Wiener Morgenzeitung · 1926-07-24 · Heft 2664 (24.7.1926) · p. Seite 2

&!*9 Men, SamStag nUCUr RAD am Zoo, Berlin, Hardenbergstr. Untmt-DHn Nr.27. Direktion! N. v.Benedito Mst Charlie Woeber Rot und Schuld. Als Poincare im Jänner des schicksalsschweren Jahres 1914 Ministerpräsident wurde, war Dounierflue Präsident der Republik. Als Poincare gestern sein Kabinett so weit zusammengestellt hatte, mutzte er dies dem Präsidenten Doumergue melden. Die Linien der politischen Entwicklung laufen manchmal in sonderbaren Spiralen. Der Präsident steht links und obzwar Doumergue es bisher unterlassen hat, das Beispiel seines Vorgängers Millerand nachzuahmen, und die gebotene Reserve nicht verlassen hat, liegt doch in diesem Zusammentreffen ein wichtiges Charakteristikum der Situation Frankreichs. Die Persönlichkeit Poincares, seine Vergangenheit und seine politischen Taten weiten die Situation seines Landes zu der des Kontinents, ja die Influenz reicht bis nach Amerika hinüber. In der SchwarH- Weitz-Skizze kann auch nicht die Tatsache fehlen, daß bte Kammer, die dem Chef des Bloc national den Weg zur Macht wieder geöffnet Hab auch ein Mitglied dieses Bloc national, den Deputierten Peret zu ihrem Präsidenten nach Herriot und Painleve gewählt hat. Dies wurde nur dadurch möglich, daß ein sehr ansehnlicher Teil der Radikalen nach rechts him'ibergegaitgen ist. Wenn die Währung wackelt, wackeln auch die Parteiprogramme und der Sturm der Krise spielt mit den Grundsätzen wie mit dürrem Laub. Ob cs den Abgefallenen nicht noch leid tun wird, daß sie mit i^rent Urteil so rasch fertig waren? Poincares Kabinett ist eine Regierung der Konzentration. Herriot ist mit zwei seiner besten Freunde eingetreten, Leygues, der einstmals den Sturm der Kammer gegen Poincare führte, hat das Marineportefeuille übernommen, Briand. dem nach der großen Konferenz von Genua wegen der Zugeständnisse an Rathenau und Lloyd George sein Kabinettschef, der auch damals Poincare hieß, den Abschied gab, ist wieder Minister des Aeußern. Das will wohl besagen, daß der neue Premier die äußere Politik nicht in dem so vielfach befürchteten Sinne beeinflussen kann. Selbstverständlich erhält seine Partei das Stimulans zu neuer Aktivität, aber die Rücksicht auf den Franken verhindert, wenigstens für die nächste Zeit, jedwede brüske Aktion. Die Lage, die Poincare vorfindet, ist, bereits durch die Abkommen von Genf und Locarno bestimmt und wenngleich die deutsche Hugenberg-Presse in der Ausmalung der Möglichkeiten alle Phantasie spielen läßt, sind doch heute einer offen auftretenden Kriegspolitik Schranken gesetzt. Mit leeren Kassen kann man keinen Nationalismus betreiben und wenn cs versucht würde, dann würden sich die Demonstrationen von vorgestern nachts iit dem entgegengesetzten Sinne wiederholen. Die Frage der Stützung des Franken ist keine französische Angelegenheit und die letzten Jahre haben aller Welt die deutlichsten Beweise von der Schicksalsgemeinschaft der Wirtschaft gebracht/ Frankreich ist an?"6land und Amerika verschuldet und dadurch wird diese französische Angelegenheit auf der Transmission der Valuten ins Internationale übertragen. Es ist noch ungewiß und man wird erst am Dienstag, wenn sich das neue Kabinett der Kammer vorstellt, näheres