Wiener Morgenzeitung · 1925-12-22 · Heft 2455 (22.12.1925) · p. Seite 4

Veite T Men, Dttnrlag -erlgin hevvrwgeiretenen JnMioursgatüu Frau Tatjana O t l i c t <l a-u4 Kswno werden, die sie gegen den Staatsanwalt Hr^niwieekL angestrengt hat. H r y n i w i< c f i hat in seinem Anllage- PlaÄoyer erklärt, das ganze Wesen der Zeugin Ovlicka sage Lüge; lvegen diafer Bemerkung hat Frau Orlieka eine Eingabe an das Iustizmiwsterm-m gerichtet, in der .sie eine Untersuchung darüber verlangt, ob sie tatsächlich die Unwahrheit gesprochen habe; ergebe dies di« Untersuchung, so solle sie bestiraft werden, andernfalls muffe der Staatsanwalt zur Berantzwortung gezcgen werden. Dieser Fall steht in der Gerichts'Praxis geradezu vereinzelt dr; das Justizministerium wird stststellen. müff:n, ob ein am Staatsanwalt das Recht zustehe, einen Entlastmngszeugen als Lügner zu bezeichnen. Der soobm davongejagte Inspektor Lukomski hat gegen den Verteidiger Steigers, Dr. Löwenstein, wegen der Fosüftellung in dessen Plaidcher, daß Lukomski bewußt gelogen hat, die EhvenbeleidigungMage erhaben. Dr. Löwensie i n hat für die Erbringung des Wa hr h e i t Z. beweis es fast sämtliche Verteidiger, die acht Geschwornen, die die Schuldfragcn gegen Steiger verneint hatten, und eine Reihe von Funktionären den politischen Polizei, wie Inspektor Satvieki, den Chef der Warschauer politischen Polizei Sw o lke n und den Warschauer Kommissär Suchenek als A.'ugen beantragt. Schließlich sei unter den vielen gerichtlichen Nachspielen des Skiger-Pvczesses die Klage hervorgehoicn, die dir Redakteur des Lemberger antisemitischen SchMierblattes ,Mzeta Codzienna", d.w Iudenstämmling Miecirlaw T h u m e n, gegen den Vorsitzenden OberlandeZgericht'srat Fra uke angssdrengt hat. Thumen hatte als Schüheuhi^e für seinen. Freund und Informator Lukomski während der Aussage des Inspektors Sawicki eine Reihe von impertinenten Zwischenrufen ton seinem Iournalistenpkatz im GerichtÄfaaL ans gemacht und dabei die Geschwornen haranguiert. Darauf wies chn der Vorsitzende aus dem Saal und ließ ihn, da der Mtrsche nicht pariert«, durch einen Hausbeamten a t>- füh ren. Nun hat der Patron den traurigen Mut, klag- Lar aufzuweten. Bortrag Liber den Steiger-Prozeß. Auf Einladung der Zionistischen Sektion für die west- Lichen Bezirke (6. bis 8. Bezirk) spricht heute Herr Dr. Israel Waldmann über den Steiger-Prozeß. Der Redner, ein gründlicher Kenner dieser Angelegenheit, wird insbesondere de» politischen Hintergrund beleuchten. Der Portrag findet im Heim der Sektion (8. Bez., Bennoplatz 1a) statt und beginnt präzise 8 Uhr abends. (Regiebeitrag.) Karten heute von halb 4 bis halb g Uhr ü» Hei». Sie Avtouomiesordermlm der Slowak«. Die Alrtonowrsten im Prager Parlament. Prag, 81. Dezember. In der . heutigen Sitzung des Zschechoslotvakifchen Abgeordnetenhauses, in der der aus &m Ausland KU rückgekehrte Außemnimsder Dr. Bene sch Angelobung als Abgeordneter leistet«, kam in der fort» gesetzten Debatte der Führer der sl o w a>k isch«« Bvlksportej Abg. Hlinka zu Wort, der da's Auto* AomieprogrMw (einer Partei -egvündete. Er süchrte unter anderem aus, das slowakische Bott habe sich bei den Wachen gu 61 Prozent für die slowakische Bölkspartei ausLefipvechrm Davon zu sprechen — fuhr Redner fort — daß in heimlichen Zeiten eine