Wiener Morgenzeitung · 1926-03-15 · Heft 2536 (15.3.1926) · p. Seite 2

' /W»r -- _Men, mrnm U«ft akHviffl/cher Zfoniften(Revifion!ften) Sekretariat: IX., Uechtensteinstraße 11 Üäür'1 Aktivismus und Passivismus In Palästina spricht VR. WOLFGANG WEISL Mitglied des Waad Leumf (Jerusalem) ' Heute Montag, 15. Mir» 1926, 8 Uhr abends im großen Saale des Hold Post, l, fleischmarkt Brschefnet zahlreich Eintritt frei 8m Frage eines palästinensischen Parlaments. von Rafael venfusion (Haifa). Dag Problem einer palästinensischen Legislative wirb wieder tt'nmal rituell. Sorvohl in der arabischen Presse als auch in den anderen politischen Kreisen des Landes beschäftigt man sich mit der Frage, wie man dem Lande eine gesetzgebende Versammlung gibt, die über alle Rechte und alle Macht eines demokratischen Parlaments verfügen Würde. Es liegen zwar noch keine konkreten Vorschläge vor, doch kann dies kein Grund sein» der ein passives Warten deS Jischuw und der jüdischen öffentlichen Meinung rechtfertigt. Die Frage eines palästinensischen Legislativ-Council ist eine der wichtigsten sowohl vom politischen als auch vom Standpunkt der wirtschaftlichen Entwicklung de8 jüdischen Palästina, und deshalb ist es Pflicht vor allem der Mischen, an dem Aufbau der Heimstätte interessierten Kreise, autoritativ ihre Stellungnahme klarzulegen. Die fünfjährige Verwaltung deS früheren Oberkommissärs gab uns eine schr wertvolle Lehre: Sowie ein Gesetzentwurf oder eine Regierungsverordnung nur einmal in Kraft getreten ist» ist jede Aenderung eine schwere Sache. Dagegen würde eS uns viel leichter fallen, durch eine vorherige Diskussion und Kritik der Gesetz, entwürfe und Regierungsverordnungen diese im wahren Sinne des Mandats zu beeinflussen. Ein klares Beispiel in biefer Beziehung ist das kürzlich in Kraft getretene Staatsbürgerschaftsgesetz. Aus diesem Grunde ist es ein Akt politischer Voraussicht, daß wir schon jetzt, wo die Frage der palästinensischen Legislative noch im Stadium der abstrakten Diskussion ist, in konkreterer Weise unsere Anschauung über ein palästinensisches Parlament darkegen. Selbstverständlich setzt dies eine ausführliche Diskussion voraus. 1. Eine m der gewöhnlichen Art gewählte Legislative würde Meifellos eine Zusammensetzung haben, die, wenn schon nicht die ganze Lcchmlegung unserer Aufbauarbeit herbeiführen würde, so doch diese auf das denkbar äußerste Minimum reduzieren müßte. Die logische Konsequenz aus dieser Erkenntnis wäre die kategorische Ablehnung aller Versuche in dieser Beziehung, das heißt der USbergang zu jener politischen Haltung, die die extremen arabischen Kreise seinerzeit befürworteten. DieS wäre aber auch auS politischen Gründen unzweckmäßig. Die Araber würden darin eine Bestätigung ihrer Einbildung — wir wollten das arabische Volk unterdrücken — sehen. Bor allem würden wir durch eine Derneinung der Legislative ein Unverständnis für die völkerrechtlichen Grundvagen des Mandats zeigen. Diese Momente lassen eine Dernemung als politisch unklug erscheinen, und wir glauben, daß kau« eine Stelle, die daS BerhAtnis zwischen Juden und Araber einerseits und zwischen den Juden und den europäischen Mächten a^ererseitS kennt, für eine Abstinenz eintreten würde. Glücklicherweife hat bis jetzt niemand ablehnend die Frage behandelt. Alle, die bisher zu dieser Frage Stellung nehmen, behandelten sie in bejcchen. dem Sinne. Doch war diese Bejahung keine bedingungslose und konnte es auch nicht fein. Wenn wir als Juden, als der wichtigste Faktor