Wiener Morgenzeitung · 1925-01-17 · Heft 2123 (17.1.1925) · p. Seite 2

Oettr I Dien. ZämSiag Niste für konsolidiert. Denn von Berlin au- :c>.\y m viel mehr für die Ervberunq Werrgens tun.!u u ft.cb mit Münzen und Mecklenburg besser packeln und der große Krack) leichter vorbereiten. Dazu in wieder dieser Herr NeuhauS der geeignete Mann. In dem Proreß gegen die Mörder Rat-henaus kam zutage, daß .Herr Neubau« die Verbindung zwischen dem Leutnant Günther und dein Ludendorff besorgt hot und daß er an dem Sektabend tettnahm, auf welchem am 24. Juni. 1922 nach dem Meuchelmord an Ratherrcm Günther als Walhalla Held gefeiert wurde. Neuhaus erklärt dies einfach für unwahr. Jetzt, heute. Während des Prozesses hatte er nichts zu sagen. Damals gab es noch Erregung in Deutschland und Nouhans fand es für angezeigt, zu schweigen. Inzwischen hat sich die Oeffentlichkeit an das bißchen Morden gewöhnt und .Herr Nenhaus kann Minister werden. Er darf neben dem Demokraten Gehler, der von seiner Partei, also von der Demokratie beurlaubt wird. Platz nehmen, an der Seite Strefemanns und Luthers; so erhält dieses republikanisch konsolidierte Kabinett seine beschworene Marke. Die Abänderung des Mietengesetzes. Der chriftttchfozkale Antrag eingebracht. Der gestern im Nationalrat von den Abgeordneten Fink, Reiner nnö Genossen eürgobrachte Antrag auf Abänderung des MietengesetzeS verlangt in formeller Hinsicht die Zuweisung an einen eigenen 24gl übrigen Dondcrausschuß. Meriwrffch wird beantragt, daß der gesetzliche Mietzins am 1. Mai 1925 das Tausendfache des Mietzinses vom 1 August 1914 auSmache. Dazu kommt 'für den Mieter der verhältnismäßige Anteil an den Betriebskosten und ein verhältnismäßiger Anteil der von der Liegenschaft zu entrichtenden laufenden öffentlichen Abgaben mit Ausnahme der Bodenwertabgabe. Der Hanptmieizins erhöht sich am 1. November 1935 auf das Zweitausendfache, am. 1. Mai 1926 aus das Drei tausendfache und halbjährig immer um das Tausendfache und erreicht am 1. November 1927 das Sechstausendfache des im Jahre 1914 gezahlten JahresmietzinseZ. Ans -dem .Hauptnürttzinls hat der Vermieter die Auslagen für die ordnungsgemäße Erhaltung u-nd Bevwält-uu-g des Hanfes zu bestreiten. Zur Vornahme von Erhalkmgsavbsitrn in den einzelnen Wohnungen ist der Vermieter nnr insoweit verpflichtet, als es sich um ernste Schäden des Hauses handelt. Die Erhalt« ng saus lagen, die in mehr Äs ' Linsahrigen Abständen wiederkchven, sind zuzüglich der orts- Mlichon Berzmsimg längstens innerhalb eines Zeitraumes zu bestreiten, die den Abständen entsprechen, -.in dem solche größere Jnftandhaltunasarbeiten erfahrungsgemäß sich §n wiedecholen pflegen. Für die mit der Verwaltung des -Hauses verbundene Tätigkeit kann der Bernneter ein Zwanzigstel auf den Hauptmietzins anrechnen. Wenn unbedingt notwendige Erhalt-urrgauslagen die Summe des vom Mieter zu em richtenden .Houptmietzinfes übersteigen, kann der Vermieter bei dsr Mskkomnrission die Erhöhung des Hauptm i etzrnses. um dan vollen Betrag begehren. Sind in den vergangenen Jahren E r.s p a r n is se aus dem . .Hauprrnietzins gemacht worden, so