Wiener Morgenzeitung · 1926-11-04 · Heft 2762 (4.11.1926) · p. Seite 2

Nr. 2762 W-n. i* P 2t-icit, 4. -,UoDäuser 1920. T-c österreichischen B-.rn:c..n>.. thion-:? mniTüjon fct£ Wocher: mit der'Regie nng »nt ituv ü'rT^'frij’tfthvcö An' k'tiy an un BndgeZümnr'men. "Von H.fe.: c.:d:'ö-e-r "it Vilitten c "\inn der österreichische BundesÄ'irPr von *eit ,u Zeit, daß dort das ominöse Wort „Bcamtenstreik" mffiiegt, jenes Wort, das ihn das GrusAn lehren soll.?lber der österreichische Bundesbürger weiß, ganz gut,?aß jede Erhöhung der Ausgaben für das Beamteuhecr uf seine Schultern abgewälzt >rird, und, iliWt ist durch jic in der vorigen Woche veröfscntlichttn Ziffern tatsächlich das Gruseln aufgestiegen, da der Pordnschlag. ein Defizit von 135 Millionen Schilling vbraitssicht, das sicherlich nicht anders als auf dem Wege eures unerhörten Steuerdruckes eingetrieben werden wird. Längst schon sind 78 Prozent der Budgeteinnahmen vordem Personala-'.s.vand in Anspruch genommen. Wenn die StaatsangesteIlten ihre Forderungen in der Weise durchsetzen sollten, v. ic sic dies bisher taten — alle paar Monate eine Lohnbetregung der Staatsdiener — dann unrb der Augenblick nicht mehr fern sein, in den: die gesamten Budgeteinnahmen für den Personalaufwand verbraucht werden. Was das bedeuten würde, braucht nicht näher auscinandergczu werden. r. Es luar wohl ein geschickter Schachzug des Bundesarrzlers Seipel, daß er in den Auseinandersetzungen um die von'den BuudeSangeftellteu geforde«e »Gehaltserhöhung dgs Wort „Valorisatlon" fallen ließ.. Man ist gedröhnt, dieses Wort in einem ganz andere^ Sinne zu gebrauchen Die große Balorisationsbewcgstng, die Oesterreich seit Jahren zu verzeichnen hat und' die gerade im Laufe des Jahres 1926 eine ungewöhnliche Stoßkraft erlangte, gilt der Frage der Aufwertung der alten Staatsschulden, die durch die Kronenaufwertunß für den Inhaber der Schuldtitres den Charakter einöS Anlagepaprers völlig verloren hat. Denkt der Durchschnittsösterreicher, soferne er nicht Bundesangestetlter ist, aii die Vaporisation, so versteht er darunter die Aufwertung der alten, auf Kronen.lautenden Staatsanleihen, da er nicht gorvillt ist, sich damit abzufinden, daß die österreichische Fiuanzver.waltung nach wie vor an der Fiktion von der Kroneniüentität festhält und beispielsweise den Inhaber der Oesterreichischen Goldrente für 100 Kronen Nominale vier Papterrroneu an Zinsen, vergüten 'wllk Der österreichische Gläubiger, der solche Spitzfindigkeiten nicht verstehen will, da sie ihn sehr empfindlich in seinen matettellen Interessen schädigen, verlangt mit- Recht eine Lösung s des Rentenproblems in dem Sinne/ daß, wenn schon nicht der ganze Betrag, so doch ein gewisser Prozentsatz unter Berücksichtigung der Kronenentivertnng nach dem Goldkurse vergütet tverde. So fehl: nkn die neue Negierung sich gegen die Erfüllung der Beamtenforderung sträubt, so unterliegt es doch keinem Zweifel,, daß sie sich schon bei den Verhandlungen mit den Bundesangestellten einer organisierter: Gruppe "gegenüber befindet, die ihren Forderungen durch die ihr l innewohnenden Machtnnttel