Wiener Morgenzeitung · 1926-07-15 · Heft 2655 (15.7.1926) · p. Seite 2

Sette 8 Men, Donnerstag Wiener Morgenzelturrg 16. Juli 1926 Nr. 2686 Bethlens Köder. Graf Bethlen Hai kürzlich ankündigen lassen, er beabsichtige, im Herbst eine Milderung des Rumerusclausus-Gcsetzes deni Parlament vorlcgen zu lassen. Wie weit sich die Reform erstrecken solle, darüber wurde nichts Insliniliües ausgesagt und so konnte die Oeffentlichkeit auch zu der Aenderung feine Stellung nehmen. Die ungarische Politik macht aus allem ein Geschäft, auch aus den prinzipiellen Fragen der staatsbürgerlichen Existenz und der allgemeinen Kultur. Sie versucht auch jetzt nnt den: in Aussicht gestellten Kompromiß, die jüdische Wählerschaft au sich heranzuziehen und ihr einen Köder vorzuhalten. Aber abgescheü davon, das; es in der Frage eines Gesetzes, das für das gesamte Judentum beleidigend ist und seiner Jugend ein selbstverständliches Recht vorenthält, ist selbst bei der Zusage einer Milderung die höchste Vorsicht geboten. Jeder ungarische Ministerpräsident hat in Bezug auf die Herstellung der vollen Rechtsgleichheit der Jttden, auf die Bestrafung der Pvgronristen und ihrer Helfershelfer alle nur gewünschten Versprechungen gemacht, die regelmäßig in eine umfassende Anmestie ausmündeten. Es liegt auf der Hand, daß auch jetzt wieder ein großer Betrug geplant wird, bei dem die Juden der passive Teil sein werden. Der ungarische Ministerpräsident geht auf den Judenfang aus. Sein Parlament hat sich im Verlaufe der Frankenfälschungsaffäre heillos komprommittiert. Selbst die geringen Hoffnungen, die im Ausland und auch in Ungarn selbst in diese Versammlung gesetzt wurden, sind enttäuscht worden. Die Abgeordneten sind vor der Peitsche zurückgcschreckt. Die Opposition versuchte unter der Führung Vazsonyis einigen Widerstand, aber die Stockhiebe des Steuerschreibers Molnar machten der Sache rasch ein Ende. Andererseits aber zeigten sich zahlreiche Mitglieder der Regierungsmehrheit als sehr stark mitbeteiligt an dem Skandal. Die Rechte hat genommen, die Linke hat geschwiegen und der Regierung mag es scheinen, als ob sie jetzt nach dem'unglücklichen Ausgang des Genfer Divertissements es mit Neuwahlen versuchen könnte, bei denen die angefaulten Elemente auf der Strecke bleiben könnten. Graf Bethlens Bestreben geht nun dahin, zwischen seine Adelskaste und die immer schwieriger werdenden Bauern eine neue bürgerliche Partei einzuschalten, die als Puffer zu dienen und aus' Angst teils vor den Brachialoffizieren, teils vor den revolutionären Instinkten des Agrarsozialismus der Negierung stets gefügig wären. Der Graf kehrt zu d-m Tiszaschen Liberalismus zurück, jener sich fortschrittlich gebärdenden Reaktion, und er hofft insbesondere bei den jüdischen Wählern sentimentale Anknüpfungspunkte zu finden. Es kommt dem Experiment zugute, daß seit Vazsonyis Tod die sogenannte Demokratie, die ja auch damals von einer Demokratie. meilenweit entfernt war, ohne Führung dasteht und ihren politischen Elan verloren hat.'Diese Demokratie ist über.reif, sich vor den Negierungswagen spannen zu lasstn. Es behagt ihr nicht, im Schmollwinkel zu sieben und sich die Parolen immer nur von den legitimistischen Gönnern Vazsonyis erteilen zu lassen, was sie schließlich