Einheit der Tschechen und Slowaken bestanden habe, ist vollkommen vergeh- I i ch. Das national« S'ch^bÄvußt-werderi der Slowake« habe erst im Jahve 1780 begonNM. Damals sei auch die Grundlage baju gelegt worden, daß die Slowaken eine selbständige, souveräne Nation, und zwar ein« ff-a wische Bmdernation, aber «ine sonst gänzlich von der tschechischen verschiedene Nation seien. Ebenso wie der einsrlne ein Recht habe, seinen Namen zu wähien, wenn er großjährig wird, so habe darüber, ob das slowakische DE selbständig sei oder nicht, weder die National-- Vevfammlung noch einzelne Tschechen zu entscheiden, sondern auSschÜetzlich das souveräne slowakische Volk seihst. Die slowakischen Bestrebungen nach Anerkennung ihrer Sprache und Eigenart durch Ungarn se-irn vom Abg. Ri eg er in Budapest in den Achrm 1680 und 1883 bekämpft worden und von dieser Zeit an datieren di« trialisiischen Bestrebungen, wobei die Slowakei den Ungarn Lrberlaffen werden sollte. Redner erinnert sodann an den Kongreß der Tschechen und Slowake» in Petersburg im Jchre 1914, wo die Forderung nach slowakischer Selbstverwaltung einmütig angenommen worden sei, a» die vom Verbände tschechoslowakischer Vereine im Jchre 1915 herausgegebene Proklamation, die die Beschlüsse deS Kongresses bestätigt, weiter an das Abkommen von Clevel-rnd sowie an den Pittsburger Vertrag, dessen Erfüllung er verlangt, und kommt sodann auf die Zeit deS Umsturzes zu sprechen. Redner erklärt, daß in der Erklärung von Turoc-St. Martin alle auf dem Boden der Autonomie d e r S l o w a k e i gestanden seien. , Hl'mka spricht der revolutionären Nationalversammlung das Recht zur Ordnung der slowakischen Angelegenheiten ab und schließt: Nach den Wahlen hat die slowakische Volkspartei am 27. November sehr bescheiden und still ihre Forderungen vorgebracht, aber als Antwort hat die Partei erhalten: Wir lasten die Ludjaken nicht in die Regierungl Kn eine Regierung, diden Cjaraitu der Wiener MorgenAeltimft slowakischen Nation nicht anerkennt, die ihr k c i n B r o l gibt und die die religiösen R e ch t-e des slowakischen Volkes nicht achtet, wird die slowakisch« Volkspartei niemals eintreten. ©Iti kompromittierter verkehr-minister. Graz, 21. Dezember. Tie „TageWst" meldet aus Belgrad: Berkehrsminister Radojevic Hab« gestern den Ministerpräsidenten Pas i c in Angelegenheit der Verstaatlichung des S ch i f f a h r t s s y n d i k a t s leucht, bei d'cnt gvrsie U n t«rs ch l a g u n g e n dorgekcmnletl seien. Paste habe den Verkehrs mini st er ersuchi. er solle (««fort seine Demission überreichen. Der Verkehrsmink-ster werde diese binnen zwei bis drei Tagen formell dom Miniifterpräsiden ten überreichen. Frankreichs Fin mproblem. Das Sübilisirrurgsmigwot der stanzösischen Industrie. Pari-, 21. Dezember. (Tel.-Komp.) Die sozialistische Kammergruppe hat heute ihren Antrag eingebracht, wonach der von einigen Industriellen gemachte Vorschlag, mit ihrem Besitz für die finanziellen Operationen des Staates sowie für die Verzinsung und Amcrtlsirrung der Anleihe zu garantieren, wenn ihnen als Gegenleistung gewisse Steuerbefreiungen zugestanden intb die von ihnen gezahlten Stenern einer automatischen Amortisationskasse zugesührt werden, gesetzlich auf den gesamten französischen Besitz ausgedehnt werden soll. In der Begründung