Nachdruck zu verleihen lbeiß! In irgendeiner Form wird die österreichische Regierung schließlich den Beamtenorganisatwnen nachgeben müssen. Hier bedeutet Macht auch tatsächlich Recht. Ganz änders ist die Haltung der Regierung in der Frage det Rentenaufwertung. Die Rentenbesitzer sind unter die verschiedenen Klassen der Bevölkerung verstreut. Sie repräsentieren keine Machtgruppe, mit der die Negiemng zu rechnen hätte, und darum bedeutet die Nichtanerkennung der Balorisationsforderung hier etwas ganz anderes, als loenn Dr. Seipel von einer Valorisierung der Beamtengeh Ktev° spricht. Das Wort Balorisation in diesem Zusammenhang hat eine nicht ganz undurchsichtige Absicht: Die eine Valorisation — die der Gehälter — wird schließlich durchgehen, die andere bleibt unerfüllt, und diese Nichterfüllung ist allerdings geeignet, das heftige Fordern 'der Bundesangestellten durch den angeregten Verglich-'einigermaßen zu zügeln. *;< '' Das Ausspielen der einen Klasse der^Va^orrsattonsan- Hänger gegen die andere — die der Rentner, welche nichts bekommen iverden — hat aber für die. lateren keinen, praktischen Wert. Fast unmittelbar, beöpr ider Finanzminister Dp. Kienböck im Nationalrat.anläßlich seines Exposees darauf hinwies, daß es im nisten Jahre unerläßlich sein loerde, neue ausländische- und inländische Kredite aufzunehmen, also neue Staatsanleihen aufzulegen, hat die Regierung eine Verordnung herausgegebenwelche alle österreichischen Staatsbürger vetpslichtete, die Schuldverschreibungen der vierprozentigen österreichischen Goldrente und der 4.5prozentigen Staatsschatzanweifungen der Staatszentralkassa abzuliesern. Kraft der Verordnungsgewalt der Regierung und mit Berufung auf ein Kriegsgesetz vom Jahre 1917 wurde fciefe Maßnahme getroffen, die einen um so odioseren Charakter hatte, als eine Erklärung darüber, ob und ivie sich Ae Regierung zur Frage der Rentenvalorifation stellt," in -der Verordnung nicht enthalten war. Der Gläubiger wurde ganz einfach dazu verurteilt, dem Schuldner den Schuldschein zur Verfügung zu stellen, der damit machen kann, was er will. Das ist die krasseste Gesetzesverletzung und ein Eingriff in Privatrechte, «ne sie kaum noch jemals vorgekommen ist. Dabei trifft diese Handlung ausschließlich den österreichische Staatsbürger, denn die Rechte der ausländischen Inhaber von österreichischer Goldrente und Staatsfchgtzanrveisungen sind von der Regierung, die das Innsbrucker Protokoll und den Prager Akkord unterzeichnet hat, anerkannt worden, indem sie ihnen für die Wi''ner MorgerrzxUsing 4. Noven'bsr 1926 NOBEL JAHRISKREDIT •uf Qualitätomöbel bei WEINBERGER & HOFFMANN 11, Praterstraßc 50. Besuch lohnend. Kostenlose Einlagerung. im Auslände abgcstempelten Stücke eine Valorisierung von 32 bzw. 27 Prozent in Gold zugestauden hat. Um: die Ciuüer u slM'g der Gold rollten und der Staatsschatzamveismrgen hat es schon seit Mitte Juli immer wieder Diskussionm in der Oossentlichkeit geg-ebon und stets holtedi« Ncylerugg diesen Popanz hervor, wenn vr die Valorvsations'b0weg>uinig, soweit sie sich in den Kursbewoglmgon der Börse -oiderispisgalte, undequen: wurde. Zur Tat raffte sie sich aber erst Gwde Oktober auf. Mai: komtte es nicht verstehen, warum: eine solche Maßnahme, falls sie den Staatsinteresson dienlich war, erst nach 3X> Monaten getroffen lvurde. He-ute sind sie Zusammenhänge gang klar geworden. Der Zinsendienst für die in den Präger Movd auifgenommenon Staatsbahnprioritäten ist aber vor kurzen: wieder aivfgenommen worden amd die österreichischen Prioritäve wurden dabei, da der Fricidensvertrag hier keine Differenzvevungien zwischem Ausländern und Jnländeo:: gestattet, als gileichberechtigt mit den Auslänidevn ibühamdelt. Gang anders bei den nichtfundiertei: SchnILen. Der Friedens- Vertrag hat es m'nterlassem, hier den österreichischen Staatsbürger zu schützen. Er vevzlchtete 'darauf, und dieser Verzicht wurde von der österreichischen Regierung sofort dah'm ausgeLegt, daß er ihr als Gläubiger schutzlos preisgegeben sei. Sie stellte den östevreichisichen Staatst'ürger umter den Druck der Schumpetevschen Verordnung .,Mrorve ist Krone" mrd entledigte sich dem inländischen Gläubiger gegenüber aller Veripflichtungen. Zur seilben Zeit wird mitgeteN, Laß die Zentraleurvpäische Länderbainck von der Caisse Comuuune mit der Durchführung des Zmsendienstes einer Reihe altösterreichischer unid ungarischer Renten für den altausländischsn Besitz -in Oesterreich betraut wurde. Die Zinsenzahilungem, die demnächst an altausländische Besitzer dieser Renten geleistet werden sollen, wären so recht geeignet, dem österreichischen Staatsbtzvger augenfällig zu demonstrieren, wie Vorteil-Hast es für ihn wäre, nur als distinguierter Ausländer aus 'dem Bundesgebiete zu wandell-n. Um svilche Betrachtungen zu ersparen, hat man sich offenbar beeilt, vorerst die Goldrente und die Staatsschatzanwsis'ungen in den sicheren Gewahrsam der Staatszentralkasse zu b-ringen.. Das ist Las Recht, das die >hei« mische Regierung ihrem Bürger gewährt — die Bälorr« svtion dem AuMnder, die Valorisation dem organisierte» Mitglied der B-samtenKasse ,Krone ist Krone" dem Siteuerzahiler und künftigen JnteressenLon der vom Fmansminister gepLanton neuen Staätsanlleihe. 8iu neue« deutscher Wahlgefetz. Die Wintersession des Reichstages. , Berlin, 3. November. Heute wurde die erste Sitzung' des deutschen Reichstages nach den Ferien vom Präsidenten Loebe eröffnet; et teilte mit, daß Mg. Dr. Bell (Zentrum) wegen seiner Ernennung zum Reichsjustizminister das Amt eines. Vizepräsidenten des Reichstages niedergelegt habe. Die Wahl eines Bizeprüsidenten wird in der morgigen Sitzung stattfinden. Der Reichsinnenminister Dr. Külz hat dem Reichstage den Entwurf eines Gesetzes über eine neue Reichswahlordnun.g unterbreitet und diesem auch einen zweiten Gesetzentwurf über die Erhöhung der Altersgrenze für das Wahlrecht folgen lassen. Duvch das neue Gesetz, das verfassungsändernd ist, da nach der Verfassung alle zwanzigjährigen Personen wahlberechtigt sind, soll die Wahlberechtigung auf Personen .beschränkt werden, die das 21. Lebensjahr überschritten haben. Das Gesetz Wer die neue Reichswahlordnung sieht den Wegfall der Reichsliste und die