Wiener Morgenzeitung · 1925-02-11 · Heft 2147 (11.2.1925) · p. Seite 2

WNUr wcnnwB| Wiener Morgenzeltung. Sie unentwegte Sanierung. Bnpflichtnng d« Ander auf den Geuser Pa». Nvch finlb die österreichische« Delegierten, die vor dem tzinangfoneitee des VollerArndes Rede uttd Airttvort stehen «atzten» nicht in Wien e «»getroffen und Über das, wvs am Sitze der Gesellschaft der Nationen verging unterrichtet nur die Resolution des FinontzkomiloeS, die gestern amtlich pMiziert wirrde. Aber eme fittgerfertige Berichterswt-ttmg eilt bereits dem Referate des FinanMinistzerS voraus und posaunt einen großen Erfolg Dr. A h r e r S und seiner Mitreisenden aus. Kein Wunder, daß die prinzipiell gegen Genf Gmgostell» ten vm einer furchtbaren Blamage sprechen und schreiben, die sich Oesterreich diesmal beim Wllevbund geholt habe. Was ist nun tatsächlich geschchen? Konnte man etwa erwarten, daß die Bertrster der AMeihsAlSubüger den Ssterveichuicherr Finanzminister nach Gens bemüht Hab«, um chm ein WchwerhÄttroytzzsugni- «rSznstellen oder eine RffoLution zu fassen, welche La» Sonienmgswerk als gelungen, die österreich-scheu staatsfinanziellen und wirtschaftlichen Verhältnisse als vollkommen geordnet und die bösen ZeitMtgSmoldungen deS AuÄmrdeL als interessierte Lügen bezeichnet hätte? Gewiß, wer solches von Genf erhofft hatte, ist um eine Enttäuschung armer, a>l«r unr eine Erfahrung reicher geworden. Die Männer des FimmMnttees sind ruhige Rechner, div im Aufträge der Gläubiger Oesterreichs Dr. Ahrer fchr stark auf den Zahn fühlten, weil die letzten Berichte Dr. Zimmermans im Zusammenhang mit manchen schlimmen Effcheimwgen des österrelchffchei» Wirtschaftslebens berechtigte Bedenken der «laubiger erweckt haben, ob denn das von ihnen gÄvchene Geld auch zu dem Zwecke verwendet wird, zu dem es gegeben wurde: Zur Erreichung des dauernden staatSfinonziellen Gleichgewichtes. SS war mm sövbstvevständlrch, daß die Vertrauensmänner der Gläubiger den österreichischen Fmangminffter daran «innovtm, daß er verpflichtet sei, di« von seinen Vorgängern oingagangonen Verein bavmrgen ss^mkt für PmG eruzuhalton. Wo sich ein Rückstand in der Durchführung der Sanwrmtzgsvbmachungen ergab, dort wiesen die Herren des Fmanzkouritees mit allem Nachdruck aas die Notweudigveit hm, das Versäumte rasch nachguholen. Die- Stimmung unter den österreichischen PoWkern ist noch dieser neuen Genfer Resolution keine rasige; di« Mwjovitätspartsien wollen zunächst abwarten, was Dr. Äh rer chnen als ferne persönlichem Eindrücke zu berichten hat. Mch den inspirierten Tetogvmmnen, die aus Genf hier emgelangt find, Hobe er feine DorbrmMngon in sehr energischem Tone gemacht und damit den besten Eindruck erzielt. Allerdings dürfte diese Energie nicht allzu , sehr, imppniert hoben, wenn sie nicht vielleicht gar die letzte Ursache »dafür ist, daß der Ton der Entschließung des Fmanzkomttoes so scharf und unzweideutig geworden ist. Die .Parlamentarier beklagen vor allem, daß der DWeMvttd numnehr die. Kontrolle der StaatSfinanzcn verschärft ."D verlangt, die Stvuerckorrti mußten der Postsparkasse abgenommen und der Nationalbank übertragen werden. Das sei eine unnötige Hätte, die viel arger wirke, als die