Wiener Morgenzeitung · 1927-03-03 · Heft 2878 (3.3.1927) · p. Seite 2

Gerte 2 Wien, Donnerstag ^SLetter Mvrgeuzettrmg 3. Mürz M37 tzLr. 2878 ratao) KYQröl {oTcr57 KUPON ZU DEM KREUZWORTRAETSEL Nr. 19 DER „WIENER MORGBNZBrrÜNQ" Zoes isjOXsj OlW ■ojio ^Jlo ^llo ^Jio ojlo ojio oMo OlfO oVo OJfO OlfO 0]fO £][0 O] (0, Der Angfttraum der Frankfurter Taute. —y, Wien, 3. März. Dem deutschen. Pro-Palästina-Komitee gehören nebst ßMgliedern der Reichsregierung Vertreter aller großen Parteien Deutschlands an. Für ihren AnMuß an das Komitee war maßgebend, daß Deutschland als Mitglied des Völkerbundes auch Ln dessen internationale Verpflichtungen cingetreten ist. Vom innerpolitischen Gesichtspunkt aus war für jede Partei wünschenswert, sich durch ihre eigenen Bevollmächtigten über eine Frage im ganzen und in den Teilen authentische Informationen zu schaffe«, die das Judentum Deutschlands und die nichtjüdischen Kreise immer lebhafter beschäftigt. Es ist wohl also nicht politische Voreingenommenheit, aber doch eine gewisse innere Sympathie für eine nationale Bewegung Vorhalten, die. doch schließlich nichts anderes anstrebt als das deutsche Volk, die nationale Konzentration im Herkunftsland und die kulturelle Erhöhung. Dieses Streben muß bei allen deutschen Parteien Verständnis suchen. Aber die „Frankfurter Zeitung", das Organ der süddeutschen Demokratie, kann sich nicht beruhigen, und sie kanzelt dieses Komüee energisch ab. Die „Frankfurter Zeitung" findet, daß diese Politiker nichts von Politik und am toenigsten von dmitscher Politik verstehen. Konservative, Demokraten, Sozialdemokraten und Volksparteiler werden in einem sehr hochfahrenden Ton dafür gerüffelt, daß sie mit einer erstaunlichen Unschuld in das Komitee h-meingeschlittert sind. Am schlimmsten kommen der Unterrichtsministe-r Becker und der Staatssekretär Pünder weg. Sie haben Leide an die liberal-jüdischen und an die deutschnational-jüdrschen Feuergeister Briefe geschrieben, in denen sie ihren Beitritt zum Komüee begründen. Herr Becker könnte wissen, schreit ihn die „Frankfurter Zeitung" an, daß . der heutige Zionismus den deutschen Juden politisch schädlich und gefährlich <st. Der - Zionismus will die Juden Ln ein neues Ghetto sperren, mag es auch die Form eines Fremdenrechts annehmen. Sind die Pole» und Dänen, die noch in Deutschland leben, unter Fremdenrecht? Wenn wir nicht irren, ist dieses Fremdenrecht das Ideal einer nichtjüdischen Richtung, nämlich der HiLler- Üeute, und sie wollen nicht nur die Juden, sondern auch die Deutschen, die nicht so sind wie sie, unter Ausnahinsrecht stellen. Der. Staatssekretär Pünder hat sich unterstanden, an die Deutschen in Amerika zu erinnern und die sich als selbstverständlich ergebende Parallele zu 'ziehen. Das erregt den höchsten' Zorn der „Frankfurter Zeitung". Sie hat 'kein richtiges Gegenargument - zur Hand, und was immer die Zionisten zu dieser Frage erllären, erscheint ihr einfach als Naivität. Das ist bequem, aber wie uns dünkt, weder korrekt noch besonders gescheü. Denn im Zusammenhang damit äußert die Zeitung ganz besondere Angst: Was im Falle eines Gelingens der zionistischen Pläne mit den staatsbürgerlichen Rechten geschähe, das würde nicht von den Zionisten, sondern von der zufälligen politischen Konstellation abhängen. Wir meinen, daß das Fortspinnen dieses Gedankens schon bedenklich auf das Gebiet des Prophezeiend führt. Aber es ließe sich trotzdem eine einfache Rechnung aufstellen: Wenn die zionistischen Pläne gelingen, dann wäre auch ihre politische Position bereits so stark, daß sie die staatsbürgerlichen und