ihres Antrages weisen die Soziallisten darauf hin, daß durch die Nachricht von bem Kreditangebot der Industriellen ein Sinken desPsnndkursesvon138 auf 125 Franken bewirkt wurde, während auf die Dementis und Abschwächungcn hin die ausländischen Devisen sofort wieder anzogen. Ferner erwähnen die Antragsteller, daß die Präsidenten der französischen Handelskammern sich ausnahmslos bereit erklärt haben, der Initiative der Industriellen zu folgen, wenn sich die vorge'chlagene Maßnahme auf alle französischen Bürger erstrecke. Wie selom wird. Die ,Hafter Nat.-Ztg." meldet aus München: Das hiesige italienische Generalkonsulat bezeichnete die Nachricht, wonach drr Bevölkerung von Süvtirol die Abhaltung des W e i h n a ch t s f e st e 's verboten worden sei, alserfunden. Ganz im Gegenteil habe Vor itaiwiri'sche Kommissar in Bozen im Auftrag der Regierung der BedöKenmg die WeihnachtMume ans den Staatssorsten zur BevMung gestellt. Auch die Nachricht, daß durch AHLvdliche Berifüzung die EntserMwg des Denkmals Walters von der Bogelw eide in Bozen angsordnet werden sei, wird von dem itälienvschon GeneraLkonsu-l als fa ls ch .bezeichnet._ 9er Fremdenverkehr «uv seine FS'derer. Eine Debatte im Wiener Landtag. — Steuerermäßigungen. Im Wiener Landtag wurde gestern vom frühen Morgen bis spät in die Nachtstunden von der Hebung der Fremdenverkehrs gesprochen. Die LhristlichsoMen schoben die Schuld daran, daß Wien von den FremdM^gemieden wird, ans das rücksichtslose Steuersystem der sozialdemokratischen Rathausmajorität. Stadrat B r e i t n e r wieder erklärte, daß die „Lhristlichsoziale Nachrichtenstelle" Alarmnachrichtev über die teuere Stadt Wien in die Welt hinausposaune. Kein Wunder, wenn dann der iniemationale Fremdenstwm nicht über Wien geleitet wird, das doch in den letzten Jahren zweifellos an Schönheit Angenommen hat. . So sagten sich beide Parteien billige Wahrheiten ins Gesicht, aber beide gingen um den Kernpunkt des Problems wie die Katze um den heißen Brei herum. Kein einziger Redner nannte das mißratene Kind beim richtigen Namen, da8 von den Parteien und Behörden so liebevoll gehätschelt und betreut wird und das dem Staate die Fensterscheiben, die er sich nur mit Hilfe des Auslandes, also der Fremden, einschneiden lassen konnte, wieder e'.nwrrft: die HKenkreuzlerei. Mart erinnrre sich nur daran, wie das R e g i e r u n g s o r g a n, die „Reschspost", zur Zeit des Zionistenkongreffes nach der Pfeife diesex Schädlinge des Staates tanzte und wie sehr die gesamte Wiener Bevölkerung an dem Verdienstentgang zu leiden hatte. Man mag noch so große Steuerermäßigungen beschließen nnd die Stadt noch so sehr verschönern, sie wird solange kein Anziehungspunkt für Fremde sein, solange die praktische Fremdenverkehrspwpagauda mit dein Hakenkreuz geziert ist. Auf der Tagesordnung der Sitzung standen die Ermäßigungen^ bei der Fremdenzimmerabgabe und Lustbarkeits-. ab gäbe, über die wir bereits mehrfach berichtet haben. Die Er». Mäßigung bei den Hotels beträgt abgestust 33 bis 60 Prozent des früheren Satzes. Tie Lustbarkertsabgabe wird bei den Prosabiihnen. von10 aus 7 Prozent und bei den Operettenbühnen von 30 cm . 