Wiener Morgenzeitung · 1926-07-05 · Heft 2645 (5.7.1926) · p. Seite 2

ASe « D!«n, Montag Wiener Morsenzetturr« Ae kommunale Bovensteuerpoiitik in Tel-Awiw. Me BekLmPfung der Bodenspekulation. Bütt Dr. A. Granovsky (Iernsalem). 2.*} Die Bauplatz st euer ist nicht imstande, bei einer varwärtsfchreitendett Entwicklung der Stadt und einer Steigerung der Badenpreise einen empfindlichen Teil des Wertzuwachses zu beisteuern. Sie tut es nur indirekt und in einem verhältnismäßig unbedeutendem Umfange. Worauf es ankommt, falls man sich einen wirksamen Einfluß auf die Gestaltung der Bodenverhältnisse in der Stadt sichern will, ist eine direkte und möglichst hohe Besteuerung des Bodenwertzuwachses. Diese Möglichkeit ist gegeben in der B o d e n w e r t z u w a ch s st c u e r. Die soziale Berechtigung dieser Steuer liegt darin, daß die Grnndstückbesitzer sehr schöne Gewinne erzielen durch die Steigerung der Bodcnpreise im Weichbilde der Stadt, die durch die Leistungen der jüdischen Gemeinschaft verursacht wird. Sie fuhrt Arbeiten durch zur Erschließung weiterer Strecken und zur Schaffung besserer, bequemerer und sichererer Lebensbedingungen. Die Anlage von Straßen und Wegen, Polizei, Beleuchtung. Wasserversorgung, gute sanitäre Verhältnisse usw., das alles macht Tel- Zlwiw zu einer für die jüdischen Einwanderer anziehenden Stadt, wo sich größere jüdische Massen konzentrieren. Diese Konzentration ruft die Bodenpreisstcigerung hervor und trägt sehr viel zur Bereicherung der Grundstückbesitzer bei. Es ist deswegen nur recht und billig, daß die jüdische Gemeinschaft von denjenigen Werten, deren Schaffung in er st er Linie ihr zu danken ist, auch einen Nutzen zieht, indem sie einen Teil des Wertzuwachses für sich beansprucht. Der der Gemeinschaft zufallende Wertzuwachs kommt gemeinnützigen Zwecken zugute, indem die Einnahmen aus der Wertzuwachssteuer dem „Grunderwerbsfonds" . eiuverleibt und für die Vergrößerung des kommunalen Bodenbesitzes verwendet werden. Bei der enormen Bodenpreissteigerung in Tel-Awiw würde eine Wegsteuerung von beispielsweise einem «Drittel des Wertzuwachses keine große Härte gegenüber den Grundstückbesitzern bedeuten. Bekanntlich sind die unbebauten Grundstücke, die noch immer etwa die Hälfte der Grundstücke Tel- Awiws ausmachen, eine schwere Plage für die Stadt, weil sie die auf die gegenwärtige Bevölkerung entfallenden Lasten vergrößern. Dieser anormale Zustand, wo die Stadt für das für ihre Zwecke notwendige Geld schwer« Zinsenlasten ans sich nehmen muß (wie z. B. für die ausgenommene Anleihe), während die Besitzer der unbebauten Grundstücke mit jedem Monat, ja mit jedem Jmmigrantenschiff ebenso große wie leichte Profite einstecken, muß ausgeglichen werden. Die Bodenznwachssteuer würde in dieser Hinsicht eine einschneidende Wirkung ansüben und zur selben Zeit der Staatsverwaltung ein mächtiges Mittel in die Hand geben, um der Bodenspekulation einen Riegel vorschieben und durch di« großen Mittel, di« sie dem „Grnndevwerbsfonds" zusließen läßt, die Bodenpolitik Tel-Awiws beherrschen zu können. Wir betrachten die Einführung der' Wertzuwachssteuer als eine sehr wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung Tel- Awiws, und zwar ausschließlich nur um die Bodenpolitik der Stadtverwaltung zu fördern. Bedingung dafür ist, daß die Einnahmen aus dieser Steuer vor allem