in der Entwicklung des Landes, ein Parlament wollen, so muß dieses vor aßest dem Mandat, dem Grundgesetz dieses Lindes entsprechen. Wir sind uns aber dessen bewußt, daß eine Legislative, die den Geist des Mandats verkörpern soll, nicht so entstehen kann, wie ein modernes europäisch-demokratisches Parlament zustande kommt. DieS heißt 'jfter nicht, daß eine palästinensische Legislative, die nicht auf die europäische Art und Weise entstehen wird, antidemokratisch sein muß; denn ist das Mandat demokratisch, so muß auch alles, was nn Namen des Mandats und zu seiner Durchführung geschieht, zumindest nicht antidemokratisch sein.. Wollten wir aber die zukünftige palästinensische Legislative aus der BasiS des allgemeinen demokratischen Wahlsystems bilden, so würde sie. wie schon erwähnt, die Durchführung des Mandats unmöglich machen. Nicht nur daS, sie würde auch dem Mandate widersprechen. Denn dieses rechnet mit einem Hauptsaktor, der heute politisch im Land noch kein Macht jst, im besten Falle steht feine Starke in keinem BerhäitnS zu der Rolle und Ausgabe, di« er gemäß dem Mandat zu erfüllen hat. Darum sehen wir nur zwei Wege zur Sntstchung einer Legislative, die nicht dem Mandat widersprechen würde: 1. Die Ausschaltung gewisser Rechts- und Machtsphären aus dem Tätigkeitsgebiet dieser Legislative, nämlich jener Befugnisse, die die Entwicklung dieses Hauptfaktors deS Mandats, der heute eine schwache politische Macht hat, ermöglichen werden. 2. Dieser Faktor muß die Möglichkeit erhalten, in der Legislative diese Macht zu werden, und die Rechte zu vertreten, die ihm laut dem Mandate gebühren. 2. Der erste Weg ist die Einschränkung der Konlpeienz der gesetzgebenden Versammlung in allen Fragen» die den Aufbau der Heimstätte betreffen. Theoretisch wäre dies ein'Ausweg auS dem Mißverhärmt Wischen den Mächten, die heute im Laude interessiert find. Könnte man aus dem Tätigkeitsgebiet der zrkünftigen Legislative alle jene Fragen und Sphären ausschließen, die irgendwie die Ersülluyg de- Mandats erschweren oder gar unmöglich machen würden, so wäre ein auf der Basis des allgemeinen Wahlrechtes gewähltes Parsumnt eine Lösung, die uns zufriedenstelleu würde. Doch würde diese Lösung in der Praxis völlig versigen. Dem, eS gibt kau« eme Frage oder ein Problem im Lande, das nicht im Zusammenhang mit dem Ausbau des jüdischen Palästina steht. Wiener Morgenzettung Wenn wir das Zustandekommen -einer Legislative nicht so bedingungslos bejahen, so geschieht dies auS dem einzigen Grunde, weil die andere Macht im Lande — die Araber — ganz und gar eine der wichtigsten Aufgaben des Mandats: den Aufbau der Mischen Heimstätte, negieren. Jst dies so, so müssen wir annehmen, daß di« Araber bei jeder Gelegenheit diesen Zveck zu verhindern suchen werden. Um konkret zu sprechen: Welche sind jene allgemeiner^ für die beiden Faktoren des Lairdes wichtigen Fragen, die von der Legislative zu lösen wären? Die Befürworter dieses Ausweges beantworten diese Frage folgendermaßen: „Allgemeine Entwicklung deS Landes, Eisenbahnen, Post- und Telegraphenverwaltung, Arbeitsgesetze, Bodenreform, Straßenbau, Steuern, ins ganze Handels. und Jndustrieleben des Landes, usw." Würden wir den ersten Weg akzeptieren, so blieben diese positiven Arbeiten als Funktionen der Legislative. So schreibt Moses Beilinsohn in Nr. 4 der „Jüdischen Rundschau"; ungefähr dasselbe sagt er im „Datvar". Das wäre das Minimum, wes man einem Parlament mit beschränkter Kompetenz überlassen könnte. Die Frage ist nur, ob ein derartiges Parlament die Erfüllung des Mandats ermöglichen würde. Mit anderen Worten, ob diese Frage nicht in engem Zusammenhang mit der Entwicklung der jüdischen Heimstätte stehe. Nur einige Beispiele: 1. Bodenreform. Sobrld das Parlament die Kompetenz haben wird, sich mit der Bodenreform zu beschäftigen, kann man auS seinem Machtbereich nicht die Frage ausschließen, ob und welche Staatsländereien der jüdischen Kolonisation zur Verfügung gestellt werden müssen. 