sonstigen Rechte der Juden aus dem Bereich der Zufälligkeiten herausheben würden. Uebrigens ist nicht ganz klar, was unter dem Gelingen der Pläne zu verstehen wäre. Welche anderen Pläne haben die Zionisten, als sie öffentlich erklären und als auch den deutschen Ministern mib Politikern sehr wohl bekannt sind? Was soll diese gar so unterrichtet aussehende Warnung? Wir finden, daß die Herren, aus deren Inspiration dieser und alle ähnlichen Artikel der „Frankfurter Zeitung" etwas zu laut, zu viel und zu hysterisch vom Patriotismus sprechen, und daß sie zu starke Beflissenheit an den Tag legen, sich dem internationalen oder nationalen Antijudentum zu empfehlen: Wir sind nicht so wie diese Zionisten! Der Zionismus ist heute über die Zufälligkeiten hinaus. Er besitzt in dem vom Völkerbund garantiertem Mandat einm Akt, der nicht mehr rückgängig gemacht werden kann und keiner Abstimmung unterliegt. Das ist eine Tatsache, die die politische Basis sichert. Allerdings bleibt es ernstestes Bestreben zionistischer Politik, überall Verständnis für ihre Ziele zu suchen, an die Völker zu appellieren und die Bedingungen zu schaffen, damit eben die jüdischen Rechte nicht von zufälligen Konstellationen abhängig werden. In England haben drei Regierungen der verschiedensten Art, Liberale, Sozialisten und Konservative, die Mandatsfrbgc als Bestandteil der Regierung-Politik anerkannt. Es ist nicht zu zweifeln, daß sich auch in änderen Staaten die Regierungen und die Parteien, die nicht am Tage kleben, sondern etwas weiter sehen, mit der Politik des jüdischen Nationalismus ans : 1 "■■■■ ■ -.\r-z-r..-.-.=a. guten Fuß stellen werden, zumal sie allen Grund haben, zu vermeiden, daß die nun einmal eingeleitete Entwicklung sich ohne sie vollziehe. Das war bestimmend für das Verhalten der deutschen Politiker, - und es wirkt sehr heiter, daß ihnen die alte Tante in Frankfurt jetzt dafür Unkenntnis der deutschen Politik vorhält. Me dreißig Lage. -er -mips tun den Wa-ltermin. Die österreichischen Wähler werden sich noch .etwas in Geduld fassen müssen, denn das Fingerzsthen zwischen den Majorüätsparteien und den Sozialdemokraten über den Wahltag ist auch gestern noch nicht entschieden worden. Christlichsoziale, GroAeutsche und Landbündler halten Schüller cm Schulter am 24. April als Wahltag fest, ^während die Sozialdemokraten, nachdem sie am Dienstag als letztes Angebot irgendeinen beliebigen Maitag offeriert hatten, sich nunmehr in düsteres Schsvcigen.hiillen. Sie sind offensichtlich sehr verstimmt darüber, daß der Bundeskanzler namens der Regierung und der Mehrheit.ihnen einen Vorschlag zur raschen Erledigung btt Sozialversicherung gemacht hat, der sie vor das Dilemma stellt, entweder.aus? die Gesetzwerdung der Arbeiterversichernng in diesem Nationalrat zu verzichten, oder aber ein Gesetz durchzulassen, dessen tatsächlicher Wirksamkeitsbeginn vielleicht in einigen Jahren, vielleicht aber auch niemals emtreten wird. Es nrüßte nämlich nach dm Bedingungen Dr. Seipels nicht nur die Zahl der unterstützten Arbeitslosen in Oesterreich auf 100.000 sinken, sondern Handel, Industrie, Gewerbe und Landwirtschaft müßtm samt dem österreichischen Verkehrswesen einen Aufschwung nehmen, der durchaus nicht in der Entwicklungstendenz der gegenwärtigen Wirtschaft liegt. Die Mehrheitsparteien verhehlm sich nicht .die Mängel eines so beschaffenen Gesetzes, trösten sich aber damit, daß sie sagm, - ein. schlechtes Gesetz wäre noch immer bessert als gar keines. Aus dem sozialistischen Lager kann mau unschwer heraus hören, daß dort nicht mehr mit der Verabschiedung des