Wiener Morgenzeitung · 1924-12-12 · Heft 2088 (12.12.1924) · p. Seite 2

- Oelle Ü Dien. Freikag Mlene^ Zer KommWonrbericht Lbrr das Mandat. Die „Wiener Morgen^itüna" hat gestern berichtet, dach der Völkerbundrat m iemer Sitzung vom 10. d. nach dem Referat des schwedischen Dele<nerten über di« Mandatsgebiete alle Berichte, darunter auch den Mer Vre; Israel zurKenntnisaenommen bat. Das Memorandum des christlich-arabischen Kongresses wird den Mächten mitgeteilt werden und die englische Regierung um eine Auskunft über ihre Berlandlunaen mit Amerika bezüglich der Rechte der amerikaNischen SlMtsbürger in den MandatSae bieten ersucht. Diese Verhandlungen haben zu einer zwischen beiden Staaten geschlossenen Konvention geführt, welche die amerikanischen Staatsbürger den Angehörigen der BölkerbunLKstaaten gleichstellt. Der Bericht der MandatsImmission über Erez Jsweil, denwir in seiner ursprünglichen Fassung am 18. November veröffentlicht haben, weist nunmehr einige nicht unwesenÄiche Aenderungen aus. Auf den Bericht der Aeünsh Agency, der der Mandatskommission während seiner Letzten Genfer Tagung unterbreitet worden ist. wird nicht Bezug genommen. Hingegen ist eine Note über die Petition des palästinensisch-arabischen Kongresses, die Sir Herbert Samuel der Kommission überreicht hatte, öeigefügt. Im endgiMgön Text wird di« Frage der Einwanderung stärker betont a>lz im Entwurf. Sie wird als der „vielleicht dominierende Faktor in der jetzigen Lage Palästinas" bezeichnet. Ueber die Mischen Einwanderer wird dasssLbe gesagt wi« «n eusten Entwurf. ES heißt da u. a.: „Dieser Strom der (Mischen) Einwanderung, bosvndorr aus den verschiedenen östlichen Regionen Europas, derfchaifft. PaSäst'ma eure nowe Bevölkerung, deren Elemente — ‘ wie groß auch ihr zionistischer Eifer und ihr Weih sowie . ftmer Wr Wunsch, etwas zur Errich'mvq des Jüdischen Nationalheims bsizuitragen sein m«! — dcnmoch nicht in so aeimgendex Weise techni;ch wie la-ndwivtschastlich vorge- . bildet sind, wie es der augenblickliche Zustand dos Landes ersordert." Nachdem die Stelle botreffcmd Artikel 6 des Mandates bezüglich der Evleichtoruarg der jüdischen Einwandevuing und dichteren Besiedlm-ng von Juden im Lande wörtlich aus dem lyerschitentwurf wiedechokt wird, heißt er dann: „Die Kommission P verpflichtet, davon Kennmis zu nehmen, daß die Polit8 der MändmSmacht - irt bezug auf die Einwanderung . zu akuten Kcmtvoversen Nnlatz gibt. Diese Politik Mt den Anmisten kein« voll« Befriedigung, da sie di« Errichtamg der jüdischen nationalen Heimstätte i« Palästina als di« erste Pflicht der M-andatSmacht ansehen; sie äußern eine gewiss« Ungeduld über die Besch ranknngen, bi« der Einwanderung «nd der Bewilligung von Land gchetzt werden. Diese Polidit wird mcch vom der ovabiischen Majorität im Lcmde abgvlchnt, welche sich weigert, den Gedanken eines jüdischnationilen Heimes in Palästina anzunehmen und die in der Aktion der Verwaltung eine Bedrichrmg ihrer traditionellen Rechte sieht." * * . . „Aus der Verwaltung Palästtoias ruht larvt den Bedingungen des Mandateine doppelte Pflicht. Es ist Aar, daß, insofern di« Mcmdatsmacht nur die Jwiercssen der Bevölkerung zu berücksichtigen hätte, sie vor allen Dingen die wirtschaftlichen Notwendigkeiten dos Landes ins Auge fassen müßt«. Es ist aber ebenso Kar, daß, insofern die Mandatsmacht nicht die Interessen der arabischen Bevolkemng zu berücksichtigen hätte, es ihre einzige Pflicht sein müsse, die jüdische Einwanderung in Palästina zu fördern." Wo der erste Bericht von dem .