Wiener Morgenzeitung · 1926-07-02 · Heft 2642 (2.7.1926) · p. Seite 2

©wirf Wen, MWg «weiter wrorgenzerrirng M Wcht des BSlkerbundes. Die Beriü^e üves das Mandatsgebiet Palästina Ä««deN von der Kommission des Völkerbundes in einer fünftägigen Beratung geprüft. Die Einzelreferate wurden angenommen und als geschlossener Antrag an das Plenum des Bölkerbnndrates geleitet. Ob diese Körperschaft sich in ihrer für den Juli vorgesehenen Session mit dm Berichten über die Mandatsgebiete wird befassen können, ist fraglich, da die Fragen der Vermehrung der ZdatKsihe und der Aufnahme Deutschlands alle verfügbare Zeit absorbieren werden. Die Bölkerbundverscrimn- Irmg ist für dm Anfang des Monates September angcfetzt, während die Mandatskommission erst wieder im November zusammentreten soll. Die Beschlüsse der Kom Mission sowohl über Syrien wie über Palästina sind noch unbekannt. Bezüglich Syriens ist nur so viel durchgesickert, dass es in der vertraulichen Sitzung sehr scharf Erging. Jouvenel verteidigte die militärischen Maßnahmen in .Damast und erklärte sie im Hinblick auf die Erhaltung der Autorität Frankreichs als unumgänglich notwendig. Professor Rappard, der im Vorjahr die Verhältnisse in dm fraglichen Gebieten bei seiner im Frühjahr 1925 unternommenen Reise kennen gelernt hatte, trat dem französischen Oberkommissär entgegen. In der Palästinafrage lagen die Dinge ungleich einfacher. Es fehtte das Moment des Krieges und der Vertreter der englischen Regierung, der mehrfach in die Debatte gezogen wurde, war in der glücklichen Lage, auf friedliche Enüvicklung Hinweisen zu können, die eine sehr b^reutende Reduktion der militärischen Kräfte gestatte. >Dre Kommission ging bei diesem Punkte näher auf die von der Zionistischen Exekutive erhobenen Beschwerden ein imd unterwarf den Regierungsvertreter einem Kreuz- 'bexljöt, das sich dann noch auf das Bürgerschaftsgesetz, auf das Erziehungswesen, die Arbeitsbedingungen und den AuAbau der Wasserkräfte erstreckte. Aus den bisher vorliegenden Berichten ist zu erkennen, daß die Kommission bestrebt war, sich ein möglichst scharfes Bild von den gegeniwärtigm Verhältnissen im Lande zu schaffen. Die Schlüsse, zu derren sie gelangt ist, wird man erst in einem späteren /Zeitraum erfahren. Doch wird ihr Reflex schon bis dafyin m dem Verhalten der Palästinaregierung merkbar fern. Sie hat durch den Kolonel Symes eine Reform des lakaken Verwaltungswesens angekündigt, die auf dem Wege von Wahlen eingelertet werden soll. Es -fällt auf, daß diese Angelegenheit in dem arabischen Memorandum mit besonderer Eindringlichkeit besprochen war und da^ jhiebei auch die Behauptung ausgestellt worden war, da^ Behandlung der Araber gegen die türkische Zeit noch perfchNmmert habe. Die jüdische Vertretung wird sehr auf sE müssen, um zu verhindern, daß hier mit Mfe der Pseudo-Demokratie irreparable Situationen geichaffen werden, die dem Zweck des Mandates, der Ernchttyrg hex jüdischen nationalen Heimstätte und der Entwicklung der jüdischen Autonomie, einen Riegel Oorschieben.