Wiener Morgenzeitung · 1926-06-10 · Heft 2620 (10.6.1926) · p. Seite 2

Dien, Donnerstag 10. Juni ISßG i Wiener MviAenzeirung WettersMereA! U. Wie n. IN. Juni. Dmckbapkeit ist eine bei politischen Anlässen wenig ge-'' übte Tugend, und so kann es nicht wundsrnchmen, daß das- Ende, der ersten großen Etappe des Wiederausrichtungs.verkes» das unter der Aegide des Völkerbundes für Oestcvr-eich begonnen wmchtz, mit sehr gemischten Gefühlen manchen Ortes ausgenommen wird. Es wird äußerlich gekennzeichnet durch das ZluHscheiden des tZlcneralsekretärs Zimrnerman ans rem Generalsokretariat und durch die am 1. Juli beginnende AmtÄovrksamieit Tr. Nofts, dein die Ausgabe m fallen wird, die in den letzten Monaten ohnedies schon sehr eingeengten' Funktionen -es Gencralkommissärs unter anderer Firma weiter, zu versehen. Bon einer Beendigung des Sauierungswerkes oder der Kontrolle überhaupt kann natürlich nicht die Rede sein. Eine-Kontrolle wird so lange desto Heu müssen, als., die Völkerbundanleihe läuft, und das sind wohl noch ganze 17 Jahre. Ter Zinsen- und Tilgunasdienst. den die Lignatar-- rnächte des Genfer Abkomntens den Gläubigern und Titresrcsitzern garantiert haben, erfordert eine ständige Beobachtung der verpfändeten Staatseinnahmen. Es sind zwar für den. ipe-lullen Anleihedienst zunächst nur die Erträgnisse des Zollaeiä-5es un) des Tabakmonopols den Gläubigern zur Sicherste il.üng hirigegeben rvorden, diese besitzen aber das Recht, - t li.r.'d} das Pariser Kontrollkomitee auch irgend welche andere staatliche Einahmcn zu beanspmchen, wenn der Anleihcdienst aus den Erträgnisien von Zoll und Tabak nicht klaglos sichergestellt .sein sollte. Gewiß fließen diese beiden staatlichen Ein-/ uastmequellen schr reichlich, ein Versiegen, ja eine geringere Ergiebigkeit, die nicht mehr für Verzinsung und Amortisation d.'r Böikerbundanleihe ausreichen würde, erscheint ausge- / schlossen. Aber soll das im Anleiheprospekt gegebene Versprechen vollinhaltlich erfüllt worden, so darf auch die Bonität aller übrigen von den Völlerbun^läubigern nicht in Anspruch genommenen Pfänder niemals in Frage gestellt werden. Run wäre es ja bei einer kontrollofen Wirtschaft nicht ausgeschlossen, räß die wechselnden Regierungen in Oesterreich sich durch.Rücksichten ans ihre Wähler verleiten ließen, die eine oder, die aridere staatliche Einkommenquelle zu drosseln, Vermögenswerte '.abzustoßen und auf diese Weife das Pfandrecht der Gläubiger illusorisch zu machen. An Verlockungen hierzu hat es'schon bisher nicht gefehlt. Aus allen diesen Gründet! muß eben die Kontrolle altfrecht bleiben. Sie mag.vielleicht-einem unrichtig orientierten Patriotismus beschämend erscheinen, der aus ihrem Bestand eine Prestigeminderung und Einschränkung der Unabhängigkeit der Republik Oestorreich folgert. Aber wie liegen denn die Dinge eigentlich? Nach dem Friedensvert-rag ist das ganze staatliche Eigentum ohnehin au die Siegermächte verpfändet. Tie durch die Genfer Verträge eingegangene Bindung bedeutet nur ein: Bekräftigung dieses Pfandrechtes, aber gleichzeitig eine mit 20 Jahren befristete Zession an die 'Anleihegläubiger. Zwei große Vorteile hat dieses Regime Oesterreich gebracht: Während der Laufzeit der Anleihe können keine Reparationsverpflichtungen nach dem Friedensvertrag geltend gemacht werden und Oesterreich hat überdies eine Anleihe