Wiener Morgenzeitung · 1926-01-20 · Heft 2482 (20.1.1926) · p. Seite 2

*vr- « *, ■^''••.'"’y *«n^’w'.fi5; wv?* ' ■ -e?"UM-L^ \ GeKe f Dien, MffMbiff -er 'Affäre, andere wieder ziehen den guten Glaulin von Parteien, ja sogar der Regierung und hoher öffentlicher Funktionäre in Zweifel. Es müssen die M a s k e n falle n von den angeblichen geheimen Mächten, aber auch von den Vc> leumdern. Wir stehen, sagt Bethlen, v o r e i n e r g r o ß e u Konfrontation und diese wird mich erfolgen. Die Hände der Regierung sind vollkommen frei. Tie Regierung wird die Untersuchung bis zum Ende führen, und da sie die Macht in der Hand ha:, wird sie auch die Kraft besitzen, um eine Störung der Untersuchung, von welcher Seite immer, zu vereiteln. Ter Lärm der Linken störe ihn nicht, denn er wisse die ganze öffentliche Meinung des Landes hinter sich. Ter Ministorpräsident gibt sodann auf Grund der aintlichen Untersuchung Aufschluß darüber, wie Jankovich in den Besitz eines Kurierpasses gelangen konnte. Ta während der Ausführungen des Ministerpräsidenten die stürmischen Zwischenrufe seitens der Linken fort* bauern, gibt der Präsident ununterbrochen das Glockenzeichen und erteilt zahlreiche O r d u u n g s r u f e. Ta es ihm jedoch nicht gelingt, die Ruhe wieder horzustellen, unterbricht er die Sitzung. Rach Wiederaufnahme der Sitzung führt Graf B e t h l e n, der ausfallend blaß ist, seine Rede weiter. Er erklärt, der Kurierpaß des Jankovich sei unter Beobachtung des üblichen Verfahrens ausgestellt worden. Selbst tvenn der Chef des Hilfsamtes im Ministerium das Gepäck des Jankovich geöffnet hätte, hätte er nichts Sonderbares daran finde,, können, daß französische Franken darin enthalten sind, denn die ungarischen Behörden müssen häufig Geld ins A u s l a n d s ch i ck e n. Es werde auch gesagt, daß das Verfahren langsam in Fluß geraten sei und daß die Communiques mangelhaft seien. Abg. Vinzenz Nagy ruft: Sie find gefälscht! (Großer Lärm.) Gras Bethlen: Ich fordere Erklärung für diese Verleumdung. Tatsächlich standen keine andere Daten zur Verfügung, als daß Jankovich im Haag sestgenommen worden ist und sich auf Nadossy berufen hat. (Großer Lärm links.) Abg. Ehn (Regierungspartei) ruft den Sozialdemokraten zu: Was zahlt Ihnen Benesch? (Der Zwischenruf verursacht bei den Sozialdemokraten u n g r h e u r e n L ä r m, der sich erst legt, als der Präsident den Abgeordneten Ehn zur Ordnung ruft.) Graf Bethlen (fvrffahrend): Die Frage des Zusamm e n a r b e i t e n s m i t der französischen Polizei ist vom Gesichtspunkt der nationalen Souveränität außerordentlich wichtig. Haben doch auch wir im Jahre 1914 von den Serben eine polizeiliche Kollaboration gefordert, die jedoch verweigert worden ist. Die Regierung ist zu der iveitestgehenden Zusammenarbeit bereit, soferne diese in internationalen Abmachungen und in den ungarischen Gesetzen verankert ist. Die Interessen des geschädigten Teiles, nämlich der Banque de France, wurden berücksichtigt und ausnahmsweise die Zustimmung erteilt, daß ein; internationale Rechtshilfe erteilt werde, die sich jedoch über die Untersuchung hinaus nicht erstrecken darf. Die Anwesenheit der ausländischen Emissäre darf sich nur auf Strafhandlungen und Untsrsuchungsakten erstrecken, in denen das Interesse der ausländischen Partei