Wiener Morgenzeitung · 1925-03-08 · Heft 2172 (8.3.1925) · p. Seite 10

Terir TÖ Wre«. Sonn sag Jus Asylrecht. Das Asylrecht, 'welches in dcn ntciftcrt Staaicn potüi* sitzen Flüchtlingen gewahrt wird, rst n cht, wie man oft hört, ein« Erfindung der jüngsten Zeit. Schon im grauen Altertum und im Mittelalter galt es, Wohl in AnHehunltg an das bei allen Böllern zu allen Zeiten geübte und gche.ligte Gastrecht. Selbstredend haben auch wir in Oesterr.ich in unserem Strafgesetz die Bestimmung, daß Personen, die wegen politischer Verbrechen verfolgt w.rden, an das Land, vyn dem chrren Gefahr droht, nicht auszuliefern sind. Diese Bestimmung findet sich in allen Strafgesetzbüchern, soweit es sich um zivilisierte Volk r handelt, und erschöpft eigentlich das ganze Asylrecht. Sie laßt natürlich (ine sehr extensive Interpretation zu und gab auch vielfach Anlaß zu wissenschaftlichen Disputen. Schon der Begriff „politisches Verbrechen" hat h fti-ge Kontroversen ausgelöst. - - Tine ungelöste Stre tfrage ist noch immer, ob der politische Mord als gemeines oder politisches Verbrechen zu werten ist. So ist in den m.isten internatlonalen Auslieferungsvertragen die sogenannte belgische Attentateklausel enthalten, wonach Königsmörder nicht zu den politischen Verbrechern gezählt werden, also auszuliescru sind. Es Lkeibt also die Qualifikation einer Tat als poli'/ch s Verbrechen eine „quaestio facti", die von der arrsliescrn'den Behötche zu entscheiden ist. So lagen die Verhältnisse in Oesterreich bis zum Umsturz. Damals wurde das Hauptgewicht darauf gelegt, daß der.Flüchtling wegen eines politischen Deliktes verfolgt weiten Müßte. Gewöhnlich geschah dies in Form ein.s Stechbriefes. In diesem Falle wurde ihm ohne tveileres das AM gewährt. Das heutig? Asylrecht in Oesterreich gcht weiter. Die Regierung Renner statuierte, daß auch jeder, der sich wegen seiner politischen Gesinnung bloß bedroht fühlt, di s-er Rechtswohltat teilhaftig wird. Es ist also nicht mehr notwendig, daß der Flüchtling vorn Ausland verfolgt wird, sondern er braucht nur glaubhaft darzutun, daß er bei seiner Rückkehr irgend welche persönliche Nachtelle zu'befürchten habe. Eine Paraphierung dieser Bestimmung besteht nicht, wie es überhaupt kein genau umvisscnes Asylrecht gibt. Die Polizei steht gewöhnlich vor der Tatsache der Anwesenh.it der politisch Verfolgten. Meist sind das Leute, die ohne Paß oder Visum unbefugt die Grenze überschreiten und hier infolg-edrssen angehalten werden oder sich auch s.lbst bei der Behörde melden. Die Regierung, die so vor ein „Fait accompli" gestellt ist, hat nun zu entscheiden, ob die in Frage stehende Person würdig ist, das Asylrecht zu genießen. Ter Flüchtling braucht, wie gesagt, nicht mehr vom Ausland v.rfolgt zu sein, sondern wird rrur beweisen müssen, daß er sich in der Heimat bedroht fühlt. Das Vorhandensein dieser Tatsache konstatiert die Polizei meist aus Umfragen bei Emigranten aus demselben Land.'