Wiener Morgenzeitung · 1926-04-15 · Heft 2566 (15.4.1926) · p. Seite 4

- - —..... i—-rn^-j.y i~j rnnrrrrrTT irnrnii iw in i um 355SH1 m* 4 Sßtett, Donmrßkks Wiener Moraenzekkrms 16. April 10S6 Nr. M8 ®*lnc SviovageaffSre in Sranfreift. Paris, 14. April. In Nizza wurden heut« zwei Spione verhaftet. Es sind dies ein Kaufmann namens Procope und ei« Uhrmacher namens Latapie. Sie werden beschuldigt, einer benachbarten Mittelmeermachi Dokumente über die Organisation des zivciten Bureaus des Kriegs- Mmi.stern.ms geliefert zu haben. Sie Arieqshrtze in Jentschland. Berlin, 14. April. Unter der Ueberschrift „Bedenkliche Spielereien" teilt das „Berliner Tageblatt" mit, daß ihnt von einer Seite, die es für informiert halten muß, bestätigt wird, daß der strategische Plan bei Herren Oberst Nicolai und Huggenberg, von dem der Großmeister des Jungdeutschen Ordens Maraun jüngst Mitteilung machte, so phantastisch er auch klinge, einen wahren Hintergrund habe. Bekanntlich hat Maraun mitgeteilt, daß ein Zusammenwirken Deutschlands mit Rußland zur Vernichtung Polens geplant sei, wobei Deutschland bis zur Elbe den Franzosen überlassen würde, um sie dann mit vereinten Kräften wieder zu vertreiben. So phantastisch auch der Plan ist, bemühen sich nach den Ausführungen des „Berliner Tageblattes" Oberst Nicolai und die andern doch ganz ernstlich, die Voraussetzungen für die Durchführung des Planes zu schaffen. Der längere Aufenthalt Nicolais in Rußland hatte weniger den Zweck, mit Rußland ein entsprechendes Abkommen zu treffen, als sich über die Erfahrungen mit der russischen Bundesgenossenschaft zu unterrichten. Ueber die Vorbereitungen in Deutschland hat Maraun aus naheliegenden Gründen nur Bruchstücke mitgeteilt. Das „Berliner Tageblatt" bemerkt weiters: Der so schweigsame Herr Nicolai sollte sich einmal darüber äußern, welche Aufgabe dem „Bunde für Freiheit und Recht" in seinem Plane zugedacht ist. Ebenso hat die Oeffentlichkeit ein großes Interesse daran, festzustellen, welche Vorbereitungen zwischen Weser und Elbe von diesen unveraniwortlichen Elementen tatsächlich getroffen sind. Wenn Herr Nicolai sich nicht äußert, so sollte fr« § Reichswehrministerium sich um Aufklärung bemühen und bei den in Betracht kommenden untergeordneten Stellen Nachfragen. Gin tapferer Hakenkrenzler. Ans Berlin wird gemeldet: Bei der heute vor dem er-> kveiterrerr Schöffengericht Berlin-Mtte angesetzten Verhandlung gegen den früheren Verleger und verantwortlichen Refrckteur der Wochenfchrfft „Der Hakenkreuz ler", Rudolf, der wegen Beleidigung des preußischen VollswohHahrtsministers H i r t s i e f e r angeiklagt war, erschien der Angeklagte nicht. Auf Antrag des Vertreters des Nebenklägers, Ministers Hirtsiefer, der von der Staatsanwaltschaft unterstützt wurde, wurde ^gen den ins Ausland geflüchteten Angeklagten die Erlasiung eines Steckbriefes «nd Haftbefehles verfügt. Marsftz and Geuoffm. Das Urteil gegen den Bombenwerf« «höht. Budapest, 14. April. Die königliche Kurie verkündete heute!oas Urteil in der Strcvfangelegenheit der Bomtbenattentäter Marffh und Genosien und änderte das Urteil der könig- Die Touristen kommen dann nach Jerusalem und absolvieren in ein bis zwei Tagen das übliche Reiseiprogramm, das die Omar-Moschee und die christlichen heiligen Stätten sowie Ausflüge zum Toten Meer und nach Bethlehem umfaßt und von jüdischen Dingen ausschließlich die Klagemauer berüchichtigt. Tann fährt der Tourist aib. Die großen Reisegesellschaften, >die diese Pakästmatouren arrangieren und durchführen,, sind in erster Linie. Cook, ferner American Expreß, Frank, Clark und einige andere. Ihre Programme unterscheiden sich in Beziehung auf das jüdische Aufbauwerk nicht von einander. Welches ist der Grund für ein . derartiges Verhalten? Es handelt sich, wie mir scheint, weit weniger um eine gvund'ätzlich feindselige Einstellung als vielmehr um mangelnde Orientierung, um Gleichgültigkeit der Reisenden, die sich eine derartige Ausgestaltung der Reise gefallen