offenkundig ist, in diesem Falle auf das Quantum der in Verkehr gebrachte,, und vernichteten Noten sowie aus die M a s ch inen und Mittel, die der Fälschung dienten. Der Ministerpräsident gibt feinem Befremden 'und seiner Verwunderung darüber Ausdruck, daß entgegen der internationalen Rechtsgepflogenheit die ausländische Presse die Daten der Haager Untersuchung, so der „Matin", das Tagebuch Jankovichs zu veröffentlichen in der Lage ist, während sie der ungarischen Regierung noch immer nicht zugestellt worden sind. Was den politischen Hintergrund betrifft, der ebenfalls vollständig ausgedeckt werden muß, so findeii wir die verschiedensten Personen in die Affäre vertvickelt: Den reichen, eine glänzende gesellschaftliche Position einnehmenden W indisch« grätz, den armen, zugrundegerichteten Flüchtling, den aus dem höchsten Beamtenposten stehenden Nadossy und den sozialdemokratischen Arbeiter. (Großer Lärm bei den Sozialdemokraten.) Abg. Horvath ruft: Die Offiziere müssen sreigelassen werden, denn sie haben auf Befehl gehandelt. Graf Bethlen: Ich fordere Sie auf, sich sofort beim Staatsanwalt zu melden und die Person namhaft zu machen, die diesen Befehl erteilt hat. Abg. Farkas: Wer ist der Sozialist? Graf Bethlen: Das wissen Sie sehr gut, hat er sich doch S'.uen sozialdemokratischen Abgeordneten zum Verteidiger gewählt. (Gemeint ist ofsenbar der Druckereiarbeitör S p a n c i n g, der den st'zialdemokratischen Abgeordneten Ghörki zu seinem Verteidiger bestellt hat.) Jedermann weiß, daß einzelne Personen einen materiellen Nutzen au§ der Sache ziehen wollten, doch steht eS außer Zweifel, daß sie in ihren: überwiegenden Teile keinerlei materiellen Nutzen anstrebten. Es sind keinerlei Spuren vor- Händen, als ob irgendein Putsch geplant getvese« wäre. Dw Untersuchung muß ruhig abgewartet werden. Diese Frage läßt sich hier im Parlament nicht erledigen. Einzelne wollen ihre politischen Gegner in die Affäre verstricken. Abg. Pakots: 250 Personen sind darin verstrickt. (Ruft: Namen nennen!) Gras Bechten: Die Justiz wird die Angelegenheit bis in die letzten Detarls ausdecken. Was den Vorwand patriotischer Ziele berrifft, so wollen wir nicht daran teil haben. Man sann cs begreifen, daß jemand sogar seine Uhrkett« Br Weck -Mbl, allem eig Amoti-uur», per Wiener Morfteniekknna wmetten unschuldiger fteindee Staatsbürger oem Vaterland; an- ■Meter, laßt sich nicht begreifen. Im Namen des moralischen und wohlaufgefaßten Patriotismus muß dirs.s Vvrgeiien tveaen -der furchtbaren Gefahren, die es h^ailsbestbinört, a 1i s d a s s ch ä r f st e v e r n r teil: werden. Abg. Malassics (Sozial oenwkrat): Sie verleugnen Ihre S p i r ß g e j e l l e u. (Große Entrüstung rechts und in der Mitte.) Der Präsident erteilt dem Abg. Malassics den Ordnungsruf. Graf Bethlen: Wenn man die Moral der Nation reinigen will, muß nicht nur der wirkliche Verdacht, sondern auch der falsche Patriotismus ausgerotiet werden. Wenn jemand um das Land wegen dieser Taten besorgt ist, so ist es die gegenwärtige Regierung, die in vierjähriger mühevoller Arbeit das Prestige gegenüber dem Auslands gehoben hat. Nach einer kurzen Pause gibt der Ministerpräsident eine Auslese der falsche n N a ch r! ch t e n, die in die Auslandspresse Eingang gefunden haben und die unter arrderenr von