Wiener Morgenzeitung · 1926-02-28 · Heft 2521 (28.2.1926) · p. Seite 12

icsne s CDinif gwnBH Gerichtssaal. Schwere Beschuldiguvgrn grgrv eine» sozialdrmottalttchra FuntttoaSr. Ja ßortzefttzter VechaMuny hatte sich gestern bas StrafbeKWgericht 1 mtt eurer Chrenbelerdigungsklage zu befassen, welche der Rechtsanwalt und sozialdemÄmttsche Bozirksvorstcherstellvertreter von Neubau, Dr. Emil Maurer, gegen den .Kaufmann Anton Baumgartner^ einen ehemaligen Parteigenossen, cmgebracht hatte. Nach Inhalt der durch Dr. Joses Schars vertretenen Klage hatte der Beschuldigte wiederholt den Kläger auf das unflätigste b^chimpft, hatte jedoch, als er geklagt worden tvar, zuerst beim Bezirksgericht und dann vor einem Parteflchreds^richt seine Beschuldigungen gegen Dr. Maurer widerrufe« und eine umfassende Hrenerklarung abgegeben. Am 25. November vorigen Jahres war der Beschuldigt« bei dem Obmann bei der Mieterorganisation für den Bezirk Neubau, Josef Beruert, erschienen und hatte unter Hinweis auf eine am Bortage beim Wimtberger in einer Mieterversammlung gehaltenen Rede erklärt: ,S>r. Maurer ist «n Schurke, Gauner, BürSgek, ein Schaft, ein Wohnungsschieber, und da fixt# er es noch, eine Rede für den Mieterschutz Ku halten." In der ersten über die Klage des Dr. Maurer stattgofundenen Verhandlung hatte Baumgartner zugegeben, die mkrimimerten Aeßerungen gemacht zu haben und sich zum Wahrheitsbeweis erboten. Der Richter hatte «men Wahrheitsbeweis für die Behauptungen, daß Dr. Maurer ein Wohnungsschich« und Betrüger sei; zugelassen. In der gestrige« Verhandlung wurden mehrere zum WahrheitÄeweis gefihrte Zeugen einvernommen. Ms erster Zeuge gelangte zur Einvernahme der Fabrikant Max Simon, der nach Behauptung des Angeklagten von Dr. Maurer in einer Wohmmgsangelegenheit betrogen Wochen fein foll .und von dem Dr. Maurer zehn Millionen Kronen verlangt halbe mtt dem Bemerken, daß er Geld für die Beamten des 'Wohnungsamtes brauche. Der Zeuge ecklärte, daß vor zwei Jahren zwei Zimmer feiner Wohnung von der Gemeinde Wien angefordert wurden, daß er sich an Dr. Maurer Äs Rechtsartwalt um die Vertretung in dieser Angelegenheit gewendet habe und daß das Wohnungsamt auf die Anforderung gegen einen Betrag von 30 Millionen für den Wohnbaufonds verzichtet habe. Doktor Maurer habe Äs Honorar für seine Intervention zehn Millionen Kroneu verlangt und auch bekommen. Bon einer Bestechung von Beamten des Wohnungsamtes sei nicht die Rede gewesen. Er habe nur den Eindruck gehabt, daß' Maurer von den zchn Millionen etwas wegzuzahlen hckbe. Dr. Maurer erklärte, daß er in dieser AntzelHerch'eit Äs Rechtsanwalt interveniert habe, jefoodj nicht für eigene Rechnung, da er damals noch gemeirffam mit dem Rechtsanwalt Dr. Hugo Morgenstern war mch in dessen $aftwg die Angelegenheit Mchrt habe. Sehr interessant gestaltete sich big Aussage 6d vom Angeklagten geführten Kronzeugen, des Schchreffende» SÄo Kupferftei«. Er sogw <ms, chm sei bekannt, daß Dt. Maurer in der Aotze war^ sehr leicht Wohnungen! Zu beschaffe« mrd daß er auch an Personen, die nicht die Qualifikation hatte», Wohnungen verschafft«, indem er diesen Leuten die Zuweisung Werbrachte. Dr. Mmrrer habe dies tun Wune«, weil er als sozialdemokratischer Parteigänger jede« Tag beim WchrrnnZsamt war und frei ein- und ausgchen konnte. Er wisse dies deshalb, Veil et selbst früher Beisitzer