Wiener Morgenzeitung · 1924-12-28 · Heft 2103 (28.12.1924) · p. Seite 4

! «rffeT Men. Konniaq W. Dezenter IM sr?. sios SMWM Aus aller Welt. Innsbruck, 27. Dezember. Wie die ftmt^rtrefex ..Neueste Zvitung" ans Gries im Sellr<r in* Tal er'äibrt. brennt seit Mittag e'n^ ha^'e Stunk-e hinter Sellrain eine große Waldfläche. Der Brand konnte' bisher w'cht eiirgodämmt werden, o-bw"-k»s d:< Feuerwehren des g»n.;en Tales zur Löscbaktion emgrtro-jsen fin-b. Prag, 27. Tezen-.ber. Wie die Blätter melden, wird morgen der ehemalige deutschnationale Abgeordnete Baeran nach Verbüßung seiner mit vier Jab re n sestgelebten K e r k e r st r ä f e, die er jedoch durch freiwi^iae Einzelhaft auf z w e i Jahre abgekürzt bat, aus dem Gefanaenhause in Bord bei Pilsen entlassen. Kam, 27. Dezember, fvit Venedig bat gestern eine neue Hydroplanthpettir 25 Passagiere, die den Verkehr am der Linke Mailand—"'en^dig—Budapest—Konstantmopel boforaen soll, ihren Prob: flng mit Erfolg absolviert. T-r Apparat stammt aus der Fa'br'k Siari in Darsse. Der Direktor der Fabrik. Z u v p i c i. d?r den Apparat selbst kschrte. sprang bei der Landung so unglücklich ab, daß er das Schulterblatt brach. Berlin, 27. Dezember. fTek.-Komip.f In einer S'raß-'nbahnreMvse aus dem TompeSho^er-Fe-de stürzte heute ein Gerüst Mammen, aus dom eine Anrecht Arbeiter beschWigt war. Bier Arbeiter erlitten so schwere V-rletznngen, daß an ihrem Auskommen geMerselt wirs. B'" r andere Arbeiter «Ntert-schwere A r mu n d B e r n b r ü ch e. Budapest, 27. Do^mber.. fUng. Tel -Korr -Bur.) Am 2o. d. ist bei Alag ein Auto-mobri. von einer acht Meier hohen Drücke abgestürzt, wobei einer der Insassen, der Privatbeamte Arnim Braun getötet und drei Personen schwer verletzt wurde«. Lands«, 27. Dezember. (Wolkfl Eine Na<bricbte"-a""emtikr berichtet aus Kcnvstantrnopel, im Smyrna sei eine heftige Fsuers-brmrst ausgobrochen, die viele Opfer gefordert hccke Einzekherten. fehlen noch. London, 27. Dezember. Im Aermelkanal und in einem czrosen TeÄ Großbritanniens herrscht ein fürchterlicher Sturm-. Mehrere D a m p j e r l i n i e n, die den Dienst nach dem Festland versehen, sowie all« Drtttschiffchr^s-Unternehmungen haben - dem Berkobr e i n a e st e l l t. Wolkenbr-uchartige Regengüsse haben besonders in Wales grosse II eb e rschweutmüngen verursacht, stdaß in manchen Orttchcnten die Einwohner in die oberen Stockwerke der 'Hauser flüchten mußten. Rom, 27.. . T^dember.- DaS Fnßball-w-ttfpiel Fevvnez Darosi gegen Sp-rtnnion (Livomo) blieb gestern 1:1 unentschieden.- '^.--7. FnlraWeW der neuen zolltarkss am I.FSnner Ge-sterir wurde, das Zolllll-rffgesetz im Bumdesgesetzblatt deÄmUlbart. Der Zolltarif tritt, demnach, wie in der Ein- 5eit-mrgL-HaLllfel vermeM wird, stinif Tage nach .der amtlichen PiMiMion, in. Kräfte, das. .ist aHo gm 1. .I 5 n n e r. Die vertragsmäßigen Zölle werden cruif GvMd des handelspolitischen Ermächtigwngsgssetzes, das dam Nationalra-t verabschiedet wurde, am gleichen Tage in Wirkisamkeit gesetzt werden; gleich^iblg treten die Handelsverträge mit