Gegensätzen zwischen dem Reichsverweser und dem Grafen Bethlen, von einem Albrech t-Pu r sch, von bat Beziehungen des Exkaisers Wilhelm, der bayrischen Hakenkreuz l er uttid des ru.mä urschen Fasz i st cn führe rs Professors C n z a wissen wollen. Eine Nachricht des „Matin" besage, daß auch oe r Reichst» e r w i se v m i .schuldig sei. Abg. Farkas (Sozialdemokrat) ruft: Das ist wahr! (Ungeheurer Lärm.) - Der Präsident fordert den Abgeordneten Farkas auf, zu erklären, auf wen sich sein Zwischenruf bezog. Mg. Farkas erwidert: Auf das R cg i er ungssystem! (Rufe rechts: Er lügt! Feiger Maulheld!) Graf Bethlen (fortfahrend): Es handelt sich hier um die Ehre der Nation. Als Quelle der Nachrichten in der Auslands- Presse ist Budapest angegeben. (Zu der Opposition gewendet:) Wer Konnexionen mit diesen Blättern hat, möge dahin wirken, daß sie kerne solche Lügen schreiben, denn solange Sie dies nicht tun, sind Sie verdächtig. Abg. P e i d l (Sozialdemokrat): G e m«i n ■: i; SB c r l ut nt* bei! Dieser Zwischenruf entfesselt einen ungeheuren Sturm und Abg. Peidl wird von der Mehrheit des Hauses, der sich auch Gras A p p o n y i anschließt, vor den I m m u n i t ä t s a u sschuß gewiesen. Graf Bethlen'(fortsahrend): Wenn cs eine Verschwörung zur Frankensälschung gab, so muß ich feststellen, daß es auch eine zweite Verschwörung gibt, die sich gegen die Ehre der Nation richtet. Es ist Pflicht der ungarischen Regierung, die Frankenfälschung auch zu bekämpfen und die Nation von der anderen Verschwörung zu retten. Die Frankenfälschung berührt die Taschen ausländischer Staatsbürger, die andere Verschwörung jedoch die Ehre der ganzen Nation. Das System der Regierung ist kein gegeurevolutionäres, sondern ein auf nationalen Grundlagen stehendes konservatives S y st e m, das die. Verbrechen in gleichem Maße verurteilt, unter welchem Titel und aus welchem Interesse sie auch verübt werden. Es ist jedoch psychologisch unmöglich, daß die Erscheinungen der Gegenrevolution nicht zutage treten. Die Mutter der Gegenrevolution ist die Revolution, und diese beiden lverden zusammen aus diesem Lande verschwinden. Eine andere Ursache dafür, daß die Bestrebungen der Negierung nicht immer von Erfolg waren, ist der Haß gegen das Trianoner System. Es gibt nicht nur eine innere, sondern auch eine äußere intevnationale Rechtsordnung. Ich gebe zu, daß diese äußere Rechtsordnung formell besteht, sie entbehrt jedoch der moralischen Grundlagen, auf die der dauernde Friede basiert werden kann. Wir sind v e r p f l ich t e t, diese formelle Rechtsordnung zu respektieren. Aber ist es ein Wunder, wenn in einem Lande, das genötigt!var, Trianon zu unterschreiben und eine Reihe von Demütigungen zu erdulden, sich Leute finden, die sich gegen diese Rechtsordnlmg anflehnen und ihren weiteren Bestand unmöglich machen wollen? Verschwörungen sind jedoch bloß geeignet, die Nation als Hort der Unruhe und Zügellosigkeit vor dem Auslande an den Pranger zu stellen. Prinzipiell verschließe ich mich nicht der Entsendung eines Parlamentsausschusses. Vorbedingung hierfür ist jedoch die Respektierung der Unabhängigkeit der ungarischen Gerichte. Sobald sämtliche Details in der Angelegenheit vollkommen aufgedeckt sein werden, werde ich dem Hause neuerlich Bericht erstatten. (Langanhaltender