. Trifft diese Voraussetzung nicht zu. so wird der Flüchtling wegen 'unbefugter Grenzüterschroitung ausgewiesen und eventuell zwangsweis: an die Grenze befördert, doch läßt inan dabei die Rücksicht walten, daß man ihn nicht an die Grenze des Landes setzt, von dem er eine Versagung befürchtet, sondern an eine von ihm selbst bezeichnet« Grenzstation. , W Die AufenthÄtsbewilligung ist aber an gewisse Kautelen gebunden, die unter Umständen einzuhalten sind, da im gegenteiligen Falle mit dem Entzug der B günstigung vorgegangen werden muß. Die erste Voraussetzung ist die Selbstverständlichkeit, daß sich der Fremde ebenso wie der Einheimische den im Lande bestehenden Gesetzen doll und ganz unterwirft und nichts unternimmt, was den bestehenden R chtsnormen zuwiderlänft, denn jeder, der in einem fremden Hanfe zu Gast weilt, wind sich Wohl der Hausordnung fügen müssen. Eil« polizeiliche Meldepflicht besteht nicht. Es wird also der politische Flüchtling den anderen Ausländern gleichgest llt, die nur bei ihrer Meldung und bei der Verlängerung der Llufenthaltsbewilligung bei der Polizei zu erscheinen haben. Es ist eine irrige Meinuniz, daß sich g rade politische Flüchtlinge ein oder mehrmals inr Monat persönlich bei der Behörde zu melden haben. Bei kleinen Uebertretungen polizeilicher Vorschriften «wird der Begünstigte nicht gleich d s Asylrechtes verlustig werden, sondern auch hier wird in jedem einzelnen Falle individuell vorgegangen. Die zweite Bedingung ist, daß sich der Flüchtling jed'r politischen Betätigung enthält. Diese Best'mmung wird sehr strenge gehandhabt. Mas als politische Betätigung anzusehen ist, ist Wied r eine Frage der Auslegung durch die Behörde. Bloßer Besuch politischer Versammlungen wird rvvhl nicht dazu gezählt werden. Sehr oft kommt es vor, daß politische Verbrecher auch wegen g.meiner Delikte verfolgt werden. In diesem Falle wird der Flüchtling aus-geliefert, doch an das betreffende Ausland das Ersuchen gerichtet, ihn wegen der politischen Delikte n.cht zu verfolgen. Diese B.tte wird im Gegensektigkeitsverhältms erfüllt. Steht die Strafe für das gemeine Delikt in keinem Verhältnis zu d.r Größe der StrafsaMion für das politische Verbrechen, so wird der Flüchtling nicht auSgeliefert. Ist zu befürchten, daß der Staat, der die Auslieferung b.gehrt, die Lcyalität nicht halten werde und den Äusgeli-eferten trotzdem wegen der p.Atischen Delikte verfolgen würde, so findet die Auslieferung nicht statt. Dies ist z. B. b:i den ungarischen Emigranten der Fall, die fast alle auch wegen angeblicher gemeiner Verbrechen gesucht werden. Mt der Rückkehr in die Heimat i;a&cn sie trotz Zusicherung der Straffreiheit trübe Erfahrungen gemacht. In Oesterreich genießen gegenwärtig nur mehr wenige hundert Leute das Asylrecht. Sie vekruti.ren sich hauptsächlich aus Ungarn und Rußland, zwei Ländern, in denen politische Verfolgungen an der Tagesordnung sind. Auch Deutfchleknd und Italien stellen ein größeres _ Wiener MorfteirzettunA._ dion?!n,^>it. Aus dm anderen Ländern sind nur vereinzelte Freiirde in Wien. Tie Zahl derer aber, di? das Asylrecht nicht direkt in Anspruch nehmen, weil sic verfolgt werden, sondern die schon s.it langem in Oesterreich leben und lvcgen ihrer politiscljcn Gesinnung nicht in ihre Heimat zurück können, ist viel größer. So gibt cs z. B. zahlreiche Ungarn in Wien, die schon vor dem Kriege hier dauernd ansässig tvaren und die mir dem gegenwärtigen System nicht einverstanden sind. Sic haben sich irgendwie bei der herrschenden Klasse unbeliebt gernacht und können, solange das gegenwärtige Systern regiert, nicht nach Ungarn. Die Zahl dies.r Leute läßt sich