Wiener Morgenzeitung · 1925-01-28 · Heft 2134 (28.1.1925) · p. Seite 2

<lHt j ®ioi. Ri„w»K AllttrnpoMtt. Dsk Mleirrschtttz im Tondrrausfchntz. Allivöcheiit'ich halt der Nationalrat eine Sitzung <rb. am dadurch zn MituttuMcreit, daß er noch lebt. Die gestrige Sitzung war nur zu dem Zwecke einberirfett worden, -uM die Zmmisung des Antrags Fink betroffen- Sie rMndenrnq des Mietengesttzes an einett S^MerauSchuß zu 'beschließen. Die .Sozialdeinokraten ließen -lese Zn»veifuttg wider st o n d 4 l o s geschehen, in rhvent Auftrag gab nur Abgeordneter Sektz die Erklärung ab, daß seine Partei cM'schiedett gegen den Atltrag Fink sei. Durch diesen An-- trag sei die Lüge noch mehr verschärft worden und die . Zotzialdemokraten feien fest entschlossen, den Kampf gegen die Absichten dieses An träges zu führen und mit allen Mttekn den Mieterschutz zu verteidigen. Die Mehrheit rverde!m neuen Ausschuß auf denMn e n t s ch ie de n ü n Widerstand stoßen wie im Justigausschuß. Der Ltgkiedrigo Sonderausschuß wurde hiemuf gewählt und damit haben die Antragsteller ihren ursprünglichen Zweck erreicht, die Mietenfrage vor ein Forum zu verweisen» das nicht mit ändertn Dingen über Gebühr besDfttgt tsi. Der Nationalrat wird setzt wieder eine Wcche lang pausi'ren und erst «am Mittwoch den 4. Februar wieder znsammentreten, um — män höre und staune! — ein Gesetz Äsr die Verhütung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten durch das Ueberhündnehmen ovnRüttenzu.beschließen. Das .Saus wird geflissentlich mit ganz uc'bonsäch'ichetl Dingen beschäftigt und nur sporadisch einberufen, weil seit •:m Ausscheiden Tr. Seipels aus dem Kabinett die Christlich, o;ialen und ihre Regierung gar keinen Wert darauf legen, im VarlamerüL Lorbeeren zu pflücken, die viel wohlfeiler in der Agitation zu holen sind. Dr. Seipel ist nicht zurückgetreten, .'.in für, eine 2a,nieru!igHpoMiik nochmals u»t die Seele.der ösLe.rroichvsHeil Bevölkerung zu trugen. Dies.mal gcht cs nicht MN ö>:e Sanierung, sondern um die Partei. Er fühlt, -aß Sonne und Wind nicht gleich rerteilt sind und daß jetzt, ivo das Ende des Genfer Werkes noch in weiter Ferne zu liegen scheint, wo sich auch bei »rauche m feiner Mitstreiter die Bangigkeit ob des langen Weges zeigt, dar Agitation von links ein Paroli Von rechts geboten werden muß. Deal Angreifern auf . seine Sanierungspolitik glaubt er nicht lwsser begegnen zu können, als daß er, nun •‘befreit von den Hemmungen eitles Regierungschefs, zum: Gegenangriff gegen die Verneiner des Genfer Werkes übergebt. Die Schlachten werden auf NcbenkrieHsfcha «Plätzen geschlagen, nicht im Nationalrak. Der Kampfruf gellt nicht: ,Me l^cnf!" und dort „Weg mit der Genstrei". Der foGlaldemokrarische Parteichef hat ja die Genfer Abmachungen selbst als ein Stück geltenden internationalen Rechtes anerkannt. Dr. Seipel braucht nicht mehr den Vergleich zwischen heute und der Kronensturzperi-cde vor Genf zu ziehen. Die Krise, die Oesterreich erschüttert, ist nicht die der Folgen der VötEerbun-dsanierung, sondern eine Krise der P a rieten, die in ihrer Angst um Mandatsbasitz