Deutschland, der Tschecho-Slowakei und Frankreich vom,2. Jänner angesangen in Geltung. Die österreichische Neg-ierwng geht hierbei von der Dovrussetzrmg aus, daß die Tschecho-SlÄwakei bis zum 1. Jänner den Ha-n-delsvertrag mit Oesterreich cmf Grund einer parlamentori-schen Ermächttgu.ng derlcmtibaren wird. Der deutsche Ha ndelsdertrag wird kraft einer Notvevordrmng des Reichspräsidenten erlassen werden und am 30. d. wird der. österreichische Bundesrat beide Haudelsverträge genehmigen. Zolltarif und Teuevnng. AmÄich wird verla^bari: Das bevorstehende Inkrafttreten des neuen Zolltarifs hat verschiedentlich die Besorgnis gezeitigt, daß hierdurch ein sofortiges und sprunghaftes Hinauffchnellen der Preise der lebenswichtigen Bcdarfsart'M und damit der Lebenshaltnngsko.sten eimtreten muffe. Derlei Besürchtungen sind jedoch MN Teil gänzlich unbegründet, zum Teil weit übertrieben. Ein Einblick in den Zolltarffen.twit'vf begehrt darüber. daß eine Reihe wichtiger Dersorgungsartikel nach wie vor zollfrei bleibt, wie zum Beispiel Kartoffeln. Mais, P flauen kette, Margarine, frische Milch, frische Seefische, Heringe, Geftüg? leier in Kisten und Fässern, Holz und Kohle. Weitere Bedarfsgüter behalten die bisherige Z 0'llb e la stu ng, so Zucker, K.'kacdohnen (voih oder gebrannt), Pttroteum. Andere Artikel, wie Getreide. Reis, Evbftn, Lin'en, Tchweineschmasz, Speisefett, Tee. Kaffee, erleiden eine im Verhältnis zu i^rem Marktwert vcrgteichsweise bloß unbeträchtliche Mehrbelastung. Bei einigen dieser Artikel ist überdies anläßlich der Beratevng und Beschiießung des Zolltarifs die fragliche Erhöhung MN Teil bereits vorweg eskompiiert worden. Eine besondere Erwähnung verdient, in diesem Zuftrmm-eichange der Mehlzoll, dessen Festsetzung in einem zu den übrigen Erhöhungen verhältnismäßig höherem' Ausmaße beschlossen wurde, um dem Gctreideh.indel einen Anreiz zu geben, an Stelle des mit.ausländischer.Arbeitskraft hergestellten Mahles in erhöhtem Ausmaße das nur mit einem ganz geringfügigen Zolle belastete G e- Irr Numerus üansus kommt vor de» permanenten Gerichtshof. Ter Ärreiwrchse! zwischen Süden Wolf. AW-nvi und Atthlen. — Ter Beschsutz des Board of Seputirs. sei, Rechtsfragen, die sich ans Grund de§ Vertraget von Trianon aus feinen Verpflichtungen den Minderheiten gegenüber ergeben, dem st ä ndi qen rn t er nationalen Gerichtshof zu unterbreiten. Mein Komitee wünscht nun dieses Anerbieten zu benützen, um auß solche Weise zu erreichen,^aß die Fraxie. ob das oben erwähnte Gesetz 25 vom Jahre XT>20 mit den Minoritätsbestimmnngen des Trianoner Vertrages i m Einklang st e h t o d e r n i ch 1, dern. siändiqcn Gerichtshof unterbreitet werde Die internationale Rückwirlung dieses Gesetzes hat in den jüdischen Gemeinschaften außerhalb Ungarns Vcrleficnheiten erweckt und alarmierend gewirkt, und da nun mein Konrilee dahin unterrichtet ist, daß das Gesey eilte Verletzung der Minderheitsklauseln des Bertraaes darstellt schlägt es vor. den Völkerbiludrat zu ersuchen, beim ständigen Gerichtshof ein Rechtsgutachten