« .itri*- 'M*#X .M, MHemandergesetzt, daß die Wirtschaftslage Palästinas zu keinen Besorgnissen Anlaß Zeoe. Er glaubt demnach an ein Abklingen der gegenwärtigen Krffe, in der sich neben den Einwirkungen der mllgememen europäischen Verhältnisse, insbesondere jener ^»es Ostens, auch noch die Passivität und Verständnislosigckett der Mandatsverwaltung ausdrückt. Das Memorandum wer aus Palästina nach Genf entsandten jüdischen Abordnung illustriert dies durch detaillierte Angaben. Die bisher Verhandlungen der Kommission ausgegebenen Berichte besagen nichts darüber, wie sich Kolonel Symes Mtt diesen Beschwerden abgefunden hat. Aber auch der Kommission muß es klar geworden sein, daß der Optides englischen Vertreters einzig und allein auf der ijudlschen Arbeit basiert. Die Mandatsverwaltung hat Mn positiven Schritt unterlassen und alles, was sie für Treffen führt, ist das Resultat der jüdischen Bemühungen. ' Wenn sie durch' wirtschaftliche Prohibitivmaßnahmen, durch politische Einschnürung an ihrer vollen Enthaltung künstlich gehindert werden, Hann ist aller Grund Besorgnis gegeben, nicht allein für die Juden, sondern wuch für die Mandatsmacht, die doch etwas mehr tun muß, .als sich das, was jüdische Aufbauenergie hervorbringt, auf nhr Konto zu schreiben. Wenn sie die jüdische Tätigkeit abzieht und vor der Mandatskonrmission nur vorführt, was von seiten Englands oder gar von seiten der Araber für beit wirtschaftlichen Fortschritt Palästinas geschehen ist oder an Positiven Werten erzeugt worden ist, so bliebe herzlich wenig zu rühmen übrig. Hierüber muß der Oeffentlichkeit gegeben und es muß ihr gesagt werden, daß die Mandatsmacht und der Völkerbund durch chre Unterschrift verpflichtet sind, dem jüdischen Volk sowohl mit Rat als auch mit Tat zur Seite zu treten. Die Form, in der dies zu geschehen hat, wird das Zionistische Akttonskomitee stuf seiner Julitagung in London vorzuschlagen haben. Wie immer der Bericht der Mandatskommission lauten wird, er wird den Völkerbund nicht der Pflicht entheben können,!seine Bürgschaft für das Mandat zu erhärten. Die Türkei will nicht in den Mtlerbund. London, 1. Juli. Nach Informationen aus Angora hat jdie türkische Regierung zu verstehen gegeben, sie' beabsichtige -wicht, u-m ihre Zulassung zum Völkerbunde «achzufuchen. Der Grund für diese Haltung sei, daß der rufsffch- - türkische Vertrag stärkere Bindungen enthalte, als zum Beispiel der deutsch-russische Vertrag, und daß es als VölkerbundsangehöriHe den beiden Vertragspartnern nicht »lehr; freistehe, politische oder wirtschaftliche Verpflichtungen irgend 'welcher Art zu übernehmen, die nicht mit den gemeinsamen! Interessen beiher Länder vereinbar seien. Palästina vor der MaadatskommWm. ßladtWr der Megation de» Wischen Nationalrater. (Bon unserem Berliner E.-K.-Korrespondenten.) Auf der Rückreise aus Gens ist in Berlin Herr Dr. Arlosorofs, Mitglied der Abordnung des Waad Leumi, einqetroffen, der in einem Gespräche mit unserem Korrespondenten feinen Anschauungen über den Verlauf der diesjährigen Genfer Tagung Ausdruck gab. Im allgemeinen hinterließ die Tagung der Mandats kommission eilten durchaus g ü u st i g e n E i n d r \\ß. Be kanntlich wurde die Abordnung von der MandatSkonnurssion offiziell nicht empfangen und angehört, lvas zu einer gewissen Enttäuschung der öffentlichen Meinung führte. Diese Ent täuschnng beruht aber auf einem Mißverständnis. Bereits vor der Abreise aus Palästina waren sich die Teilnehmer der Ab