ist zu überprüfen, ob die Auslagen mrter Heranziehung dieser Ersparnisse gedeckt werden können. Trifft dies nicht zu, so ist auszusprechen, aiff welchen Betrag der Hauplnvietzms erhöht wird und wann und auf welche Weise die erhöhten Beiträge zu entrichten sind. Unterläßt der Vermieter unbedingt notwendige Evhaltrmgsarbcnen, so kann der Mieter bei der Mietkommission begehren, daß der Vermieter zu deren Vornahme vergalten wird. Ein gleicher Beschluß ist auch auf Antrageiner Gemeinde zu fasftn. Erkennt die Mietkommission genräß diesem Anträge, so hat sie den Vermieter unter Androhung einer Ordnungsstrafe bis zu einer, Million Kronen die Vornahme der Erhaltungsarbeiten innerhalb einer angemeflenen Frist aufz-.lcragen. Nach fruchtlosem Ablaufe dieser Frist hat die Gemeinde, wenn sie sich dazu bereit erklärt oder ein geeigneter Dritter ermächtigt wird, die Jnstandhaltunasarberten aus dem HauPtmistzinS durchzuführen. wobei die Mieter des Hauses den Hauptmietzins garr; oder zu einem bestümnten Telle bis auf weiteres nicht au den Vermieter, sondern'äp eine geeignete dritte Stelle zu entrichten haben. Ferner soll ein Unter st ütznngsfonds für bedürftige Mieter geschaffen werden, für den alle Hausbesitzer zwei Prozent des Mietzinses einzuzählen halben. Außerdem enthält der Antrag eine Bestimmung, wonach in Hinkunft auch für Besitzer von Häusern, die diese erst nach dem 1. August 1914 erworben haben, die Kündigung aus dem Titel des Eigenbedarfes geltend gemacht worden kaän. H Die Sozialdemokraten werden die Zuweisung dieses Antrages an einen 24-gliedrigen Sonderausschuß nicht verhindern. und erklären nur, daß sie cm Sonderausschuß o bst r >u r e r e n werden. Es werde sich der Abgeordnete Leuthner oder irgend ein anderer Sozialdemokrat zum Worte melden und den Antrag so gründlich besprechen, wie Leuthner bisher die Tagesordnung im Justizausschuß besprochen hat. Die Christlichsoziastn werden mit der Zweiten Auflage des Antrages Reiner so wenig Glück haben wie mit der ersten. -t> Der Nationalität hielt gestern eine ganz kurze Sitzung ab. Im Einlauf befanden sich unter anderem eine Regierungsvorlage betreffend bi*u Vepkehr mit Wein und Obstinost (Weingesetz). Es wurde' der StaaiSvertrag mit der Schweiz betreffend ein Ausgleichsverfahren genehmigt. Tiefes Verfahren soll im Falle von Streitigkeiten, die auf Wiener' MvkstenzektunA. 1ft.p:!v:?.ft'ch-.".n W. r.;u\ :H ctslio-.i1. :.u :t>.iu;:•. \u\ii Ein'.', i U:e* Schie.'-^erichrrs"' o.ci'.’V. A-u;:a* itntr.L\' d.ui Z n s ah Protokoll zum Vertrag mu U u g a r u über die Pror.nviung der Anyfflelllen in dmr von U-r:.mr:r ao 'getreieucn Gebiete die Zuftirn-mung erteilt. Rächst: Sirnrng Mittwoch den r^I. d.. '! lihr nachnn-tags. -Mm« Semlnllrrat. Auf der Tagesordnung der gestrigen Gein.'iuderaissttzurrg stand eine Reihe von Referetttenauträgen irrer G r u n d k ä uft und DarlehcnsgelvährillWtt, di« n,eist ohne Debatte angenommen wurden. Zn Beginn, der Sitzung sprach Bürgermeister Seitz allen, die an dem Zustandekommen des Opponitzer Kraftwerkes beteiligt waren, und insbesondere dem Gerneinderat Prof. Frankel den tvärmften Dank der