eiuznholcn. Mein Komitee würde es jedoch vorzi'ehen, daß die ungarische Negierung diese Akiion, entsprechend den in Ihrer jüngsten Rede irr der Bölkerbuudversammlrrng zum Ausdrncke gebrachten wohlwollenden Geneigtheit, ans eigener Initiative in Angriff nehme. Indem ich Errer Exzellenz für Ihre Güte in dieser An- Wir haben tviedc'holt über die Meldungen berichtet,- die Lneien Wolf denk Ausschuß für auswärtige Akrgelegenheiten des Jcwish Board of Teptlties über seine Aktion wegen Aushebung des ungarisch e.n Gesetzes .über den Numerus clausus gemacht Hai. Sein letzter Pe-. licht enthielt die Mitteilung, daß er in Genf tiut dem Grasen ApponYi als dem Delegierten Ungarns fceim Völkerbirn^ eine eingehende Unterredung hatte, in welcher er vorschlug, die ungarische Negierung möge initiativ diese Angelegenheit vor den internationalen Gerichtshof bringen, um ein Rechtsgutachten darüber zu erlangen, ob das Gesetz über dem Nu-nlcrus clausus gegen die A c st i m ,ru u ngen des Friede n s v e ri.r'ä g e s verstoße .oder .nicht. Andas über diesen Bericht ausgegebene Communique, welches in schr o P t i m i st i s ch e m Tone abgesaßt war, ttckpfte sich in der internationalen- Preße eine.lebhafte Diskussion, in welcher der Zuversicht Ausdruck gegeben wulde, daß der Numerus, clausus nunmehr aufgehoben werden würde. In diesem Communique wurde App.onyi als die Säule des ungarischen Liberalismus hingestellt und der Glaube erweckt, daß er das Vorhaben ' des Londoner Komitees ztthause unterstützen werde. Wir waren nun in-der Lage, in Unserer Nummer vom 17. d. ein Schreiben des Grafen rlpponyi an das ungarischjüdische Blatt „Egyerklöscg" -zu reproduzieren, in welchem Apponvi die Unterredungmit Lneien Wolf in Genf als so belanglos hinstcllt. daß ihm Einzelheiten gar nicht im Gedächtnis geblieben seien. Im übrigen vermeide er es. sich Ausländern gegenüber über inuere Angelegenheiten Ungarns zu äußern, besonders wenn er in der betreffenden Angelenheit die Ansichten der Regierung nicht teilt. Sehr zur rechten Zeit erscheint mm, im Anhang an einen gedruckten Bericht Lneien Wolfs über seine im Aufträge des Ausschuffes für auswärtige Angelegenheiten des Boaid of Deputies enffaltete Tätigkeit der Vvlkerbundtagung im September in Genf, das ßesamte Akten material zn der in Genf besprochenen jüdischen Frage, Diesem Material ist auch der folgende Briefwechsel entnommen, der als Dokument des Kampfes des jüdischen Volkes. um seine Rechte historische Bedeutung besitzt. Aus diesem Briefwechsel kann zunächst festgestellt werden, daß Graf Albert Apponyi sich in seinem Bericht an den „Egyenlöseg" nicht strenge oü die Wahrheit gehalten hat. Mag sein, daß dies diplomatische geheim» tuerische Gepflogenheit ist. Zu bedauern ist bloß, daß sich Lneien Wolf in seiner Antwort auf die Ablehnung Bethlens, den Juden Ungarns ihr Recht werden zu lasten, gleichfalls die unaufrichtige Unart der Diplomaten zu eigen macht, und eine ganz ungehörige Frozzelei Bethlens als'Ausdruck freundlichen Wohlwollens quittiert. Der Brief Bethlens an das Joint