ordnung darüber klar, daß ein offizieller Empfang durch die Mandatskommission kaum stattfinden -werde. Von voricherein waren sich die jüdischen Delegierten bewußt, daß es nicht ihre Hauptaufgabe sei, unbedingt vor dem Plenum der Mandatskommission offiziell zu erscheinen; laut Verfassrlng des Völkerbundes ist nur das Verhandeln mit direkten Vertretern -der Mandatsmacht zulässig. Diese Bestimmungen gelten für samt liche Mandatare, für Frankreich wie für England, und darum nmssen sie pünktlich beachtet werden. Die Aufgabe der palästinensischen Abordnung war also: prinzipiell diese Frage auf die Tagesordnung zu' stellen Sie richtete deswegen einen Brief an das Sekretariat, in dem neben der Darlegung ihrer Ziel« auch der Wunsch, von der Kommission angehört zu werden, geäußert -wurde. In diesem Briefe betonten die Verfasser, daß sie nicht das Bestreben, die -englische Regierung anzugveifen, nach Genf führte unn daß der jüdische Jischuw heute wie früher ftir Zusammenarbeit mit der Mau datsmacht ist: Sie bitten nur, eine Form zu finden, die den Zutritt einer Abordnung aus Palästina zur Mandats kommissiou erleichtern würde. Eine baldige direkte Antwort von der Mandatskommission war nicht zu erivarten. Die Kommission ist zur Beschlußfassung nicht 'befugt; dieses Recht steht nur dem Rate des Völkerbundes zu. Die palästinensische Abordnung glaubt aber doch, daß ihr Erscheinen in Genf von - Bedeutung war. Ihrem Einfluß ist es zu verdanken, daß die Kommission bestimmte Wünsche dem Rate des Völkerbundes gegenüber geäußert hat. Die Abordnung hat das ganze Problem aufgerollt und in Bewegung gebracht, und die Kommission strebt jetzig -dahin, vom .Rate freie Hand in bezug auf Entgegennahme von Aeußerungen seitens der Be -völkeruugsteilc der Mandatsgebiete zu erlangen. Fraglich ist es, ob der Völkerbund dieser Bestrebung nachgfbt. Die. Tatsache aber, daß diese Frage äufgerollt würde und späterhin zur Behandlung kommen wird, - ist auf das Konto der palästinensisthen -Abordnung zu buchen. . Die jüdischen Delegierten unterließen aber keinä Gelegen heit, mit den verschiedenen-- 'einflitßchi-chrn Persönlichkeiten in Berührung zu treten und sie für -die jüdische Sache zu gewinnen. Der Besuch bei dem schweizerischen Bundespräsidenten Dr. Hüberli n war naturgemäß nur eine Höflichkeitsvistte, die aber-auch nicht ohne -Bedeutung sein dürfte. In der .Hauptsache waren es,die Zusammenkünfte mit sämtlichen Mitgliedern der Mandatskommission, in erster Reihe mit ihrem Vorsitzenden Marquis Thcodoli, -die zu gewissen Erfolgen führten. Besonders legte man Gewicht ans die Unterredungen mit den drei Referenten der llllandatskommission: -Da n-durada (ehemaliger Außenminister von Portugal), der über das Memorandum des Waad Leumi referierte, Prof. Palacios (Vertreter Spaniens), der Wer das Memorandum der Araber berichtete, und der Schwedin Buge Wiggsel, der einzigen Frau in der Mandatskommission, die das Memorandum der Agudah bearbeitete. Dann die Unterhandlungen mit dem Generälsekretär des Völkerbundes D r um o n d, seinem Stellvertreter D'A v i g « o l, den Chefs der Minoritäten- und der-politischen Sektionen, mit dem Direktor des Internationalen Arbeitsamtes, mit dem Chef der diplomatischen Sektion des Arbeitsamtes, dem Engländer