Arbeiterversicherungsgesetzes im gegemvärtigen Nationalrat gerechnet wird, und daß die Sozialisten, die Schlußbcratungen darüber schon dem ncuen Hause Vorbehalten wollen. Die Regierung hat gestern, um den Termin des 24. Aprll nicht zu versäumen, im Parlament das Gesetz, eingebracht, durch das j der gegenwärtige Nationalrat aufgelöst wird. Die Gesetzgebungsperiode des jetzigen Hauses dauert jedmfalls bis zu dem Tage, cm dem. der neue Nationalrat Zusammentritt. Als solcher ist der 23. Mai cmsersehen, unter .der stillschweigenden Voraussetzung,.. .. daß am 24. April gewählt wird. Das Auflösungsgesetz besagt wohl nichts über den Wahltag selbst, bestimmt aber ausdrücklich, daß die Regierung die Wahl u n v e r z ü g l i ch, und zwar für einm solchen Zeitprmkt ausziuschreiLm hat, daß der neu gewählt« Nativnalrat bis längstens 23. Mai einberufen werden kaum Die dreißig Tage, die zwischen dem voraussichtlichen Wahltag urw dem 23. Mai liegen, an dem die Gesetzgebungsperrode des alten Hauses abläuft, sind in der Verfassung vorgesehm. Längstms dreißig Tage nach der Wahl muß der nme Nationalrat zu seiner Konstituierung zusammmtretcn. Ursprünglich tvcrr beabsichtigt, das Auflösungsgesctz sofort dm: Ausschuß zuzuwersm urcdcs eventuell noch in der gestriger: Sitzung zu beschließen. Ta sich aber die Soziale demokraten nicht darüber geäußert hatten, wie sie sich zu einer expeditiven Behandlung der Nirlagc stellen würden, mußte man darauf vorbereitet sein, -daß sie, gestützt auf die Geschäftsordnung, erst am Schluffe der übernächsten Sitzung die Vornahme einer.ersten Lesullg verlangen würdm. Das hätte zur Folge gehabt, daß wieder drei Tags verlvrm gegangen wärm und * die 53tägige Frist, die zur Vorbereitung der Wahlen unbedingt erforderlich ist, bis zum 24. April nicht hatte eingehälten werden können^ Aus diesem Grunde stellte zü Beginn dergestrige Nationalratssitzung Abg. Fink namens der Mehrheit dm Antrag, erstens über das Auflösungsgesetz eine erste Lesung abzuhalten, zweitens diese erste Lesung sofort vorzunehmen, und drittens eventuell, wenn die sofortige - Vornahme nickst die erforderliche' Zweidrittelmehrheit erhielte, die erste,8m sung heute durchzuführen. Tie sofortige Vornrahme der er-, stm Lesung erhielt nicht die qualifizierte Mehrheit und war daher'abgelehnt, während die beiden anderm /Anträge Fink? einstimmig angenommen wurdm. Heute wird also über das Müflösimgsgesttz Me erste Lesung jtottfinbtm. , . Tie Natronalratssitzung dauerte irur 10 Minutm. /Ohne Debatte wurde.das, Gesetz' über die weitere E inl ö sung der Schillinge vom Jahre 1924 in Weller und dritter Lesung angenommen. ';■ Sie ArbeitMensräge in Palästina. Von Dr. Fritz Löwenstein, Jerusalem. Die Energie, mit der die Vertreter der Arbeiterschaft ihre Forderungen zur Ilebevwindung. der Arbeitslostgkeit ausgestellt haben, hat heftigen Widerstand anderer Kreise hervorgerufen. Es ist in der Tat unbestritten, daß neben den Arbeitslosen noch andere Bevölkerungsklassen existieren, die ebenfalls von der Notlage schwer betroffen sind. Wer durch Tel Awiw geht, sieht, daß die Läden gähnend leer sind. Händler, Handwerker verdienen nichts oder wenig. Auch das soll einmal hinzugefügt werden, daß Ingenieure, Lehrer, wohl auch Äerzte vielfach erwerbslos.sind. Alle diese Bevölkerungsgruppen stehen den Arbeitern darin nach, daß sie ungenügend organisiert sind und. ihren Forderungen nicht den Nachdruck verleihen können, wie die Arbeiterschaft, daß ihnen freilich auch viel schwerer geholfen werden kann als den Arbeitern. Es leuchtet ja ein, daß, hätten heute die Arbeiter Tel