Wiener Morgenzeitung · 1926-01-21 · Heft 2483 (21.1.1926) · page 1

y | Polen; 25 ui Wien AumAohoten inder Expedition, II., laboistt. 1-3, odei ln cinei Vcischleisstelle (Trallk) monatl. o Schilling Strassenvetkaui in Wien durch die Kolporteure der Firma Gol dschmied, l., Wollzcile II Mit Pos1 vcrsand lüt Wien und Oe. te eich monatlich ö Schilling is c h e c h o - SI o w a k el: Mon. K 22. Jugoslawien: JV.o:i. Din. 60. Polen: Mon. 5Zloty. Deutschland: Mon. Gm. 4. Frankreich, Belgien: Mon. Frcs. 18 INtchMhloagea bei t1 e I •- erhdhabiea eorbehelfea Wiener Morgenseilung Engi a n d; Mon. 4 Schilling. Italien: Monatl. 18 Lire: Ru nänlen Mon. 170 Lei. Bulgarien Mon.IOOLewa. Schweiz und das übrige Ausland monatlich Frcs. ü Redaktion, Administration: Wien, 11. Taborstr. f Telephone 44-0-38, 43-3-19 Ab 6 Uhr 21-102, 25-2-82 IX. Universltatsstrasse 6-8 (D uckerei ig. Stein mann) Oesterteichisches Postsparka «en Konto Nr. 150.698 » CB W> «r. 2483 Wie». Sonnersiog, 21. gSnner 1926 8. Buhmann BetHlens Palt mit der Apposition. Eine Unteriuchnngskamövie. — Ile SelWlscher. i Nur vier Tage in Wienl Alleinaufführung des sensationellen Films „Prozeß Steiger** Ab Morgen, Freitag den 22. Jfänner, Im 'W8WKKWWWM Ab Morgen, Freitag den 22. Jfänner, ■nffl Ifa-Palast-Kino L. Bezirk, Tabors trafje 1 6ine deutsche Anleihe für Wien? (Eigendienst der ..Wiener Moraenteitung".') Warschau, 20. Jänner. In den Abendstunden waren hier Gerüchte verbreitet, daß die deutsche Regierung Polen eine Anleihe von 200 Millionen Dollar unter der Bedingung gewähre» will, daß Polen Deutschland den Korridor zurückgibt. Deutschland will diese Anleihe in Amerika ausnehmen und dann an Polen weitergeben. Sie Aufnahme Seutschlauds in den Völkerbund. Durch eine Soudersession anfangs März. Paris, 20. Jänner. Nach einer Neuter-Meldung auS Genf werde die S o n d e r s e s s i o n d e s B ö l k e r b u n d e s zur Aufnahme' Deutschlands in den Völkerbund in der e r st en WocheMärz stattsinden. Bisher liege zwar noch kein Aufnahmegesuch vor, jedoch fei anzunehmen, daß es die n e n e R e g r e r u n g Dr. Luther demnächst einbrinaen werde. Die außerordentliche Sitzung des Völkerbundes, auf deren Tagesordnung die Aufnahme Deutschlands als einziger Punkt steht, dürfte nur ein oder zwei Tage dauern. Unmittelbar darauf werde unter Hinzuziehung eines deutschen Delegierten der Völkerbund wahrscheinlich am 7. März zu einer Tagung von etwa einer Woche versammelt werden, um eine Reihe von laufenden Angelegenheiten zu erledigen. Chamberlain iverde sowohl der außerordentlichen Session wie der Tagung des Völkerbundes beiwohnen. Die vorbereitende Abrüstungskonferenz wird verschoben. Obwohl keine neuen, für die Verschiebung entscheidenden Umstände eingetreten sind, scheint man in Bölkerbundkreisen b e st i nt m t mit der Verschiebung des Zusammentrittes der vorbereitenden Kommission für die Abrüstungskonserenz auf M itte April zu rechnen. Budapest, 20. Jänner. Offiziös wird ber'ch'et, daß in den Vorbesprechungen zwischen der Regierung und der Opposition über die weitere par'ameniarische Behandlung der Frankensälscherasfäre eine Vereinb.arung zustande gekommen sei. Es wird unter dem Vorsitz des Vizepräsidenten der Nationalversammlung, Dr. Zsitvay, ein aus 25 Mitgliedern bestehender Ausschuß gewählt werden, in dem auch der Opposition eine größere Anzahl von Sitzen gesichert wird. Der Ministerpräsident hat seine Zustimmung dazu gegeben, daß der Ausschuß nach Abschluß der