16 Prozent ermäßigt. Die Opposition führte Klage darüber, daß bei dm einzelnen Betrieben eine Kon trollverschärf ung eingeführt wurde, die unerträglich ist und warf der Gemeinde trotz der Steuerermäßigung Kunstfeindlichkeit vor. Ter Referent, Stadtcat Breitner, erklärte, daß er die Kontollmaßnahmen nicht aufgeben könne. Die Vorlagen wurden schließlich unter Ablchnung einiger Minderheitsanträge angenommen. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde eine. Novellierung des Jnseratensteucrgesetzes beschlossen, wonach die Tarife nach dem Tag der Ausgq.be des Inserates nnd . nicht nach dem Tage des Erscheinens berechnet werden. Bei der Berechnung der Nahrungs- und Gennßmiltelabgabe wird in Hinkunft ein neuer Unternehmer binnen 14 Tagen eine Neubemesjung verangen können. Sonst bleibt für ihn der alte Satz in Kraft. Die H u n de st eu er wird von 16 auf 12 Schilling «höht, hie Abgabe für Last automobile wird gänzlich aus- ._SS. DHvkiOer ISA Nr. ALM gehoben. Ferner wurde eine Gesetzesvorlage über die Neubemessung der Berirallnugsabgabeir und AmtslaM beschlossen. Bemerkenswert ist eine Aeußmmg des Stadtrates Breitner, in der er erklärte, daß der Bund, wenn er seine Theater nicht erhalten könne, sich an die Gemeinde wenden möge, weil daraus hervorgeht, daß die Gemeinde auch hier eine. M o n o p o l st e l l u n g a n st r e b t, die sie dann parteipolitisch auSniitzen will. .. -der Mrvltion. Neuwahlen im Herbst? — Einberufung dechristlichsozialen Parteitages. Die Forderung der Sozialdemokraten nach Auslösung des Nationalrates hat anscheinend nicht das von der Opposition erwartete Echo bei der Mchrheit und tac Regierung gefunden. In Regicrungskrelsrn erklärt man, daß zu einem Auflösung8beschtuß, d<n der Naticnalrat mit einfacher Mehcheit fassen müßte, k e i n A n l a ß vorhanden sei. Bon den 165 Mitgliedern der NationalrateS sind 82 Christlichsoziale und 10 Gwßdeutjche. Dazu kommen noch sedesnral, wenn es sich um die Austragung von Streitfragen mit den Sozialdemokraten handelt, die fünf Stimmen der Landbündür. Einer ziemlich kompakten Mehrheit von 97 Abgeordneten stchen also nur 68 Sozialdemo- Ürvten gegenüber. Das ist zwar keine Zweidrittelmajorität, aber immerhin eure sehr regierungsfähige Kräftegruppierung, da der chrisiichsozialen Regierungspartei eigentlich nur ein einziges Mandat zur absoluten Mehrheit im Nationalrat schlt. Auch schr sanguinische Sozialdemokraten könnteir kaum hoffen, selbst wenn die Parole Mieterfchutz und Altersversicherung noch zugkräftiger wäre, dem Regierungsblock mehr als fünf oder sechs Mandate abnchMN zu können, tvobei die Möglichkeit nicht von der Hand zu weisen ist, daß bei den Neuwahlen die bisherigen Regiepungsrarteim mit einer Ernheitsliste fürdas ganze Bundesgebiet anftreten und dadurch einen Marrdatsgewmn der Oppoition von vornherein ausschließen. Abgesehen davon, daß die Majoritätsparteien in der Mietenfrage Ziemlich einer Meinung sind und von allem Anfang an mit der sozialdenwkratischen Obstruktion im Mietenausschuß rechneten, zu deren Ueberwindung sie eben das Anfvwemngsgesetz haben ablaufen lasten, würde die von den Sozialdemokraten ongedwhte LahmlegungdeSParlamentsder Regierung kaum Schwierigkeiten bereiten. Ter Bundesvoranschlag für 1926 ist vom Parlament bewilligt worden und die Regierung hat keinerlei Stratsnotwendigkeiten in der nächsten Zeit von den versassungsmaßigen Körperschaften anzusprechen. Es würden also mit der