für kommunalen Bodenerwerb verwendet werden. Daneben können sie dem Häusevbar dienen, indem z. B. von der Stadt ein Bankreditrnstitut geschaffen würde, das Kredite unter bestimmten Bedingungen (z. B. für Bauten auf nicht eigenem Grundstück, sondern nur auf kommunalem Erbbauboden, die Einraunmng des Berkaussrechtes ans die Gebäude zugunsten der Stadtverwaltung usw.) gewährt. Oder die Stadtverwaltung wird aus Eigenem Häuser bauen, die unter bestimmten Bedingungen verkauft werden, wie es z. B. die Stadt Um so erfolgreich gemacht hat. Billige ilnd zweckmäßige Bankredjte sind eine notwendige Bedingung einer erfolgreichen kommunalen Wohnbanpolitik und bilden einen bedeutenden Zusatz zur Bodenpolitik der Stadtverwaltung. Man hat in Tel-Awiw schon viel über die Gründung einer städtischen Hypothekarkreditanstalt gesprochen; sie würde mit Mü.he zustande kommen können, da die dafür notwendigen Mittel sehr schwer aufznbringen wären. Die rationelle Besteuerung des Bodens bietet eine sichere, je nach der Zeit (der Steigerung oder Stagnation der Grundstückpreise) mehr oder weniger ausgiebige Geldeinnahmsquelle. * Man darf sich nicht dadurch,täuschen lassen, daß die Wirtes ch.a f t l i ch e Depression einen momentanen Stillstand aus dem Bodcnniarkt mit sich brachte. Mit der Besserung der wirtschaftlichen Lage wird sicherlich eine Bodenspekulation — in denselben Formen, mit derselben Intensität, wenn nicht noch stärker — einsctzen. Die jüdische Gemeinschaft Tel-Awiws soll vielmehr die durch die äußeren Umstände hervorgernfene Atempause in der Bodenspekulation benützen, um die erforderlichen Abwehrmittel für die künftige Spekulationswelle vorznbereiten. Zn diesenr Zweck ist es notwendig, daß die Stadtverwaltung Tel-Awiws sich entschließt, eine zielbewußte Bodenpolitik zu treiben. Dltrch eine bodenpolitisch eingestellte Besteuerung der Grundstücke und durch eine systematische, bestimmte Zwecke verfolgende Bodenerwerbstätigkeit, oder, richtiger, durch eine Verbindung beider Momente: Bodenbesteuerung zweps Aufbringung von Mitteln für die Bodenerwerbungen der Stadtverwaltung, kann eine kommunale Bodenpolitik am besten gefördert werden. Den Bodenstenern muß vor allem der rein fiskalische Charakter genomnlen werden, indem die ans der Besteuerung eingehenden Gelder nicht für allgemeine Ausgaben der Stadt verwendet werden. Praktisch gesprochen, sollen die aus der Bvsteuernng des Bodens in die Kasse der Stadtzerwaltung fließendett Beträge in einem speziellen „Grunderwerbsfonds" gesammelt tverden, der dem Zwecke des Bodenevwevbs zur Erweiterung der Stadt dienen soll. Der Grundevtoerbssonds der Siche „Wiener MorgenWptng" va» M. Juni. Stadt Tel-Awiw soll möglichst große Mittel konzentrieren unv möglichst große Bodenkomplexe in und um der Stadt Tel-Awiw erwerben. Diese Böden sollen nicht weiter veräußert, sondern im Eigentum der Stadt verbleiben und den Banlustigen lediglich in Erbbaurecht vergeben werden, wobei mit den Erbbauberechtigten ein Vertrag abzg-schließen ist, ähnlich wie im Falle der Bergebung der städtischen Terrains des Keren Kajemeth. Im Laufe einiger Zeit könnte der GrunderwerbSfonds der Stadt Tel-Awiw ausreichende Mittel aufbringen, mit bedeutende Flächen ins Eigentum der Stadt überzuführen. Eine planmäßige Bodenpolitikber Stadtverwaltung kann ans die Gestaltung der Bodcnpreise entscheidend wirken, was