Gemeinde ans. Aus eine Anfrage antwortete der Bürgermeister, daß die Kosten der Rathausbeleuchtung und des Empfanges im Rathaus täe Wag getragen Ha-Le. Die Pölizeilereitschaft. di« allerdings der Staat beza-hlle, kostetete 400 Millionen Kronen. Aus dem Referat des Vizebürge rmcisters Emmerling ging hervor, daß di« Geineinde ans die Verzinsung der der Dag zur Fertigstellung -des Qpponitzer Kraftwerkes zur Verfügung gestellten Kapitalien verzichte und den Zinsfuß für die der Wag erteilten Vorschüsse auf ztvei Prozent unter der jeweiligen Bankrate herabsch!. Wie 'bereits uritgeteilt, wird der Kraft st rompreis um 12,5 Prozent herabgesetzt. Es werden so durch die Fertigstellung des Oppouitzer Kraftwerkes der Jitdu-ftrie Beträge von 28 bis 33 Milliarden Kronen zugute kommen. Stadtrat Brei tu er referierte über die Erwerbung von 12.284 Stück Aktien der W i e n c r B a u st o f f e A---G. durch die Gemeinde. Einen christlichsozialen Zusatzantrag, wonach d'e Gemeinde alle Betriebe, an denen sie mit mehr als 50 Prozent beteiligt sei, in den Rechnungsabschlnsien in gleicher Weise wie die städtischen Unternehmungen führen solle, «bezeichnete Stadtrat Breitner als undurchführbar. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden 900 Millionen Kronen Mr den Neubau von K a n ä l c n in der Brigittenau (Zwifchenbrücken) bewilligt. Bei dieser Gelegenheit wurde auch der Unglückefall, durch den ein Kanalränmer nms Leben kam» besprochen. Dem Blindenfondö der Ravag wird ein Beitrag von 20 Millionen Kronen zur Verfügung gestellt. Bei Besprechung dieses Punktes entspann sich eine Debatte über die L u st b a r k e i t s a b g a b e -bei Radiovorsührunaon. Gemeinderat Zimmer! (christlichsogial) bemängelte es, daß die Höhe der Abgabe vom Programm abhängcn. solle. Stadtrat Breitner erwiderte, daß eine.. Befreiung von; der Luxussteuer nicht in Frage kommen könne, daß aber ein Entgegenkommen nur bei einem künstlerisch hochwertigen Programm gezeigt werden könne. Für den Ankauf von 24.000 Elektrizität-Zählern wurden 15 Milliarden genehmigt und dem Verein Musenmsfreunde eine Subvention von 50 Millionen Kronen .gewährt. var Lementi der LlmderdaMmamer tznder. Wir haben gestern eine Erklärung des Voravvberger LandeshanPtmaaMes En der veröffentlicht,' er habe die ihm vom Abgeordneten Leuthner in den Mund gelegte Aeußerung von dem geriebenen Inden nie gebraucht. Leuthner habe diese Asußerung wahrscheinlich den, sudjekriven Arrikel eines WocheEbattes ervtnonvmen. Die „Arbeiterzeitung" bemerkt dazu: Die Ausret« ist wahrhaft säum,erlich. Was nämlich der Herr Ender Äs ,Kchjektive Ergüsse des betreffe,chrn Berichterstatters" bezeichnet, ist ein stenographischer Bericht seines Pateiblattes über seine Rede in Lustenau: es unterliegt keinem Zweifeil, daß Herr Endor die Pöboleien wivklich ausgesiprochen hat. Anrsperrung in Srllnbach. Re«« Verhaftungen. Nach einer amtlichen Mitteilung der niedoröfterreichifchen Landesregierung aus Grünbach wurden die Einvernahmen am Donnerstag bis Mitternacht fortgesetzt und v i er B e rhaftungen vorgenommen. Die Verhafteten sind sofort dem Krtzisgc-r-ichte