Wiener Morgenzeitung · 1926-01-21 · Heft 2483 (21.1.1926) · p. Seite 2

EMMMME ^MWSWWW^7'^W^ÄWM^tHB«MWWI OM» r Men. Dom«r»ktz_gftetftt M-rKMM1«ns Ae PaWimdebatte ln der Mandatslommifflon. Ter Bericht der M anda t Skommi ssio u 'Ävie der Brief oer englischen R eg i e t u n ß an den 'Völkerbund ftno van uns -ereileingehend gewürdigt worden. Bosondere Beachtung und Be- 'prechung verdient daneben noch die DMussion lnnerhall, der Mandatskommission, die die Grundlage zu xnt von der Kommission erstatteten Bericht zchuf. fit haben über diese Debatte am 7. £>. gesprochen. Das Londoner zionistische Zentralorgan „tzaolam" behandelt diese Angelegenheit in einem Artikel, den wir hier wiedergeben, ohne aber seine optimistische Tendenz teilen zu können. Das Dechandlungsprotokoll der 7. Tagung der Permanenten rviandatskommössion, das vor kurzem der Oeffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, biloet eine unentbehrliche Ergänzung zu dem Bericht, der im Dezember vom Rate des Völkerbundes angenommen worden ist. Der Bericht selbst ist in ver Presse bereits ausführlich besprochen worden und bedarf keiner welkeren Kommentare. Vom zionistischen Standpunkt ist der Bericht, wie allgemein zugegeben wird, nicht ganz unbefriedigend und Gebeutet gegenüber feinen Vorgängern einen Haren und begrüßenswerten Fortschritt. Das Protokoll ist lehrreich, denn es beleuchtet die Gedankengangq, welche die Kommission zu ihren Ergebnissen geführt haben und die Gesichtspunkte, von denen auS die einzelnen Mitglieder daS Problem behandeln. Notwendig ist hierbei, daß die Leser des Protokolls nicht vergessen, was eigentlich die Mandatskommission ist. Die Kommission bestcht nicht aus Regierungsvertretem, ihre Mitglieder tverden nicht als die Repräsentanten der verschiedenen Regierungen ernannt, sondern sie bekleiden ihre Aemter als Individuen, gewählt auf Grund ihrer persönlichen Eigenschaften, als Männer staatswissenschaftlicher Erfahrung und speziellen, vielfach praktisch erprobten Kenntnissen auf dem Gebiete der Verwaltung. Sie entstammen verschiedenen Staaten, Nationen und Konfessionen und gehören ganz verschiedenen Gefftesrichtungen an. Es -ist ihre Ausgabe, ihre Meinung frei zu äußern, unö es ist nicht zu erwarten, daß fie me etwas äußern würden, was dem Gescknnacke der Zionistischen Organisation nicht ganz entspricht. Gerade der Fall Palästina bietet besondere Schwierigkeiten. Man muß sich vergegenwärtigen, daß das Palch'tinamandat spezielle Züge aujweist, die cs zu einem Mandat sui generis machen. Me selbstverständlich die Bestimmungen des Mandates einem Zionisten oder sonst jemand, der die zionistische Ideologie kennt, erscheinen mögen, so kann man doch nicht erwarten, daß sie vom Außenstehenden ebenso leicht verstanden werden, von Menschen, die weder Palästina, noch die Juden, noch bife zionistische Bewegung zn innerst kennen. Selbst wenn es nie eine Balfour- Deklaration gegeben hätte, so hätte Palästina aus Gründen, die nicht erst erläutert werden müssen, auf einer von den anderen Mandatsterritorien ganz verschiedenen Grundlage öchandelt werden müssen. Ebenso muß man sich der weiteren Tatsache bewußt sein, daß das Mandat in seiner gegenwärtigen Fassung der Mandatarmacht eine doppelte Verpflichtung auferlegt, die, obwohl in sich keineswegs unvereinbar, doch auf den ersten Blick jedenfalls nicht