immer in unliebsame Konflikte zu Horthy und seinen Leuten brachten. Nackensteifheit ist in diesen, zum überwiegenden Teil jüdisch-assimilatorischen Kreisen nicht zu finden, und sie sind jederzeit gerne bereit, sich an „Patriotismus von niemandem übertreffen zu lassen". Es besteht denn auch Gefahr, daß sie sich von dem gescheiten Grafen für seine Zwecke einfangen lassen. Er hat seinen Plan der Parteibitdung durch den ehemaligen Finanzminister Tiszas, Tibor Kallay, lancieren lassen und als Parteibezeichnung den sehr durchsichtigen Namen eines Klubs der Mitte vorgeschlagen. Präludiert wurde dies durch die einstweilen nur avisierte Reform des Hochschulgesetzes, die aufsallenderweise auf der Seite der Erwachenden, die mit den Intentionen der Regierung stets sehr genau vertraut sind, keinen allzu schroffen Widerstand ausgelöst hat. Man weiß dort, daß es eben nur ein Köder ist, uni die Juden in die Mitte zwischen rechts und links zu dirigieren. Fragen des jüdischen Palästina. Die Einwanderung. — Arabische Urteile über die Heimstattenpolitik und das Mandat. ^on Dr. Fritz Löwenstein. I e r u s a t e m, 10. Juli. Die Zionistische Exekutive veröffentlicht einige Ziffern über die Einwanderung in den letzten Monaten. Diese Ziffern sind sehr lehrreich. Tie Zahl der Einwanderer beträgt vom 1. Oktober 1925 bis zum 91. Mai 1926 rund 18.000. In ihrer Zusammensetzung tritt von Monat zu Monat das kleinbürgerlich begüterte Element zugunsten des chaluzischen zurück, so daß im letzten Berichtsmonat nur 2,5 Prozent der Einwanderer dem Typus der vierten Alijah angehören, während 84 Prozent Chaluzrm sind, das heißt auf Grund von Zertifikaten in das Land gekommen sind. Tie Verminderung der mittclständischey Einwanderung hängt natürlich ebenso mit der osteuropäischen Wirtschaftskatastrophe zusammen, d e die Zahl derjenigen immer seltener werden läßt, di.' Kapital aus dem Zusammenbruch gerettet haben, wie sie eine Folge des kritischen Zustandes in Palästina ist, der abschreckend auf die Einwanderung wirken muß. Es wird natürlich von der; iunistischeu Auffassung abhängen, ob man, wie wir. ti? Erhöhung bes Prozentsatzes der chaluzischen Einwanderer begrüßt oder ob man glaubt, daß gerade die Einwanderung' kapitalkräftiger Elemente das dringendste Augenblickserfordeknis darstellt. Wer aber in dem fslbstarbeitxnden Pionier auch weiterhin den wichtigsten EiuwariderertypuS erblickt, der muß klar darüber fein, haß nur eine außergewöhnliche Steigerung in den Einnahmen der nationalen Fonds die Fortdauer dieser Alijah ermöglichen kann. '■ *" ' # Tie großen Beratungen im Waad Leumi über die E i nb ü r g e r u n a, über die wir in der letzten Woche berichtet haben, fand ihren Abschluß in zwei demonstrativen Akten. Ter eine ist ein Aufruf des Waad Leumi,an den Jischuw, der CinbüraerungSpflicht zu genügen. Tann aber hat Kolonel Kisch, der in der Sitzung mit großem Nachdruck auf die Pflicht zur Naturalisation bestanden hatte, unmittelbar, bevor er nach London a>rf Urlaub ging, die Erteilung der palästinensischen StaatSangehöriMt für sich bei der Regierung eingeleitet und diesen Schritt in der Presse bekanntgeben lassen. (Wir haben bereits darüber berichtet. Tie Red.) Es ist natürlich eine Temonstration, aber, wie es uns scheiiit, eine sehr