Wiener Morgenzeitung · 1927-01-25 · Heft 2841 (25.1.1927) · p. Seite 2

Güte 2 Wien, Dienstag Wiener Morgeirzeitrmg SS. tzünner 1927 Nt. 2841 <*■,, aarr. si tjsss rer. 1. 1 ■ :.1 1 i Sie BorgSnge im Stadttat von Sei Atvitv. Von Dr. Fritz Löwenstein, Jerusalem. Es war von vorne herein klar, daß bei dem unentschiedenen Ergebnis der Wahlen zur Jriah von Tel Awiw die Arbeit mrr unter großen Reibungen stattfinden nvürde. Wir haben seinerzeit darüber berichtet, daß zwar die Arbeiterschaft wiederum als die bei weitem stär.ste Fraktion aus dem Wahlkampf hwvorgegangen ist, daß sie aber andererseits ebenso wenig eine sichere Mehrheit besitzt wie die bürgerlichen Gruppen, und daß deshalb einzig und allein eine Koalition sich als Ausweg biete. Tel Awiw war schwerer als irgend ein anderer Punkt im Lande von der Krise betroffen; ein sehr großer Teil der Arbeitslosen konzentriert sich in dieser Stadt und damit wird das Problem der Beschäftigung di.scr Arbeitslosen zur brennendsten Frage der Stadt. Aber auf der anderen Seite haben die städtischen Finanzen durch den Ausfall der früher so wichtigen Einnahmen aus der Bautätigkeit und durch die Steigerung der Ausgaben für öffentliche Arbeiten eine bedrohliche Entwicklung genominen. Damit ist in Kürze das Hauptproblem gekennzeichnet, vor dem die neue Jriah steht: bis zu welchem Ausmaß gestatten die städtischen Finanzen die Inaugurier« ng öffentlicher Arbeiten? Klar ist, daß die Arbeitersraktion naturgemäß dazu neigen wird, diese Grenze sehr w:it zu.ziehen, und daß die bürgerlichen Gruppen der entgegensetzten Meinung zuneigen werden, da sie die Hanptsteuerzahler sind. Trotzdem war. es für weite Kreise eine Ueberraschung. daß .es für den Augenblick gelungen ist, dir bürgerlichen Gruppen unter einen Hut zu bringen, so Mi bei einer Ieihe von Abstimmungen:, die bereits staltgesunden haben, 29 bürgerliche Delegierte 19 Arbeiterdelegierten gegenüberstanden und sie überstimmten. Es mag kein kleines Stück Arbeit gewesen /fein, diesen Bür gerb lock zustande zu bringen. Die Revisionisten: mit ihren sechs Delegierten stehen ja im Grunde außerhalb der üblichen Parteigruppierungen und, wenn sie auch in Tel Awiw einer ausgesprochenen reaktionären Wirtschaftsrichtung huldigen, so stehen doch diese Dinge für sie durchaus im Hintergründe, wahrend sie in der Hauptsache die Jriah von Tel Awiw als eine Bühne zu.betrachten scheinen, von der aus sie ihre Angriffe gegen -die Regierung und die Exekutive richten können. Dennoch sind sie in den Bürgerblock gegangen und scheinen in ihm eine große Rolle ' zu spielen. Neben ihnen steht die Partei der vierten Alijah, dann das eigentliche Zentrum und die orthodoxen Gruppen, während die von Bogratschokf geführte -demokratische Partei zun) Tlcit mit den Bürgerlichen, zum Teil mit den Arbeitern geht. Die Verfassung Tel Awiws sieht drei Instanzen vor: die Moazah, deren 41 Mi Wieder eben jetzt neu gewählt wurden, die neun- bis elfgliedrize Hanhalach Und den Vaad Hapoel, der aus denn Vorsitzenden, dem stellvertretennden Vorsitzenden sowie den Leitern der Finanzen und der technischen Abteilung besteht. Von den vier Mitgliedern des Baad Hapoel waren bisher drei, nämlich der Bürgermeister Bloch-Blumenfeld, der Schatzme'.ster Twersly und der Leiter der