Foreign Committee ist im besten Falle eine Erpressung an den Juden des Auslandes. Bethlen erniedrigt sich in diesem Brief zu der demagogischen Art seiner Rastenschützler, die dem ungarischen Volk einredet, daß die Juden die Welt regieren, und daß sie . alles zu erreichen vermögen, so auch, daß die Juden nur zu wollen brauchen, und die grundlosen Beschwerden wegen der angeblichen Unterdrückung der ungarischen Minoritäten in den Nachfolgestaaten würden sofort geahndet werden. Dasselbe tat auch Bethlen damals, als er seine Bettelreise ins Ausland unternahm. Auch damals erklärte er, daß es nur von den Juden abhänge, daß Ungarn saniert werde. Auch damals sagte er die Aufhebung des Numerus clausus zu. Jedenfalls ist es zu begrüßen, daß das Joint Foreign Committee in seiner letzten Sitzung den vernünftigen Beschluß gefaßt, auf die Ungebührlichkeit Bethlens mit der direkten Vorlage der gesamten Akten über den Numerusclausus an den permanenten internationalen Gerichtshof zu antworten. Wir lasten nun den Briefwechsel folgen: Lucien Wolf an den Grafen Apponyi. Genf, 16. September 1924. Eure Erzellenz! In der Unterredung, die Sie mir gestern zu gewahren, die Güte hatten, erklärten Sie sich freundlichst bereit, Ihrer Regierung einen Ihnen bei dieser Gelegenheit unterbreiteten Vorschlag betreffend den als „N u m^e r u s clausus" bekannten ungarischen Gesetzartikel Nr. 25 vom Jahre 1920 zir übermitteln, unb ersuchten mich, Ihnen den Vorschlag schriftlich vorzkkleaen. Ter Vorschlag ergab sich aus einer Stelle Ihrer in der Völkerbnndsitzung vom 9. d. gehaltenen Rede, in welcher Sie im Wesen erklärten, daß Ungarn jederzeit bereit gelegenheit danle, habe ich die Ehre zn sein Euer Exzellenz ergebenster Diener Lruicu Wolf. Graf Bethlen an das Joint Foreign C o m m i t r e e. König!, ung. Ministerium des Aeußern. Z. 159/M. ,K./9!es. Budapest, 12. November 1924. 1924. Geehrter Herr! Graf Apponyi übermittelte mir Ihren in Ihrem an ibn geriwtcten Schreiben vom 16. Septeniber d. I. enthaltenen- Borlchlag betreffend das ungarische Gesetz Nr. 25 vom Jahre 1920. Ich ersehe darauf daß Ihr Komitee dahin beraten ist, daß das errvähnte Ge>etz eine Verletzung der Minderheitsklauseln des Vertrages bilde, und daß es aus diesem Grunde die Absicht habe^ diefe Frage behufs Erlaitgung eines Nechtsguiachtens dem ständigen- Gerichtshof zu unterbreiten. ■ Obgleich die ungarische Regierung mit den Ratgebern Ihres Komitees nicht darin übereinzuslimnken vermag, daß das Gesetz tatsächlich eine Verletzung lener Klanscln darstelle, so wäre Ungarn doch jederzeit bereit, Rechtsfragen, die sich aus seinen Verpflichtungen den Minoritäten gegen über ergeben, dem ständigen internationalen Gerichtshof vorzulegen. Das ist es, was Graf Apponyi in seiner von Ihnen erwähnten Rede erklärte. Mit Rücksicht darauf, daß der Völkerbundrat in keiner einzigen der zahlreichen Beschwerden der ungarischen Negierung vorgegangen ist, sieht die ungarische Regierung, die gezwungen ist, die durch dieses Verhalten des Rates entmutigte össentliche Meinung des