und Einfluß nicht den Mut zur Unpopularitüt aufbringen, und darum, weil sie von der Hauptsache, der NotwendigkeitderFortsetzung des Abbaues, der Beschränk kuugaus die vorhandenen Mittel uisw., nicht reden wollen, sich wegen der nebenläufigsten Dinge in den Haavon liegen, die man sonst nur zu Wahlzeiten breitgetreten hat. Die Forderung nach Neuwahlen ist bereits rm Laufe der Vevsammlungskampagne für die Beibehaltung des Mieterschutzes in die Massen Hsschloudert worden. Noch ist bis zu einem Au flosungsbeschluß des Nattotralrates der passive Widerstand und die Bequemlichkeit der Mandatsrräyer zu überwinden; aber da man sich links und rechts wie wütend in gegensätzlichen Anschauungen verbissen hat und die Kräfteverhältnisse im Nationalrat so ausbalaneiert sind. daß die Mehrheit die Opposition nicht niederzwingett kann, wird schließlich und endlich nichts anderes übrig oleiben, als m einem n e u e tt W a h l g a n g zu versuchen, son der Wählevschaft die Direktive für eine Neugruppierug der Parteien im Parlamente zu erhalten. Die Konstruktion der gegenwärtigen Regierung eruittört an die Kabinette Mayr und Schober. Boide wurden von einer christlichs^ial - großdeutschen Koalition getragen und erkauften das Wohlwollen der Opposition durch gelegentliche Gefälligkeiten. Dieses System bchagt nun Dr.SeiPel durchaus nicht und er ist nicht ohne Erfolg bestrebt, täglich und stündlich alle Fäden aibzuschneiden, die von rechts nach links gosponnen werden. Das Verhältnis ■mischen Mehr heit und Opposition ist nun auch tatsächlich so g r ü n d l t ch v « r g i f t e t, daß das Sichnichtverstshen-- ivollen bereits an die Grundfesten des österreichischen Berfassttugslebens rührt. Urrser Parlament war nämlich immer so gedacht, daß der Opposition ein erhebliches Maß nicht nur des Milbestimmungsrechte's, sondern auch der Mitverantwortung zufällt. Erläßt nun die Mehrheit der Minderheit die Pflicht der Mitverantwortung und billigt sie ihr auch nicht ein gewisses Mttbestimmungörecht zu, so ist faktisch das Parlamentarbeitsunfähig. Bai diesem Zustands hält der Nationalrat. Man beruft ihn n'cht ein» st ine Führer sind außerhalb des Hanfes geschäftig. Das Hau« ist führerlos, weil die Parteiführer n-icht mehr um die Geschäfte des Staates besorgt sind, sondern nur die G§schäftt ihrer Parteien beorgen. Die Sozialdemokraten, iuriccit man die Widerhaken des Mietenantrages hintvarf, >)aben sich daran fegebissen, unterdessen hat Dr. Seipel und fetit Wiener Anhang die Hände frei bekommen und hageldicht sausen nun die Hiebe auf den an tarn Haken zappelnden Gegner. Heute Hammerbrot, morgen ein go^en die Gemeinde arrangierter Streik und am nächsten Tag Wiener Morgenzeitunq. Einhüllungen über zurückgelmltone Arbeitslesen.ieioer in den Krankenkitsien; ' Die ' trist wirtkchaftllche Fra?