leicht zu kombinieren ist, '.uw zwar einerseits die Forderung der Errichtung des jüdischen Nationalheims und andererseits die Entwicklung Palästinas zu einem selbständilgen Staat. Nach dem Beispiel Shrienszu urteilen, wäre es eine völlige Selbsttäuschung, wollte man annchmen, daß die Verwaltung Palästinas eine ganz einfache Sache gewesen wäre, wmn das PalästSnamandat nicht seine besonderen Eigenschaften hätte. Ganz im Gegenteil! Ganz abgesehen von den historischen Rechten des jüdischen Volkes selbst, -ist es kaum zweisechast, daß daS, was einem oberflächlichen Beobachter als eine Kompilation erscheint, von der Geschichte als Faktor anerkannt werden wSrd, der Palästina einen entschiedenen Vorzug gegeniwer den anderen ottomanischen Territorien gegeben hat, indem eine gesunde politische unökonomische Entwicklung des Landes ermöchicht wurde. Um dies zu begreifen, muß man sich aber über die wesentlichsten Tatsachen im klaren sein, und hierzu ist ein stufenweiser, fortschreitender Erzichungsprozeß notwendig. Es ist nichts Erstaunliches darin, daß dieser Prozeß bei einigen Mitgliedern der Mandatskommission weiter fortgeschritten ist als bei anderen. Man braucht bei dem Kommissionsmitglied kein besonderes Uebelwollen doraussetzen, das sich über die nach seiner Auffassung zu langsame Entwicklung der autonomen Institutionen in Palästina Sovge macht, obwohl erwartet hätte werden können, das betreffende Mitglied würde sich daran erinnern, daß daS Zugeständnis weitgehen, der Autonomie ausschließlich durch die Haltung der arabischen Jntransingenten vereitelt wurde, dile im Jahre 1922 konstitutionellen Reformen Widerstand leisteten. Unzufriedenheit muß die Stellung des Vorsitzenden der Kommission, Marquis Theodoli, in der Frage der jüdischen Einwanderung Hervorrufen. In diesem Punkte zeigte sich Marquis Theodoli schon bei der vorjährigen Sitzung der Kommission nicht besonders freundlich gesinnt, und trotz des Materials, das inzwischen sowohl von der Mandatarmacht in ihrem Bericht wie von der Zionistischen Organisation in ihrem Memorandum beigebracht worden tvar, unterstrich er jetzt mit Schärfe „die Notwendigkeit, dir Einwanderung nur insofern zu erlauben, als das £.’ >vln der Lage ist, Einwanderer zu absorbieren" und er fügt hinzu, ,Haß die überlegte Zulassung von zahlreichen Konkurrenten, die nicht Konsumenten sind, in sich das Risiko eines immer mehr und mehr akut w e r d e u y e n Konfliktes enthält". Man kann daraus folgern, daß der Vorsitzende die jüngste Einwanderung mir einem skeptischen und nich: sehr freundlichen .Auge betrachtet. Seme Bemerkungen hatten aber dawillkommene Ergebnis, daß fie eine in einem gcmz andere» Tone gehaltene Erklärung des Herrn Rappard provozierten, der mit der vollen Autorität dessen sprach, der Palästina vor kurzem gesehen hat. Herr Rappard wiedarauf hin, daß „die wirtschaftliche Absorptionsfähigkeit sich nur an dem Umfange der Arbeitslosigkeit messen läßt. Das jndiesche Palästina lebt vom ausländischen Kapital, und es ist keine zweckmäßige Politik, sich mit der Eventualität der Verminderung des Kapitalzustromes zu befassen, bevor diese eintritt. Der ganze Plan mag phantastisch erscheinen, aber er war bis nun erfolgreich, denn er ist begründet auf einem nationalen Ideal, das Ergebnisse hervorbrachte, die unter anderen Umständen Wunder genannt tverden