für die B a n-, W o h n-, und M i e t s v c r h ä l t n i s s e von Bedeutung werden kann. Man soll sich nicht abschrecken lassen dadurch, daß dem G r n n d e r w e r b s f o n d s Tel-Awiws am Anfang mir verhältnismäßig geringe Beträge zur Beifügung stehen tverden, während für Bodenerwerb, der irgendwie von entscheidender Bedeutung werden sollte, große Mittel notwendig sind. Es muß in dieser Hinsicht einmal ein Anfang gemacht werden, und aus diesem Anfang kann sich eine große, für die ganze Stadt segensreiche Institution entwickeln. Man muß auch bedenken, daß die für den Beginn der Tätigkeit des Grnnderwerbsfonds notwendigen Mittel auch ans dem Wege eines Kredits aufgebracht werden können. Tie Kreditbeschaffung für einen solchen Fonds kann nicht schwer fallen. Der kommunale Grundbesitz bietet ausreichende Sicherheit für die gewährten Kredite. Auch moralisch ist die Aufnahme solcher Kredite zu rechtfertigen. Tie Belastung der Zukunft durch die Abzahlung des Kredits wird für das kommende Geschlecht beiweitem überwogen durch den großen Wertzuwachs des kommunalen Grundbesitzes, der doch der Gemeinschaft zngnte kommt. Der Wohnungsmarkt iit Tel-Awiw. Infolge der Krise hat nicht nur die Wohnungsnot in Tel- Awiw aufgehört, sondern es wurden im April 635 Zimmer und 115 Laden als leerstehend gezählt. Sie Wirtschaftskrise in Palästina. (Don unserem Jerusalemer Korrespondenten.) Jerusalem, 28. Juni. Zur Linderung der A r bc i t s l os: g k e i -t ist in den letzten Wochen manches geschehen. Eine Sonderüberweisung aus Amerika brachte dem ArbeitSdepqrtement der Exekutive lä.OOO Pfund Sterling, für die Notstandsarbeiten in Angriff genommen wurden. Aber diese Summe ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die .Zphl der Arbeitslosen hat die Ziffer von 5000 erreicht, die Auswanderung, die im Monat Mai 700 betrug, hat in der ersten Hälfte Juni die Höhe von 400 Personen überschritten. Vorläufig ist sein Moment zu erblicken, das eine fühlbare Erleichterung bedeuten würde. Es handelt sich um z w e i g a n z verschiedene Probleme. Das eine betrifft die U e b e r w i n d u n gder gegenwärtigen K r i s e, also die Beschaffung von Arbeit für einen nröglichst großen Teil der Arbeitslosen. Dieses Problem, so schwer es ist, dürfte nicht unlösbar sein. Man wird eine Anleihe bekommen, wenn auch freilich der Termin noch ganz unsicher ist, wobei es für die Stimmung des Jifchuw von größter Bedeutung ist, ob erst 'm Herbst eine Erleichterung erfolgt oder sofort. Aber schwieriger ist das Hauptproblem, das hier gestellt ist, und das d a s P r o b l « m d e s Z i o n i s m u s überhaupt ist, die Frage der Fortführung, der Erweiterung und Festigung unseres Merkes. Palästina kann nicht mit Notstandsarbeiten und nicht mit beschränkter Einwanderung aufgebaui werden, wenn auch beides vorübergehend unvermeidlich ' fein mag. W i r brauchen neue Kolonisation, Vergrößerung des Jifchuw durch Vergrößerung seiner Landwirtschaft treibenden, produktiven Bevölkerung, Der Keren Kajemeth besitzt Zwischen Nahalal und Hsiifa und zwischen Haifa und Akko weite Boden flächen, die noch nicht saniert werden konnten. Die Kolonisation der Böden Von D j i d r o, von I a d j u r, von Tel S ch a m a m usw., ist die große Aufgabe, die im nächsten Jahr in Angriff genommen werden muß, wenn wir noch berechtigt sein wollen, vom Aufbau