lassen, vor allem aber um wirtschaftliche Momente. Die großen Reisegesellschaften nämlich, vor allem Cook, sind mit ^bedeutenden Kapitalien an ägyptischen Hotels beteiligt und die^Nilflotte z. B. gehört Cook und einigen anderen diöfer Reisege'ellschasten. Daraus folgt, daß sie kein Interesse an der Entwicklung einer großen Palästinatouristik haben, sondern daß sie dem Reifenden, frr sich möglichst lange in Aegypten aushalten soll, nur zwei bis drei Tage heilige Stätten in Palästina als einen besonderen Leckerbissen bieten wollen, ohne aber an einem längeren Aufenthalt in Palästina interessiert zu sein. Ter arabi'che Führer tut dann noch das Seinige, um auch die geringen Möglichkeiten, die ein derartiger Aufenthalt mit sich bringen könnte, zunichte zu machen. Verhandlungen, die in London -und Jerusalem nrit Cook geführt wurden, haben k.'iue we'entlichen Erfolge gehabt. Wohl hat Cook in seinem Führer für Aegypten und Palästina ein Verzeichnis bei jüdischen Siedlungen ausgenommen und, was ja auch in seinem Geschäftsinteresse liegt, et erfüllt Wünsche jüdischer Touristen auf Abänderung des Reise Programms, wenn sie geäußert rverden, in vollem Unffang. Aber dieser Fall ist selten, denn er erfordert eine gewisse Aktivität des Rei'enden, für den es natürlich viel bequemer ist, mit dem Gros die einmal geplante Tcur mitzumachen. Hier können nur zwei Wege helfen. Beide sind von der Zionistischen Organisation in den letzten Jahren beschritten worden. Der eine betrat die Gründung und Unterstützung einer jüdischen Reisegesellschaft, die, mg kommerzieller Basis stehend, Palästinalichen Tafel dahin, daß sie Josef M a r s f y auch in dem Falle deSBombenattentates gegen Karl Rassay und Sndor M iNos für schuldig erklärte und deshalb die über ihn verhängte sechsjährige Zuchthausstrafe a nf acht Jahr« erhöhte. Inland. Srvresimig ober Restechnus. Wie sich di« Nationalrätr die Pretzresorm Vorsteven. Der Pochai.Sschuß beendete jzeftern die Generaldebatte üver den Antrag der Abg. Seipel und Dinghofer betreffend den Beschluß eines Bundesgesetzes zwecks Bekämpfung von Mißbrauchen im Pressewesen. Abg. A u st e r l i tz hielt ein Gesetz, durch daS die Preßkorruption ernstlich bekämpft werden soll, für unerläßlich und höchst dringlich. Der Entwurf allerdings, der die Bestechung frei lassen will, sei durchaus unzulänglich. ES müsse Mischen Erpressung und Be st e ch u n g unterschieden werden, es geht aber nicht an, bloß die Zeitungsleute, die sich bestechen lassen, zu bestrafen, sondern auch die groß«« Verführer, die die Presse verderben, müssen mir den averfchwersten Strafen belegt werden. Das vorliegende Gesetz sei jedoch so dringlich, daß es nicht wünschenswert ist, es mit anderen Dingen zu verknüpfen, die größerer Ueberlegung bedKvfen und auch viel schwieriger zu regeln sind. Was die Chrenbeleidig.ungen betrffst, gebe es unzweifelhaft Mißstände, die beseitigt werden können, ohne daß die Freiheit der Kritik beeinträchtigt wird. Dazu ist vor allem notwendig, daß e i neues Gesetz über die E'hrenbeleidigungen vorgelegt wird, das die Regierung schon wiedecholt angekündigt hat. Nach Vorlage dieses Gesetzes wird auch über die Zuständigkeit gesprochen werden können. Unter Umständen könnten die beleidigenden Angriffe, die das Privat- und Familienleben betwffen, gesondert bchandeli und für sie eine eigene Zuständigkeit geschaffen werden. Bei politischen Delikten jedoch, die ebenfalls in Ghrenbeleidigungen stecken, ist das Schwurgericht unerläßlich. Anch t»ie Höhe der Strafe sPiÄt eine Rolle. Alle diese Umstände müßten klargostellt werden, bevor über die Zuständigkeit «ine Beofügmrg getroffen werden kann. Austenlitz' Parteigenosien Riege -r und Schneidm a d l betonten gleichfalls, daß ein Gesetz gegen die Pveßkorruption sehr wichtig und nicht zu umgchen sei, brachten aber gegen die Verknüpfung dieser Frage mit der Ehrenbeleidigung ernste Bedenken vor. Abg. Dr. Gimpl erklärte, die chrfftlichsogiale Partei trete für di« Verabschiedung des Gesamtantrages