sÄnerzortige Forderung des VMerdundes, daß die SamevunigsanLeihe vm Auslande zu deponieren sei. Auls diese Weift würde der Band gezwungen sein, einer pvwatsn Bank, deren Gestion ganz, und gar unter auÄändfthom Einfluß steht, nicht narr die Gehemmtst« seiner Stouergebavung, sottdem die aller östevveichSschen Steuerträger anzuvertrauen. Daß. es so weit kommen mutzte, dafür tragen der frühere FmauMrinffter Dr. Kienböck uNd Dr. Ah rer in gleicher Deft Schuld. Es «ist wohl noch erinnerlich, daß im Dezember die Staatskassen leer waren und Dr. Ahrer beim Völlerbundrommisfär mn d« Freigabe der Anleihegelder ansuchen mußte, weil er ansonsten za Neujahr die BoamtengehAter nicht hatte ausjahlen können. Im Bevlaufe dieser Untechandbungen rechnete das VolkeÄmndkormnlssariat genau die Einnahmen und Ausgaben mit Dr. Ahrer durch und Dr. Zimmevman entdeckte bei dieser Gelegenheit einen geheime« Fonds, in den Dr. Kienböck seinerzeit seine Reserven hinterlegt hatte. Das Geld hatte Dr. Ahrer baild nach seinem Amtsantritt als UeVerweftmgSbeträge an die Lander geleitet und die leeren StaalAassen sowie die Rücksicht ans die Notlage der Beamtenschaft waren schließlich für Dr. Zimmerman entscheidend. Sr gewährte einen Vorschuß. Um nun die Bildung solcher geheimer Fonds bei der Postsparkasse oder anderswo findechm unmöglich zu mache«, müftn von nun ob Me Steuergever an bk Nattonalbemk avgefllhrt tverdon. Dr. Zimmerman wird auf diese Wvft einen lückenlrftn Einblick in di« Gebarung erhalten. Me Sozialdemokraten ist tue Situation natürlich sehr einfach. Gens wirkt aus sie wie aus den Stier das rote Tuch und so faßte ihr Abgeordnateniverband gestern einen Beschluß, in dem es heißt: „Dar Ergebnis der Gerftr Verhandlungen «spricht, so weit es bisher bekannt geworden ist, in keiner Weise den Interessen der Republik. Die Resolution des Finanzkomitees deS BAkevbundes verletzt m Form und Tonart die Würde eines souveränen Staates. ES fft daher unbedingt notwendig, die Bundesrvgiemng, di« die Bechackckmgen mit dem Finanzkomitee de» Völkerbundes geftchtt hat» sofort zur Verantwortung zu ziehen." Der verband fordert Metzlich die schleunigste Einberufung des HauptauSschufses. Noch im Verlause des gestvigen Vormittags fetzt« sich der Bundeskanzler Dr. Ramek mit den Parteien in Verbindung und Donnerstag wird Ach der HavptauSschutz versammeln, um dm Bericht des Stn«Mch,P«tz Dr, Ahrer MtgcgvWmchW«. Tr. Ahrer hat in Gens die PefficheNwg abge^ben, daß auch die neue österreichische Rc^ftruirg unbedingt mis dem Standpunkte der streuen . Einhaltung de» Genfer Pakte» stche und fest «ütschiofsen sei, das Sanierungswerk Kt vollbringe. Einer der wich testen Punkte dieses Patte« m & endliche Oridnurtg der vcrwältu-ngstechnischen, finan.;ietten und steuerlichen Beziehungen zwischen Bund rmd Ländern. Für Ende dieses Monats ist oim Länderkonferenz angeürndigt, aus der die Grundsätze für diese notwendige Ne» vrdnung fcstarstellt tverden sollen. Es bleibt abzutvarten, wie Dr. Ahrer, der Vertreter des gemäßigten Föderalismus, sein« mm persönlich in Genf übernommene Verpflichtung mit den Steuerhi.!heiLsbestrobungen der Bundesländer in Einklang bringen wird. Ein Ausgleich, der etwa in noch stärkerem Rlaße