würdige und eindrucksvolle, die sicherlich auch praktischen Konsequenzen nicht entbehren wird. Denn es gibt zweifellos gewisse Kreise, Amerikaner, Engländer und Mitteleuropäer, die der Einbürgerung gegnerisch gegenüberstehen, weil sie irgendwie empfinden, daß sie auf ihre „gute" Staatsangehörigkeit zugunsten einer schlechteren verzichten sollen. * Die Frage des Tempos, in dem die zionistische Bewegung ihr Endziel, die Erreichung einer Majorität in P al ä st i n a, verwirklichen wird, wird im allgeminen von arabischer Seite günstiger beurteilt als von jüdischer. Während wir die Schwierigkeiten, die noch auf unserem Wege liegen, gebührend einznschätzen verstehen, sieht der Araber in echter Linie das schon Erreichte, und die eindrucksvolle Wirkung des Emck, Tel-Awiws, der Fabriken und der starken Einwanderung lassen ihn vermuten, daß die Hxmne Zeit nur kurz ist,- die noch bis zur endgültigen Umkehrung der Majoritätsverhältnisse verstreichen wird. Natürlich sprechen politische Momente mit, die arabische Politiker und Journalisten veranlassen, die jüdische „Gefahr" größer zu malen als sie ist. Es ist deshalb 'interessant, gelegentlich eimnal von Presseäußerungen im Umgekehrten Sinne Kenntnis zu nehmen. Im „Marat el Schark", einem christlich - arabischen Blatte gemäßigter Richtung, wird der Standpunkt vertreten, daß die ganze mit der Balsour-Erklärung beginnende britische Palästinapolitik nur England Nutzen gebracht habe, während alle jüdischen Bemühungen und alle investierten Gelder den Juden nichts genützt hätten. Beide Teile, Araber wie Juden, seien betrogen, echtere tveil sie mit ihrer Unabhängigkeit gerechnet hatten, letztere, weil sie die wirkliche Landesnatur Palästinas nicht gekannt hätten. Palästina sei ein ebenso wenig für Landwirtschaft wie für Industrie oder Handel geeignetes Land, und die in wirtschaftlichen Dingen sonst so erfahrenen Juden würden auch das schließlich bemerken müssen. Man fragt sich Hergebens, wenn man dies liest, wozu eigentlich dann aller Kampf der Araber gegen die jüdische Arbeit im Lande geführt wird. Sind alle Bemühungen aussichtslos, so kann her Araber ja ruhig abwarten,. bis auch die Juden dies endlich merken werden, und er wird ja sicherlich ein glänzendes Geschäft machen können, wenn die Juden enttäuscht ihre Besitztümer in Palästina verkaufen werden, um das Land fluchtartig zu verlassen. Es ist eine neue Taktik, die hier angewandt wird, aber wie es uns scheint, keine wirkungsvolle. Wir kennen die Schwierigkeiten unserer Arbeit und wissen, tvas aus Palästina zu machen sein wird und was nicht. Wollte man mit der Ueertreibung über die jüdische Leistung im Lande auf die Außenwelt Wirkung ausüben, so versuchen es derartige Presseäußerunpen offenbar, auf die jüdische Oeffentlichkeit zu wrrkn und sie flau zu machen, Sin Worisches Datum. K. Parks, 14. Juli. Die „Action franeaise", das Organ der antisemitischen Monarchisten, widmet einen längeren Artikel dem Gedenktage der Freisprechung deSKavitansDreyfus, die am 12. I u l i 1S 0 6 erfolgt ist. Das Blatt schreibt: „Vor 20 Zainen bat der Kassatlonshof ein Verbrechen begangen und das Gesetz geschändet. damit die Ehre des Kapitäns Dreyfus wieder hergenellt werde. _. - Sin Spfer der Hiwdstage. 