könnten." In bezug auf das Bedenken, die jüdische Einwanderung bedeute Verdrängung der Araber, bemerkte Herr Rappard, daß „die Iitden in der Ebene Esdrelon niemanden verdrängt hätten, mit Ausnahmeder Moskitos, und daß sie einest Dumpf in ein furchtbares Tal umgewandelt hätten". Aus dem recht langen Protokoll lassen sich mit Leichtigkeit manche Bemerkungen der verschiedenen Mitglieder Auswahlen, die einem zionistischen Ohr nicht gerade angenehm klingen. Andererseits muß man aber feststellen, daß Acußermrgen der Kritik oder Skepsis nahezu in jedem Falle eine befriedigende autoritative Replik hervorriefen. Es wäre zuviel, zu erwarten, daß die Verhandlungen der Kommisiion au8 nichts anderem als ans Lobgesängen bestehen sollterr, und man muß cs nicht zu tragisch nehmen, wenn sich manchmal auch die Stimme der Kritik vernehmen läßt. Dies soll nicht bedeuten, daß die Behauptungen von Mitgliedern einer so autoritativen Körperschaft, wie es die Mandatskommission ist, keine Beachtung verdienen, aber es wäre hier, wie sonst, ein Fehler, überempfindlich zu fein. Wenn die VerhaMungen der Kommission beweisen, daß der Prozeß der Propaganda und Aufklärung noch nicht beendet ist, so zeigen sie auch andererseits, daß er in den letzten zwölf Monaten einen wesentlichen Fortschritt gemacht hat. Man darf auch nicht die andere Seite des Bildes übersehen. Wenn es auch noch viele Mißverständnisse gibt, die beseitigt werden müssen, so darf man nicht verkennen, daß das Protokoll Stellen enthält, die man mit ausgesprochener Befriedigung liest. Wir erwähnten schon die Bemerkungen des Herrn Rappard über die Immigration und seine Anerkennung für das zivilisatorische Werk, das im Emek Jesreel von Juden vollbracht wurde. In einem anderen Teile der VerhaMungen legte Herr Rappard Zerrgnis ab für die wertvollen Dienste, die von der „Hadassah" geleistet werden, während ein anderes Mitglied der Kommission, . > , , ,, Fra« BuW^Wicksell, den Leistungen der jüdischen Schulen und vor allem den heroischen Bemühungen der Lehrerschaft warmen Tribut zollte. Herr Palacios sprach mit Sympathie über die führende Rolle, die die Juden in -der Entwicklung der kooperativen Bewegung entnehmen. Herr d'Andradc äußerte sich über den allgemeinen Fortschritt Palästinas unter dem neuen Regime, wobei er besonders hie Tatsache betonte, daß es in der Zeit einer allgemeinen Beunruhigung in der moslemischen Welt gelungen ist, in Palästina so ruhige Verhältnisse zu schaffen, daß eine wesentliche Reduktion der Garnison vorgenommen werden konnte. Dies ist aber nicht alles. Bon mindestens gleicher Wichtigkeit ist die Tatsache, daß der unveränderliche Charakter des Mandats und die Unantastbarkeit der BÄsour-Dekla-' ration in den Verhandlungen der Kommission einen prägnanten Ausdruck fanden. Herr Onnsby-Gor« empfahl den Arabern nachdrücklichst, zu erkennen, daß „keine britische Regierung die Balfour-Deklaration preisgeben werde", und die Kommission lehnte es ab,' zweiderarabischeu Petitionen auch nur in Betracht zu ziehen, da sie durch die Forderung nach Aufhebung der Balsour- Deklaration an eines der grundlegenden Prinzipien des Mandats rührten. Diese und ähnliche Stellen können nur eine heilsame Wirkung haben, zumal tvenn man sie — wie notwendig — im Zusammenhang mit der Stelle des Berichtes liest, in welchem die Kommission „es bedauert, daß gewisse