erhalten, die es ihm ermöglichte, sein Budget zu ordnen und über die Zeit der Normalbudgetierung hinaus noch mit den Anleihegeldern seiner öffentlichen und privaten Wirtschaft ein wenig zu helfen. Abermalme SenirieUiuts Uoit Pogrorn- Mrerrr m Ärchranü. Moskau, 7. Juni. (I. T. A.) Das Kreisgericht in Zaporoschje (Ukraine) verhandelte in den letzten Tagen gegen die beiden Brüder K a r e t n i k o w. die in der Periode der Judenpogrome in der Ukraine zu einer traurigen Berühmtheit gelangt sind. Der ältere Karstn i k o w war der Liebling des berüchtigten Atamans M a ch n o, der ihn zum Kommandanten von Zaporoschje ernannt hat. Karetnikow wurde einer der blutigsten und grausamsten Pogromführer in der Ukraine. Auch später, als sein Herr und Meister Machno durch das Sowjetheer aus der Ukraine hinausgedrängt wurde, organisierte. Karetnikow eine große Räuberbande, die ebenfalls zu einer der furchtbarsten Geißeln der Judenschaft in der Ukraine geworden ist. Hier standen ihm seine- Frau und sein jüngerer Bruder zur Seite. Schließlich löste sich die Bande auf und Karetnikow trat in die Rote Armee ein, wobei er seine Vergangenheit verschwieg. Schließlich wurde er entlarvt und verhaftet. Das Gericht in Zaporoschje sprach gegen die beiden Brüder Karetnikow das Todesurteil aus, wandelte aber dasselbe mit Rücksicht auf die lange zurückliegenden Straftaten in Gefängnisstrafen um. Der ältere der Brüder erhielt zehn Jahre, der jüngere sieben Jahre schweren Kerkers zudiktiert. Ile preußische Regierung gegen «üise«Wchr Urteile. Berlin, 8. Juni. (I. T. A.) Während der Beratung des Haushalts der Justizverwaltung im preußischen Landtag sprach Abgeordneter K u t t n e r (Sozialist) über die Gefahr der Politisierung der Rechtspflege. Er erinnerte an den Fall des Exstaatsbankprästdenten L o e b in Thüringen und an den Fall der Synagogenschändung in I ch l o ch a u, wo der Richter das Einschlagen der Fensterscheibe in einer Synagoge als eine öffentliche politische-Kundgebung ausgefaßt -hat und das Verfahren auf Grund der Amnestie eingestellt worden ist. Amtsrichter P e i n e r t. in Wernigerode hat in seinem Urteil sogar dem Jndentunr die Schuld am deutschen Unglück zugeschobeu. Staatssekretär F r i tz e erklärte namens der Negierung, daß gegen den Amlsgerichtsrat in Wernigerode e i n g e s ch r i t t e n worden sei. So werde gegen, jeden Justizbeamten vorgegangen, der seines Amtes nicht würdig waltet. Sir englische Bergbaukrife. London, 9. Juni. Die Regierung steht dem Abbruch d e r B e r h a n d l u n g e n in der Kohlenindustrie mit ernstlichen Erwägungen gegenüber. Wie verlautet, dürfte eine der geplanten Anregungen dahin gehen, daß von der Regierung eine Abstimnlung unter den Bergarbeitern veranstaltet werden soll. ,. . , Die Mitglieder des Bollzugsansschusses der Bergarbeiter sind in ihre Distrikte gereist, um dort den Kampf fortzusetzen. Der Sekretär des .Bergavbeitevverbandes, Cook, erklärte, die Bergarbeiter würden die Arbeit nur unter den alten Bedingungen wieder aufnehmen. Als Gegenleistung Oesterreichs steht die Uebertragung des Notenprivilegs an die Nationalbank, die vom Bund völlig unabhängig ist, den gewährten Vorteilen gegenüber. Der Staat hat sich tatsächlich einer seiner wichtigsten Funktionen -begeben, indem er zugunsten eines privaten Aktienunternehmens auf ws Münzregal verzichtete. Aber, was