1. London, 14. Juli. „Daily Expreß" veröffentlicht eine Seeschlangenkorrespondenz aus Jerusalem, die bchauptet, daß die jüdischen Orthodoxen den Wunsch geäußert hätten, Opfer, wie in den biblischen Zeiten zu bringen. Die Orthodoxen hätten sich in Verbindung mit einem Rechtsanwalt gesetzt und ihn beauftragt, bei der muselmanischen Verwaltung die Erlaubnis zu erwirken, daß sie auf dem Berg Moriah Opfer bringen dürfen. Der Korrespondent versichert allen Ernstes, daß in Hebron die Juden schon längst im geheimen Opfer darbrürgen. Gömdös und Wild find nicht antfindbar. Budapest, 14. Juli. Vor einigen Wochen hätte vor dem Budapester Strafgericht eine Verhandlung gegen die Abgeordneten Julius Äömbös und Josef Wild stattfinden sollen. Ta beide Abgeordnete zur Verhandlung nicht erschienen, ordnete das Gericht die Vorführung der beiden durch Brachialgewalt an. Heute hätte die Verhandlung gegen Aömbös und Wild fortgesetzt werden sollen, doch gelang es der Polizei nicht, die beiden Abgeordneten stellig zu machen. Julius Gömbös befindet sich auf seiner Hochzeitsreise, Josef Wild verließ'früh morgens seine Wohnung und war für die Detektivs unauffindbar. Infolgedessen wurde die heutige Verhandlung gegen die beiden gerichtsischeuen Abgeordneten — zum siebenten Male — vertagt. Der Rakofi-Prozeß. Budapest, 14. Juli. Als erster wurde heute Zoltan Wernberger vernommen, der seinerzeit als Austauschgefangener an Rußland ausgeliefert wurde, später aber naö Ungarn zurückkehrte, um für den Kommunismus zu agi tieren. Er gibt an, daß er mit einem in W i e » gekauften fal scheu Paß nach Ungarn gekommen sei, wo er unter dem Na men Hegedüs an der Organisierung der kommunistischen Partei arbeitete. Angeklagter Paul I u h a s z hat unter dem Deckname? Jung an der Wiener Kommunistenzusammenkunst im Jahr, 1924 teilgenommen. Angeklagter Josef Mitterer erklärt, daß ihm sein« Aussagen bei der Polizei durch Mißhandlungen erpreßt wurden. Es werden sodann noch eine Reihe weiterer Angeklagter einvernommen, die alle an der Wiener Zusam. menkunft teilgenmnmen haben und gleichfalls Beschwerd« darüber führen, daß ihnen ihre Aussagen auf der' Polizei durch Mißhandlungen erpreßt worden seien. Dir Verhandlung wird nwrgen fortgesetzt. Leo Lanka wird gemabreaeli. Berlin, 14. Juli. Wie die Blätter melden, wurde dei Schriftsteller Leo L a n i a vor einiger Zeit von der Staatsan. waltschaft aufgesordert, anzugeben, auf welche Gewährsmänner sich seine Angaben in seinem Buche „Gewehr« auf Reise n", in dem er Waffenschiebungen aufdeckte, stützen. Lania hat diese Aufforderung unter Hinweis auf das P r e ss e g eh e i m. n i s abgelehnt. Nunmehr ist Lania vom Gericht ausgefordert worden, sich am 16. d. zum Antritt einer zwanzigtägigen Haft, zu der er wegen ZeugniSverweigerung verurteilt worden ist, zu melden. Die Haft soll eventuell bis zur Beendigung des Verfahrens verlängert werden. Das Buch „Gewehre auf Reisen", das in der „Wiener Morgenzeitung" seinerzeit eingehend besprochen wurde, behandelt den in den rechtsradikalen Scheinverbänden betriebenen Waffenschacher. Natkonalrat. Die nächste Sitzung des Nationalrates findet Dienstag den 20. Juki, 3 Uhr nachmittags, statt. Tagesordnung: 1. Handelspolitisches Ermächtigungsgesetz; 2. Abänderung des Handels-Übereinkommens mit Norwegen; 