8. Postvevwaltung. Dieselben Araber, die die Majorität bilden werden, beschäftigten sich unlängst mit der Frage, ob auf den palästinensischen Postmarken die Initialen' von Erez Israel abgedruckr werden müssen oder nicht. Selbstverständlich nahmen sie schärfste Stellung dagegen und richteten sogar in dieser Frage ein Memorandum an den Oberkommissär. Hätten wir ein Parlament, so müßte es diese Frage zweifelsohne lösen. 3. Straßenbau und Eisenbahnen. Zweifelsohne wird das Parlament darüber zu entscheiden haben, wo Straßen und Eisenbahnen zu bauen sind. Würde eine extreme arabische Mehrheit Mische Forderungen, die eine möglichst rapide Entwicklung der jüdischen Siedlungen bezwecken, ohnöweiterS akzeptieren? Diese drei Beispiele zeigen sonnenklar, daß jede Frage, die die allgemeine Entwicklung des Landes betrifft, im engsten Zusammenhang auch mit der Entwicklung der jüdischen Heimstätte steht. Darum glauben wir, daß dieser Ausweg keine praktische Lösung des Problems ist. Außerdem ist diese Lösung auch antidemokratisch. Entweder schasst man ein Parlament, daS sich mit allen Fragen, die das Land, seine Bevölkerung oder einzelne Teile dieser Bevölkerung interessieren, oder man schafft keines. Jst das Parlament schon da, so muß eS sich mit allen Fragen beschäftigen, ohne Rücksicht auf die Stellung der einen oder der anderen Partei in gewissen Fällen. Darum scheint uns dieser Ausweg als keine Lösung des Problems, wie man in der künftigen Legislative das Gleichgewicht zwischen den zwei.Krsftgrirppen herbeiführen kann. 3. Die Lösung kann und muß nur im Sinne des Mandats geforderr werden. Palästina gehört nicht nur seinen heutigen EintvoihnLM, sondern' auch dem ganzen Mischen Doilk. An der Entwicklung deS Landes beteiligen sich nicht allein die 700.000 Palästinenser, sondern das ganze jüdische Volk. Dies bestätigte Samuel selbst in 'einem Tätigkeitsbericht über seine verlaufene Amtsperiode. Ties zeigt klar, daß P. wst-na eine Sonderstellung -m Rahmen der Mandatsländrr einnimm:. Tics unterstrich unlängst die ManL.nskammission in ihrem lcy:en Bericht an den Bölkerbundri*. Diese Sonderstellung wrrkt sich in allen großen Fragen der Verwalrung Palästinas aus. In unserem Problem wird sie auch zum Ausdruck kommen. In einem demokratischen Parlament müssen alle jene Schichten vertreten sein, die an der Entwicklung deS Staates interessiert sind, und das wichtigste: an ihr aktiv Mitwirken. Ein elementar«, demokratischer Grundsatz sagt, daß der Steuerzahler auch dar Recht hat, mitzubestimmen, wie -je Steuern verwendet werden. Den jüdischen Steuerzahlern, die außerhalb Palästinas leben, muß auch dieses Recht gewahrt werden. Sie sind eben so gut an der Entwicklung des Landes interessiert, wie die Einwohner Palästinas selbst. Und wenn das Niveau des Landes heute bedeutend gestiegen ist, so geschah dies eben dank den außerhalb Palästinas lebenden Juden. Wenn die wirtschaftlichen Möglichkeiten Palästinas und danrit der Wohlstand der Einwohner heute bedeutend gestiegen sind, so geschah dies