Beifall.) Das Haus setzt sodann die Verhandlung des Budgets fort. Um 7 Uhr' abends tourde die Spezialdebatte über die Budgetvorlage unterbrochen und Präsident Szitovsky unterbreitete dem Haus; einen Antrag Uber die morgige Tagesordnung, wonach oas Haus morgen die Spezialoebatte über die Budgetvorlage fortsehen und nachmittags die Jnterpettativnell entgegennehmen soll. Namens der Sozialdemokraten stellte Abg. Peyer den Gegenantrag, auf die Tagesordnung der morgigen Sitzung die Frage der Entsendung e t tt c r parlamentarischen Untersnchn ngskom m ission zur Klärung der Frankensälscherängelegenheit zu setzen. Die Rede P c y e r s wurde von den Mitgliedern der Einheitspartei mit stürmis'chen Zwischenrufen gestört, so daß Peyer feine Rede schon nach den ersten Sätzen unterbrechen und minutenlang im ungeheuren Tumult nicht sortfetzen konnte. Die Abgeordneten der Eiuheitsparm riefen: Sie haben den Ministerpräsidenten nicht sprechen lassen, jetzt lassen wir Si; nicht zu Worte kommen! Als der Lärm den Höhepunkt erreicht hatte, betraten Ministerpräsident Graf Bethlen und Justizminister Posthy den Saal, während bei der atibeceu Saaltür der demokratische Abgeordnete Dr. Bazsonyi erschien. Der demokratische Abgeordnete F a b i a u rief in diesem Augenblick! '/$)• Verständigung ist zustande gekommen!^ Sn. IW Skr. R8» ~—-— -.....—— --< fluf :a'iei; Ruf um ,,ltgemeine Beruhigung eich^ w daß Abn. Pey.r geil sozialdemokratischen Antrag begründe* , Bei der A b st i m m n n g ü b e r die Tagesordnung , :cv morgigen Swang wurde der Antrag Szitovszky mit! überwältigender Mehrheit angenommen. Die Sitzung der Nationalversammlung wurde sodann uitt 8 Uhr 30 Min. geschlossen. Für die morgige Sitzung der Nationalversammlung sind 14 Interpellationen vorgemerkt, von denen 13 die F r a n k e n f ä l s ch u n g s a s f ä r e betreffen. Abg. B a z s o n y i wird i» seiner Interpellation den Ministerpräsidenten miffovOerit, das Haus darüber"zu informieren, welch; Rolle in der Fraukelrsälschnngsaffäre der L a u d e s p o I i z t i- . chef, die Leiter und Beamten des kartographischen Instituts und der Generaldirektor der Postsparkasse spielten und welche politisch e u B e 3 i e h u n g e it die Affäre habe. Abg. Hegymegy (demokratischer Block) wird über die Albrechts-Aktion und verschiedene Aeußerungcir des Kultusministers K l e b e l s b e r g interpellieren. . Abg. R 11 p pert (Kossnth-Panei) wird die Ernennung einer Uebergangdregicrung verlangen, die Neuwahlen veranstalten soll. Abg. Pakots (Demokrat) wird über die Hauung oa r affe 11 s ch ützler l s ch an Presse interpellieren. Abg. Eckhardt (Rassechchützler) hat acht Interpellationen angemeldet, in denen cr unter anderem die H a t t u u g der in- und ausländischen Presse und den Ursprung der uugarnseiudlichen ausländsicben Zcitungsmeldungen zur Sprache bringen will. Neue Verhandlungen. Die Verhandlungen zur Sicherung des ruhigen Verlaufes der parlamentarischen Beratungen wurden in den späten Abendstunden vom Präsidenten der Nationalversammlung lind den Abgeordneten Bazsonyi unb Peidl abermals ausgenommen. Später nahmen au dieser Beratung auch Ministerpräsident Graf Bethlen und Justiziuinister P e st h-y teil. Nach Beendigung der Beratungen machte sich betreffs der Aussichten, morgen zu einer Verständigung zu