G r i nt* shaw ufro. Es wurde eine große Arbeit geleistet. Der persönliche Kontakt war für beide Parteien von Nutzen. Herr Arlosorofs erklärt, daß im allgemeinen die Haltung der Kommiffionsmitglieder -der Idee der jüdischen nationalen Heimstätte gegenüber eine durchaus sympathische ist. Es kam deutlich zum Vorschein, daß sämtliche Mitglieder sich dessen bewußt sind, wie sehr verschieden das Paläst-inamandat von den anderen Mandaten ist und daß es -darum nach einem ganz anderen Maßstäbe behandelt werden muß. Nicht nur unsere Freunde, sondern auch die uns neutral Gegenüberstehenden sehen ein, daß in Palästina ein großes politisches Experiment durchgeführt wird, das seinesgleichen in der Weltgeschichte nicht findet. Die Mandatskommission konnte naturgemäß nicht über solche Fragen, wie Zuteilung von Slaatsländereien an Juden, Vergrößerung der Subventionierung des jüdischen Schulwesens und anderes entscheiden. Ihre Aufgabe P es bloß, f-estzustellen, ob l-as Mandat gemäß den rechtlichen Bestimmungen auSgeübt wird. Pou ihr sind keine aktiven Schritte zu. erivarten, bestenfalls kann ihre Meinung tu der oder jener Frage in. Form von Resolutionen dem Bölkerbundrat übermittelt werden. Diese Resolutionen werden in p e r 1 r a u l i ch -e n Sitzungen gefaßt ttnb dürfen vor ihrer Vernehmung im Völkerbundrat nicht verö-ssent- ' i ch t wevdett. Zufriedenstellend war die Haltung Kolonel Symes vor der u>ia tipatskommission, Zeine Antworten-auf die an ihn gerichteten Fragen haben gezeigt, baß er sehr gut über den Zionislmrs orientiert fft, daß er den Glauben an die Errichtung der jüdischen Heimstätte besitzt,, daß er durchaus optmiistischer Auffassung ist, insbeson'-ere für die wirtschaftliche Zukunft Palästinas. Zweifelsohne übte Kolonel SymeS einen guten Einfluß auf die Mitglieder der Mandatskommission aus. Einige Worte über die Anleihe frage. Diese Angelegenheit hat sich als ganz kompliziert erwiesen, und zwar aus rein formellen Gründen. Es ist nümlich die Frage: Wer ist der Träger der zionistischen Anleihe? Selbstverständlich die Zionistische Organisation. Wir sind doch aber kein Staat Utw die Zionistische Organisation ist keine Regierung. Nur die Regierung Palästinas oder die Mandatsmacht kann die Sicherung einer' Anleihe Wernehmen. Es ist darum Mrst notwendig, den Begriff der Jewish Agency klarzustellen, unseren Status vom international-recht- * liche«. Standpunkt aus zu bestimmen. Vorher ist die Anleihe undenkbar. Ueberhaupt mutz das Anleiheprojekt durch die englische Regierung vertreten und befürwortet werden. In dieser Richtung wird jetzt die Arbeit wettergesiihrt. Die Abordnung des Waad Leumi ist darnm von Gens direkt nach London abgereist. Wie war es i*t Gmf mit den Gegnern des Zionismus, mit dem Widerstand von außen und von innen? Mas haben die Araber in Genf erreicht? Was haben die Agudah-Vertr-eter erzielt?' , Das Auftreten der Aglchah war wirklich eine Schande. Ihre Aktion brächte die Zersplitterung der jüdischen Repräsentanz zum Vorschein und hat unangenchnics Aussehen erregt. Was soll -sich die Schwedin Buge Wiggsel denken, wen-ä die Agudah sich bei ihr beklagt, die Zionisten seien eine Minorität des jüdischen Volkes, und zwar ketzer ische Elemente, die ihre Ansichten dem. Volke aufzwingen