Öbstmktiorr nur gewisse Volksnotwendigkeiten verhindert werden. Die MafmtätLparteien lchnen Neuwahlen im gegenwärtigen ■ Augenblicke rundweg ab. Tie Chrislli-chsozialen sehen keinen Grund, der sie veranlassen könnte, auf die w a h! t a k t i s ch e n W ü n s ch e der Opposition einzugehen. Die Großdeutschen, die allerdings durch Neuwcchlen vor die Alternative gchellt werden, ihre Mandate zu verlieren oder daraus zu verzichte, in Hinkunft eine selbständige politische Partei zu sein, sprechen geradezu von einer Erpressung, die die Sozialdemokraten an den Regierungsparteien verüben wollen. Mit dem Verlangen nach Neuwahlen scheinen es die Sozialdemokraten übrigens nicht gar so ernst zu meirren, da ihnen nahestehendc Blätter versichern, drr Termin der Wahlen stehe noch nicht fest. Es werde wahrscheinlich Herbst werden, doch könnte auch die Auflösung des Hauses schon früher stattfinden. Unterdes bereitet sich in den Bundesländern eine neue Wendung vor. Der Salzburger Landeshauptmann Dr. Rehr! hat dieser Tage eine Rede gchalten, die als ein Kampfruf gegen das bestehende System aufzufassen ist. Die steirischen Christlichsozialm gehen gleichfalls eigene Wege und kündigen an, daß sie mit einem neuen WirtschastSprogramm einen letzten Versuch zur Rettung Oesterreichs anregrn wollen. Ein solches Wirtschaftsprogramm könnte vielleicht die Wahlparole der Lander sein. Sicherlich im Zusammenhang mit allen diesen Vorgängen hat der - Obmann der christlichsozialen Partei, Dr. Seipel, die Gesamtparteileitung für den 29. d. zu einer Sitzung eingeladen, auf deren Tagesordnung unter anderem auch die Einberufung des Gesamt Parte itages steht. ' (Sntfentoms einet ArbeiterdelrzM« «ach SowjettWand. DaS vorbereitende Komitee zur Entsendung einer österreichischen Arbeiterdelegatiön teilt uns mit, daß die Abordnung bis spätestens 20. Jänner 1926 nach Rußland abreisen wird. In einigen Betrieben wrnlden die Delegierten bereits gewählt. Die Organisienlng der Delegation wird vom vorbereitenden Komitee, in welchem alle interessierten Betriebe vertveten sind, durchgesührt. Die Finanzierung der Delegation erfolgt von den Betrieben, beziehungsweise den Organisationen, welche Delegierte entsenden. Außerdem werden zur Deckung der finanziellen Auslagen des Komitees SammelblockS zum Preise von 19 Gro« schm herausgegeben. _ * Selbstmord eine- Hausbesitzers. Der 68fahrige Hausb^ sitzev und gewesene Expeditiynsbeamte Matthias S ch m i d 1 wnrdj am Sonntag früh aus dem Vorboden seines Wohnhauses, an eine! Wäscheleine erhängt, aufaesunden. In einem als letzten Wmei Gezeichneten Schreiben - gebt - er als Grund des Selbstmorde! finanzielle Schwierigkeiten an. * Von einem elektrischen Leitungsmast erschlage». Bon Semmering wird uns gemeldet: Bei der ElektrWlatsgesellschaß „Union", welche die Hochspannungsleitung Wr.-Neustadt—Gro durchführt, kam der Elektriker. Johann T o v s e r aus Berndor der langerr Zeit arbeitslos war, in Arbeit, bei welcher Ihn soso> auf tragische Art der Tod ereilte. Bei der Aufstellung von e.e, irischen Leitungsmasten wurde Töpfer von einem umstmzendel Mast getroffen und . derart verletzt, daß er sofort nach semg . Ueberfuhrung ins Spital nach Mürzzuschlag starb. * Das Wetter. Die Voraussage lautet: Trüb, mildes Weites M Piederjchlägen noch anhaltend. 670961358453