im Namen des Aufbaues der Heimstätte. Eben deswegen müssen die auswärtigen Steuerzahler dasselbe Recht wie die Bewohner des Landes haben, und das kann in diesem Falle nur so dokumentiert werden, daß sie ihre Vertreter in die höchste Verwaltungsstelle des Landes entsenden. Man wird uns hier entgegnen: „Die Steuern, die von außen kommen, fließen nicht in die Staatskassen, sondern in die der jüdischen Fonds. Deswegen ist der Platz der Vertreter dieser Steuerzahler nicht in der Staatsverwaltung, sondern in dem Zionisten- oder attjüdischem Kongreß." Logisch mag diese Entgegnung richtig sein, doch in der Praxis ist es anders. Wenn in Palästina die wirtschaftlichen Möglichkeiten steigen, und wenn der Wohlstand der Einwohner erhöht wird, so ziehen den Nutzen daraus nicht nur die Juden, sondern auch die Araber. Das tägliche Loben beweist uns, daß vor allem der Wchlstand der Araber schoben wird. Darum kann mau die wirtschaftliche Entwicklung des jüdischen Palästina nicht von der des ganzen Palästina trennen. Darum müssen entsprechend den gleichen Interessen der Einwohner und der auswärtigen Steuerzahler auch die Wege der Entwicklung des Landes gemeintsam bestimmt werden. Dos Problem hat auch eine politische Seite. Aufgabe der Palästina- Verwaltung ist es, mit allen Mitteln die Errichtung der jüdischen Heimstätte zu ermöglichen. Das kann nur so geschehen, daß man dis Gleichgewicht zwischen den zwei Mächten, die am Lande interessiere sind, herbeiführt. Diese zwei Mächte sind die Einwohner Palästinas und das jüdische Volk. Äur eine Legislative, die aus diesen zwei Mächten zusammen besteht, kann die Erfüllung des Mandats stcherstellen. Daß das Mandat mit diesen zwei Mächten rechnet, ist sonnMar. Sobald es eine Jewish Agenctz vorsieht, so ist das. ein 15. März 1928 *t SSM H.,Tabor9tr. 12 JÜDISCHE BÖHNE Telephon «4-501 Heute Montag den 15. März 1926, abends 8 Uhr -ondervorsteilung Zlllfl 50a MfllO Sonder Vorstellung Dschejkaly Blaffer mit Frau Lora Glückimann in der Titelrolle Einladungen sind an der Kasse des Restaurants M. Opperer, 2. zirk, Taborstrasse 12, zu haben Zeichen dafür, daß die von ihr vertretene Macht — daS jüdische Volk — in Fragen der Entwicklung des Landes mitzusprechen hat. Will man jetzt eine Legislative schaffen, die das Schicksal deS Landes auf sich nehmen wird^ so muß man derselben Jewish Agency das Recht gewcchren, auch dort mrtzusprechen. Ein Parlament, in darr dieses Gleichgewicht zwischen den beiden Mächten herrschen wird, entspricht dem Geiste des Mandats. Dieselben demokratischen Mächte, die das Mandat zustande brachten, und die in der Dezembersession des Völkerbundrates die Sonderstellung Palästinas anerkannten, müssen jetzt auch die konkreten Formen zur Herbeiführung jenes Gleichgewichtes, das im Mandat theoretisch zum Ausdruck kommt, ausfindig machen. Uns scheint, daß diese Form für die Herstellung des Gleichgewichtes die einzige Ware, die die Ek» füllung des Mandats garantieren könnte. Wie eingangs erwähnt, ist die Frage der palästinensischen Legislative eine der wichtigsten» wenn nicht die wichligste für die Zukunft Palästinas. Sie wäre auch geeignet, ein« Interpretation des Mandats zu erzwingen. Eine klare und unzweideutige Interpretation tut not in dieser Stunde, in der die Beziehungen der Mandatarmacht zum jüdischen Volk so unklar sind und im Nobel schweben. Darum glauben wir, daß eine breite Diskussion der Frage der palästinensischen Legislative eine der wichtigsten und zeitgemäßesten politischen Aufgaben