wollen? Glücklicherweise hat sich die Mandatskommission in dieser Frage zurechtgesilnden. Sie kam zu der Neberzeugung, H daß es sich hier nicht um eine Frage der Gewisienssveiheit Handels sondern um einen politischen Versuch: Die Agüdah ist bestrebt, das jüdische Nationalheim gegen den Witten des Volkes auf theokratifchen Grundlagen zu bauen. Und die Mandatskommission erklärte, daß sie vor der Veröffentlichung des palästinensischen Gemeindegesetzes nicht zu den Memoranden der Agudah Stellung nehmen kann. Die' Agudah-Leute haben in Genf einen tvahren Mißerfolg davongetragen. Auch die Bemühungen der Araber waren dieses Jahr erfolglos. Eine arabilsche Delegarton, dre die Mitglieder'^der A^ndatskomMfsidn beeinflussen sollte, v»rr n i cht erschienen. Die Stellung der MandatskommiGon gu rhrett Forderungen ist folgende: Solange die Araber die Pqlfour-Dekstrratjon rttcht anerkennen, können ihre Memoranden nichiberWsrchttgt werden. Pttt dem I n t e r n a t i o n a l e u Arbeitsamt verhartdest^ Pie. Abordnung des Waad Leunri über dje Möglichkeit einer Vertretung Palästinas in dieser Institution. Sollt« diese Frage bejMn-d entschichen werden, so würden sämtliche internatlonqltzn Arbeitsvexträge auch für Palästina Gelimrg erhalten. Auch hier entstanden formelle Schwierigkeiten: Die Friedensverträge lassen nur souveräne Staaten als Mitglicider des Arbeitsamtes zu. Doch besteht bereits ein Projekt, das di>e Lösung dieser Frage in 'bezug aus Palästina versttcht. Albert Thomas und einige seiner Kollegen hohen für genaue und ständige Jnörmationen aus Palästina'Interesse und sie werden es nicht unterlassen, znr Lösung - dieser Frage beizutragen. Die Abordnung des Waad Leumi ist, wie schon mitgeteilt, nach London abgereist. Sie hat tzort im Zusammenhang mit der iu Genf dltrchge-siihrten Aktion besttmmte Aufgaben zu erfüllen. DK BorgSnge in Spanien. Graf Romanones geflüchtet. PaüS, 1. Juli. Die „Humanite" meldet aus H e n d a h-e, daß anläßlich des vereitelten Komplotts gegen Prim-o de Rivera 400 Verhastungen von Mrlitärpersonen vorgenommen worden^ seien. Der Führer der ReformistenpartLi, Alvarez, sei gestern verhaftet worden. -Auch der Führer der liberalen Gruppe, Romanones, -sollte verhaftet worden, doch gelang es ihm, nach Heudahe zu fliehen. Die Zensur verbietet jede Meldung über das Komplott. Mn Anschlag gegen das Kömgspagr. Paris, 1. Juli. Die Zeitungen veröffentlichen erst jetzt nach der Abreise des spanischen Königspaares genaue Einzelheiten über das Attentat, das gegen Alfons den Dreizehnten geplant war. Am letzten Freitag sind bekanntlich zwei Verhaftungen -vorgenommeri wordeu, drei weitere Komplicenworden von der Polz-ei noch gesucht. DL-e Verschwörer waren anfangs Mai ans Argentinien in Cherbourg angekommen und hatten sich unter falschem Namen nach Paris begeben. Sie kauften dort ein Automobil und lebten auch sonst auf großem Fuße. Beide Verhafteten, die Anarchisten A s c a s v und T ue L ti, haben gestanden, daß es ihre Absicht war, den König auf der vorletzten Station vor Paris abzuwarteu und ein regelrechtes Gewehr feu er auf seinen Magen zu eröffnen. Wenn es ihnen auf diese Art nicht gelungen lväre, den König zu töten, so hätten-sie versucht, ihm auf seinen Fahrten in Paris berzukomMy,