ein und halte eine Beschränkung ans den Bestechmrgsparagraphen nicht für richtig. Vizekanzler Dr. Wa b er begrüßt den vorliegenden Antrag, da dadurch wenigstens auf einem Teilgebiete ein« Verbesserung des Rechtsschutzes e intritt. Berichterstatter Dr. Kienböck führte in seinem Schlußworte aus, daß der Artikel betreffend die Bestechung im innigen Zusammenhänge mit den anderen Artikeln des Antrages stehe, da es sich um eine einheitliche Aktion znm Schutze und der Rechtssicherheit touristen das jüdische Palästina (natürlich nicht nur dieses) zu zeigen versucht. Diese Gesellschaft, der Pälestine Lloyd, muß in steigendem -Maße versuchen, die jüdische Touristik an sich zu ziehen. Je mehr ihr das gelingt, umso mehr wird sie die anderen Reisegesellschaften zwingen, um die jüdische Kundschaft nicht zu verlieren, mit dem modernen jüdischen Palästina zu rechnen. Der andere Teil der Aufgabe fällt dem Jüdischen Jnformations-bureau ui, das hier wie auch sonst als das Touristikdepartement der Zionistischen Exekutive fungievt. Sein« Aufgabe ist zunächst hier eine propaganldistffch-aufllärende. Als ein neutrales, das heißt in diesem Zusammenhang geschäftlich nicht interessiertes Unternehmen kann und muß dieses Bureau aus die großen Reisegesellschaften einzuwirken versuchen und eine Berücksichtigung der modernen Auftauleistungen verlangen. Es muß innerhalb Palästinas als eine Art gemeinnütziger Frerndenvetkehrsverein fungieren und in Palästina das Verkehrswesen zu entwickeln bestrebt sein, um immer mehr die Ueberzeugung wachzurusen, daß man in Palästina wirklich längere Zeit bleiien und mehr als einige Kirchen betrachten kann. Aber darauf kann und darf sich das Jnformationsbureau nicht beschränken. In diesem Jahre hat man zum ersten Mal, und nicht ganz ohne Erfolg, eine aktive Politik gegenüber den Touristen der großen Reisegesellschaften versucht. Beamte des Bureaus gingen auf die ankommenden Schiffe, verteilten dort ■ Literatur, traten mit jüdischen Touristen in Verbindung imb 'chlugen ihnen vor, auf das übliche Programm zu verzichten und statt dessen mit Mischen Führern in den drei ihnen zur Verfügung stehenden Tagen einen Teil des jüdischen Palästina zu scheu. In ähnlicher Weise wurde versucht, den bereits m Jeru alem eingetroffenen jüdischen Touristen einen eintägigen Ausflug durch die judäischen Kolonien nach Tel-Awiw vorzuschlageu. Das ist in einer Reihe von Fällen geglückt und das -bedeutet nicht nur, daß diese Touristen eine Vorstellung von unserem Werk bekommen haben, sondern daß sie zugleich in vielen Fällen energisch bei den Gesellschaften protestiert haben, daß man ihnen diche Dinge nicht zeigen wollte. Das alles ist leine Lösung des Problems, aber ein bemerkenswerter Fortschritt. Es ist Sache der zionisti'chen und Mischen Oeffentlichkert, von diesen ganzen vielfach ungenügend bekannten Tatsachen Kenntnis n nehmen und aus chnen die auf der Hand liegende« & ^chen. , handle. Die Frage, ob die aktive Bestechung als Mitschuld M verfolgen sei, müsse nach dem Texte des Antrages nach de« «Ifc gemeinen Grundsätzen des Strafgesetzes behandelt werden. Danach ist zweifellos derjenige nicht strafbar» d« sich i« einem Notstände befand. Die Praktiken de, Revolver- Ml r na listen seien gegenwärtig dcchurch erleichtert, daß die Chancen des angellagren Redakteurs vor dem Schwurgericht vielfach günstig sind, so daß der Bedrohte ernsthaft besorgen muß, daß die von ihm gefürchtete Veröffentlichung erfolge und die Zeitung durch die Veröffemlichnng auch dann kin hohes Risiko lause, wenn der Artikel sich aus Umstände des Privat- und Familienlebens bezieht. Die Urteile von Schöffengerichten werden weniger vom Zufälle abhängig sein. Der Berichterstatter gab schließlich der Erwartung Ausdruck, daß auch die Opposition an der schlennigen Beratung des Gesetzes Mitwirken werde, >.nd beantragte, in die Spezialdebatte einzugchen. Dieser Antrag wurde angenommen. Die nächste Sitzung wird im schriftlichen Wege einve-« rufen werden. Ne Invaliden