darüber hören, welche Maßnahmen zunächst ergriffen werden sollen, um das Vakuum im Staatsbarometer zu beseitigen. Aber Mellon, der getvaltige Gebieter über den Dollar, ist in Paris eingetroffen und er wird dort sicherlich keine Höflichkeiten austauschen, sondern sich über den Stand der Dinge zu informieren trachten. Daß hierbei auch die mit Verenger vereinbarte Schuldenformel zur Sprache kommen wird, ist nur selbstverständlich. In dieser Formel steckt ein gut Teil der Schwierigkeiten, über die Briand und Herriot letzthin stürzten. Für Poincare liegt die Sache etwas leichter. Mellon kommt von einer Besprechung mit Morgan, der vor zwei Jahren für Frankreich die große Schlacht zur Stützung des Franken geschlagen hat. Zu jener Zeit stand Poincare noch im Zenith seiner Autorität und die Verbindungen von damals sind seither nicht abgerissen. Auch Morgan ist in Paris eingetroffen und die neue Regierung darf Wohl einige Hoffnung hegen. .. ^ür sie aber, wie für die gesamte französische Oeffentlichkeit ergibt sich die wehmütige Konsequenz, daß die Politik nicht imstande ist, die Geister, die sie rief, zu bannen. Sie hat zuerst die Kräfte des Staates in einem fast abenteuerlichen Allianzensystem gebunden, die Gesundung der Wirtschaft gestört und dem Chauvinismus sich verschrieben. Sie hat die Mittel des so reichen Landes bis zum Reißen angespannt und ist dann unfrei geworden. . Nicht Frankreich kann sich helfen, sondern es nmß die internationale Finanzmacht herbeirufen. Der Zauberlehrling muß den Meister grüßen: Herr, die Not ist groß! Und er wird ihm die Hilfe bezahlen müssen. Sin vanafiatischer Kongreß. Am 1. August wird in Nagasaki ein panasiatischer Kongreß eröffnet werden, an welchem Delegierte aus China und Japan, den Philippinen, Indien, Persien, Siam und aus der Türkei teilnehmen werden. China allein entsendet aus seinen verschiedenen Prcvinzen 30 Delegierte. Der Kongreß will einen panasiatischen Bund mit der Losung „Asien den Asiaten!" schaffen. _Wiener Mvrsenzettung__ . Simmttmans Abschiedsbekicht. 184.818 Beamte. — 112.111 PenfionSParteien. Der 42. Monatsbericht, den der verflossene Bölkerbundskommissär Dr. Zimmevman dem Völkerbundrate vorlegt, ist sein letzter. Aus diesem Grunde erschien es dem ehemaligen Generalkommissär wünschenswert, in den Bericht nicht bloß die üblichen Informationen anfzunehmen, sondern auch gewisse Ziffern Über die ganze Zeit deS Wiederaufbaues zufammenfassen. Der MonatSbevicht umfaßt die Zeit vom 15. Mai bis 16. Juni d. I. Er knüpft an den vom Rechnungshof ausgestellten Rechnung«- abschluß für 1925 an. Dieser weist die günstigsten Ergebnisse seit Beginn des SaniernngSwerkes ans. Schon in den Jahren 1924 und 1925 war es möglich, aus den laufendeen GobarungSubevsthlissen die Jnvestitionsairs« gaben zu decken. Die laufende Gebarung des Jahres 1926 Hai sogar über die Jnvestitionsausgaben hinaus einen Ueberschnß von 7 6,45 Millionen Schilling ergeben. Diese günstige Entwicklung hielt auch im Jahre 1926 an. Der Ueberschutz beirug in dieser Zeit 37,52.Millionen Schilling. Der Bericht enthält noch keine Erwähnung der Zentralbankaffäre. Er hätte sonst die bedauerliche Tatsache feststellen müssen, daß der größte Teil dieser Uobevschüsse in einer einzigen Nacht für