will dies schließlich bedeuten, da doch die Staatsnotemvirtschaft durch die Inflation der Kriegs- und Nachkriegsjahre hier wie anderswo gänzlich diskreditiert ist. Und gerade darum, daß die Nationalbank in den nächsten Jahren nach dem Erlöschen der Funktion Dr. Zimmermans in einer über jeden Zweifel erhabenen Weise in ihror Unabhängigkeit gegenüber dem Bund sichergeftellt werde, gingen in Genf die allerletzten Beratungen, bei denen Oesterreich oon den Restkrediten 27 Millionen für Kabelbauten freigegeben wurden. Der Berater de>r. Nationalbank bleibt auch nach dem 1. Juli noch durch zwei volle Jahre im Amt, die ungedeckte Banknotenschuld des Bundes bei der Nationalbank wird um 50 Millionen Schilling, d. i. fast um ein Drittel, verringert und die Schatzscheine, die der österreichische Finanzminister nun bis zu einem Höchstbetrage von 75 Millionen Schilling emittieren darf, bedürfen, um zur Belehnung bei der Nationalbank zugelassen zu werden, der (Gegenzeichnung einer zahlungsfähigen Privatperson. Mehr kann und darf auch der penibelste Beurteiler nicht verlangen. Tie Stabilität des Schilling ist dadurch aufs neue garantiert. Tie Funktion des Gene-rallommissariats ist zu Ende, dir Sanierung muß aber weitergehen, denn kein Zweig der staatlichen Verwaltung ist noch im richtigen Geleise. Die Bundesbahnen bilden zwar jetzt einen selbständigen Wirtschaftskörper^ aber sie sind aus der Defizitwirtschaft nicht herausgekommen. Auch die Staatsforste, die Salinen und manche andere staatliche Betriebe sind Sorgenkinder geblieben. Man wird daher hier alles unternehmen müssen, um aus eigener Kraft eine Sanierung herbeizuführen. Sollte sie nicht möglich sein, dann wird vielleicht auch bei den Betrieben nichts anderes übrig bleiben, als auf dem Umweg über eine internationale Anleihe den Versuch mit einem Sanierungs- .regime zu lvagen. In jedem Falle wir) zur Fortführung der Sanierung eine starke Regierung notwendig sein, wie sie auch Dr. Zimmerman in seiner Abschiedsrede herbeigewünscht hat. Keine Minifterkrise in Frankreich. Paris- 9. Juni. Nach dem heutigen Ministerrat er? klärte Finanzminister Peret vor Pressevertretern, daß von einer Min'sterkrise keine Rede sei. Innenminister Durand sagte, daß die Regierung noch nie so geföeJjen sei gerade jetzt, Griechenland und Albanien. Belgrad, 9. Juni. „Novosti" meldet, General P a ng a l o s ist in Albanien . eingetroffen, um dort mit Achmed Beg Zogul zusammenzukommen. Die Zusammenkunft wird als em Erfolg der italienischen Diplomatie betrachtet. Die Italiener beabsichtigen, eine an t i slawische albanisch-griechische Front zustande zu bringen. Sie Fude» im rnmiinischen Parlament. Gegenüber den verschiedenen, einander widersprechenden. Meldungen über die Zahl und Parteizugehörigkeit der in den letzten Parlamentswahlen in beide Kammern des rumänischen Parlaments gewählten Juden, sei hiermit authentisch festgestellt: In die Kammer wurden gewählt: Dr. Mayer Ebner, Großindustrieller Wnrmbrand aus Jassy (Wahlbezirk Soroca), Fabrikanten GH endlich und Gutnik, beide aus Beßarabien (der letztere war nach der russischen Revolution unter Kerenski Finanzminister in der Ukraine und gilt als hervorragender Kenner der Finanzwissenschast), außerdem Li pot W e i s z in Transsylvanien. Im Senat werden die Juden vertreten sein durch: Oberrabbiner Dr. Niemirover (Bu