-u-nvermeMchrn Widerspruch der Interessen zwischen den Zionisten und der M-Hcheit des aräbischen Elements bezüglich der Emwcvwderung" spricht, heißt es: „Die Memungsvevschiedenheilen über die Frag« der Einwanderung, die den Zionismus mit der arabischen Majorität toi Konflikt 'bringen, können auch in Verbiirdning.mit anderen Mamllfosta!>:onen ton gesamten Leben Palästinas beobachtet werden. Besonders unglückliche ReMal« erbrachte der Versuch, einen gemeinsamen gesetzgebenden Rat zu schaffen. Die Araber,' welche sich aus ArtM 2 des Mandats, der ihnen die Entwicklu-ng emer SeLbstverwaltuug ihrer Emrichtumgen garantiert, -bezogen, verweigerten die Zusammenarbeit, es fei denn, daß sie nach dom Verhältnis ihrer mdmerrijchen Stärke vertreten seien, was ihnen gleichzeitig sofort die absolute Majorität gesichert hätte. DaS konnte die Verwaltung natürlich nicht zulaffeu. da dann di« ganze Macht in den Händen einer Körperschaft liegen würde, die der Errichumg einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk und der Ausübung der Mandatspflicht endge-genarbeitet." „Die Kommission ist glücklich, zu erfahren, daß die Foilgen dieser Jnieiessentonflikt« zum großen Teil« durch di« weife und uMparteilsche Verwaltung des Oberkmnmissärs gorn-ilidert sind, Mh sie spricht chm ihre Anerkennung aus. Wenn tot Pailüstildä Unzufriedenheit herrscht — und es kann n'cht geleugnet werden, daß dies der Fall ist — fo wünscht die Kommission ansdrücklichst zu bemerken, daß dies in keiner Weis«' den Vertvetsr der Mandatsmacht belastet, der sich in treuer Weise der zweifachen .Pflichten, di« das Mandat chm Mferlsgt hat, bewußt war." Der Ausdruck der Befriedigung über die Mleihmmg der monistischen Extromlsten durch die Politik des englischen Weißbuches ist mfl kl-einen Aenderungen iw Worilmu im endgültigen Text beibehaflen worden. ' Der Wunsch, von der Mandatsmacht ein« nähere Information über die Venvalmn-g von Transjordanien zu erholten, ist ebenfalls beibchalten worden. Die zwei Stellen des Berichtes, di« den Fragen „Einwanderung uutb Auswanderung" und „Erziehung" gewidmet find, lonten: „Die Kommission, die die Tatsache.erwägt» ob die Ein-' wonderuing vielleicht nicht immer im Verhältnis zur ökonomischen Aufnahmefähigkeit des Landes stand, und ob dl« Einwanderer auch stets unter Berücksichttgunig der Landwirtschaftlichen, kommerziellen und mdusttiellen Notwenrdigkeiten deS Landes angesiedelt worden sind, würde sich fronen, ton nächsten Bericht genauer« Jnfovin«! tonen über di« Anzahl, Raff«, Herkunftsland und den Beruf der Cmwanderer zu erhalten. Besonders wünscht die Kommission über die Beschäftigung der Immigranten im letzt«« JaHre vor der Einwanderung informiert zu sein." „Die Kommission erkennt «M höchst«« Böfriedigung die Tatsache an, d-aß es der Verwaltung gelimgen ist, in einem Zeitraum von zweieinhalb Jahren ISO Schulen zu errichten; sie drückt