staatsanwaltschaftlichen Untersuchung, jedoch noch vor Beginn der Gerichtsverhandlung, also etwa nach Fertigstellung der Ank'ageschrift, i n d i e A k t e n der Strafangelegen heit Einsicht nehmen könne. Die Akten werden im ÄZege des Justizntinisters vom Ausschuß beschafft werden. Der Ausschuß wird gieich nach seiner Konstituierung das Recht haben, private und politische Persönl'chkeiten emzuverneymen. Der Ministerpräsident hat bloß die Bedingung gestellt, daß die Beratungen des Ausschusses absolut geheim gehalt e n werden müssen. Der Ausschuß wird an das Plenum der Nationalversammlung einen Bericht erstatten. Dir Sozialdemokraten im Pakt. Nachdem das Kompromiß im Prinzip bereits gestern abends zustande gekommen istb.wurden heute nachmittags auch die Details des Uebereinkommens festgelegt. Im Laufe des Nachmittags ist sodann auch d:e so z i a ld e m o k ratische Partei dem Kompromiß bei getreten. J'ni Sinne des getroffenen Uebereinkommens wird die Nationalvevsantmlung morgen die Untersuchungskommifsion wählen, die aus 14 Mitgliedern der Regierungspartei und aus 11 Oppositionellen bestehen wird. Es werden ihr angehören: Zwei Mitglieder der christlichen wirtschaftlichen Partei, ein Mitglied der chriftlichsogialen Partei, zwei Sozialdemokraten, ein Mitglied der Kossuth-Partei, ein Rassenschützler, ein Demokrat.' 2 Auberparteillche und ein Mitglied der kleinbürgerlichen Partei. Der Kommission werden, wie Ministerpräsident Graf Bethlen erklärte, sämtliche Behörden zur Verfügung stehen, damit das Ausland n'cht den Eindruck haben könne, als sollte irgend etwas verheimlicht werden. Die Regierung verspricht auch, dafür Sorge zu tragen, der Kommission eine erfolgreiche Tätigkeit zu sichern. Die parlamentarische Uniersuchungskomntission wird ihre Arbeiten sofort nach erfolgter Konstituierung anfnehnien. * Wenn die Opposition daraus aus tvar, die volle Wahrheit über die Fälscherafsäre und ihren politischen Hintergrund authennsch zu erfahren.und sestzuhalten, so ist diese Absicht bereits gescheitert. Diese Kommission wird nichts anderes tun, als eine Komödie parlamentarischer Justiz aufführen. Die Vertreter der Rassenschütz^er und der chr':st!'chnationa*en Wirtschastspartei werden wohl nicht viel Neugierde zeigen, da sie ja sehr gut Bescheid wissen. Aber sie werden gemeinsam mit den anderen Vertretern der Regierungspartei, mit denen sie die Mehrheit bilden, jede Aktivität lähmen und im Dunkel des Ausschußzimmers Sabotage betreiben können. Daß die Opposition auf diesen Vorschlag eingegangen ist kann nur als Zeichen ihrer Angst gedeutet werden. Sie hat im Haus den wilden Mann gespielt und ist damt in die Laube gegangen. Bethen Hai nun die Albrecht-Partei und den hinter ihr ag'erenden H'rtby geschlagen und dann den Sieg des Legitimismus vollendet. Die heutige Sitzung der Nationalversammlung verlief in v o l l e r Ruhe. Um 6 Uhr abends wurde die Spezialdebatte über das Budget des Volkswohlsahrisministeriums abgebrochen und auf morgen vertagt. Im Sinne der zwischen der Regierung und der Opposition getroffenen Vereinbarung beantragte bei Feststellung der morgigen Tagesordnung der sozialdemokratische Abgeordnete Farkas, als ersten Punkt die Wahl des 25gliedrigen Parlamentsausschuß anzusetzen. Ministerpräsident Bethlen erklärte, diesem Antrag mit dem Vorbehalt, daß es sich nicht um ein Präjudiz handle, zu zu st im men, da dieser Ausschuß berufen sei, zur vollen Klärung der Frankenfälschungsafsäre beizutragen. Ter Antrag