technischen Abteilung Kaplan Angehörige der Arbeitersraktion. Der erste Kampf, der, w.e bei unS nun einmal üblich, mit allen Mitteln des Parlamentarismus un> der Geschäftsordnung geführt wurde, drehte sich in der Hauptsache um die Frage, wer künftig die Finanzen der Stadt leiten soll. Es ist klar, daß gerade in der gegenwärtigen Lage der Stadt davon außerordentlich viel abhängt, und daß es nicht nur PrMgepolitik war, wenn die Arbeiterschaft' gerade hier nicht zum Mach^eben bereit war.'Sie ist aber terlegen, indem der Kandidat des Bäreerölocks, Rokach, mit einer Stimme Mehrheit gewählt wurde. Im übrigen beanspruchte der Bürgerblock, den, Posten des stellvertretenden Vorsitzenden (Lerner), während man Bloch als Bürgermeister rmd Kaplan für das technische Departement wiederwählte und auch bei der Zu'ammensetzung der Hanhalah Vertreter der Arbeiterschaft mit hineknwählte. Die Arbeiter stehen nun vor einer schwierigen Entscheidung. Sie haben stets erklärt, keine Alleinherrschaft zu beanspruchen, sondern zu einer Koali ion bereit zu sein. Aber es wird mit Recht in ihren Kreisen die Frage aufgeworfen, ob nicht eine Koalition eine gewisse Gemeinsamkeit der Grundanschauungen voraussetze und ob eine solche zwischen ihnen und etwa der Partei der vierten A.'i.'ah vorhanden sek, während man mit dem Zentrum und den Demokraten 'ohne Bedenken zusammenge Zangen wäre. Man muß sich auch in die Stellung eines Bürgermeisters hmeinverfelen, der gezwungen werden wird, in zahlreichen Fällm Anschauungen gegenüber der Außenwelt zu vertreten, die mcht seine 'Anschauungen sind. Somit erklärte die ArbeiterfraLion zunächst. daß Bloch und Kavlan die auf sie gefallene Wahl nicht an nehmen würden, und die Arbeiterschaft in die Opposition ginge. Es scheint aber, daß dieser Beschluß noch fein enbßültisev ijt und vielmehr Deute öle Neigung besteht, die Wahl anzunehmen und die Mitarbeit wenigstens so lange fortzuführen, als es denkbar ist. Handelt die Arbeiterschaft so, so wird man das große Berantwortlichkeitsgesühl nicht verkennen können, daß in diesem Beschluß liegt. * Es waren nicht allein die Wahlen, die in 'den letzten Wochen die Stadtverwaltung beschäftigte. Wir haben bereits kurz die Maßnahmen charakterisiert, die die Palästinaregierung ergriffen hat, um den Steg der Araber bei den Wahlen zu den allgemeinen Stadträten sicherzustrllen, und dabei auch dieStreichungdesArtikels 11 der Verfassung von Tel Awiw erwühnt, die dm Bewohnern Tel Awlws daS^Wahlrechtin der KLUB RADIKALER ZIONISTEN Mittwoch, den 26. Jänner 1727, um halb 7 Uhr abends, im Cafd Atlashof, t., Aspe nplatz (Klublokal: Eingang Wiesingerstraßc~tim gie Ecke) Klubvarsammlung 'Thema: Unser« Parole an den kommenden Wahlen Referent: GR. Dr. Leop. Pläsehkes Im österreichischen Landesverband organisierte Zionisten als Jaf.aer Stadlverwa t.mg g.wäh.te. Tie Cm öru g darüber, daß ein solcher Akt seitens der Regierung vorgenommen werden konnte, ohne vorher mit den leitenden Instanzen von Tel Annw Fühlung zu nehmen, ist natürlich allgemein. Zweifelhaft dagegen konnte sehr wohl sein, ivas man von der Regierung fordern sollte. Da? Wahlrecht in Jaffa war bisher ä'ä ein Entgelt dafür auzusehcn, daß Tel Awiw feine Municipality wie Jaffa ist, sondern eine bloße township, und daß sie