als bisher die städtische und inbrrftrielle Devölkcmmg zmn Storlerobjekt der Länder machen würde, währ-mD der ländliche Gvmidbchitz sich um die Steuerpflicht weiter drücken könnte, erscheint undenkbar. Wenn in Gens Gnmdfihler beengen tvllrden, so tvaren diese int Jahre 1922 schtver vermeid Ach. Dalnals trat Dr. Seipel als Repräsentant des Gesamlslaates aus und übernahm für seine Person Derpflichtmrgrn, die er dann als Kanzler wohl »m Nattmdalrat, nicht aber in den Ländern gegen di« selbschervlichen Landeschofs durchsetzen konnte. Ein Versuch Dr. Kienböcks, den Ausgleich auf .Kosten der Gemeinde W i e n zu erzielen, scheiterte, und die Frage der AbgaibenteiAmg ist offen gckbioben. Mm» mchr ist man in Gons zur Ueberzeugung gelangt, daß ohne die Ordnung des Berhaltnisies zwischen Bund und Ländern die dauernde SlcvbMlsvevmrg des Budgets nicht möglich fft. Frnanzmimster Dr. Ahrer, der Exponent der Länder, hat aber jetzt selbst die Verpflichtung übernommen, diese Rouvrdrülng durchzuiführen. Hält er sie ein, dann ist dft wichtigste Voraussetzung sür daS mrSbalancierte Budget, für dos - Gellingen der Sanievunig, gqgebvn und das wäre wohl der größte Gewinn der allerletzten Genfer Verhandlungen. 186.900 Arbeitslose. Di« höchste Ziffer fest dem Umsturz. 9. Ä. fand eine Sitzung de's Beirates der AriboitSloserttiersicheruing statt. Der Minister für sozmlc Beriwaltuing Dr. Refch teAte mtt, daß Me Zahl der Arbeitslosen neuerlich gestiegen sei. Ende Jänner gab es in Oesterreich 18 6.900 unterstützte Arbeitslose. Mit Rücksicht darauf nrützten all« M'kttsl versucht werden, um Avvefislose wieder ä:r Arbeit; MzuDhren und die Bildung einer ständigen rndltstriellen Roservearm-oe zu verhindern. Mn-iistevralriat Dr. F D rc^; h e ime.r machte Mitteilung Mer die bisherigem Evgeibmffe der Produ ktive n A rbe i ts l osensü rsorge. - Im ganzen seien BeihKfen für 416 Arbeiten mit Kveieurhalib Millionen ArLeirs-tagen bewilligt worden. Die in Aussicht gvstellte BeHA.se für die»se AvbvitStage hatte ettva 3 6 Milliarden auSyämacht, doch haben davon di« Bauflihrer Ibrsiher nur 18 Milliarden in Anspruch genommen. Er schilderte dann eingehend die Vom Bumdostm.wi.steri.uNr für .soziale Be rivaltu ng in den letzten Wochen geführten unkfasienden Verhandlungen wegen JnauyMffnahrne öffervAicher Arbeiten. Es fei grl'U'wgen, «Ln Ban- Programm de8 Bundes zu-sammenzustttlon. in dem namvrMch die Wasiertbauten XWutzregullievungon und landwirtschaftliche Meliorationen) eine große Molle fpi^lem. Kommerzialrat Reumann stellte den Animg «ff Herabsetzung der Beiträge zur Ardettsloifen-- verstchcrung unter Hinweis darauf, daß« sich im verfkofse-- nen Jahre UeLerifchüffe ergaben halben. Ratianalrat Hueber erwiderte, 'daß es bar der gegenwärtig steigeuden ArbeitSlc.Wert nicht abzusohen sti. wie fwfl> die vorhandenen Reserven aufgez-ehvt fein können; rnr Interesse einer stabilen Be.itragspoli1ik muffe man Me nächsten Monate noch abwarten, «um Befchlüfle in dieser Richtung zu fassen. Der Vertreter des Bu^ddesumnistermlnis für soziale- Verwaltung tollte nfit, daß eine völlige Akbrechnung über das -Jahr 1984 derzeit noch wicht vorlloge. Dü; sertiggestellten Doilabvechwungen aus den einzelnen Ländern