der WohnmrgsrömmWon am Neubau war. Auf die Frage des Richters, ob die Zuweisung der Wohnungen an nicht QuÄffizierte von der WchMnyÄoMmffflon beschlossen wurde oder ob Dr. Maurer die Wohnungen gleichsam in der Tasche hatte und Angewiesen Hobe, bemerkte der Zeuge: «Der Beschluß der Zuweilstmtz ist von der Koumnssion gefaßt worden, wahrscheinlich 1 mcker dem Einfluß des Dr. Maurer, der Ke Zuweisungen überbracht hat." Richter zum Zeugen« x^Jhre Aussage ist offenbar von einem Unterton beeinflußt, der mich' bei dem Zeugen i» Erstaunen setzen matz." Der Klagevertreter Dr. Sch auf richtete an deck Zeugen die Frage, ob er die Namen und Adressen derjenigen Leute angeben könne, die durch Dr. Maurer auf die erwähnte Weise Wohrmugen zugüwiesey bekommen habe«. Dr. Schärf: „Rennen Sie uns heute wenigstens einen Na- Sfenf" — Zarge: „Das kau» ich nicht tun, weil ich befürchten muß, daß Dr. Maurer die Betreffenden dann beeinflussen wird." Der Richter bemerkt zum Zeugen: ,M« Zeuge, der so ostentativ gehässig in feiner Ausfoye ist, muß jeden Anspruch aus Mucken verwirken. Sie sind ja hier nicht der Staatsanwalt." Dr. Schärf fragt den ZentzeN, dB es tüchtig fei, daß' er auf Grund «ues von Dr. Maurer vevmLatzten Parteffchiedsgerichtes wegen unMhöriger Ausübung ftttres Amtes als. Beisitzer im Mietsenat «mg m 4MSRCI ansgqqionfa wurde. Der Zarge erklärte, daß ent Parteischiobsgerkcht nicht tun über ihn, sondern auch gleichseitig Wer Dr. Maurer, gegen de« er eme Anklage erhoben hatte, zu urteilen hatte. Er habe dem Dr. Maurer damÄs vorgeworfen, daß er in einer Wohuungsan« gskegenheit den mzwffcheu verstorbenen BeyickLrichter Doktor Schiffmann und Ke frühere Gemeinderätin Marie Weyboda habe beeinflussen wolle«. Dr. Maurer Hobe eine Rüge erhalten, während er damÄs mit dem Verlust seiner Parteimandate Kr die Dauer eines Jahres bestellst wurde, weÄ er Magistratsbeamten über parteipÄitische Dinge Mttteilungen gemacht habe» fall. Zwei Ich« Mer, erklärte der Zeuge» $ er aus der Partei ««zgrschlossen worden. Zwecks Durchführung WMvetz MysttustzLst tzmpe ttH&MÜh MU iUAiwMiMM. Unütftftl ® ** ® » Jp MeMr »ollswirt. Der HaadelrveNrag Sefterreichs mit Ungarn abgeschlossen. Gegenseitige Zugeständnisse. Amtlich wird verlautbart: Die Handelsvertragsverliandlungen zwischen Oesterreich und Ungarn haben am 27. Februar zur Paraphierung eines Tarifablornmens geführt. Dieses Mommen bildet einen Zusatzvertrag zu dem feit 1922 tu Geltung stehenden Handelsübereinkommen und erstreck: sich auf zirka 550 Positionen des ungarischer, und österreichischen Zolltarifs. Das paraphierte Abkommen wird nach Fertigstellung der Unterzeichnungsurkundeu in kürzester Zeit unterfertigt und nach verfassungsmäßiger Genehmigung in Kraft gefetzt werden. A) Die wichtigsten Positionen, bei welchen Oesterreich Ermäßigungen der ungarischen Zölle erreichte, sind im folgenden angeführt, wobei neben den vereinbarten Sätzen in Klammern der autonome ungarische Zoll ersichüich gemacht ist. Toiletteseifen 150 (250), Weiße Kreide 1 (2), Minium 18 (20), geschönte Erdfarben 32 (40), Kistenbestandteile 1,30 (3), Furniere 14, bezw. 18 (18, bezw. 36), Sperrplatten 14 (16), furnierte Möbel 70, bezjw. 