Farkas wurde angenomm e n. Sämtliche Abgeordnete, die Interpellationen über dw Franlenfä'lschnngsafsäre angemeldet Hallen, erklärten sodann, daß sie ihre Interpellationen vorläufig nicht unterbreite n, woraus die Sitzung um 8 Uhr abends geschlossen wurde. Der Text d.er Vereinbarung. Die zwischen Bethlen und der Opposition zustandegekommene Vereinbarung hat folgenden Text: Zur Untersuchung der politischen Seite der F r a n k e n f ä l s ch u n g s a f f ä r e soll ein aus 25 Mitgli-edern bestehender parlamentarischer Untersuchungsausschuß entsendet werden, der das Recht hat, alle diejenigen e i n z u l a d e n, deren Aufklärungen der Ausschuß im Interesse der Erfüllung 'einer Aufgabe benötigt. Zur Erteilung einer Information sind auch die M i n i st e r mit Bereitwilligkeit geneigt, vor dem Ausschuß zu erscheinen. Die Behörden werden dem Ausschuß die notwendigen Akten zur Verfügung stellen und ihm die notwendigen Aufklärungen innerhalb des Rahmens der Gesetze erteilen. Im Interesse der Angelegenheit wird die Regierung in der Frige einer eventuellen Enthebung von der Verpflichtung zur G e h e i m h a l t n n g mit Zuvorkommenheit vorgeben. Falls der Ausschuß von den Berbasteten Aufklärungen beschaffen und sie zu diesem Zwecke einvernehmen oder in die vor dem Gerichte befindlichen Akten Einsicht nehmen oder sich Veit diesen Kopien ver'chaffen wollte, so wendet er sich im Wege des Justl;m''nisters an das Gericht. Der Minister wird solchen Ansuchen im Rühmen der Gesetze Nachkommen. Die Sitzungen des Ausschusses sind auch für die Mitglieder der Nationalversammlung nichtöffentlich. Die französischen Polizeiveamten habett der Oberstadthanplmannschaft heute wieder treue Taten zur Verfügung gestellt, auf Grund deren eme Reihe von Recherchen verfügt werden wird. Die französischen Polizeibeam'en haben angegeben, daß nicht, wie bisher angenommen wurde, 25.000 Stück, sondern 125.600 Stück falsche Taustnfranlennoten im Kartographischen Institut erzeugt worden waren. Der Sekretär des Erzherzogs Albrecht einvernommen. Der Sekretär des Erzherzogs Albrecht, Johann Mayer, wurde heute in der Oberstaatsanwal'.schaft verhört. Die Einvernahme dauerte drei Viertelstunden. Auch Hetenyi wird verdächtigt. Die französischen Delegierten haben heute ersucht, es möge auch die Rolle der R e i s e p a ß a b t e i l u n g geklärt werden, da festgestellt worden sei, daß der Leiter dieser Abteilung, Oberstadchauptmann-Stellvertreter Emmerich Heien yl, in einem rekommandierten Schreiben sich bei der französischen Gesandtschaft zugunsten der B idier»lng der Pässe des im Haag verhafteten Obersten Ja n ko v ich, ferner des Tibor Sv ec und zweier jungen Leute namens Jarai und Rado verwendet habe. Wie d>e Untersuchung ergab, habe Hetenyi in dreien dieser Fälle auf Ansuchen des früheren Polizeichefs N adossy und in einem Falle auf Ersuchen des Prinzen W i ndischgrätz interveniert. Wieder ein Mitwisser. Im Zusammenhang mit der Frankensälschungsangelegenheit hat die Polizei heute den Budapester Ingenieur Johann S t i tz stellig gemacht und ihn nach seinem Verhör iu Präventivhaft genommen. Stitz wird verdächtigt, von der Frankenfälschung bereitsvor Monaten Kenntnis gehabt zu haben und mit den Fälschern in Verbindung gestanden zu sein. Er wurde in das Gekänanis der Staatsanwaltschaft gebracht. Okkasionsverkauf ln allen WeisHwareg! »«»uciieu Weissen Woche“ Sie wübrend dar HF* Warenhaus W 11, Taborstrasse 48 Telephon 47-1-71 En gros En detail