gelangen, eine einigermaßen optimistische Stimmung geltend. Die demokratische L i n k s g r u p p e wird morgen früh über ihre Haltung endgültig entscheiden. Falls die Entscheidung günstig sein wird, so ist damit zu rechnen, daß die Interpellationen dieser Gruppe nichtverhandelt werden Der Papst und Zadraveez. Wie der „Poster Lloyd" erfährt, soll Zadravccz sich mit der Absicht tragen, von seiner Stellung als Feld b is ch 0 f der ungarischen Armee freiwillig z u r u ckzu treten. Es sei auch die Rede davon, daß der Papst dem Feldbischof ein K l -o st erbezeichnen wird, in das sich Zadraveez zurückziehen soll. Recherchen des französischen Kommissärs. Budapest, 19. Jänner. Der französische Kommissär Benoit halte heute eine längere Unterredung mir dem Polizeirat Bauer. Benoit hat von seiner Reise irr Itali e« und Holland wichtige Dokumente mitgebracht, die der Polizei wertvolle Dienste bei der Ermittlung noch unklarer Einzelheiten leisten können. Insbesondere hat Benoit auch die Lichtbilder der Reisepässe Jankovichs und Genossen mitgebracht, deren Echthei: nun leicht festgestellt werden kann. Emmery als Humorist. Der in Angelegenheit der ungarischen Frankenfälschnugeu nach Budapest entsandte Delegierte der Bank von Frankreich, Jules Emmery, hat Budapest verlassen und ist über Wien nach Paris abgereist. Dieser französische Bankdirekm Emmery hat offenbar viel Esprit und sollte sich als Humorist und Satiriker versuchen. Den bei ihm zum Abschied erschienenen Pressevertretern gegenüber hatte er nur Worte des Lobes über Budapest und die Budapest er Polizei. Es gebe nur zwei reizende Städte in Europa; die erste sei Paris, die zweite Budapest. „Was aber die Budapester Polizei betrifft", sagte Monsieur Emmery nach gleichlautenden Berichten, „so muß ich die Arbeit der Budapester Polizei als erstklassig bezeichnen. Ich habe im Lause der Erhebungsarbeiten die feste Ueberzeugung gewonnen, daß die Budapester Polizei all das zu erheben vermag, was sie erheben will." Wer vermag die Richtigkeit dieses Urteils über die Horthy- Polizei, die bis vor wenigen Tagen unter dem Oberkommando des Führers der Frankenfälscher, des Landespolizeichefs Nadossy, stand, in Abrede zu stellen! O, die Budapester Polizei ist außerordentlich tüchtig und findig — wenn sie will. Aber sie hat ihre Launen. Sie will nicht immer. Sie will mit Borlwbe aus jedem Arbeiter einen Kommunisten madjeu und jeden Juden zn einem Landfremden. Aber sie will die Judenmörder nicht finden und wollte die Franke»falscher nicht finden» wie sie die Putschisten mit Verachtung übersah. Das sind aber nur Launen. Es genügt, daß ein Pariser Kollege kommt und ihre Berufseitelkeit aufstachelt, dann will und kann sie alles, selbst das, lvas sie nicht wollte. > 100.080 Mann nach Sinken. Jouvenel reist nach Frankreich? Paris, 19. Jänner. (Wolfs.) Nach einer vorn „Nein Dort Herald" wiedergegebenen Meldung aus Kairo werden demnächst in Beirut französische Truppenverstärkungen von 17.000 Mann aus Toulouse erwartet. Die französische Regierung habe auf Verlangen des Oberkommissärs de I 0 u v e n e l beschlossen, die Stärke der französischen Truppen in Syrien auf 100.000 Ntann zu bringen. Gerüchtweise verlautet, der Oberkommissär «erd» noch in diesem Monat aus politischen Gründen nach Frankreich zurückkehr»«.