Wiener-Neustadt eing^refert worden. Die Wiener Zerttraldrrektion der Grünbache-r Werke hat di« Aussperrung der ganzen Belegschaft angeovdnet. Vertreter der Arbeiterschaft bom>U)ett sich, diese Maßnahme rückgängig zu machen. Für die Gmkviude Grünbach wurde ein Alkoholverbot erlassen. Alles ist ruhig. Die. Erhebungen worden fortgesetzt. Landeshaupttnaun Dr. Buresch hat beim Ministerrum für soziale Verwaltung interve-niert, daurit auf die Grünberger Bergwerksdirektion Einfluß genommen werde, daß diese die Aussperrung der Gvünbacher Arbeiter a,vshe>be. Arbetterenilaffungra ln Mllerrdorf. In, Laufe dieses Monates sirtd in den Wöllersdovfer Betrieben ungefähr 120 Arbeiter entlassen worden. Damit ist der Arbeitevstand van 1000 Mann zu Nowjahr ans 850 reduziert worden. -er volnW'öfterreWsche Schledrgerichtrvertrag. Warschau, 18. .ZSimer. tP. T. A.1 «Der S«nat Hut gestern den p o l n i s ch - ö st e r r e i ch i s ch e n Schiede g e r i ch t s v e r t r a g ratifiziert. 17. Jänner 1925 W. AM RrchtshiheMommen zwischen Sefterreich anv Rutzlanv. Wie die Politische Korrespondenz erfährt, tritt das osterreich'isih.mffische Abkommen über die Rechtshilfe in bürgerlichen Angelegenheitetr, das an, 19. 'September 1924 in Moskau nNierzeichn-et lmrrdr, nur 12. Februar d. I. nach seiner benürs ftattgefnndenen Ratifikation in Kraft. Das Abkoimnen. 4ws neun Artikel umfaßt und eine Kündignngsfvist von sichS Monaten festsetzt. sieht fiir die -'-e rvährung gerichtlicher RechtMfe Grundsätze vor, die den Bestimmungen des Haager Prozcßüber.- e i n k o n, ntc n § nachgebildet sind. Das Abkommen räumt auch den diplornatischen und konsularischen Vertretungen das Recht ein, den eigenen Staatsangohörigen auf dem Gebirrc des anderen Staates, jedoch obne Amvendung V-- Zwang, Zustellungen zu bewirken. „Jüdische Frechheit." Das Urteil des Bezirksrichters Reudeck. — Untersuchung gegen die „Meuer Morgenzeitung". — Oberbaurat Stricker nennt si'.h als Verfasser des Artikels. Am 10. Dezendber hat die „Wiener MorgenzHiün. " in einem Artikel, betitelt „Der antisemitische B n -b e n st r e i ch eines österreichischen i ci^ t«r s" gn dem bekannten Urteil des Bez-irksrichters A e n deck Stellung genommen, der in einem koirkrete-n Fall tar' Belästigen einer Dame auf der Straße als „j n d: s co e Frechheit" verurteilt hatte. Dieser Artikel unser.' Blattes ist Gegenstand einer Untersuchung geworden, von der Am-tKstelle aus eingeleilet wurde, nicht etwa zu den, Ztveck, den Bezirksrichter über sein Urteil und dessen Zu halt zu belehren, sondern d e n A u t o r der Kritik ausf-m-dig gu machen m,d für seinen Freimut zu ^bestraft'n. Er soll wegen „H e r a b w ü r d i g u n g staatlich e r I n st i t u t i o n e n" zur Veraimvortung gezogen werden. Die -Staatsanwaltschaft hat sich reichlich Zeit zu ihrem Einschreiten gelaffen. Das ist wohl 'darauf zuvückzuM-ren, daß ihr die Kritik der „Wiener Morgenzeitrmg" nicht weiter auffi-el. Erft einige Denunziationen der W i c n e r Hakenkrcrrzpresse verarrlaßten die Behörde dap>. nicht den Richter und --fein Urteil, sondern die j ü d ische Zeitung mit einer Untersuchung §u