterschießen! Und schon krachten die ersten,Salven gegen den Apparat. Der ohnehin niedrig fliegende Gapvoui ging noch tiefer, wurde aber weiter.beschossen. Da schwankte das Flugzeug undi wir sahen deutlich, wie die Insassen mit w e i ß'e n T a s ch e n t ü ch c r n winkten. Es war jedoch vergebens. Die SoMteir waren überzeugt, ein 'ungarisches Flugzeug zur Strecke gebracht zu haben, da: sie nn glückselig er wei s e die grün-weiß-rote rtalienis che Flag ge mit dev jungärischeu rvt-weißjgrünen verwechselten. Auch als sich der lApparät w»ie toll im Kreise drehte, schossen d>ie Soldaten noch tveiter. Wenige Minuten dauerte der 'Karnpf des' Motors, dann sa!uste der Apparat in' die Tiefe. Die vier Jnsaüf^Ien waren alle tot. Der eine von ihnm war Kriegsminister;^General Stefanik, dessen Leiche ain wenigstert entstellt war. Ich habe, so 'schließt der Bericht, Zeugen dafür, daß General Stesanik dem «tragische!» JrrtNm seiner Soldaten zum Opfer gefallen 4st." Lechta und einige andere von ihm namhaft gemachten Zeugen werden vom Nationalverteidigurvgsministerium v e rhövt werde::. Unglvürsall im Mus Hagenbnk. Aus Magdeburg ivird gemeldet: Im Winterquartier des Zirkus Hageubeck ereignete sich heute ein gräßlicher Unglücksfall. Ein Wärter wurde von einer Tigerin, die er schon seit vier Jahren pflegt, unvermutet angefallen. Die Tigerin erfaßte durch die Gitterstäbe ihres Käfigs bei: Unterarm des Wärters und versuchte den Mann in den Käfig zu ziehen. Auf die Hilferufe des Wärters eilte der Dompteur herbei, und es gelang ihn:, mit einer Eisenstange den Wärter aus den Klauen der Tigerin zu befreieru Der rechteUnterarm des Wärters war vollständig zerfleischt. Man nirnmt an, daß die Tigerin infolge ihrer Trächtigkeit besonders nervös und gereizt war.