unserer Bewegung ist. Vas Semmering-Schachturnier. Niemzowitsch und Tartakower führen. ' Semmering, 14. März. Den ersten Sieg des Tages erreichte Dr. Tartakower als Nachziehender im Damenbauerspiel gegen Janowski. Den nächsten und viel bewunderten Sieg feierte Grünfeld als Anziehender in einem abgelehnten > Damemambit gegen seinen Landsmann K m o ch. Knapp nach vierstündiger Spielzeit vor dem ersten Abbruch konnte auch R eti über Prof. Michel triumphieren. Der polnische Großmeister Rubin st ein bereitete in einer Damenbauerpartie S p i e l m a n n die erste Niederlage. In schneidiger Weise verstand es Dr. Al je ch in. obwohl im Nachzug, in einem Damengantbit mit tschechische Verteidigung den Angriff an sich zu reißen und seinen Gegner, den Holländer Davidson, mit doppeltem Figurenopfer schon im 30. Zuge in em Mattnetz zu bringen, aus dem es lein Entrinnen gab. Marchese RoseII■: erlitt im Kampfe mit Dr. Vajda eine neuerliche Niederlage. Zwei ausgezeichnete Positionsspiele lieferten Niemzowitsch gegen AateS und Dr. Trehbal gegen den Ostrauer G i l g. Dem dänischen Matador war es gelungen, sich einen Freibauew auf der d-Linie zu verschaffen, den er durch ein gediegenes Manöver siegreich vorzustoßen verstand. In ganz ähnlichem Stile gewann Dr. Trehbal in einem Turmendspiel, wobei auch ein Freibauer schließlich den Ausschlag gab. Die Sensation deS Tages aber war die erste Niederlage deS jugoslawischen Großmeisters, Prof. Dr. Vidmar gegen den Altmeister Dr. Tarrasch. Der Stand ist nunmehr, nachdem das Spiel Niemzowitsch-Davidson aus der gestrigen Runde mit Remis schloß, folgender: Niemzowitsch und Tartakower je 5, Rubinstein 41/2, Reti und Spielmanu je 4, Dr. Mjechin, Grünfeld, Dr. Tarrasch und Prof. Bidmar je 3Vs, Jaariowski, Gilg und Dr. Bajda je 3, Kmoch und Michel 2, Davidson, Treybal und Dates IV2, Roselli 0. Kn Men« Betrüger in Brünn verhaftet. Er bmützte gefälscht« EmpsehlrmgsschrMen des Oberrabbinevs Dr. Chajes. In Brünn wurde am 26. v. M. ein Mann verhaftet, der mit einem gefälschten Empfehlungsschreiben des Wiener Oberrabblner Dr. Chajes verschiedenen Persönlichkeiten in Brünn und Prag Unterstützungen herausgelockt hatte. Beim polizeilichen Verhöre gab er an, den Empfehlungsbrief mit der falschen Unterschrift von /einem gewissen Waldberg erhalten zu haben. Die Polizei forschte Mn den angeblichen Waldbevg in Brünn aus. Md es stellte sich im Znge der Recherchen heraus, daß dieser der oftmals vorbestrafte Betrüger Norbert Silbermann ist, der von den verschiedenen Bchörden steckbrieflich verfolgt wird. Auch das LandeSge' icht Wien sucht ihn seit IM zum Vollzüge einer einjährigen Kerkerstrafe. Er hat nämlich im Herbste 1924 in Wien einen Betrug zum Schaden der Creditan st alt begangen, bei der er mit einem aus den Namen des Wiener Arztes Dr. Leopold Weinstein gefälschiett Wechsel 4M Schilling behoben hat. Die Erhebungen hatten damals ergeben, daß die S'.ampiglie des Dr. Weinstein zwar echt, feine Unterschrift auf dem Wechjel aber gefälscht war. Silbermann hatte sich durch einen Diebstahl im Ordinationszimmer des Dr. Weinstein, in das «r sich mit einem Nachschlüssel eingeschlichen hatte, in den Besitz der Stampiglie gesetzt und wurde hierbei vom Dienstmädchen des Dr. Weinsteinerwiicht. Er ivußte jedoch das Dienstmädchen so geschickt zu düpieren, daß er unbehelligt die Wohnung der Arz.eS Verlassen konnte. Die Bchörden in Brünn wurden van der LlgnoLzierung Silbermanns in Kenntnis gesetzt;-das Auslieser i^igö-- begchxW wich Mellt WM».