die Zentralbank der deutschen Sparkassen geopfert werden mußte. Von den Bundesbetrieibcn sind die Bahnen, die Montanwerke und das Kartographische Institut passiv. Die Dnndesberater bilden eine schwere. Last für das Budget. Dagegen schlossen die übrigen Bundesbetriebe nicht ungünstig ab. Der Beamtenabbau hat nicht den gewünschten Erfolg gHeitigt. Insgesamt wurden 85.187 Augestellt abgebaut, aber das hatte nur zur Folge, daß die Zahl der Pensionsparieien auf 112.111 änwuchs. Die Zahl der. Angestellten des Bundes betrug am 31. Dezember 1926 noch immer 18 4.818. Daraus folgt, wie der Bericht sagt, daß die Personalausgaben (Beamte und Ruheständler) eine sehr schwere Belastung für das Budget bilden, die sogar schwerer ist, als vor dem Ab bau von 8 5.0 0 0 A n g e st e l l i c n. Für. das Jahr 1926 sind an Personalsausgaben allein 968,4 Millionen Schilling, veranschlagt. Als Nettoertrag der Völkerbnndanleihe verblieb der österreichischen Finanzvcrwaltung ein Betrag von 328,3 Millionen Schilling. Hievon sind insgesamt n o ch 2 17,6.0 Millionen vorhanden. Der Bericht - erwähnt dann die günstige Entwicklung der Währungsverhältnisse, und kommt zu .dem Schlüsse, daß die Wirtschaftslage Oesterreichs nicht günstig ist. Das Land leide noch immer schwer unter der im Jahre 1924 ausgebrochenen Krise und ihren Folgen. Die Arbeitslosenziffer ist von 65.000 im Jahre''1924 auf über 140.000 angewachsen. Der Verbrauch an Kohle ist zurückgegangen, nicht so sehr in Folge der fortschreitenden Elektrifizierung, sondern wegen des Rückganges der Produktion. Der Kampf »m die Tchnle. An den beiden letzten Tagen fanden im Unterrichssministertunt Verhandlungen über den V o l k 2 s ch n l l e.hrp l-a n statt.. Diesen Beratungen wohnten die Vertreter der Regierung, der christlichsozialen, sozialdemokratischen und der großdeutschen Volks- Partei und der Länder bei. Es wurde zunächst eine ausführliche Debatte über den Schneiderschen, Lehrplan, aögeführt, wobei betont wurde, daß einige Bestimmungen desselben, die allzu sehr den kirchlichen Standpunkt betonen, nicht ..aufrechterhalten werden können. Außcrdenl wurde von sozialdemokratischer Seite bemerkt, daß der Schneidersche Lehrplan noch nicht, allein als Basis für Verhandlungen dienen könne, sondern daß auch die sozialdemokratischen Vorschläge in Erörterung gezogen werden müssen. Des weiteren wurde verlangt, es möge genügend Zeit geschaffen werden, um die von christlichsozialer Seite gemachten Vorschläge einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Dieser Anregung wurde zugestimmt.. Uebcr die M i t t e l s ch u l e r n e u e r u n g fanden am Mittwoch ebenfalls Besprechungen statt, die aber zu.keinem Resultat führten. Die Fachleute sind der Ansicht, daß die Verordnungen des Wiener Stadtschulrates betreffend . die Umwandlung der ersten Klasse der Realschulen und Realgymnasien weiterhin aufrecht bleiben. Erhöhung der Getrankesteuern? Die Verhandlungen über den von der Regierung vorgelegtcn Entwurf über die Arbeitslosenversicherung sind noch nicht zur Gänze abgeschlossen. Im allgemeinen verlängert die neue Regierungsvorlage die bisher geltenden Unterstützungsgrundsähe, nur wird die Dauer des ordentlichen Unterstützungsbezuges auf 30 Wochen beschränkt. Darüber hinaus