200 (90, bezw. 300), Billards 70 (300), Schuhstrecker 48 (60), Graupappe 6,25 (7), andere Handpappen 4 (5), ungeglättete Maschinenpappe 8, bezw. 9 (10, bezw. 12), holzfreies Packpapier 7.50 (10), Hutpackpapier 14,50 (18), feine Papiertüten 60 (75), Kuverte 70, bezw. 80 (100), konfektioniertes Briefpapier 70, bezw. 90 (100, .bezw. 120), Kartonnagewaren und Etuis mit Papier überzogen 75, bezw. 90 (110), eindrähtige, rohe Baumwollgarne, von 12 engl. 19,30 (24), Nr. 12 bis 27, engl. 27 (36), von 27 bis 32 engl. 31 (36), von 32 bis 50 engl. 40 (50); dieselben Garne, zwei- oder mehrdrähtig, einmal gezwirnt, 32, 46, 55, 80 (40, 75, 76, 110), Zuschläge bei Baumwollgarnen für Bleichen 14 (20), Merzerisieren 22 (30), Färben 28 (45), Eisengarn 50 (75), Nähzwirne aus Baumwolle auf Holzspulen 280 (400), feine Baumwollgewebe aus Garnen Nr. 60 bis 100: gefärbt 350 (420), bedruckt oder buntgewebt 425 bis 455 (600 bis 650), Abfalldecken 60 (160), Wachstuch 210, bezw. 280 (300, bezw. 400); Wirklvaren: aus Schafwolle 650 (750), ganz aus Kunstseide 1600 (4000), aus Schafwolle mit Kunstseidelbeigabe von 15 bis 50 Prozent 1000 (4000); elastische Bänder: aus Baumwolle 450 (600), aus Halbseide 1000 (1500), Bänder aus realer und Kunstseide 1900 (3560), solche aus Kunstseide 1600 (3500), Bänder aus Halbseide 1600 (2000), Ue'berröcke für Männer, Knaben Md Kinder, Konfcktionszuschlag 100, bezw. 125 Prozent (250 Prozent), Kinderkleider KonfÄrionszuschlag 100 Prozent (200 -Prozent) (letztere beiden Ermäßigungen für Zollkontingente). Frauen- und Mädchenkleider Zuschlag 100 Prozent (200 Prozent); Damenwäsche: Zuschläge von 90, 120, 140, 170 Prozent (150, 200, 250, 300 Prozent); Herrenhemdm Züschs 80 Prozent (150 Prozent); aus gewirkten Geweben konfektionierte Waren: aus Schafwolle 750 (1200), aus Kunstseide 1800 (5000), aus Schastvolle mit Kunstseidebeigabe 15,50 Prozent 1200 (5000); Herrenvelourhüte 1,80 (2,40), andere Herrensilghüte 2,20 (2,40), aufgeputzte Frauerchüte 3 (4); Sohlenleder: Krupon 75 (120), in halben Häuten 62,50 (100), Abfalleder 50 (80) wobei eine spätere wertere Ermäßigung bei Eintreffen gewisser Voraussetzungen vorgesehen ist; Treibriemen 160 (240 bis 265), Luxusschuhe Pro Paar 4, bezw. 4,50 (6), Pantoffel 1,10 (1,50), Taschnerwaren aus Leder 260, 300, 450, 650 (400 Ibis 800), Galoschen und Schneeschuhe 100 (200), Fahrradpneus 240 (360); Gewebe mit Kautschuk überzogen (Seide ausgenommen): Bettstoffe 190, andere 300 (480), Konfektionsguschlag 66,66 Prozent (100 Prozent); Eifenidraht: schwarz 9,50, 11,75, 14 (12, 15, 18), verzirckt, verzinnt, verkupfert 12, 14, 17, 19 (15. 18, 23, 30), Frachtachsen 22 (28), Flügelachsen 32 (60), andere Wagenachsen 48 (60), .Hufeffen 16 (18), Pflugeisen 20 (24), Schaufeln 22 bis 28 <28 bis 34), Feilen 40, 65, 80 (40, 80, 100), Kupfer- und Messingstäbe und -Drähte 19, 22, 25, 27,50, 33 (25, 34, 45), Kupfer- und Messingbleche 20, 24, 29, 34 (30 Ibis 40), versilberte Gebrauchsgegenständs aus Kupfer- und Nickellegierungen 400 (500), Drahtstifte 16 (20), Drahtseile 29 (35), Sicherheitsschlösser 80 (120), andere Schlösser 45, 70 (90, 120), Luster 300, bezw. 400 (500), Messerklingen, Gabeln und Löffel aus Metallen 160, bezw. 200 (250), Messerklingen für Sichecheitsmsierapparate 2000 (3000), Explosions- und Berbvennungskraftmaschruen 39, bezw., 44 (50, bezw. 60), Pumpen 36 bis 53 (50 bis 80), Gisenpumpen 38, 50, 42 (70), Trieur 33 (45), Obst- und Traubenpressen 21 (30), Getreidffchälmaschinen 40 (70). Dynamomaschinen 55, 76, 85. 