fordern eine krhShung ihrer Renten. Ueber Beschluß des Zentralverbandes der Kriegsinvaliden sprachen Dienstag die Leitungsmitglieder beim Minister für 'oziale Berwalinng, Dr. Re sch, vor, um sich über die Aussichten der 9. Novelle zum Invalivenentschädigungsgesetz, die eine Erhöhung derJnvalidenreuten bringen soll, zu informieren. Minister Dr. R e s ch versicherte, daß er die Notwendigkeit, den Kriegsopfern zu Helsen, voll und ganz anerkenne, daß er jedoch nicht die finanziellen Mittel besitze, um die Mehrkosten, die eine Novellierung des Jnvalidenentschädigungsgesetzes verursachen würde, zu decken. Die Novelliemng dieses Gesetzes werde erst mit der Erhöhung der Bezüge der Bundesangestellten erfolgen. Di« Abordnung bemerkte darauf, daß diese Mitteilung unbefriedigend sei, und sie ersuchte den Minister, tvegen der Novellierung des erwähnten Gesetzes nochmals mit dem Finanzminister in Verhandlung zu treten. Gestern erschien die Abordnung des Zentralverbandes beim Fmanzminisrer K o l l m a n n, um dessen Stellungnahme zur Novellierung des JnvalidenentschädigungsgesetzLs kennen zu lernen. Der Finanzminister bemerkte, daß ihm durch das Sanierungsprogramm Grenzen gesetzt seien, dieernicht überschreiten könne, und daß er die für die Novel-- Uerung des Jnvalidenentschädigungsgesetzes erforderlichen: Summen nicht zur Verfügung habe. Die neuen Seldsorten. Die Ausarbeitung der sechs für die neue Banknotenferi« notwendigen Entwürfe wurde an sechs Künstler vergeben, von denen bereits drei approbierte EnÄoürf« vorliegen. Außer den Noten zu 5, 10, 100 und 1000 Schilling sollen auch solche zu 30 und 5V Schilling hergestellt werden. Nach Fertigstellung der approbierten künstlerischen Entwürfe müssen die Originalplatten in Kupfer gestochen tverden, so daß die erste Note erst gegen Jahresschluß, die übrigen in den ersten sechs bis acht Monaten 1987 folgen könnten. Die neuen Noten werden die Bezeichnung „Schilling", nicht ,Schillinge", tragen, da die Sprachforscher die Pluralfovm ^Schilling" als die richtige befunden haben. Die ZehntausenÄkronennoten nrit oder ohne Ausdruck „Ein Schilling" wird in dem Momente aus dom Bevkchr gezogen, in dem dieser mit Silbernmnzen gesättigt ist. An Silibermünzen befinden sich derzeit 60,36 Millionen Schilling der verschiedenen Prägungen im Umlauf. Das Kontingent soll von 10 aus 14 Schilling pro Kopf der Bevölkerung erhöht werden. Ein großer Teil der Silbermünzen ist heute thesauriert oder ins Ausland abgeströmt, da vor der Ausgabe der Münzen (16. Juli 1924) 40 MiMonen Schilling zu 10.000 K. und 6000 K. zirkulierten, und heute der Umlauf von Schilling- und Halbschillingmünzen 60 Millionen Schilling übersteigt- Der Hakbschilling dürste auch in Zukunft ausrecht bleiben. Nickel- und Kr.pftrmünzen sind in genügender Menge im Berkehr. Es wird daraus gesehen, möglichst bald alle Geldzeichen, die noch die Bezeichnung in Kronen, tragen, aus dem Verkehr zu ziehen. Siusühmna der Pflafterstreifen auf der Kärutnerkreurung. Gestern abends um 10 Uhr wurde« auf der K ä r u tn c rkrenzung Pflasterstreifen für den Fußgängerverkehr angebracht. Aus diesem Anlaß wurde diese Kreuzung für den Wagenverkchr in der Zeit von 10 Uhr abends bis heute 6 Uhr früh vollständig abgesperrt. Von heute 6 Uhr früh an ist der Fuhrwevksverkehr und Fußgängeweckehr an diese Pflasterstreffen in der Form gebunden, daß Fuhrwerke beim Stoppen des Bevkchrs in ihrer Fchrtrichtung vor diesem Pflasterstveifen anzuhalten haben und daß der Fußgängerverkehr über die Kreuzung mr innerhalb dieser Pflasterstreifen zu erfolgen hat, und zwar nur dann, wenn der Verkehr in seiner Richtung freigegeben ist. Zuwiderhandelnde werden nach der Fahr- und Gchordamng mit 2 S. bestraft. Siontftischr» fianDestomitee für Lefterrelch. $eute, präzise 8 Uhr abends, findet im Ziontstt'chen Bureau, 1. Bez., Kärtnerstraße 36. die Obmännerko uferenz statt. Die Obmänner werden ersucht, mit Rücksicht auf die W chlt-kett der Tagesordnung pünktlich und zuver- IfifftQ zu erlcheineu.