die Hoffnung aus, -daß bessere wirtischaflAche Bedingungm es der Verwaltung ormöglicher; werden, die Politik, di« 1920-21 inauguriert worden war, weiterzuiführen." Der Bericht der MxMdÄskommisfion bchcmdeitt weiter auch die Petition des Exekutivkomitees des arabischen Kongresse-, die Sir Heribert Samuel feinevzeit überreicht hatte. Die -britische Regierung, heißt «S in dom Bericht, beschrankt'sich darauf, -in ihrem Brief nritMeilen, daß sie i n k e i n e r W e i s e für den Jnholt verantwortlich ist. In dem sehr Mnifangreichen Dokument brilngen die Autoren desselben Klagen vor. Diese berühren mchrere Pimkde, di« im Jahresbericht der Mandatarmacht bchandstt worden. Die KommWon Hai die Mehrzahl dieser Punkte am 28., 29. und 90. Oktober bchandÄt und sie zog. nach der Diskufsion ihre SchNsse. ES wird bemerkt, daß die Petition zwei Arten von Klagen euch Alt: 1. solche, die. wenn sie sich als wahr erweisen sollten^ das Vorhandensein von VerwaltungSfehlern ergeben würden, u.nd 2. solche Proteste gegen das Mandat, die außerhalb d er Bed ingungen der MEdatsmacht, wie sie der Völkerbund am 21. Juli 1922 geschaffen hat, liegen. Diese beiden Arten müssen streng voneinander geschieden werden. In bezrcg auf die erste Kategorie teilt die Kommission mit, daß si-r, nachdem, sie don Obevkommissär gehört Hai, die Berechtigung verschiedener Klagen bcstveitet; betreffend di« zweite Kategorie böstcht überhaupt keine Notwendigkeit, daß der BMerbundrat sich mit diesen Klagen besaßt. Wenn die Unterzeichnetsn jedoch eine neue Petition über «inen Spezialfall ein reichen sollten, so ist di« MandatÄommisiion bereit, dies« zu prüfen.-Di« Kommission schlägt vor, daß der Bölkerbundrat den Verfassern der Bittschrift den Text des vorliegenden Beschlusses sowie Noilzen aus der Diskussion, emdil'ich di« Antworten Sir Herbert SanmÄS emschickrn soll. Dvelzehn falsche Tatsack'cn des artwdischen Memorandums. Jerusalem, ly. Dezember. (I. T. A.) Wie schon kmz berichtet, hat di« Regierung ein längeres von Sir Ronald StorrS gezeichnetes Schreiben am di« arabische Exebttive gesandt, in welchem der Exekutive mitgeteilt wird, daß ihr Memorandum am 10. Oktober empfwntzvn und am folgenden Tag dem Colonial Ofl've in London weitergegeben worden wav. Es wUlvde veranlaßt, daß das Memorandum in di« Hände der Mandatskommission noch vor Beginn der Tagung kommen, solle. Die Kommission hat es auch pünktlich erhalten und einer Prüfung umerzogen. Di« permanente M.rnda-tSkomimission wird — so heißt eS im dem Schreiben weiter — im Dezember einen Bericht über die Anwendung dez Mandats, in Palästina dem Vötkerbundvat erstatten; dieser Bcticht wird sich auch mit don im Menwrawdum vovgobvachten Punkten befassen. Dann wird in dem Schreiben fe-stgestellt: „Der Obevkommissär fühlt sich vovpflichtet, bei dieser Gelegenheit Ihre Aiwfmevksam'ksit aus die Tatsache zu Henken, daß das Momovandu-m, welches der Mandatskommission oorgelegt wurde, falsche Tatsachen enthält, welche den Eindruck desselben bei der Kommission sehr beeinträchtigen." . Der Brief zahlt dann 19 solcher Entstellungen auf. Unter ihnen sind folgende bemevlenswevt: 4. „ES wird Bezug genommen auf die Behauptung im Bericht der Palästinareigerung über das Jahr 1923, daß die Arbeitslosigkeit zugerroMnen hat, und daß die Notwendigkeit zur icera.rdzichnng neuer Arbeitskräfte gering gewesen^ sei. Das Memorandum bemerkt hierzu: ^„Trotzdem tzövt« der Strom , der Cimnanderumg nicht auf, und das Land hatte die galrze Last zu tragen" Das ist genau das Gegsnteil.der Wahrheit. Es wurden Maßnahme» getrofftu, die Einwanderung ut der letzten Half.!