Landes zu berücksichtigen, unter solchen Umständen keine Möglichkeit, die Frage der iüdislhen Minoritäten wegen eines Rechtsgntachtens vor den ständigen Gerichtshof zu bringen, nachdem chr dieser Weg, wenn es sich um ungarische Minderheiten handelte, stets verschlossen blieb. Demzufolge kann die königl. ung. Regierung diese Frage solange nicht dem ständigen Gerichtshof vorlegen, als der Rat nicht eine ungarische Minoritatenbeschwerde vor diese Behörde gebracht hat. In der Hoffnung, daß Ihr Komitee diesen Standpunkt als gerecht anerkennen wird, bleibe ich usw. Bethlen. DaS Joint Foreign Committee an den G r a f e n B e t h l e n. 26. November 1924. Eure Exzellenz! Ich beehre mich, den Empfang des Brieses Eiker Exzellenz t» v /<n- -.rn/cm betreffend die etwcnßk den ständreines .,-0----Petzes vom Gesichtspunkte der Minderheitsklauseln des Trianoner Vertrages zu bestätigen. Ich habe diese Zuschrift Pflichtgemäß dem Präsidium unseres Komitees bekanntgegeben, und dieses beauftragt mich, in Erwiderung auf das Schreiben mitznteilen, daß die Mitglieder unseres Präsidiums, die von der konigl. ung. Regierung angegebenen Gründe für die Riä)tannahme meines dem Grafen Apponyi in Genf gemachten Vorschlages v o llaufwürdigen. Sie schätzen auch den freundlichen Ton des Briefes Euer Exzellenz sehr hoch ein und nehmen dies als Beweis dafür an. daß Euer Exzellenz begreifen, daßdie Gründe, von denen sich unser Komitee leiten läßt, dnrchans keine gegen Ungarn unfreundlichen, sondern ansschlietzlich in den internationalen Wirkungen des erwähnten Gesetzes gelegen sind. Das Präsidium hofft aufrichtig, daß. sobald die Rechtmäßigkeitsfrage rn dieser Angelegenheit durch den ständigen Gerichtshof erleb,gt sein wird, noch immer eine alle in Betra6)t kommenden Parteien befriedigende, loyale. und freundschaftliche Lösung der ganzen Frage sich als möglich erweisen werde. Euer Exzellenz gehorsamster, ergebener Diener Lucien Wolf, Sekretär. vom 12. d. (Nr. 159/M. K./Nes.) treibe e i n z -u f ü h r e n. Esdarf nicht vcrgeffen iverden. daß gerade i.uso'l'g« des bevorstehen'deu Mehl'^olles in den letzten Monaten erhöhte M e h >l e i n f u h r e n ohne Zollbelastung vorgewommen wurden. D^-s Bun'deskan''isera>mt hat daher im Ei-nvernebimen mit den Bunideb-rn-inifterien für Furanen und für Landuud Fovstwirtischaift die nachAeovdnelen Behörden und ' Aenttsr, ms>benon.dere die mit der Handhabung der W i r ts ch a f t s p o l i z e i befaßten Amtöstellen, cmga.v lesen, strenge darüber zu wachen, daß der neue Zosltartf nicht ettvä . zum V o r w a n d u,n b e g r ü n d e t e r P r e i s st e i g eru ng geneomnen werde, und gegebenenfalls die umgchen-de: Beseitigung allfälliger Ue her preisedurch- J zwsetzen. Cliaim Weizmann spricht in Wien! Soeben erschienen! Soeben erschienen! CHAIM WEIZMANN Israel und sein Land Reden und Ansprachen Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. A. Einstein Preis K 27.000 Preis K 27.000 Zu beziehen: Verlag R. Löwit, I. Rotenturmstrasse 22 oder Bücherstube Rath & Präger, II. laborstrasse 20a