erhalten die Arbeitslosen die Notstandsunterstützung in der. bisherigen Höhe. Der Unterschied gegen den jetzigen Zustand besteht vornehmlich darin, daß mm zu den Kosten der außerordentlichen Unterstützung der Bund, die Länder und die Gemeinden in erhöhtem Maße beitragen müssen. Zu diesem Zwecke wird die Biersteuer, eventuell auch die Weinsteuer erhöht werden. Darüber wurde gestern mit den Sozialdemokraten noch verhandelt. Stadtrat B r e i t u c r, der diesen Beratungen beigezogen wurde, wird trotz des erhöhten Gemeindebeitrages wahrscheinlich dabei noch ein Plus für die Gemeinde Wien herausschlagen. Uebrigens wird über die Kostendeckung noch weiter verhandelt, obwohl man im großen und ganzen schon ins Reine gekommen ist. Am Dienstag wird aller Voraussicht nach die Arbeitslosenversicherungsnovelle und der neue Zolltarif vom Nationalrat beschlossen werden. Für die Erhöhung der Angefteütenpeoslonen. Gestern erschien eine Abordnrrng der freigowevkschaftlichen Angestelltenvertreter und der Gewerkschaftskommissiou beim Minister Dr. Res ch und unterbreitete ihm den Wunsch, daß eine Erhöhung der Nent e n in der Pensionsversicherung noch in dieser Seflion vom Nationalrat beschlossen werde. 24. Juki 1926_ Nr. 2684 Dr. Resch verwies auf die bestehenden politischen itftd sachlichen Schwierigkeiten, erklärte sich aber bereit, eine Aussprache über den vorgebrachtep Wunsch zwischen den Parteien herbeizuführen. Die Angestelltenvertreter nahmen die Gelegenheit wahr, die Regierung eindringlichst VSVöt 'zu warnen, etwa im Berordnungswege die Beiträge der Pensionsanstalt zu steigern, ohne *•*- gleich die Rentenleistungeft zu erhöhen. * Seipel wieder iit Me«. Nach fast zweimonatigem Aufenthalt in Amerika ist der gewesene Bundeskanzler Dr. Seipel gestern abends mil dem Orientexpreßzug in Wien ekngetroffe«. Während auf dem Perron des Westbahnhofes die Funktionäre der .christlichsozialen Partei, alle Minister, Abgeordnete, Gemeinderäte usw. sich zur Begrüßung des Heimkehrers eingefunden hatten, .bildeten vor dem Bahnhof Ins zur Mariahilferstraße die christlichsozialen Organisationen mit Fahnen und Musik Spalier. Es wurden sehr herzliche Begrüßungsansprachen gewechselt, in denen Dr. Seipels 60. Geburtstag besondere Erwähnung fand. Unter begeisterten Hoch« und Heilrufen der Menge fuhr dann Dr. Seipel in seine Wohnung in die Keinergasse, vor der er nochmals von den christlichsoziälen Mandataren seines Wahl- und Wohnbezirkes gefeiert wurde. Wechsel auf de« fpanlsche« Sesandteuvosten. Wie die Polit. Korr, erfährt, wurde her bisherige spanische Gesandte in Wien, Herzog v. A m a l f i, zum Botschafter in Buenos Aires ernannt. Zu seinem Nachfolger wurLe der gegenwärtig« Leiter der politischen Sektion im Ministerium des Aeußern in Madrid, Francisco de Asis Ferrat y Bona st r.e ernannt. - Keine Savbattnhe Kr Mische Beamte in Paliiftina. F. Jerusalem» 22. Juli. Das Ha öftrer Rabbinat wandte sich beschwerdeführend an di« Postdrrektion nach Jerusalem, nachdem sie in Haifa nicht erreichen konnte, daß die jüdischen Postbeamten am Sabbat von der Arbeit befreit würden. Der Postdirektor von Jerusalem lehnt« die Beschwerde ab, der mit Rücksicht auf die „lokalen Verhältnisse" in Haifa nicht .stattgegeben werden könne. Der einzige