« Mietengasehe» ist auf diese Weist ßn «tterft Politiku m. zu ei ne in Gegenstand wüster Balgerei zwischen den zwei größten Parteien .Oc-stervcichs geworden, so daß das Lllietenproblein für die nächste Zeit unlösbar erscheint- Die Svzinkdetitökkateu drohen» dis Verhandlung des AkitkNgos Fink bis in den Herbst Zu vevschleppett. Usch di« Christlichsozialen scheinen Nur das eitle Bestreben zu haboch jetzt noch rasch genlfgsiid viel Agiwsiomiiwttriöl zu stMittcln» damit iw Herbst, iveint vielleicht Neuwilhlen UttattStveichlich sind, der Wahlkampf nicht wieder um die PSPüläre Parole des Mieterschutzes, sondern wie etwa in Deutschland um irgend ein größeres oder kleineres Skandal ch e u geschlagen wird. »rlsltmv wt nichts fiir vre Mvmons der Köl'u gone. Gegen die deutschen politischen Illusionen. Äondon, 27. Jänner. Das Reutevsche Bttroau ch ermächtigt, die von de-ukschöN Blättern ausic.hende Bermnturtg, wonach England die Rau m it n g i>« r .Kölner Zone ins Auge fasten soll, kategorisch zu d e M c n t i e r e n. Die Frage sei eine interalliierte und nicht bloß eme briÄsche, da die englischen Truppen qinen Tekl der Besatzungsarttlee bilden. Die getstern Deutschsnd Übermittelte Note stelle in klarer Weist fest, daß England bis zur Erfüllung der Berpflichttutgen seitens Deutschlands nichts für die Räumung der Kölner Zone unter nehmen werde. Die Räumung werde auwmattsch der Durchfühntng der Bodingimgen des Friedens- Vertrages folgen. Deutschlands Antwort auf die neue Kvlleklivnotr. Berlin, -27. Zänuer. (Woliff.) Fu ihrer tyeuw vormittags den Vertretern 'der Alliierten übergebenen A n t wort ans die Kol lektid No te evttart ine Reichsrcgicruitg unter anderem: Das deutsche Volk werde wieder der Nichtersüllnng des Vertrages beschuldigt, ohne daß chm die M^zlichkeit eitler Verieidiguitg gegen diese Deschttldrgung gegeben werde. Die deutsche Regierung bestreite ti .t ch i, daß die Artikel 2, 428 un-d 429 die Räumung der nördlichen Rheinlandzone vöu gc w issen Borauss e tz n n g e n abhängig Machen. Diese VoraNsschunger» seien aber erfüllt. Nach einem laiiAtoierigen Iiiierpellat-ionsdersuch der erwähnten Artikel schließt die deutsche Anttvobtttote: Die Reichsregierung eklvartet eine als baldige Mitteilu.ng des anHekündlgteu Materials, damit die Bovansfetzimg für eine V e r.stä n.d igu ng über die Beileg nug des e nsta uden en Konf!li k tes Aeschafstn würde. Ae Wahlkampagne ln gngaflawleu. Aus'chreitnnHen. Belgrad- 27. Jünuer. Die Llgen-iur Aval« nchldet: Die Wahlkampagne mmmt den Charakter eines leidenschaftlichen Kampfes Mischen den Parteien an, der stellenweise zu heftigen Zwischenfällen führt. Äin vergangenen Sonntag wurden gelegentlich einer deutschen Wählerversainnlu-ng in Nvvi-Sivae in der Woiwodina der Führer der deutschen Partei, Dr. Kraft, und der ÄbgeokdiMe Gras e l scwie der Obmann des LokatkoiNitees von der Bevölkerung angegriffen und Kraft am Kopfe schioer vwletzt. (Der deutjche Gesandte in Belgrad nahm dabei Anlaß, in überheblicher Weise für das angeblich bedrohte Deuffchtiim zu „inirevvemeren". Die Red.); Sladentendemonstratlonm gegen den jugo> Uawijcheu Unterrichlsmiaister. Bu-apeft, 37. Jänner. Da- Ungarische Lelegraphen- Korrespondcnzbureau meldet aus B e l g r a d r Bei der heutigen Sankt-Sava-Jeier der Universität, die, wie alljährlich, in Anwesenheit des KSnigSpaareS, des diplomatischen Korps und