curesti), Rabbiner Z irl soh n (Chisinau), Mendels ohn (Jassy) und durch einen vom Consiliul Judetean in Czernowitz zu wählenden jüdischen Senator. Von den Vorgenannten wnr-- den Dr. Mayer Ebner als mit der Regierung Kartellierter ge» wählt, Oberrabbiner Niemirower und Mendelsohn von der Union der Kultusgemeinde, resp. den Handelskammern als Birilisten entsendet. Deputierter Weisz gehört der nlagyarischen Partei an. Sämtliche Deputierte und Senatoren (mit Ausnahme der Birilisten) wurden auf der Regierungsliste gewählt. Internationale Vereinigung der Journalisten. Paris, 9. Juni. Im Internationalen I nst i t u t für geistige Zusammenarbeit findet in den nächsten Tagen eine Konferenz zur Bildung einer internationalen Vereinigung der Journ a l i st e n statt, der alle Berufsverbände der einzelnen Länder angehören solletl. Achtzehn Länder, darunter auch O e st e r r e i ch^ werden bei der Konferenz vertreten sein. - Werbet Abonnenten für die ß 1 „Wiener Morgeuzeitvns"; Rr. LÄS Beschwerde« auch in den schwersten Fällen, sowie Frostbeule«,' Gewächs- und Schwteleuvildung werden unter Garantie in der seit 30 Jahren mit den modernsten Hilfsmitteln eingerichteten ortvopädi'chenMeßu«d Schubattstalt Andreas Reich. VI., Martahilferftratze Nr. 103,behoben. Dieser SveztaUt arbeitet fürgeirmdeFiiße nicht. Das Wiener Kinotonzeffiousgeietz. Die alten Lizenzen nur bis 30. September gültig. Morgen wird der Wiener Landtag ein Kinogesetz zu beschließen haben, dessen Erlassung notwendig geworden ist, weil das Kiiwwesen, d. h. die Lizenzvergebung, die bisher -urch die Polizeidirektion geschah, nunmehr Sache des Magistrats geworden ist. Danach werden in Hinkunft für die öffentliche Vorführung von Filmen z e i t I i ch be,s chr a n k te Konzessionen verliehen. Die Konzession ist ein persönliches Recht. Sie ist weder durch Verkauf noch durch Erbgang übertragbar und nicht pfändbar. Die Konzession muß persönlich ausgeübt worden. Eine Verpachtung ist nur mit Genehmigung deS Magistrats erlaubt. Die Vorführuugsapparate dürfen nur von behördlich befugten Kinooperateuren» die in dem Entwurf den schonen Namen „Bi >ldwurfmeister" fichven, bedient werden. Diese Büdwurfmeister müssen großjährig sein undnach Vollendung einer 2001ägigen Lehrzeit die Operateurprüfung mit Erfolg abgelegt haben. Alle Filme sind dem Magistrat vorzufühven. Zutritt in die Kinos sollen nur Personen haben, die das 16. Lebensjahr bereits vollendet haben. Die Mitnahme von Schoßkindern bis zum vollendeten dritten Lebensjahre ist allerdings gestattet. Ausnahmsweise können auch Personen unter 16 Jahren ins Kino gehen, wenn der Magistrat dies nach Anhörung eines Beivates erlaubt. Die Konzession kann zurück genommen werden, wenn der Konzvssionäv nicht längstens drei Monate nach Verleihung der Bewilligung das Kino in Betrieb setzt oder den Betrieb länger als 30 Tage unterbricht, ferner wegen einer strafgerichtlichen Verurteilung, Unverläßl-ichkeit in der Betriebssührung, wenn er entmündigt wird oder über ihn das Konkursverfahren verhängt wird. Die bisher verliehenen Kmolizenzen behalten ihre Gültigkeit noch bis zum 30. September 1926- Zn?a««ne<rMutz der österreichische« Palästinainlereffenten. Das wachsende Interesse cm Pailostinaaiufbauwerk hat dazu geführt, WH in Wien etwa 250 Juden leben, welche in ßreg Israel teilte schon vor dem Kriege, zumeP jedoch