Weg, diesen Beschwerden entgegenzukommeu, bestehe in der E n t l a s s u n g e i n e r Anzahl jüdischer Beamter und ihrer Ersetzung durch Nichtjuden. Auch dann könne man den noch perbleibenden jüdischen Beamten nicht für Befreiung von der Sabbatarbeit garantieren. Die arabischen Parteien in PaiMna. Vor einiger Zeit machte, wie berichtet, der ägyptische Gelehrte A h m e d Z ä k i Pas ch a den Versuch, die ara-bischen Parteien zu einigen; der Versuch ist g e s ch e i t e r t. Die Zeitung „Fata UlaraL" beklagt diesen Mißerfolg und bemerkt, daß die gegenwärtigen arabischen Parteiungen den politischen, .kulturellen und wirtschaftlichen Verfall Palästinas sowie den Medergang der arabischen Nation verschuldet. haben. :■; Das arabische Blatt zählt die folgenden arabischen.Parteien in Palästina auf, von denen nicht alle ein Programm haben: 1. Die arabische Exekutiv e, die überhaupt keine P a r t e i ist, sondern sich als' die Exekutive des palästinensrfcharabifchsn Kongresses ausgibt. Ihr Präsident, Muza Kasim Pa scha, ist ein national gesinnter, aber politisch unfähiger Mann. Man nennt ihn mit Recht einen ,/Derwisch". 2. Die nationale Partei, die von Ta je dd in A l f a r u k y geführt wird, einem völlig einflußlosen Mann. Die Partei und ihr Organ „Meraat Ul Sherk" haben kein Programm. 3. Die Partei der L a n d w i r t s ch a f t, an deren Spitze der ungebildete Abdul Lafit Abu Hanta sh, der auch sonst einen schlechten Ruf hat, steht. 4. Die' sogenannte Dörfergemeinschaft, begründet vom Scheich AI s h uf e i r Y und Mitgliedern der Familie A l m a d r. A'vsh-ukeiry, einst ein Helfershelfer des Thranns Dschemal Pascha,-gilt als der Verantwortliche für-die'Leiden der arabls'cheü Jugend während des Krieges. 5.. Die demokratisch« Partei, die unter Führung von Abdul Latif Salah, dem Mitglied des Obersten Rates der Moslerniten, steht und mit deren Hilfe Abdul Latif feine Position im Obersten Rat-befestigen will. Dies das ganze Programm. Kein« der genannten Parteien, schließt das Blatt,' hat das Zeug in sich, der Nation Führer zu stellen. So kommt es, daß die Zionisten ungehindert die ganze Küstenstrecke von Ras- Nakura bis Beer Sheba in ihre Hand bringen, ihren Einfluß verstärken und das jüdische nationale Heim aufbauen. Mlnifteranklage in Litauen. K. Kowno, 23. Juli. -Die linke Mehrheit des Landtages hat beschlossen, gegen den früheren Miuistervräsidenten und den Finanzminister .die Anklage wegen AmtSmißbrauchs zu erheben.. Den beiden Ministern wird vorgeworfen, daß sie zu Parteizwecken zwei Millionen Lit au« Staatsmitteln ausgegeben haben. In dieser Summe befiuden sich auch die 115.000 Lit, welche zur Gründung einer rechtsstehenden Zeitnngin jüdischer Sprache verwendet wurden. Der volltWe Fonds Kr die Mische Seimsraitioa in Litauen. K. Kowno, 23. Juli. Am Sonntag wird in ganz Litauen unter der jüdischen Bevölkerung die Sammlung für den politischen Fonds der jüdischen Sejmfraktion durchgeführt. Es ist di« Parole ausgegeben worden, 'daß pro.Kopf ein halber Lit beigesteuert werde. ' auf Batavia. Batavia, 28. Juli. 60 mit Pfeil und Bogen be» waffnete Eingeborene griffen eine Patrouille von sieben Soldaten an, die das Feuer eröffneten und die Augreifer ' nstreuten. Die Eingeborenen hatten einige Tote. 24