überhaupt nicht erfassen. Die politischere Flüchtlinge gohen hier beit verschiedensten Berufen nach und erhalten sogar Pässe für Auslandsreisen, doch nie ftir politische Propagandareisen. Es ist ein trauriges Los, w gen seiner Ueberzenoung verbannt zrr sein. Die Schlechtesten sind es nicht. die fern von der Heimat und ihren Lieben oft irr großem Elend leben, um nicht Verräter an ihrer eigenen Ueberzeuguug zu werden. _ R. S. Wien, 8. März. * Ein neues städtisches Versorgungsheim. Die Winier Gemeinde» rlvaltunq errichtet ein n-'ues Versorguw.'shrim. In den Voranschlag für das Jahr 1925 wurden für dieses Gebäude bereits als erste Vaurate zehn Milliarden Kronen eingesetzt. Das neue Mersheim soll ko:neu großen Umfang haben und wird in der Voltagasse in Floridsdorf gebaut w'rdcn. Die Gemeind? will in ften kommenden Jahren auch in einigen anderen Bezirken solche Anstalten errichten. * Krankenkasse für Privatlehrer und -Lehrerinnen. Die freie Privatlehrevgcwerkscha't Oesterreichs teilt mit, daß die Ausnahme in die Krankenkasse joden Mon'ag, Mittwoch und Freitag von 10 bis 12 Uhr in Wien, 1. Bez, Anuagasse 18, 2. Stock, stattsindet. Ansaenommen wcrden alle Kategorien von Privatlehv.rn und -Lehrerinnen ohne Altersbegrenzung. Die Teilnehmer sind vom Eintrittsrage ab schon zur Jnanspruchnähme ärztlicher Behandlung und von Heilmitteln berechtigt. Die Soziale Bereinigung jüdischer Aerzte in Wien hat beschlossen, eine Fürsovgeaktron für bodürflige jüdische Aerz'e nud D'"d:nten ins Leben zu rufen. Die Vorstandsmitglieder haben sich bereit erklärt, zu dveffm Zweck im Verernslokal, 5. Bez., Bennoplah 1 a, Parterre, regelmäßige Sprechstunden a-bzuhalten, und zwar bis auf weiteres jeden Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 10 bis 12 Uhr vormittags. * Das Wetter. Nordouropa und Island sind bereits unter Frost. Die Voraussage meldet: Veränderlich, Neigung zu Niedersck'ägen. zunäckst noch milde bei lebhaften westlichen Minden. In zwei bis drei Tagen Kältceiübruch mit Schnee in Aussicht. * Die Lebensmittelmärkte. Die polnischen Flenchimportc. die während der letzten Monate in der Großmarktballe eine dominierende Rolle spielten, haben seit einigen Wochen ompfindlich nachgelassen. Die erwartete BerbMguno der Fleisckwreise ist daher ausgeblieben. Während der abgelaufenen W^che sind nach vorübergehenden Preissckwankungen, mit Ausnahme von Rind)!cisch, das sich stellenweise verteuerte, sonstige Preis- Veränderungen nicht zu konstatieren. In der Großmarkthalle findet am Samstag der Detailvcrkauf nur bis 4 Uhr statt. Später kommende Besuch:r finden keinen Einlaß mehr. — Der Naschmarkt verfügte Mer eine reichliche Auswahl in allen Gärtnererzougnissen. Kraut und Salat verschiedener Herkunst langten gleichfalls in größeren Mengen ein. Bei reger Nachfrage erhielten sich die Preise aus dem vorwöchigen Stand. Auch Aepsel, die mäßig im Preise angerzogen haben. ferner Orangen und Mandarinen entsprechen der gesteigerten Nachfrage. Während Wild reger Kauflust begegnete, fanden Ge'lngel und Fische wenig Beachtung. Eier, frische, zu 13 bis 18 Groschen, eingelegte zu 10 bis 14 Groschen pro Stück, je nach Größe, wurden in bedarfdeckenden Mengen auf die Märkte gebracht. Die Butter zu fuhren haben sich gegen Wochenende unwesentlich gebessert. Preise