3. Handelsvertrag mit der belgisch-luxemburgischen Zollunion; 4. Notenwechsel mit den Niederlanden, betreffend die Zollbehandlung von mederlcnrdifchen Käsespezialitäten und 6. drittes Zusatzabkommen zu dem H a nd e l s Übereinkommen mit der Ts che choslowakei. Roch keine LSsnng bas Schnlkonfiitt«. Auf Einladung des Unterrichtsministers Dr. Rin» telen erschienen gestern in Vertretung deS Verbandes dev sozialdemokratischen Abgeordneten Bürgermeister. Seitz, Präsident El der sch, die Abgeordneten , Dr. Bauer» Dr. Danneberg und Glöckel beim Unterrichtsminister. Dr. Rintelen teilte mit, daß er in den letzten Tagen eine Reihe von Besprechungen mit den Vertvetevn der Mohvheitsparteien über die Schulsrage geführt habe und kennzeichnte einige sich aus diesen Besprechungen ergebende Vorschläge. Die Vertreter des sozialdemokratischen Verbandes erklärten, daß die Durchführung dieser Vorschläge n i ch t j e ne Wiedergutmachung des durch ,die Verletzung einer geschlossenen Vereinbarung begangenen Unrechtes darstelle, die allein es dem Verbände ermöglichen würde, in meritorische Verhandlungen über 'die strittigen Schul fragen einzu gehen. Dr. Rintelen behielt sich vor, über -den Stand der Angelegenheit und die Stellung der sozialdemokratischen- Partei zu -den Vorschlägen den Mehrheits-Parteien neuerlich zu berichten. Auch in der A r-be i ts-lose ns r age ist man um keinen Schritt w e i te rgeko-m me n. Im Ausschuß für soziale Verwaltung, wo die Spezialdebatte über die von der Regierung vorgefchlagene Novellierung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes durch Dauerreden der Sozialdemokraten obstruiert wird, füllte Abg. Witz an y gestern die ganze Verhandlungszeit mit der Vovbringung statistischen Materials zur Arbeitslosensrage aus. Er will seine Rede in der nächsten Sitzung, die im schriftlichen Wege einberufen werden wirdsortsetzen. __ Der neue deutsche Gesandte in Wien. Graf Hugo Lerchenfeld-Köfering wird dieser Tage seinen Münchner Posten verlassen, um in Wien die Nachfolge des bisherigen deutschen Gesandten Dr. Pfeiffer anzutreten. Die österreichische Regierung hat bereits die Zustimmung erteilt. Graf Lerchenfeld, - der in den Jahren 1921 und 1912 bayrischer Ministerpräsident »var, ist eine der markantesten Persönlichkeiten der deutschen Diplomatie. 1871 auf Schloß Köfering in Bayern geboren, hat er in München eine Jugend verbracht. In Berlin beendete rr seine rechts- und 'taatswissenschaftlichen Studien und trat in den bayrischen Staatsdienst ein. Im Weltkrieg diente Graf Lerchenseld als Res-ervemajor eines bayrischen Ulanenregimentes zwei Jahre lang in der Front. 1916 wurde er zum ersten Kommissär bei der polnischen Regierung in Warschau ernannt. 1919 trat er als Geheimer Legationsrat in das Berliner Aus wärtige Amt ein, von wo er ein paar Jahre später als Gesandter der Reichsregierung nach Darmstadt ging. Graf Lerchenfeld hat als bayrischer Ministerpräsident i-n der: seinerzeitigen Konflikten zwischen Reichsregierung eine große, vermittelnde Rolle gespielt. Seit den letzten Wahlen ist er Re i chs tagsabgeo rd net er. Aber auch auf wissenschaftlichem Gebiete hat sich Graf Lerchenfeld durch mehrere bedeutende voltSwirdschaftliche, staatsrechtliche und tzoUtijche SKristen einen Namen geschaffen.