Awiws Arbeit, auch die Ladenbesitzer und Handwerker verdienen würden. . Jedenfalls ist in diesen Tagen die Gründung der „bürgerlich-nationalen Vereinigung" (Hitachduth esrachith leumith) zu verzeichnen, wo Kolonisten, Industrielle, Handwerker, landsmannschaftliche Vereinigungen, einschließlich der Jemeniten sich zusammengefundm haben, um, ja, wozu eigentlich? Ein klares Programm hat diese Vereinigung nämlich nicht aufzuweisen, und es klingt etwas merkwürdig, daß 'man sich für den Kongreß organisieren und auf die Delegation der Jewish Agency Einfluß nehmen will, ohne daß recht ersichtlich ist, was eigentlich das Ziel dieser Einflußnahme sein soll. Die Bereinigung umfaßt jedenfalls so verschiedenartige Elemente, daß sie wahrscheinlich in ihrer Aktionsfähigkeit stark behindert sein wird. Immerhin kann nicht verkannt werden, daß eine solche Bereinigung recht wohl eine bestehende Lücke aussüllen kann. Im ganzen besteht «übrigens der Eindruck, daß es Aussichten auf ein langsames Abflauen der Krise gibt. Die große Hoffnung ist einerseits der Beginn der Ausführung des Rut'enbergiplans, mit dem im April gerechnet werden kann, sowie die großen Regierrmgs- &JSIKHAUS '• *ratm 20 »■•AnuAM ' "aa,9,s-' ETROPHON Tal. 69-4-22 OffitioUe Niederlage von Tb» 6ramophoae*C<) Ltd.. London. (Gramola). — Grant ophone«, Platten, Tanz, Op«, Revue« u*w. — Größte Leistangeftbig-f keit. - Täglicher Postvereand — Kataloge and Pronpekte gratis and franko. — Einzige Niederlago von. frefer«*. 'VHnurta arbeiten in Haifa und Jaffa, mit -deren baldigen Anfang man. ebenfalls rechnen zu können hofft. Dazu kommen weitere öffentliche Arbeiten, wie etwa die Chaussee Pehach TiLwah—Tel Awiw, die man baut, die Chaussee Rischon le Zion—Mecho'both, die man plant, der Bau des Gymnasiums in dem Jerusalemer Stadtviertel Rechawiah, der baldigst beginnen wird, der Bau. des Markus Mis'chari in. Jerusalem, der ebenfalls vor der Tür. steht. Wir wollen aber betonen, daß keinesfalls mit einem sprunghaften Aufhören der Krise gerechnet werden darf, sondern daß es sich nur darum handeln kann, von Monat zu Monat einen größeren Teil -der Arbeitslosen wiederzur Beschäl* rtgung führen zu können. Große und wichtige Pläne, vor allein der der Jrrigatlö-nsavbe'rten im Emek, können aus Mangel an Mitteln noch nicht eingeleitet werden: gute Keren Hascssod-Ergebnisse werden vielleicht ev. landen, auch an die Verwirklichung dieser Pläne gehen zu können. Das Bergwerksimslück in England. Die RettlMMbelteil. London, 2. März. Ministerpräsident Baldwrn Wbw Wale, in dem sich gestern die furchtbare Explosionskatastrophe ereignet hat, durch längere Lüftung nneder gasfrei gemacht worden war, sind heute früh die Rettungsarbeiten wieder ausgenommen worden. Man macht Versuche, zu den durch die Explosion Eingaschlossenen, vorzudnngen, doch. glaubt man nicht, daß noch einer von ihnen am Leben ist. Sollte dies.zutreffen, würde die Zahl der Toten. 61 betragen. 52 Tüüemstr. London, 2. März. Der HmchelAminister ycuti: im llnterhause mit, daß die Leichen sämtlicher bei der Grubenkatastrophe 'von Ebbv Vale umgekommenen Bergarbeiter, 52 an der Zahl, nunmehr zu, Tage gefördert seien. Bei der Grubenexplosion in Nottinghamshir« seien 13 Bergarbeiter getötet worden. Demo»ftkiMonm gegea Bküdwia. London, 2. WLärz. Minüsterpräsident Baldwin hat heute mit seiner Gemahlin das von der Katastrophe betroffene Ebbw Vale-Bergwerk besichtigt, wobei es fei* tenS der gereizten Bergleute zu höhnischen Zurufen kam. Unter anderen: ivurde dem Premieyninister zugerufen: Warum gehen Sie venu nicht selbst in den. Schacht htnunter?