der Aitglieber der Regierung begangen würde, demontrlerte die UuiversitLtSjugenb gegen den Unterrichtsminister P r i b i e e v i c. Die Kundgebungen wiederholten sich nach Schluß der Feier, so daß der Bi i n i st « r d a S Gebäude unter Polizeischutz verlassen mußte. . Sie Revision der Monopolkonzesstonrn kn Polen. Warschau, 26. Iänater. (I. T. A.) In der Sitzung des polnischen Sejm vom Kl. d. bracht« der Klub der jüdischen Dcputtevten einen Dringlichkeitsantrag ein, in welchem die Änitullicruug der NegieningSverordttintg betreffend die Entziehuttg der Hand?'lLloitzessi-onen den ^bisherigen Besitzern gefordert wird. In dem Antrag wird darauf hingewiefen, daß durch die Entgiehirug der Konzessionen die bisherigen wirtschaftlich schwacheit Inhaber klassiert werden, so daß das L u nt p e n P r o l e t a r l a t in Polen in einer erschreckenden Weise vermehrt wird. Unter den Konzestionareit befinden sich 32.000 jüdische Fatnilion mit 160.000 Seelen. Sunyatlr« doch gestorben t Schanghai, 37. Jämisr (Wolfs.) Ein Peckinger Tdlegramm an die -apanisch« hatvamttlchsi Teldgtaphenagentur . msldtzt. daß Dr. SmiMlisen g e st o r b c tt sei. 28. Jauner WSÜ ■ Nr. «A , --— ----— — - — ii]ii<iliil—MIMM—tmmrn Reue KSmpfe in SHIna. Stngretsen rustisch«» rruppen. London, 27. Jenner (Dal.-Konvp.) Roch einer Mldniitz aus SchangW siuS die F e i n d s e l i $ f i 11 c n -wkschsitt L U-B v tt n g-B lang und C h i - S ch i - H u a n wieder eröffnet worden. Dir Truppen des letzteren wurden geschlagen, we.il sich Ehe! her Armee des Oiettcvals Lu mehrere BlltaikloNö russischer Freiwilliger befaMtt, die besser ausgebildet iwitet, als -die Chinesen. Geuews Är hat Nach einem heftigen Kämpf die Fastung Wo sh u n g eingenommen. Auch die Städte Uri und Kiattgyi sind tu die Hände Lu-Doung-Siangs gefallen. Gine Note der Großmächte. London, 27. Jänner. (Tel.-Kü»tp.) Wie <M9 PekiNst gemeldet wird, haben die diplomatischen Vertreter der GkoßmääM hmte der chinesischen Regierung ei« Rote überreicht, worin sie die R-ogierung fiir den Schutz des Lebens und Eigentunrs der Ausländer im neuert Kriegs gebiet von Schanghai verantwortlich machen. Tagesbericht. per «rotpttl». Revision«« in Brotfabriken. In den HammerbrotwerLert, den KrvNen» brotwerkeu Und in der Nitstriabrotfabrik tt* schienen gostetn vormittags gerichtliche Koiniuisstvnett, denen ein Vertreter der StaatsMtvaltschaft, ein Unters-uchungSrichter und Sachverstattdige beige-ogen waren, um eine Re^ vi'siött der Beitteibe vorzunehmen. Diese Revisionen evfolgtett bereits im Zuge des Strafverfahrens, das zu' gleicher Zeit »tti der Untersuchuitg gegen die Ankevbrotiverke etttgölettet wurde. Durch diese Revision soll die Kctlknlation überprüft, in die Bücher Einsicht genoinmen und der ganze Botriob revidiert werden. Don dem Ergebnis dieser Revision wird eß aibhängen. ob gegen die Leitet der genattnten Betriebe von der Staatsanwaltschaft die AiM-agr erhoben werden Wird oder nicht. Pros. Meller» Komödie. Er &(«>»>. Ans dem Bi-inisteriitm für Unterricht wird mtttzvtMt Auf Grttnd von DcrhaMungeti, die in den letzten Dagen