nach denn Kriege, Boden erworben hckben. Dies taten ste, um dem Gebot der Geullath Haarez zu enchrvechen, oder auch, um heute oder morgen ihr «ns der Ihrigen Leben mit jenem Evez Israels zu vereinigen. Es handelt sich schätzungsweise um 8500 Dwnam. Die meisten Jntevessenien, etwa 160 Personen, besitzen Boden in und ttimtittdfor um Haisa, insbesondere am Karmel, und zwar in geschloffenen landsmannschajfWchsu Komplexen. Diese' Bodenbesitzer waren bisher. iln> ihrer Bereinsamurrg, außerstande, ihren Boden zweckmäßig zu verwerten oder auch rtut eine verläßliche und erschöpfende Information über die BerwertunysmoglichLeiten ju erhalten. Schon die BeschaGang der BesitzÄtel bietet dem eingel>nen — bei den fremdartigen Rechtsvechältnisfen i« Palästina — große, oft unüberwindliche Schwierigkeiten. Das Brachliegen der Gründe aber birgt verschiedene Gefahren — sowohl für die Besitzer ÄL auch für die Volksgemeinschaft — in sich. Aus manchem Boden zum Beispiel ruht eine Bctuverpfl-ichttu.ng, bei deren Nichtemhaktnng der Bertäuser den Boden chieder zurücknehmen kann. Für die unverwvrteien Terrains sind femer hohe Steuern und Gebühren zu zahlen. Dies und die WevtsteigenuNg lockt MN Weiterverkauf und somit zu der national so schädlichen BodenßpeMation. Der Zusammenschluß der Interessenten jedoch bietet ihnen die Möglichkeit, solchen Gefahren entgegenzutveten. Gin Verband der Wiener Palästmamtereffenten wird die nötige Jnso-rmotion sichwn, wird die Anregung zur Ausfi'chvung gemeinsamer Pläne, zur Erschließung der Böden durch Straßenbau, Wafferlelluing und .KanaHation geben, wird die Beschaffung der so nötigen Hl)pothekarkredite erleichtern und durch gemeinsame Pvantmg und Bauführung die Baukosten Vevriingern mrd nicht zuletzt T ech- N'ikern, Handwerkern und Chrtlm-zim au>8 Oesterreich einen Erwerb und somit die Möglichkeit eines ehrenvollen Lebens in PÄästma bieten. - Geleitet von diesen Erwägungen tvaten Mittwoch den 26. Mar emigr Wiener führende Zionisten zusammen, tauschten ihre Meinung über diese brennenden Fragen aus und gelangten zu dem Entschlinß, der bisherigen HiffÄosigkeit durch Zusammenschluß der Palastmamteresserrten ein Ende zu machen. Es mmcde ein engeres Komitee eingesetzt, welches aus folgenden Herren besteht: Oberingenieur Siegfried Epstein, Dr. Affved Löwy, Dr. Wfved Spitz uind Dr. E. M. Zweig. Das Komitee hat feinen Sitz voriläuifig >im Bureau der Refovmbcvugesellschast, Wien, 8. Bez., Wickenbmgggaffe 26. Dort wird einstweilen Dr. Spitz Dienstag und Donnerstag von 4 bis 6 Uhr amtieren und zunächst von allen Palästinainteressenteri, welche sich an dieser Aktion beteiligen wollen, die nötigen Informationen über ihren palästinensischeir Besitz und ihre BerwerliMysabsichten emholen. Das so gesiMun-elte Material soll die Grundlage für die Ausarbeitung bestimmter Pläne bilden, welcher sich m nächster Zeit unsere schon in Palästina lebenden Fremde aus Oesterreich und andere wm hier nach Palästina zuentsendende Fachleu-t e lvsdmen werden. Alle Pcckistüramtereffewen sind gebeten, sich mit ihren Wünschen sowie um nähere Information an das Komitee der Wiener PalWnainterHenten, 8. Bez., Wickettburggasst 26 (Tel. 27-0-37/88) zu wenden. Es ist z>l evivarten, daß das Wiener Beispiel ähnliche Projekte in beu Nachbarländern ermutigen uob jo-wie.KochMnMH. M.emer. Mn^M.OoopeMotz.WHetz Mch, mms