je nach Qualität 4.80 bis 8.80 Schilling pro Kilogramm. * Ein Zopsabschneider. Am K. d. abends zeigte die Ka-ufmannsgattin Klara Menkes, Praterstraße 56 wohnhaft, beim Polickeikommissariat Leopoldstadt an. daß e>in Mann sie. als sie gegen 8 Uhr abends über den Gang ihres Wohnhauses ging, heim Zopfe gepackt and ihr die Haare ibis zum Genick crbgeschniuen habe und eiesiüchlet sei. * Einbruch. Das photographische Atelier Christoph Schalter, Getreide markt 14. wurde Freilag erbrochen. Gestohlen wurden Gegenstände im Werte van 10.600 S. * „Geben Sie uns sofort Ihr ©«!&!" Am 3. d. nun ettoa halb 12 Uhr nachts ging der Slsähri-ge Hörer der Hochschule für Welthandel Erich Janus aus Aussig a. d. Elbe durch die Weimarerstraße nach Hause. J>n dieser Straße zwischen der Hofstatt- und Haizingergasse kamen ihm zwe>i Männer entgegen, die aus ihn zutrawn und von d.nen einer -ihn mit X'N Worten ansprach: „Geben Sie uns sofort Ihr Geld!" Janas versetzte dem einen einen kräftigen Fußtritt gegen den Un:erlotzb. so daß det Mann zu Boden stürzt«. Unmittelbar darauf erh.elt Janus von dem anderen ein Stich, den er mit dem Arm parierte. Er versetzte ftinem Gegner mit der Faust einen Hieb go'en das Gesicht und floh. Janus gibt au, -daß die Angreifer vom Jntelligenzstande anzugehören schicnen. Der eine schien ihm der Aussprache nach ein Südslawe oder Italiener, gewesen zu fein. * Fund einer Kindesleiche. Gestern früh wurde nächst der Knrzbauergasst am linken Donaukanalufer die Leiche eines neugeborenen Kindes aussgufunden. Die Leiche dürfte schon mehrere Tage dort gelegen sein. * Tod durch Leuchtgasvergiftung. Gestern vormittags wurde der 4Kfähvi'.'e Oberrechmtngscat t. P. August Spieß in der Säülewgasse von seiner Gattin in der mit Leuchtgas erfüllten Küche bei geöffneten Gashähnen rot anfgofunden. * Dl« Lebensmüden. Freitag nachts hat sich das Wjähvige Kinderfräulein Johanna Schreiber, im 3. Bezirk bvd.eu.stet. durch einen Schuß ins Herz ge>tö!e>t. Ans dem Inhalt eines Abschiedsbrief.z geht hervor» daß die Tat wogen unglücklicher LleHe.begawgen wurde. — Gestern in dett :>rsten Morgenstunden hat sich der ^jährige Beamte A.'bert Reich, ein bekannter Börsenbesucher, in seiner Wohnung in der Glasevgasse erhängt. Reich war in letzter Zeit seelisch aus d.m Gleichgewicht geraten. — Am 6. d. wurde im Ottakringer Walde nächst der Kreuzelchenwi-ese die Leicke eines äl eren Mannes an einem Baume erhängt aufgefunom. Man fand bei dem Toten sechs Abschlodsbrüese, in denen er Not als dw Ursache der Tat angibt. — Gestern yornüttags kam wt Ostbahnhof der 17jährige Hilfsarbeiter Adolf C. nttt Zeichm einer Lysotver-gistunz an. Er hatte sich während der Bahnfahrt nach einem Streit mit sein cm Bat-.r zu vergiften versucht. — Die 25jährige Reiiseudm-- gattin Emmo Pokorny hat sich gesterit durch Leuchtgas zu vergiften versucht. — Der 3Sjähri>ge DachdeckergvhM Theodor K. bat sich nach einem Slrei: mit einet rostigen Gabel zwei SUchver.etzungen in der Bauchgegend zugefügt und nmßt« in jchwewrrletztem Zustand in da- Spital gödrächt wende», 8. März 1925 Rr. A7S * Verein Krankenbesuch Vikar Ehaulim. Fra« Jnm Rosen borg fchrcr-bt uns: Unauffällig, im stillen und verborgcucu, hat vcr Verein B i k» r CHa ul i m, 1. Bez., Seitenstettcngasse 4, seine schweren Spitalsgänge währerrd