geführt wurde-n, hat Pmfestor Meller sein Gesuch um Versetzung in den Ruhestand vorläufig zurückgestellt. Der Untorrichtsminister nahm die Zurücklegung des Gesuches mit besvndever Befriedigung zur Kenntnis. Das Uttterricht'smiNisteriü'Nt ist, so heißt es in dem offl-iyseü Waschzettel, Äberzeugt, daß dem Prostsior MeN.cr Änc Schädigung seiner Anstalt seIbst ve rstäN dli ch voll ständig ferne gelegen ist. .Proststor Meller habe sich bei seinen Aeußerungen über die Vorgänge bei der Aufnahme von Patenten im Allgemeinen KtanEenlhaust n u r von tvissenschaftlichen Motiven und dom Gedan-koti an die Interesten der ihm anvertrauten Klinik leiten lasten. Es bestehen in. der Sache Mtzverständniste, die ab« paritätisch zusamttiengusttzende Kommission mrstuklären iswbeil wird. Professor Meller wird itt den nächsten Tagen st Nie Dättgvett wieder aufnehmen. Sin tzisersuchtsdrama. Zweifacher Mord und Selbstmordversuch. Gin entsetzliches Verbrechen hat gestern abends vi-u dlup Efferfttcht blind!mitiger Ehemann an seiner geschiedenen F t a u begangen: et hat sie er schossen und auch ihrer Schwester, die sich ihrer aimcchM, den Tod gegeben U-Xd schließlich sich sÄbst zu enschbeßen versucht, sich aber wohl schivrr^ aber tticht Mbedingt lebensgefährlich verletzt. Gegen den Doppelnrötder richtete sich die Bolkswut trotz seiner schivet en Voületzung, und wurde von der cn-triisteteli Menge m i ß h a nd e l t. Das Drama hat sich im Haust Meidling, BeMgasse 30, abgespielt. Die beiden Todesopfer sind die WMrige Private Msäbech Bida, die im Haust Bendlgasse 80 bei ihrer Schwester aus Dür-Mr. 8 zn ebener Erde wohnt, und ihre Schwester» die Lbjährige Fuhvwerkersgattin Anna Gtorkiugcr. Der Täter ist der 41jährige angebliche ungarische Dolmeissti Grza Diva, S. Bez., Reisnerstraße A) wohnhaft. Nebst die Tai und ihre Vorgeschichte erfahren 'wir: Das HMS, iu dem sich das eittsttzliche Drama abspielte, gehört dem FuhrwevkSbesitzer Stockluger. Frau Vida hatte ivt Haufe ihres Schwagers im ersten Stock seit wenigen Tagen «ine Wr5)iumg ■mit ihrem Lebensgefährten, dem Atzt Dr. Henry Wagner aus San Franziska. Den gomeinsatnen Haushalt tnit ihvain streitsüchtigeit Gatten Bida hat die Frau vor einigen Wochen aufgogöbrn und war in das Haus ihres Schwagers gezogen. BidaS empfand die Trvinumg von seiner Frau sehr schwer und stin Groll richtete sich ebenso schr gcgett sie Ms die Schivester. Gestern uachmitta-gs kanr er gegen hach 6 Uhr in das Hand Betvdlgasse 30 und in die Wohnung der Schwägerin. Gegen viertel 8 Uhr hörte die Hausbesorgerin ein« Auzchl Schüsse fallet!. Sie fand in der Küche die beiden Frauen lablos und nebeti ihnen blutüberströmt den Bida. Die herbeigerufene polizeiliche jwmmission traf dett Doppebmörder bei tollem Bewußtsein. Ms sich ihm die Amtsovgane nähern wollten» schlug der Mann mit Armen und Beinen wie rasend um sich. Man konnte ihm nicht ärztliche Hilfe leisten und eS ergab sich die Notwendigkeit, ihu zu binden, damit der Arzt stk« Wemto nntersuchsn und behandeln könne. Dft von Bida getötete Frau Gtockinger hat Mi Kiitder in zartem Mer hinterlasstn.