beehren. Um ihr Werk zu erleichtern, hat sich -der Verfasser des „die staatlichen Institutionen 'herabwürdigendeu" Artikels selbst gemeldet. Oberbaurat Stricker hat sich deui Staatsanwalt zur Verfügung gestellt. Das Schwurgericht wird darüber zu entscheiden haben, ob es in Oesterreich noch erlaubt ist, die jüdische Ehre zu schützen. „SMiudk" ist lediglich Kritik. Ein Urteil des Landesgenchtsrates Dr. Schedy. Der Bezirksrichter Dr. N e n d e ck hat eine Ergän» zuug gefunden. Er hat den Begriff -der jüdffchen -Frechheit ger'ichtsovdnnngsmäßig eingdführt. .Herr Dr. Schedy, der Fünfhan.ser Strafrichter, findet, daß das Wort „Sauf n d" zu einer Bestrafung nicht htnreicht. weil es eine scharfe Kritik darstelle. Es handelte sich davum. daß der 411ährigen Stickerin Anna W o l l r a b zwei Frauen erzählt hatten, der Privatbeamte M. G. habe sich nackt zürn Fenster gosteltt. Dieser Gangtratsch regte die Stickerin so auf, daß sie dem G. „Sauftld!" znrief. Gegen G. wurde das Verfahren tvogen Uebertretung nach § 510 (öffentliche Sittlichkeit) emgeleitet. In nichtöffentlicher Sitzung iourde G. f r e i g e s p r o ch e n, und nun nalhur Schedy die Verhandlung wieder auf. Er sprach die Stickerin Wollrab von der Anklage, sie hätte den Kläger durch den inkriminierten Ausdruck „Sanjud" in seiner Ehre gekränkt, frei. In der Begründung bemerkte der Richter: Wenn sich jemand nackt zum Fenster stellt, so daß er von anderen Personen gesehen ivird, so legt er ein Berrohnwrr an den Tag, das zur schärfften Abwehr und Kritik hermlssordert und berechtigt. Das Work, das der Kläger inkrimmiert hat, ist eine scharfe Kritik. Es soll ausdrücklich betont und hevvorgehoben werden, daß es sich nicht um eine Generalisierung, um eine Verletzung oder Herabsetzung des jüdischen Volksst a m m e s 'haudelt, sondern lediglich um die Chaia f- 1 crisierrrng eines einzelnen, der zufällig J»t.de ist. Das ist eine Begründung, die sich sehen lassen kann! Und jetzt soll es noch jenrand ivag-en, von einem österreichischen I n st i z s k a n d a l zu sprechen! Die Affäre Meller. Wie die .ttvrrespondenz Herzog meidet, ist der Enrsüiln^ des Vorstandes der ersten Universirätsangenklinik, Prof. Soft tcr Ai c l i t v, vonl Lchramr zuvückzutroten, ein endgültiger. Prof. ALeller verabschiedet sich in einonr amt schwarzen Brei: stures Hörsacrles arigeschlagenen Briefe an seine Schüler, worin er nochrnals die Gründe seines Rücktrittes darlegt. Pros. Meller sag:, er hätte sich mwfj imt oiner bescheidenen Genug tuung zufrieden gegeben: Seknonschvf Dr. Helly habe es jedoch ab gelehnt, einen entsprechenden Ztlsatz dem Protokoll beizufügen. Der Unterrichtsinmister Dr. Schneider st: zwar sehr freundlich gew.'srn, i>abc aber nichts dazu getan, den unwürdigen Zustand ans der Welt zu schaffen. Dein Entschluß. die Leitung der Klinik, die er sechs Jahve geführt, nied-erzulegen, sei rmabäuderUch. Der remvel Salomo« aosoefoaden t London. 16. Jänner. Im Verlaufe der Renovievung-arbelten an der Omar-Moschee m Jerusalem stießen die Arbeiler aus eine alte Treppe, die vermutlich ein Ucberbleibsel ft.? al'.irn sa'.-?:nonisrlstn Tcinpels ist-