Palästinas zu sprechen und nicht nur von mühseliger Erhaltung des Bestehenden. Dazu kommt als zweite große Ausgabe der Bau der Sch e ch ü n o t h O w d i m i n Tel-Awiw und in Haifa und als dritte große Aufgabe die A u s f ü h r u n g des R u >t h e n b e r g-P r o j e k -t e s. Möge es der A k t i o n s t o m i t e e s, y u n g gelingen, hier geeignete Schritte;u unternehmen! Palästina bedarf in seiner gegenwärtigen Situation besonders stark des Gefühls, daß ein ausbaubereites jüdisches Volk hinter ihm steht und zu helfen bereit ist. Der Kern des Jischuws wind durchh-Aten, die Auswandernden sind selten genug die für das Land wertvollen Elemente. Aber auch der Widerstandsfähigkeit des Jischuws darf nicht zu viel zugemutet werdet!. Der Glaube muß wiederkehren, daß es mit verstärkten Kräften wieder vorwärts gehen wird. * Mas in diesem Jahre die Situation und vor allem die Stimmung stark beeinflußt, ist der ungünstige Gesundheit s z n st and i m L v n d e. Wir sind es gewöhnt, in jedem Sommer in Palästina Dysenterie und Typhus, zuweilen sogar epidemisch, auftreieu zu sehen. In diesem Jahre aber sind diese Krankheiten statt wie sonst im August bereits im Juni ausgetreten, und zwar, wie es scheint, in großem Umfang, wenn auch im allgerneinen „icht in schwerer Form. - Vor allem ist wie immer das E m e k schwer betroffen, wo etwa 40 bis 50 Typhnöfälle sind, darunter drei Todesfälle, und wo stellenweise Quarantäne verhängt werden mußte. Auch i » d e n Städten ist der Gesunöhei-tsznstand nicht befriedigend. Es sind das natürlich Folgen mangelnder AkklimgtisieWng und welleicht auch Mangel über MMrkeit, wie es ku« z. B. Ijt W S. KKISStz «r. MS zahllosen Aorawasftrbuden Jerusalem« nur eine einzigO gibt, die gekochtes Wafser verwendst. Hier kann Selbsterziehung urrdAussichck der Dessen tlichk« il vieles ändern. Im Ernek muß durch baldigen Vau fester Häuser, bessere MasservcrsovFung und besser« Ernährangsverhältniste der Gefahr gesteuert werden. Ae Tasvug der amerikanischen Zionisten. Sdpaitit und Smnual nach Amavila eilt« geladen. — Die KrimkoloEatton. — Kritik an England. — Konflikt mit dem Orden Dvhne Zions. Am 27. Juni wurde in Bu fsa lo die neunundzwanzigste Jahrestagung der Zionistischen Organisation Amerikas eröffnet. 681 Delegierte aus allen Teilen Amerikas, einschließlich der 41 Delegierten des Ordens Söhne Zions, nahmen an den Beratungen teil. Nach Beginn der Konferenz wurde ohne Widerspruch eine Entschließung angenommen, durch welche der Präsident der Zionistischen Weltorganisation, Dr. Chaim Weizm a n n, und der frühere Oberkommissär von Palästina, Sir Herbert S a m u e I, eingeladen werden, im Herbst dieses Jahres nach den Bereinigten Staaten zu kommen, um hier eine neue vereinigte Kampagne zugunsten-des Aufbauwerkes in Palästina einzuleiten. Auf Vorschlag des Leiters des jetzigen PalSstinadrives, Mr. Emanuel Neu man, wurde beschlossen, dqs Ziel der vereinigten Palästinakampagne des päMe,n Jahres mtf eine Summe von siebeneinhalb Millionen Dollar zu fixieren. Während der letzten Kampagne überschritten die Zeichnungen die festgesetzte Quote von Uns Millionen Dollar; 2,700.000 Dollar wurden bereits in bar eingezahlt. Louis Lipsky, der Präiftdent der Zjonrsfischen Organisation Amerikas, unterbreitete den Jahresbericht und forderte die Delegie.rten auf, in der Frage der jüdischen Kolonisation