in zahlreichen Angelegenheiten von Jaffa' abhängig ist. Man konn'e also entweder die Wiederherstellung des Paragraphen 11 fordern, womit man zugleich die Abhängigkeit Tel Awiws von Jaffa bejahte oder man konnte sich mit dem Regierunzsbeschluß unter der Voraus'etzung befreunden, daß nunmehr auch jede Abhängigkeit Tel Awiws von Jaffa aufgehoben werden würde und Tel Awiw das volle Recht einer Municipality erhielte. Auch die Angehörigen der letzten Meinung verkennen nicht, wie viele gemcinsame Jnteres.en beide benachbarte Städte haben, vor allem dadurch, daß der Hafen von Jaffa ja zugleich auch Hasen von Tel Awiw ist. Diese gemeinsamen Angelegenheiten können aber sehr wohl auf dem Wege der Kooperation, etwa dm<> einen gemeinsamen Ausschuß, verwaltet werden und bedürfen nicht einer Unterordnung der jüngeren, aber gräßerm Stadt unter das ältere Jaffa. Die Behandlung dieser Angelegenheit durch die Jriah von Tel Anoiw führte zu dem durchaus begrüßenswerten Beschluß, nicht unter allen: Umständen die Wiederherstellung des Paragraphen 11 zu verlangen, sondern von der Reziernnng nrur die Konsezurnz ihrer eigenen Handlungsweise zu beanspruchen, also die Zuerkennung des Charakters als Municipality und die Einsetzung eines gemeinsamen Ausschusses beider S'ädte. Was die Regierung ans diese Vorschlags erwidern wird, ist noch unbestimmt. (Inzwischen hat die Regierung ihren Beschluß revidiert, indem sie jenen Einwohnern von. Tel Mriw, die in Jaffa Geschüftsläden besitzen, das Wahlrecht in'Jaffa belassen hat. — Red.) Erwähnt sei Übrigens, daß bei der Abstimmung über diese Beschlüsse die Arbei.ershaft mit einem Teil der bürgerlichen Delegier en zufamnpen, die Mehrheit bildete. Die. Anträge der Revisionisten, die die Boykottierung --er Wahlen verlangten, wurden abgelehnt, wobei immerhin nicht unerwähnt bleiben soll, daß eine derartige Boylottnekgung sich keineswegs auf die Revisionisten beschränkt. Dagegen hat sich der revisionistische Einfluß bei einer anderen Angelegenheit geltend gemacht, wo ein: Uoberraschungsbefchluß zustande kam. Die Regierung verlangte, daß ihr das Budget für 1927 bis zum 1. Jänner zur Bestätigung vorgelegt werde.. Trotz der dringenden Warnungen der Führer der Arbeiterschaft, die ja bisher die Außenpolitik der Stadt geführt haben, wurde ein Antrag der Revisionisten mit den 29 bürgerlichen Stimmen angenommen, der dahin geht, diesem Verlangen der Regierung nicht nachzu-'. kommen. Es ist. schwer zu verstehen, was man sich bei diesem Beschluß gedacht hat und ob man nicht durch ihn die Autonomie/der Stadt gefährde, was die Antragsteller doch gerade vermeiden wollen. Ueberhannpt ist. die Neigung zu Mißtrauen gegen die Regierung in der neuen Jriah unverkennbar, wozu bemerkt ive.den muß, daß gerade das Verhalten des zuständigen Jaffaer Gouverneurs zu einem solchen Mißtrauen wenig Veranlassung gegeben hat. Die Arbeiterschaft hat am Schluß der Amtszeit der vorigen Moazah erreicht, daß die Regierung ihre Beteiligung an der Tel Awiwer Polizei zu erhöhen versprochen hat. Die neue Jriah aber ist mißtrauisch, sie fürchtet, daß irgend etwas hinter diesem Entgegen'omnnen zu suchen sei. (Tatsächlich ist Herr Alperin, der Leiter bec Polizei bereits zurückgetreten. — Red.) Man sieht, daß die Probleme der ersten