evgcLen, daß am Ende beä JÄhve 1924 vermuÄtch Uebe rschüfse vorhanden fein werden. .J«n den Monaten Jänner und Februar feien aber außerordentlich große Beträge in Anspruch genommen worden. _ 9er Vorsitz im Mleteumuschnb. Bei chren Versuchen, die Bevattmg deS ÄlArageS Fink über die Novellierung des M i et enge setze s zu verhindern, sind die SczioLdomokrate-u bekanntckch aus vie Idee verfallen, die Konstituierung des Mietenausschnsses zn obstruieren, wob« sie sich auf die Gffchäftsmdnilmg beriefen, die ketuevlel Bestimmungen darüber enthAt, wer die Konstituierung Ve8 Ausschusses viUenttich zu leiten hat. Um diesen Obstnlktkmrsvorwand z»l befeittgen, stellte Präsident Dr. Dinghofer im Natioiulirat den Antrag, in di« GeschästSordmtng eine Bestimmuilg aoiGuneihinen, nach der die Konftitnierulvg der Ausschüsse Sach« der Präsidenten des Haüfts soi. Uaber diesen Autvay Dinghofer wurde gestern tnr Nationalrat eure erste Lesung aibgchaftm, in deren Beckuff Mg. Auster» I WerbetAbonnentenfürdie l I „Wiener Morgevzeituva" 1 11. Feburar IW.", Rr. SÄ?, i i tz tzetetterre. die Lozia^mokrateu roürdar ihre Haltmtzg u-ict-.: MSN» uuo dcrn Versuch?, den Mieterschutz ahzud«en, d.-n it ü v r fr c n W i '*? r ft n u d nigegeiffetzen. Nach der Zly.^.x ii;i!i in bei Veriassunubülurß den Antrag Ding'- n t> f c v .in, bov in ber Fiin inanrnnst di» ^lat'.onalrates )ur Vera-bfchüÄlMg gvlaugen wirv. «er« Postftreü. Am Somrtag hat in eimr Versaimnlung dort Post, angestellteu dcr Führer der Postgetverkschast Oberknnrrollor Dr. Maier für den Fall einer neuerlichen B.'rzög-runs der Auszahlung der Wirtschaftsprärmen mit dein Streik gedroht. Bai den in: Dezember 1924 stattgefundeiterr Bcrhandliungen über dir Zuwendungen au die Post-, Telqraphcn» und Fernsprechangestrlltcn wurde hekauntlich bk Erhöhung der W irtschaflSPräwi en in Aussicht gi-stellt. lieber die Auszahlung fand gestern eine Beratung deS UeberauSschuffeS der Post-, Tclc. graphen- und Televhonangestcllten statt, der auch Ge nrraldirektor HoheiSl beiwohnte. Es twtrde eine SSbv einbarung getroffen, -crMffolac die Prämien iw AuSmatze von 240.000 K. für da§ erste Quartal für dir BetriebsauMkellten am 20. d. und für die Dedirtntetcu der Verwaltung am 1. April verteilt werden. Damit ist die Gefahr ef>nes VerkehrsstreikS abgewendet. Mandatar «ad vemaltaasarat. Die Abgeordneten Danneberg und Genosien übe» reichten gestern im Nationalrat eine A n f r a g e wegen Ein» bring««« eines JnkompattbiMStSgeketzeS. In der Anfrage wird folgende» ausgeführt: Am 29. Juli 1924 hat der Nationalrat einstimmig eine Eirtschließung angenommen, mit der hie Bundesregierung aufgefordert wurde, dem Nationalrat im Herbst eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, in welcher die Frage der B e» kleidnng von Verwalt ungsrats stellen durcb Mitglieder der Bundesregierung und der Landesregierungen geregelt wird. Die in der Resolution vorgesehene Frist. ist längst verstriche«. Der Bundeskanzler hat jedoch im Finanz«»», schuß des NationalrateS gelegentlich der Budgetberatung die Erklärung abgegeben, daß die Bundesregierung noch nicht Gelegenheit hatte, sich mit einem solchen Entwürfe zu befassen. Da e» nicht angeht, daß sich die