m Rußland einen eindeutigen Standpunkt siNFunchmen, da^ mit die Lage geLlärt sei. Hinsichtlich der Lage in Palästina führte Herr Lipsky au.s, es bestehe k e i n e V e r a n la ssu ng, England den besonderen Damk für den Schutz Palästinas auszusprerhen, andererseits soll di« Aufmerksamkeit auf die Passive Rolle Englands als der palästinensischen Mandatsmacht gelenkt -werden. Großbritannien begnügt sich mit der Rolle eines ne-utraken Schiedsrichters zwischen den einander bekämpfenden Rassengemeinschaften im Lande; damit ist die Aufgabe de- Mandatarmacht aber nicht erschöpft. Herr Lipsky kam auf die Frage der Erweiterung der Jewish Ageney durch Einbeziehung von Nichtzionisten, die an dem Wiederaufbau Palästinas interessiert sind, zu sprechen. Er drückte sei» Bedauern darüber aus, daß die Nichtzionisten in der Frage her Mitavbeit am Palästinawerk versagt haben, ungeachtet der Bemühungen und der Beschlüsie des letzten Zionistenkongresses, die dazu angetan waren, die Mitarbeit der Nichtzionisten im Rahmen der Jewish Ageney zu ermöglichen. Die amerikanischen Zionisten beharren nichtsdestoweniger aus dem Beschluß d-es Kongresses und sind bereit, an seiner Bevwirkkichung mitzutun. Lipsky kam -dann auf die neue Lage zu sprechen, die innerhalb der Organisation dadurch entstanden ist, daß der Delegiertentag des Ordens ^Söhne Zion" das Programm d er Zi on ist en revi s io n isten atzeptiert hat. Durch die Annahme des revisionistischen Programms hätte der Orden das Uebereinkommen mit der Mutterorganisation, der Zionistischen Organisation Amerikas, verletzt. Nach einer Dobaite 'rvurde -beschlossen, das neu zu wählende Adnrinistrotivkplmitee zu ermächtigen, sich mit der neuen Sachlage zu 'befassen und die -e n t s p r e ch e u den Kon,s eq u e n z e n zu ziehen. Der Schritt des Ordens „Söhne Zion" 'beschäftigte dw Konferenz auch au ihren: Fweiton Berhandlungätage. Es entspann sich eine sehr lebhafte Debatte. Mehrere Redner gaben ihrer Ansicht Ausdruck, daß der Orden nicht.wehr im Rahmen der Organiisativn verbleiben Wune. Der Antrag aus A u s s ch l u tz d e s Ordens aus der Organisation wurde erneuert, aber von der Mehrheit der Konferenz abgelehnt. Es Mch bei dem vormaligen Beschkrsse, 'der dem neuen AdM'MistreÄvkom-itoe die Entsche-- düng überläßt. Die Konvention nahnr eure Entschließung an, durch welche der Inhalt des Memorandums der Zwnistischeu Organisation an die Mandatsitammission des Völkerbundes und des Begleitschreibens Dr. Weizmanns an Lord Pluwer gebilligt wird. __ Sechste Nationalsoudskonferenj in der Bukowina. Sonntag den 18. Juni I. I. fand in Snczawa die 5. Landeskonferenz der Bertrauenslente des Keren Kajemeth in der Bukowina statt. Die Konferenz, an der Herr Dr. E. M. Z w e i g in Vertretung des Drrektoriunrs des Keren Kajemeth in Jerusalem teilgenommen hat, war von 150 Delegierten aus Stadt und Land und zirka 000 Gästen besucht. Nach der Eröffnungsansprache des Obinannes der Äeren-Kajemeth-LandeÄomnr'ission, Dr. W e i s s e l b e r g e r, und der Begrüßungsansprache des Herrn Dr. Zweig namens des Direktoriums in Jerusalem hielt der Landeskommissär Dr. Leon Schmelzer seinen Rechenschaftsbericht über di« abgelaufen« Bevitsperiode, aus dem folgende Daten hervorzuheben wärm: Die GiiMWe des Keren KajennO in der Bukowina haben sich m ben.lctzten Mi JqhrLN verdoppelt. Den Ginnahmeu m