eines Bierteljahrhnnderts absolviert. Wir fragen nicht, ob es ein infvktiös Kranker ist, nicht nach Hitze oder Kälte. Man denkt nicht mehr au sich, ist vollauf erfüllt mit Gram und Schmerz ob all des Elends, Las man da gesehen. Nur eines gibt Genugtuung: Dn hast Mcnschenpflicht geübt. Wie leuchteten die matten Altgen des schwer krank, allein und verlassen Ta niederliegenden, als «Mt dich zu seinem Lager nicdergebückt! „Wer bist du?" fragten die staunenden Augen. Tu reichst die .Hand und sagst ihm: „Ich bin deine Schwester, ich will sehen, wie es dir geht und ob du nicht einen Wunsch hast, den ich dir erfüllen könnte." Einst waren unsere Gaben reichlicher, doch heilte ist cs leider weni-gcr. Aber wir kommen ja nicht hauptsächlich zu den Kranken, um feine Kost zu verbessern, dazit ist ein anderer Verein bcruscrt. Doch verläßt der Kranke das Spital und muß sich eük>e neue Existertz gründen oder muß in ein Erholun-gsheim oder in die ferne, weite Heimat reisen und benötigt Geld pfccr Kleider, so sind wir da, zu raten und zu helfen. Und geht es auch nicht gänzlich aus eigenen Kräften, so ziehen wir andere Jnstitntionen heran u,td mit vereinten Kräften geht es. Was wir in Ziffern leisten, steht schwarz auf weiß in unseren Büchern verzeichnet und wird in der Generalversammlung ntitgctoilt wer' den. Ottvc-hl wir im Herzen der Kultusgenwinde eine aus reibende, uuentbehrlirhe Arbeit für verlasseitc Kranke leisten, kenitt man uns ht Wien wenig, da wir, vollauf mit der Arbeit beschäftigt, keine Zeit zur Selbstreklame finden. Doch tröstet uns das Bewußtsein, daß in den fernsten Ländern überall Menschen leben, die unsere hilfreiche Hand hier in den Spitälern Wiens gefühlt haben! Sic brauchten uns nicht zu suchen, wir kamen ja selbst zu ihnen. Und nun wollen wir diesen stillen, bescheidenen Weg lveitcr gehen. Was wir haben, was wir von unisercn Gönnern und Mitgliedern bekommen, wollen wir äit diesem Zwecke verwenden. Haben wir auch nicht Geld im Ucibevütaß, so kommen wir mit unserett Herzen, mit tvarmcr Liebe, awfzurichten und Trost und Rat zu bringen. Bei meinem letzten Spi-tals'bosnch sagte mir ein armer Blinder: „Lasset mich nicht ohne Euren Bosuch! Bringt mir nichts mit, nur räden will ich mit Euch. Bin ich mich noch so elend krank und verzweifüli, eine Tierte.stnnde Eures Hierseins und ich bin wieder gesund, voll Mut und Hoffnung!" * Der Konflikt im Prager jüdischen Rathaus b« igelegt. In der „Selbstwehr" teilt der füdii'chnatlonale Klitb der Prager ÄmltusgetneiitidereprÄ'ontanz mit: Der im Zusammenhänge mit dem Besuche Dr. Weizmanns in Prag entstandene Konflikt mit Dr. Stein rst b c i g e l c g t worden. Die cnffprechenden Erklärungen werden in dec nächsten Sitzung der Nepräisentanz crbgogüben werden. * Neuer Vandalismus auf einem jüdischen Friedhof. Das „Hannoversche Tagblatt" meldet aus Hausbevge: Auf dem hiesi-> gen süd'vsäien Friedhof ist eine Reihe von Grabsteinen mutwillig boschädigt worden. Auf die Ermittlung der Täter hat der Vorstand der Spnagogengemeiude 300 Mark ausgesetzt. - * Die österreichische Tabakregie wird auf der Wiener Frühjahrsmesse 1925 in ihrem eigenen Pavillon am Rotundengelande wieder einen Teil des Tabakregiebetriebes,, unh zwar diesmal die maschinelle Erzeugung der Divia-Zigarette, dem Publikum vorführen. Die