Einführung des Einerwah lkreises vor. Die Reststimmen sollen vollständig innerhalb der Wahlkreisverbände ausgeglichen werden. Aus der Zeit der SauveuekuMe im Burgeulaud. Budapest, 3. November. Bor emsm Senat «des Strafgerichts würde heute ein LemerksnZwerber Verileum- Lungspr0zeß verhanLeilt. Ms Angieblagter erschien der bekannte Debachementsfühver Oberst Pmrl Pron a y, Siegen Len mehrere Offiziere seines früheren Detachements einen BerleuinLung Apvozetz angestrengt hakten, weil Prowy m einem Zeitmrlgsmtikel behauptet hatte, Latz die Offigtere seines Detachements, nachdem er, Pronay, Las KomwanLo zurückgeLegt hatte, in Westungarn geplünLert unL sich durch Raub nnL D i e b st a h l bereichert hätten. Die heutige BsehanLlMg war reich an L r a m atischen Momenten. Der Staatsanwaft Dr. Miskolc z y versuchte in seiner AMagereLe Li« Verbrechen Ler Detachömentsoffiziere Au eMchulVdigen, und meinte, die Offiziere hätten in WssLu'Ngarn Avß . ,,r equir ie r t", nicht aber, wie Prvnay behauptet, gsplünLert. Bei Liesen Worten des Staatsanwaltes sprang Oberst Pronay auf unL rief Lem StaatsanwM zu: ,Me verte-iLigon hier gemeine Diebel^ Für Liesen Zwischenruif echAt Pronay eine Rüge Les VorsitzenLen. Der VerteiLiger «des angeklagtsn Obersten beantvagte Len Wahrheitsbeweis darüber, Latz di« Untersuchung, welche Pwnay gegen seine eigenen Offiziere singMtet hatte, vvn höherer Stelle niedergeschlagen wurde. Der Gerichtshof gab Liesem Antrag statt und vertagte Len Progetz aus irnLestimmt-e Zeit. Ler Arierharagkaph im ttanrlordavische« Grerizkorps. Jerusalem, 2. Rovomber. Zu bte Erklärung Les Zivitse-krZärs 'Sy mes Eiche gclstrig« „Wiener Morgenzcituug") benvörkl „Hcmretz": Trotz aller, VevsprechlrugÄl: Ler Mgievung, selbst im britischei: Parlament, twtz Ler Bonmhmrgel: Ler sionistischen L-eitung, die sich ihres Sieges schon sicher fWbte. m«d die jüdische Öeff-enÄichkeit mit Ler Sicgeskm:Le üeriohigte, Latz an Stelle der rein avabischar: Truppe Les OstjorLanllanLes eine g e m i >s ch t c j Ui Lis ch - a rab is ch e F 0 r a ti 0 n ausgestellt worden solle, ist in ipmri geraLe Las G e lg c n t e: I Tatsache geworden. Was man in Jemsalc,n: versprochsn 'hat, ist in Sa rafenL (dem britischen TruppelAager — R-ed.) lg ob r 0 ch -e n worden. Von Lei: 160 jüLischen Rekruton, die sich zur Auifnahme in Las Korps ganreldet hatte::, wurde Ler größte Teil.unte-c AnSstüchten, ja zmn Teil auch 0 h n « Angabe eines V 0 r w a n- Les a b g e w i e s e n. Schlietzlich Aeiblen nur 17, die a!ls tauglich ane-rkan-ut wir-rden. Von dein aufgelösten höheren G e n L a r'm e r ie k 0 r p s hat man Lie Araber in Las neue Grcnrzschutzkovps überführt, von Len Inden aber nur 13 mitübevn'ommen rmd Liese :rur ails Facharbeiter mit kurz f rä stig e n .Verträgen. Unter Len Nenanfg eiwmmsnel: Lageigten finden Wir Araber aus DranAjoddanis::, Dscher-- Lessen, Aegypter, Sudanesen, Griechen, Sorben,. während man von Len: einen Haupkbeil der palästinen»- sischon Bevölkerung, Len Juden, nur 17 für „tau,glich" befunden hat. Wer auch diese 17 sind in Lem Korps Lauevnlden Angriffen von seiten ihrer Karnera«den >unL ■ Ler Offiziere, Männern, Lie zum Teil n i ch L s ch r e ib e n n n L l e s e n k ö n n e n, ausgesetzt, so Laß für sie der Auiferrthalt Lort seelisch u n L körperlich zur Qual wird. Unsere Regierung, Lie fiir Lei: Frieden und Lie Sichevhoit Les Landes veranftvortlich 'ilst, beLenkt nicht, was Lie Foligen Lieser Erziehung und AnsbilLung vor den Augen Ler kulturlosen und unkritischen arabischen Masse sein können, welche BeLeutung einem re in arabischen Korps in einem Lande mit. entwickelter chlauv'inistischer PropaganLa zukommw kann! Es fragt sich, ob es unter Liesen UmskänLsn einen Sinn hat, daß bas kümmerliche Häuflein Juden in her ' Truppe in einer Atmosphäre Ler Fremdheit unL^ Feindschaft verbleibe; etwa nur LesilMb, La mit Lie englische Regierung Len Beweis l refern kann, Latzauch Jn-L-anin-ndie Truppe ausgenommen w u r.L e n? Wenn Lie Regisrung diese Frage wirklich nicht m einer Weise lösen >will, Lie unsere Ehre ünL unsere Interessen wahrt, bann bleibt uns nur zu forLern, Laß.sie auch Liese,wenigen „Ge fa ng enen" noch eMützt, damit wir und Lie ganze Welf es wissen: „Es ist in Ler VerteiLigungsarmee de^s jü¬ Lischen N a t i 0 n a l h e i m e s unter Ler britischen >Mcm^sherrs!chM kein Platz für jüdische Soldaten." Kriegrmvchädisung?ansprilche palSstinenfischer Mrger. Jerusalern, 2. November. Laut offiziellen Jnforrnationen der zionistischen Palüstina^Exekütive werden die Ansprüche britischer oder alliierter Staatsbürger auf Kriegsentschädigungen, die ihnen auf Gebieter: erwachsen sind, welche am 1. Augr:st 1914. zum ottvmanischen Reich gchörten, in keiner Weise durch di« Erlangung der palästinensischen Staatsbürgerschaft becin- Die Kommiffion zur.Feststellung von in der Türkei erlittenen Kriegsschäden, die alle diese Ansprüche zu prüfen hat, zicht nur die brittsche oder alliiert« Staatsbürgerschaft zur Zeit, da die Verluste oder Schäden er-, litten wurdpn, in Betracht. Sie Landvermefsimg in Paliiftina. Jeriisalem» 2. November. (I. T.-A.) Offiziell wird mitgeteilt, daß Sir Grnest D 0 w s 0 n, der vor kurzem zwecks Studiums der Frage der Registrierung des Bodens in Pälasttng geweilt hat und soeben nach London zurückgekehrt ist, E n d e N 0 v e m b e r nach Palästtna zurückkchren wird, um die nötigen Vorbereitungen zur Durchführung einer vollständigen Katastrierung sämtlichen Landbesitzes, und aller unbeweglichen Güter zu treffen. Diese Katastrierung, die sowohl seitens des Völkerbundes als auch seitens dev Zionisttschen Ovganisation seit langer Zeit gefordert wird, wird den ständigen Streitigkeiten und Differenzen, die sich bei Landkäufen ergeben und nicht selten zu langwierigen Prozeffen wegen des Eigentumsrechtes geführt hahen, ein Ende bereiten. Di« Aufftellung eines vollständigen 5öatasters des gesamten in Palästtna vorhandenen Bodens wird auch eine genaue Feststellung des Umfanges des Staatsbodens in Palästtna zur Folge haben. Auch wird dadurch eine Handhabe gegeben .sein, das jetzige System der Landbesitz st e ue r n gruMegend zu reformieren. Sir Ernest Dowson ist zmn Landvermes» sunüskommisfar (Eommissioner of Lands) ernannt Wochen.