95, 120 (80, 110, 125, 140, 160), elektrische Heiz- und Kochapparate 125, bezw. 260 160, -bezw. 350). elektrische Zählapparate 100 bis 250' (300). Anlasser, Rheostate und andere elektrische Apparate 90, 105» 130, 170, 200 (120, 140, 160, 190, 220), 5knöPse 150, 350, 880, 1000,1200,1300, 1500 (200, 500, 500,1800,1800,2000. 2000), Kammwaren 350, 450, 550, 650 (650, 650, 1200 1200), Galanteriewaren aus Leider 900, bezw. 1100 (3000), aus Leder, fein gefüttert 1500 (3000), aus Seide, Kunstseide «sw. 2200 bis 2700 (3000). j , B) Die wichtigsten Positionen, bei welchen Ungarn Ermäßigungen der österreichischen Zölle erreichte, sind im folgenden angeführt: Paprika 60 (125); Mehl: Zuschlag don 1,46 bei einem Getreidezoll bis 1,50 und von 1,65 bei einem Getreidezoll von 1.50 und mehr; Obst u nd Gemüse: verschiedene Ermäßigungen (Aprikosen 4, Melonen ftei, Tomaten 1 u. a.); Mohnsamen 10 (14), Kleesaat 4 (20). Fetffchweine 3 (5), Nutzpfevde 30 bis 60 (40 bis 80), ungarischer Weinbraud genießt den Vertragszoll von 300 (wie Frankreich), Wein in Fässern 30 (60), Wein in Fwschen 80 (120), ßdültti BO flifMTL oitMtfit* Bäktotka 30 (6QL AtikSL 28. Febmar 1986 Nr. 2621' Waffeln und anderes Backwetck 55, 75, 80, 85 (100 bis 150), Marmelade 50 (60), Obstkonserven 55, bezw. 60 (65), Tomatenkonserven 30 (45), Detailhanfgarne 35, 65 (50, 80), Zirokhcsen 3, bezw. 25 (3, bezw. 70), kleine Gegenstände für elektrische Montage 60 bis 120 (76 bis 150), Dampspumpen 36, 40, 42 (40 bis 45), Spezialmaschinen für Müllerei 25, 30, 36 (35, 40, 45). Weitere Kursrückgänge in New dort. Das amerikanische Geld wird teurer. Ncw-Aork, 28. Februar. (Wolff.) Ausgedehnte Kündigungen von B örfenda riehen im Zusammenhang mit der gesteigerten Nachfrage zum Ultimo sotvie das Anzichett des Satzes für tägliches Geld auf 5/, Prozent riesen nach der Abschwächnng der letztctt Tage an der heutigen Essektettborse einen neuen P r e i s st u r z auf der ganzen Linie hervor. Es erfolgten Einbußen von einem bis IS Dollar, ja sogar über 50 Dollar. Verschieden« Werte gingen auf den niedrigsten Stand dieses Jahres zurück, Bedingt wurde die Verflauung des Marktes durch Abgaben der Baissiers, Liquidationen und große unlimitierte Verkaufsorders. Eine große Anzahl von Papieren, in denen der Haussepool seine Tätigkeit eingestellt hat, gab infolge des Fehlens einer Kontermine nach. Spätcchin verrnochten sich mehrere Werte aus Stützungsovders etwas zu erholen, doch war die Schlußtcndenz wieder als schwach anzasprechen. Mtienumsatz 2,410.000 Stück gegen nur 1,620.000 Stück am Vortage. Maßnahmen gegen die Getreidespeknlation. Einer Funkntelduttg aus New-Bork zufolge reichte im Senat Senator Capper einen Zusatz zum Gesetz über dm Getreidetermmhandel ein, wonach kein.'m Händler mehr als eine Million BuHels Dagesumsatz erlaubt sein zoll. Bei der großen Offensive auf dem Weizenmarkt betragen jetzt häufig die Tagesuansätze der Spekulanten mchr als 10 Millionen Bushols. Di: dadurch verursachten heftigen Preisschwankungen hofft Senator Copper durch Ausmerzuna. uneingeschränkter Manipulationen auszuschalten. Wirtschastsnachrichten aus Pole». Ein Vorstoß der Natwnaldemokraten gegen die jüdischen Gewerbetreibenden Polens. Aus Warschau, 27. Februar, wird uns telegraphiert: In der HandelskmnmMon des Schn brachten die Nationalüemo-. kraten einen neuen Gesetzentwurf über die