Bundesregierung über einstimmig gefaßte Beschlüsse deS Nationalrates hinwegfetzt, richten die <Bt* fertigten an die Bundesregierung die Frager Ist die Bundesregierung bereit, in Entjprechung.de» ihr vo« Rationalrat einstimmig gegebenen Auftrages raschesten» eiu llnvoneinbarkei tSgefetz imRationalrat eiuzubringen? tzmpsans la der Sowletgefandtschast. Joffe Wird Me« verlasse«. In dem PaluiS der vuffifchen Gefaardffchaft ftmd' vow gestern abemds i om Cmpfmvg. für, die Wiener Presse utnd die in Wien sÄredibierlen Bephüiche. <vuswävt.iger Kowe- . .spondenten statt. Es waren über hundert Ernilä.dunyen ergangen. Die Gäste, die in den prachtvollen R>!eftnisWen fast verschwanden, wurden von dem Pressechef Dr. Menkes dom Gesandten Herrn Joffe vopgestellt, der w den sich a-nMietzenden Gesprächen interessante Mtteiikmvgen über die amtzenpolttfichem PvoibLeme Rußlands machte. Dic Fragen, die an ihn gerichtet wuvdm», betrafen, zumeist die Anyologercheit des neuern ruffifch-japairifchen Ab kom me ns. AiuS den Aoutzovungen deS Gesandten gimy lhervor, daß dieser Vertrag sch>n in den nächsten Tagen von den beiden Staaten ratifizieri worden wird. Erft noch der Unterforb'Mny Wirdie Frage, der Uplomatitzhen Vertvettnryen aktuell werden, .und .Herr Joffe hoi Grund zn,r Annahme, daß er als der Jwitii^- tor dös WeÄes von feiner Regierung zum Bevtretor i n Tokio auSerfehen ist. Er würde dann auch di« Leitung der diplomatischen Agenden RrrUands in Peking .Äber-- tweihlnen. Der Zeitipuackt hkefnr steht noch nicht fest, doch rechnet Herr J-oft mit fti-ner bvildigen AftbeM'fivttg vck^ ftmon» österroichi'schen Posten, den er imr awgeN'vM'Mev hat, mn in Wien ärztliche Hilfe Gr mi inneres Leiden zar ftndem Nach der Betoivtung der Gäste folgt« ein Kontzevt russischer Balalaikaspieler. Fünf fuinge Männer, die in der geyenrävol'utionären Armee gcdpnt hatte» rnrd nun naich RiuiMcmd heimkchren, brachten ^gemeinsam mit einer Dame riuMche VoWlieder zu. virüuofem Vortrag. Der KlavievMffliler Leo Siröta Weite »vnter stüriuischanr Beifall ein Toustück von Glinka und «in« Lrszbsche R>hapsMe.. Der Empfang war erst lauige nach Mitternacht zu Ende. Am aller Welt. Statt», 10. Februar. Die Erdbebenwarte von C a t a n i .ft hat gestern ein Heft i g e 8 Beben drittelt und vierten Grade» verzeichnet, das auch in der Umgebung verspürt wurde. . Stam, 10. Februar. Die italienische Regierung hat defd) (offen, von den Kreditresten der Konferenz von Genua ein» neue T e l e p h o n l i n t e T r i e st—W i e u—P rag mit einem Aufwand« von 1% Millionen Lire zu bauen, ferner eine neue Linie % ri e st—F1 ume mit einem Kostenerfordernis von 200.000 Lire. nwigvrR, au. ürcvnnu. ^.»voln i. ><ui oem n» erzenm a r k t e in C b i c a g o »mb in Winnipeg ist heute eine starke Baisse eingeireten. Tokio, 10. Febrnar. (WoIst). Da» Kabinett hat den Text de» rnsstsch-tapantschen Abkomme n s g e b i l l i g t. Daeta» Ist. Februar. In M a rs e i l l e kam es bei einer Versamntlung, die sich mit der Frage der Aushebung der französischen Botschaft im Vatikan befaßte, zu Zusammenstößen, bei denen mehrere Personen, darunter yterschwer, verletzt wurden. Zwei fab»» sind ibren Verletzungen erlege«. «rii*rri"—rr-g'n am vm t mmn