« des. Jahres 192L auf das möglichste Minimum zu beschränikrn. Nur 100 Einwanderer witrden für den AÄbeitSmarkt zugelassendie tleifte Anzahl der anderen Einwanderer setzte sich entweder aus Verwandten IS. Dezember 1984 Nr. 2088 1 von bereits Ansässigen oder au» solchen Lenitev zusammen, die die MittÄ für den Lebensunterhalt mit, brachten. FA alle Fälle,hat das Palästingbudget «einerlei diesbezützliche Aü»gaben gehabt." In PE 10 heißt es ferü«r: „Es wird mtogeteflt, daß Hebräisch nur von weniger altz einem halben Prozent der Devöliker-tvng-gesprochen wird. Da» würde bedeuten» ldaß Hebräisch von nnr My Personen gesprock)en wird. Da di« . jüdische Gesamt. bSvollevung jetzt anmähsrnd 100.000 beträgt, ist We-e Behauptung gänzlich u n z u t r e f f e n d und st.ht -nicht im Einklang mit den allgemein bekannten Tatsachen." 0 Der Brief berührt noch die ton Momovalndum erwähnte Kl-age, daß „alle Straßen und. Eissubalhulinien, die seit d^m Kriege erbaut wurden, sich zwischen jüdischen Kolonien befinden". Die Klage bezieht sich auch auf die Kckbavrah- Konzeflion der Jca (Entsumpfung) und auf den Wembcn. Don dam Wein heißt eS» daß er „einzig Md allein von Jliden hevgesiellt und exportiert wird". Infolge dies«« Entstellungen — st, heißt e» zmn Schluß des Schreibens Sir Ronald StorrS — kann nicht angenommen werden» daß der Oberkommisiär die übrigen Be> hauptungan in dem Memorandum für wahr nähmen soll. * Die Aenderungen deS ersten GntLvuvses sind außerordentlich wichtig. Die in dem Entwurf Vovgenommsne Dssinibion der Zweckbestimmung des Mandates erscheint hier nicht bloß ahgeschwächt und verwäsiert, sondern sogar in da? Gegenteil verkehrt. Die Kommission arbeitet einen Widerspruch zwischen den wirtschaftlichen Nottvendigleiten des Tandes und der jüdischen Eintwänderung heraus. Ein .solcher Widerspruch besteht in Wirklichkeit gar nicht und ein ökonomischer Aufschwung des Landes ist ohne die Ci-uwauderung des nach modernen europäischen Gosichtspunkben ausgebildeten Mischen Elementes gar nicht denkbar. Oder zeigen die rein arabischen Gebiete etwa einen so stärken wirtschaftlichen Drang nach'vorne? Gerade die jüdische Arbeit und nur di« jüdische Arbeit kaM das Land an der- Ostbüste des MrtielmoereS in den Weltverkehr einbeziehen Md an die Weltwirtschaft anschließen. Di« Primitive arabische Arbeitsweise verhindert dies Md di« großartige land.oirtschafttlich« Entwicklung Aegyptens, Algier» und Tunesiens wäre von den Eingeborenen niemals erreicht worden, wenn nicht die europäische rat-iowelle Be. triebssührung eingegriffen hatte. Es ist jedem Menschen, der nur einmal die Nase in ein Buch gesteckt hat, klar,, daß die jüdischen Einwanderer den wirtschaftlichen Notwendigkeiten eher entsprochen als der in der Zwergwirtschrft oder alls ÄohnMave beim Großgrundbesitz steckende Fellache, der