jüdischm Stadt der Welt vielfältig und kompliziert sind und muß hoffen, daß die Moazah,' die jetzt zur Leitung der Stadt berufen worden ist, den richtigen We'' gehen wird. kingklffe der Resiemng in dar Budgelrecht von Tel Awiw. Tel Awiw, 24. Jänner. Nachdem der Stadtrat von Tel Awiw mit Stimmenmehrheit erklärt hat, daß er in der von der Regierung vorgeschriebenen Frist unmöglich das Jahresbudget au'stellen könne, hat die Regierung selbst den Etat der Stadtvernvaltung festgesetzt. Aus dem Briefwechsel zwischen dem Gouverneur von Jaffa und der der Stadtverwaltung geht hervor, daß die Stad v.rwaltung ohne Bestätigung durch den Gouvwneur keine Verträge abschließen dürfe, deren Gegenstand 19 Pfund St. übersteigt, daß sie nicht berechtigt sei, neue Stellen zu schaffen oder irgend ein Gehalt ohne Bestätigung zu erhöhen. „Dawar" erklärt, daß das von der Regierung bearbeitete Budget gerade jene Zweige der städ.ischm Wirtschaft benachteiligt habe, an denen dir Einwohner der Stadt am meisten interessiert seien. Die Kürzungen betreffen den Beamtenetat, die Erziehungs- und Kulturarbeit, das Gesundheits- und Neintgungswesen und die Ausgaben für öffentliche Anlagen. Der Etat für das Gesundheitswesen wurde um 6100 Psd. Sterl. heragesetzt. Dagegen würbe der E.at der Polizei als erhöhungsbedürftig angesehen und die Zahl der Polizisten von 70 auf 100 hinaufgesetzt. Für diese Erhöhung hat die Regierung auch von sich aus einen Zuschuß von 8000 Psd. St. benvilligt und ist sie auch zu weiteren Zuschüssen künftighin bereit. Mnß diese Freigebigkeit nicht schwere Zweifel Hervorrufen? Um welchen Preis gewährt uns die Rezitrung diesen Zuschuß für die Polizei, nvennn sie uns auf dem Gebiete deS Erziehungs- und Hei.'nvefens ohne jegliche Hilfe läßt? Nach der Ansicht des Verfassers kann die Stadtverwaltung den nennen Etat unter keinen Umständenn zustimmen, vor allem aber nicht der Methode, daß ein Regierungsbeamter die Ausgaben der Stadt, d. h. die Organisation des städtischen Lebens kraft Be'ehls von oben fest e t. Dto Stadt kann die Aushebung 'des Buozetrechtes, ihres Haupt rechles, nicht annehmen. Wenn der Etat nicht ansreicht, sämtliche notwendigen Bedürfnisse zu decken, dann ist die Rezierüng verpflichtet, sich an der Aufrechterhaktung der entsprechenden öffentlichen Dienste zu beteiligen. Gegen die Breiinersche Steuerpolitik. Me MoMnBgtitiing»« «ewnlelttldeMn. — Slw< mische Szene» vir dm ütatM«. — Sin sntaftungen. lieber Einladung der GenösfenschckftlverLärüe versammelten: sich heute in der Bolkshalle und vor dem Rathause an die 29.009 Wiener Gewerbetreibende, um gegen die Steuer^raxis. des Wimer Rathauses zu protestio en. DaS Referat erstattete "^er chri't'i.hsoz'äle Gemeinde at'Elle n d. So oft er den Namen B r e i t n e r nannte, ertönten stürmische Pfuirufe. Er forderte u. a. die Auslösung des Gemeinderates und versprach, wenn, seine Partei das Rathaus erobere, eine Herabsetzung der Steuerlast um 590 bis 600 M'.lliarlen, ohne daß dabei die Wohnkautätigk.nt oder die sozialen Fürsorgeeinrichtungen einzcschrcin't werden würden. > Namens der Groß e-tschen ver'prach Landtages'eordnneter Pechall, daß seine Partei Schulter, an Schulter nnit den Christ'ichsozialen Vorgehen werde. Der ch'.istlichfoziale Dachdeckermeister