dort erzeugten Zigaretten sowie attch alle übrigen Regiefabrikate werden sowohl im Rotundenpavillon wie auch im Messepalast (eigener Pavillon im großen Hofe rechts) zur Ausstellung und zum Verkauf gelangen. Gleichzeitig werden wieder entnikotinisierte Tabakfabrikate der bekannten Entnikotinisierungsanstalt A. Falk, Wien, 16. Bezirk, Paltaufgasse 16, ausgestellt und verkauft werden. (Entgeltlich.) * DaS tägliche Wunder neuer Schönheit erschließt Ihnen Leichners Fettpuder. Seit einent halben Jahrhundert werden die exquisiten Qualitäten dieses Schönheitspuders von den kulti vierten Frauen aller Weltteile anerkannt. Ein unentbehrliches Toilettenrequisit für die Pflege der Haut. Für Salon, Promenade und Reise in aparten, goldenen und ledernen Döschen. Jede Schattierung überall erhältlich. (Entgeltlich.) * Die Schriften Professor Freuds. Von der Gesamtausgalbe der Schriften von Prof. Siogm. Freud, die im Internationalen Psychoanalytischen Ber»-ag in Wien in 11 Bänden herausgsgoben werden und von der bereits sechs Bände vorliegen. ist soeben auch der erste Band erschienen. Er enthält die frühesten psychologischen und neurologischen Arbeiten Freuds aus den Jahren 1892 bis 1899, umfaßt also die sogenannte katharlische Pericde der Psychoanalyse. * Pros. Gothril in Beirut. Der aus dem Wege nach Palästina in Beirut eingetroffenc Professor der semitischen Sprache an der Ehikagoer Universität. Adolf G o t h e il. wurde am 1. d. vom französischen Oberkommissär für Syrien, General Sa rr a i l, in Audienz empfangen. Prof. Gocheil hielt in der amerikanischen Universität zu Beirut eine Ansprache, in der er die nahe Verwandtschaft, die zwischen der arabischen und hebräischen Nenaissancebewegung besteht, unterstrich. Es fei eine beveutungSvolle Tatiache. dali Heb-aisch in dem benachbarten Palästina als Landessprache gebraucht wird, und er hosfe. daß in naher Ztvkuw't auch an der Beirurer Uttiverfität Höbräifch gelehrt werden wird. Auf der von der B'nai- B'r ith-Loge zu Beirut veranstalteten Feier aus Anlaß deS 75. Geburtstages des Oberhauptes des Weltorderts B'nai B'rich. Herrn Wolf Kraus, führte 4^roi. G-^heil den Vorsitz. Er erläuterte auch die Ziele der zionistischen Bewegung und forderte die Juden des ganzen Orients auf, au dem Aufbau Palästinas mi^uavbeiten. * (Die nachstehenden Ankündigungen sind entgeltlich.) * Das Warenhaus für den praktischen Einkauf. Unter den gegemvarrigen schweren Wirtschaftsverhälmissrn ist je.de tausfrau zu äußerster Sparsamkeit gezwungen uuv muß ihre ufmerksamkeit a-uf Veit praktischen Einkauf konz.'n»riecen. Diefoin Umstande har das Warenhaus der Brüder Sckifft m a n n in her T a o o r st r a ß e 48 in wenestgchntder Welse Rechnung getragen. Durch .den Einkauf großer Warenmengen ist es dieier populären Firma möglich geworden, ihre erstklassigftitt Artikel zu, äußerst billigen Preisen abzugeben und ihrenr aidsatz „b 111 ifl und gut" vm Siege zu verhelfen. Absolvierung der Wectzen Woche, welche eine "roße Anzahl yon Käufern herangezogen und deren Wünsche restlos befriedigt har, konnten weitere OlkastonSlage fortgesetzt werden. Während die geschmackvoll eingerichteten Schaufenster bloß ein allgemekneS Bild der günstigen Angebote bringen, findet man M den Verkaufsräumen selbst em vorzüglich assortiertes Lager