Gewerbeordnung ein, in denr sie die Einführung von Z w a n g s z ü n f t e tt nach Nattonalitäten und Religionen verlangen. Eskompte russischer Wechsel dmch die Bank Polski. Die Bank Polski hat, wie die „Poln. Nachrichten" melden, den Beschluß gefaßt, sotojetrussische Wechsel mit höchstens sechsmonatiger Laufzeit zu eskomptieren. Dieser Beschluß ist hauptsächlich darauf zurückznsWhren, daß die russischen Wechsel in letzter ZeL von den Sowjetorganisationen pünktlich eiugelöst wurden. Amerika interessiert sich für die Elektrifizierung Polens. In Warschau sind Vertreter amerikanischer ElektriMts« gesellschaften eingotrosfen, welche mit der dortigen Landeswirt-, schastsbcmk Verhandlungen wegen Ankaufes der elektrischen Zeu^ tralarrlagen in Ehorzow und Siersza . führen. Die' amerikanischen Gesellschaften beabsichtigen, wie die „Poln. Nachrichten" melden, die Eloktriflzierung eines großen Teiles des polnischen Tervrtvvrmns zu übernehmen. Gemäß den Statuten der Genfer Konvention ist cs der polnischen RogieruM gestattet, trqch Ablauf von drei Jahren vom Tage der Uebernahm« Qbevschlesiens die von ihr übernommenen Unternehmungen zu verkaufe 11. Ile fortschreitende Zaduftrialifierung Palästinas. Eme Aufstellung der jüdischen Industrien nach den letzten Ausweisen, Schon auf dem letzten Wiener Kongreß wurde besonders 80m Mitgliede des Fmmtz-. und Wirtschaftvates Dr. Halpernj die. Wichtigkeit der JndustrrÄisieruug Palästinas betont. Diche Entwicklung ist zur lvirtschaftlichen Ausbildung von Evez Jsmel unbedingt notwendig. Dies entspricht einerseits den Bedürfnissen' des Landes selbst, andererseits aber auch der Rolle, welche die pa^ lästinensische Wirtschaft gegenüber den Nachbargebieten erfülle« soll. Damit ist neben der Ausbildung des Agrarwesens uitb der landwirtschaftlichen Besiedlung auch die stärkere Besiedlung der Städte notwendig geworden, die in gewisser Hinsicht berufen ist, die nach Palästina strvmeiwen Menschetrmassen in den Reservoirs der Bevöllerungszentren aufzuhaltcn mch sie sukMive der plainmäßigen Wiederbesiedlnng zuznführen. Die bisherigen JndustviounternchmmrgeN entsprangen einerseits dem Unternehmutrgsgeist der einzelnen jüdischen Industrielles andererseits aber auch dem Konsumbedürfnis des Landes und wurde durch die Anfänge einer fchutzzölluerischen .Bewegungin Palästina selbstverständlich gefordert. Unter diesen Gesichtspunkten müssen Mehrere Arten von Jndustvien unterschieden werden. Einerseits die reinen landwirtschaftlichen Industrien, die sich aus der Verarbeitung der Produkte an Ort und Stelle ergeben, wie gewisse Nchrungsmittelmdustricn, Spiritusindustricn ustv., zweitens .Industrien, welche der Versorgung der Landwirtschaft mit den notwendigsten AgrarbchÄserr dienen, wie die Maschinenmdustrie und Gießereien, Reparvtuvanstalten. Eine wichtige Rolle spielen diejenigen Industrien, welche für den Wiederaufbau lwtwendig sind, wie d« Erzeugung von Stein- und MannovartAeln, Zement, Ziegel, Möbel usw. Endlich Industrien, die dem allgemeinen Konsum! dienen und berufen sind, auch Mi Teile das Hinterland Palästina M versorgen, wie die einzelnen TextAnnternchmmtgen» Lederindustrie, die chemische Industrie, Nahvungsmittolilwustri^ Konfektion und ähnliche Unternehnmngen. Aus der unten veröffentlichten Zusammenstellung, dile Sitz Amhi IhwtomiiiMifcrti üiackmmw in tvnf/ifHgRtrilArtftiw