Abg. H c i g l stellte sich als alter Genverbetreibender vor und betonte, daß die Geduld des Gewerbestandes zu Enlie sei. ( Vor dem Ra lause fanden fünf Versammlungen statt, in denen außer dem gewesenen christlichsozialen Bizebürgerme'fter Hier Hamm er und ei i en ch ist i) ozialert Gemeinderäten nnd Fun'tio ären noch der Haupt'chrif lei er der Hakenkreuz'er Göttinger svrach. In den Versammlungen wurde eine gleich'antende Resolution angenommen,' in der u. a.. vollste Aufhebung der N a h r u n n g und Genußmitteläb^abe, Reform der Lusteark i'Iabgabe, Anfhelung d r Fre.ndenzimmerabgabe. Reorm bef ge'amten sta^tifch'n Äoza'e wefen’, gänzltche Einsteilüng der Wohnbautägigkeit ans Steuergeldern und Belebung der privaten Bautätigkert durch Berei-stellung von Gemeiindernitteln oder aus einer Wohnbananlcihe gefordert wird. Die Verfammlung stellte schließlich dem Bürgermeister das Ultimatum, die Anbahnung und Durchführnnng der' angeregten Reformen innerhalb 30 Tagen zu veranlas'en. Da Düraern"''ster Sei': im Ra'ha'>s" nicht anwe''endi war, wurde die N so utnon dem Stad rat Brei.ner überreicht. Unterdesscu tam es voc dem Ratha.nse zu stürmisch en Zwischen fä lle n. Die Menge versuchte d i e To re der Volks balle zu sturmen. Mache schri't einund nahm vier Verhaftungen vor. Die Arrctimten wur-' den später, na5) Abgabe ihres Nationales, entlassen. 8! mm!m Semeinderat.. Die Mehrheit will die Obstruktion brechen. Im Wiener Gcm.inderat fand gestern zunächst ei»* Geschästssi-tzvng statt, in der eine große Tagesordnung erledigt nmrde. U. a. referierte Gemeindest Brociner über die Aenderung des Statuts der Zentralsparkasse der 6)emeinLe Wien. Zu diesem Punkt brachte der christlichsoziale Gem'indcrat Angermayer vor, daß der sozialdemokratifche Vertrauensmann in der Zentralsparkasse einen Monatsgehalt von nicht weniger als zwölf Millionen Kronen b-zi he. Dies blieb unwidersprochen. Die nach 10 Uhr begonnene Plenarsitzung bot das übliche Obstruktionsbild. Es ivurde zum Budgetpunkt „Technntsches Ressort" gelassen gesprochen und die „Wach^ der Christllchsozialen laugivellte sich ebenso wie die der Soziakdemolraten, wofern sie nicht, wie Kunschak, der Obmann der christlichsozialen Gem-indeeatsfraktion, sich die Zeit mit dem Lösen von Kreuzworträtseln verkürzte. Die gemütliche Stille wurde jedoch jäh unterbrochen, als der sozialdemolralifche Gemeinderat Hofbaper Schluß der. Debatte beantragte. Die Christlichsozinlen reagierten auf diesen Versuch, die Debatte abzuwürgen, mit ohrenbetäubendem Lärm, Pfeifen und Pnltdeckelkonzert. Bürgermeister Sritz, der den Vorsitz übernahm, mußte die Sitzung unterbrechen. Der Lärm dauerte unvermindert fort. Gegen halb 12 Uhr suchte sich der Bürgermeister in dem ungeheuren Getöse verständlich zu machen, erklärte, daß er die Sitzung fortsetzen wolle und erteilte dem Gem^inderat W o t r b a das Schlußwort. CS erhob sich ein ungeheurer Sturm, der jede Berhandlunng unmöglich machte. Ein einziger Mann li.'ß siÄ aus seiner Ruhe nicht stören, das war Gemeinderat Kunschak, der unentwegt seine Kreuzworträtsel weiter löste. Der Redner Wotrba konnte sich nicht verstäMtch machen, und mitten im Sturm mußte der Bürgermeister die Sitzung schließen. Die Sozialdemokraten verließen täschentuchwinkend de» Saah