Elemente in der Bevölkerung nicht zu begreifen scheinen, baß die wesentlichen Prinzipien des Mandats die einzige substanzielle Basis für eine wirtschaftliche und politische Entwicklung des Landes darstcllen". Man hat viel über die Art und Weise gesprochen, in welcher die Kommission die Petitionen der Agudad Jisroel behandelte, aber man hat die wichtigen Erklärungen, die Herr Ormsby-Gore im Namen der britischen Regierung zu diesem Punkte gab, zu tvenig beachtet. Herr OrmSby-Gore wies darauf hin, daß die vom Waad Harr H a a s ch k e n a s i vertretene Gruppe „offenbar die Errichtung von zwei Gemeinden anstrebe, aber im Hinblick auf die Tatsache, daß diese Gruppe zirka 1600 Seelen zählt und die restliche Judenheit 100.000, ist eS klar, daß dieser Plan ganz unpraktisch und undurchführbar ist. Es ist", sagt er, „unmöglich, in einem Lande zwei selbständige jüdische Gemeinden zu haben, denn dies würde zu einem Chaos führen." Mit anderen Worten: Herr Omsbh- Gore stellte ganz klar fest, daß die Mandatarmacht die Bildung einer Agndahgemeinde mit öffentlichen Rechten nicht zulassen wolle, d. h. einer Gemeinde, die für sich die gleiche Position in Anspruch nimmt wie die Gemeinschaft aller restliche«, durch den Waad Leumi vertretenen Jude» Palästina-. Er gab sich auch große MHh begreiflich zu machW Sk. Jänner 1986_Nr. . Ein Meeting der jüdische« Studentenschaft. Am 2S. Jünner. Der Gesamtverband jüdischer Hochschüler Oesterreichs „Judaea", der Seniorenkonvent wehrhafter zionistisch-akademischer Verbindungen zu Wien und der Mademische Lande-verband als offizielle Repräsentanten der jüdischen Studentenschaft Ocherreichs veranstalten am Montag den 25. Jänner, 7 Uhr abends, in den Olympiasälen, 1. Bezirk, Rotgasse, ei« Massenmeeting, zu denk alle jüdischen Hochschüler sowie bk akademische Bürgerschaft Wiens eingeladen werden. Gemeinderat Dr. P l a s ch k c s wird über die „I ü d i f ch e Presse", Rechtsanwalt Dr. Israel Wald mann über dw „Minorit'ätenrechte im Friedensvertraa" referieren. III UlLi^LUBlügggBgSBBBgggggi} daß es sich hier nicht um einen jwnflikt zwischen Orthodoxen und Nichtorthodoxen handelt, sondern zwischen einer überwiegenden Mehrheit der Juden aller religiösen Schattierungen auf der einen und einer verschwindenden Gruppe von Andersdenkenden auf der anderen Seite. Was die S ch e ch i t a - Fra ge anlangt, sprach Herr Rappard die Meinung aus, baß „wenn eine Min decheit glaubt, daß es ihr das Gewissen nicht erlaubt, sich der Majorität in solchen Angelegenheiten wie rituelle Schlachtung von Bich zu unterwerfen, es.ihr freistehen solle, ihr eigenes B ich auf ihre eigene Weise und eigene Kosten schlachten zu lassen". Herr Ormsby-Gore bemerkte in Erwiderung hierauf, daß dies ein Kompromißvorschlag sei, der vielleicht die bestehenven Schwierigkeiten beseitigen mag", fügt aber m einer anderen Stelle hinzu, daß möglicherweisg der High Commission er Vorschlägen wird, diese ganze Angelegerchei! außerhalb der gesetzlichen Regelung zu belassen. Die Methode, deren sich die A g u d ah bediente, war geeignet, unter den Mitgliedern der Kommission, denen die zugrunde liegenden Tatsachen nicht vertrant snid, Konfusion a n z u r i ch t e n, aber die Erklärung des Herrn Ormsby-Gore läßt vermuten, daß die Mandatarnracht die Tatsachen gut kennt und nicht gewillt ist, sich bluffen zu lassen. Ein