sozial und ökonomisch voMommen ahnungslos ist und noch nicht einmal den Än-> fangSbegriff einer Organisation kennt. An der ^höheren Qualität dieser Mischen E'nwanderung tut eS auch keinen Abbruch, daß sie, wie der Bericht tadelt, „technisch und und landwirtschaftlich nicht st, vorgebildet sind, wie es der augenblicklich« Zustand des Landes erfordert!" Wenn das keime leer« Floskel ist — was soll man darunter verstehen? Welche Vorbildung hatten d»M die Squatters, die Amerika kolonrsierten? At es möglich, in Europa junge Leute technisch und landwirtschaftlich so zu schulen, wie das der Orient mit seinen so ganz anders gearteten klimatischen und gvoilogifchen Vcvbältn-isien verlangt? Lernen etwa die jungen Leute in England oder in Schiveden praktisch, wie ma>n Dattelpalmen Pflanzt und Mailariasümps« entwässert? Die jungen Juden tu« das, aber sie haben es in der Schule der Arbeit und deS harten Leben» gelernt. Sicherlich haben europäische Staaten weit mehr Möglichkeiten zur zweckentsprechenden technischen und landwirtschaftlichen AuSbikdung ihrer Pioniere. Ihr Schulwesen ist trefflich organisiert und sulbvendioniert. Staat und Gesellschaft, Parlament umd Hochschuilen arbeiten daran und trotzdem können sie nichts als das erste Training schaffen. Das jüdische Volk rmcß sich diese Grundlagen selbst bauen. DaS ist kein Geheimms, und auch um diese Notwendigkeit zu erfüllen, Miß es. hie Heimstätte haben. Die Völkerbundkommifsion bewegt sich in ihrem Bericht m eine-m Fehlerkreis, den wir an emer Steve oufschneiden müssen. .Hat sie nicht schon vor der Rodigierung ihres Berichtes gewußt, daß e§ keinen jüdischen Staat mit jüdischen landwirtschaftlichen Akademien gibt? Die Republik Oesterreich — um ein naheliegendes Beispiel hevanzuzioben — verfügt über die zur technischen Md landwirtschaftlichen Vorbildung geeigneten Anstalten. Trotzdem ist ihre Landwirtschaft rückständig. Die schulgemäße Ausbildung in Ehren, aber sie allein macht es nicht. Ans den Geist, den nationalen und politischen Enthusiasmus kommt es vor alle-m an und der ist, wie der Bericht Herbert Samuels erkennen ließ, bei i>«n jüdischen Siedlern vorbanden, obzwar sie — und hier ist in dem Kemmissionöbevicht d2-s judenftindliche Borurteill sehr genau zu sehen — aus den östlichen Regionen Europas stammen. Welchen Sinn hat denn diese Erwähuu'Ng in dem Bericht und wie häcrgt sie mit dem Mandat und der jüdischen Frage am Jordan zusamnren? Ist sie nicht ein De-uter auf die „jüdischen Bolschsw'cken", die wach guter Pogromisten'bsha.uptun'g von den Weisen von Zcion nach dom Orient geschickt werden? Diese Behauptung findet sich, in der Argumentütior! des Batikau und daß sie plötzlich in einvnr VMetzbundbericht so gan>z leise und unverfänalich widerklingt, zeigt, was hinter dm Kulissen bei dieser römischen Taglmg vorgegaugen ist. Die Gegner der jüdischen FveiihE konnten alle Minen springen lassen- Sie konnten ihre Heucheleien für die armen, von den Juden 'unterdrückten Avober unwidersprochen vortragen. Cs stand ibnm kein jüdischer Vertreter gegenüber und so geriet der Mandatsträger in die 'leidige Defensive. Man kann es sich lebhaft ausmalen, was Minister Cha,mlb«rlain cm der Audienz beim Papst, der ja