interessanter Punkt, der mit ziemlich viel Ausführlichfeit behandelt wurde, war die Anregung, daß die Kommission, oder in ihrevr Auftrag ein Ausschuß, Palästina persönlich besuchen solle. Bei der Bchandlung der arabischen Beschwerden stand die Kommission vor der Schwierigkeit, daß viele Behauptungen der Araber sich nicht anders nachprüfen lassen, als durch Untersuchung an Ort und Stelle. Zahlreiche dieser Behauptungen sind durch die Darlegungen der Mandatarmacht als die F r £ t\o n c n, die sie tatsächlich sind, blotzgestellt worden. Dennoch glaubten einige Mitglieder der Kommission, haß diese Behauptungen sich auf befriedigende Weise nurimWege einer gründlichen Prüfung entkräften ließen. Gegen den Vorschlags daß die Kommission Palästina oder überhaupt eines der Mandatsgebiete besuchen solle, um Beschwerden an Ort und Stelle zu prüfen, sprachen mehrere Bedenken. „Es ist klar, daß die Mandatarmacht, ob in Palästina oder anderswo, sich in einer unhaltbaren Lage befindet, wenn man gegen jede ihrer Verwaltungsmaßnah men Berufung ernlegen tonn, und die offizielle Anwesenheit der Kommission im Mandatsgckiete könnte Komplikationen Hervorrufen, die eine ordentliche Verwaltung ernstlich gefährden", Diese und ähnliche Gründe, wurden von Sir Frederick Lugard gegen diesen Vorschlag ins Treffen geführt und es wurde von chm demgegenüber angeregt, wenn möglich, einen Vertreter der Araber in Genf vor der Kommission anzuhören. Wenn diese interessante Anregung angenommen und ein Vertreter der Araber gehört wird, dann könnte man das gleiche R e ch t. b c r Zionistischen Organisation als der vom Mandate berufenen Jewish Agency nicht verweigern, ein Recht, welches bis nun nur akkreditierten Vertretern der Mandatarmacht Vorbehalten war. Der Vorschlag wurde nicht weiter verfolgt, und in bezug auf die angeregte Reise nach Palästina beschränkte sich die Kommission zuletzt darauf, in ihrem Bericht zu bemerken, daß sie in Hinblick auf die Zahl und die Kompliziertheit der Fragen, die in der arabischen Petition erhoben werden, bezweifelt, ob sie ausschließlich „aus Grund von schriftlichem Material" geeignete Empfehlungen machen kann. Die Bedenken gegen eilte solche Reise sind so stark und so einleuchtend, daß der Vorschlag kaum Aussicht auf Verwirklichung hat; vom zionistischen Standpunkt auS läßt sich dazu nur sagen, daß eine gründliche Prüfung der arabischen Beschwerdender Zionistischen Organisation nur zum Vorteil gereichen kann. Die Erfahrung zeigt, daß etwaige Mißverständnisse über die Lage in Palästina nach persönlich« Bekanntschaft mit den Tatsachen zu verschwinden pflegen. In diesem Zusammenhang genügt es, aus das Zeugni s des Herrn Rappard zu verweisen, der seinen Kollegen in der Kommission erklärte, daß er von der Nützlichkeit eines Besuches in Palästina voll überzeugt sei, ba fein eigener Besuch im Lande, und das, was er in Palästina sch, seinen Standpunkt vollkommen geändert habe. Eine solche Erklärung auS diesem Munde mußte auf die Kommission Eindruck machen. Die zionistischen Leser des Protokolls werden mit Freude feststellen, daß die Kommission unter ihren hervorragendsten Mitgliedern einen Mann zählt, der von seinem Besuch in Palästina voller Bewunderung für die zionistischen Leistungen und dost Sympathie für die zionistische Sache zurückgekchrt ist. - -irf»irTimnn 'Tiv.iTr-twmiri ->