Wiener Morgenzeitung · 1924-08-20 · Heft 1981 (20.8.1924) · p. Seite 6

sti Wien, MKwo'H Wiener MoraenzeiLung. 20. ÄWist 1924 Nr. 1991 Gerichtssaal. Atschafiangrerkemtniffe «Wen genau begründet sein. Der Gemifchtwarenverschleißer David Ei sie?, ein tschechv-flowakischer Staatsangehöriger, wurde vor einigen Dermalen von der Wiener PolizeidirckUen nach dem Schttbgesetze vom Jahre 1871 aus Gründen der öffentlichen Ruhe und Ordnung für beständig aus dem ganzen Gebiete der deütschösterreichkschen Republik abgeschafft. Diese Maßregelung deunbescholtenen, seit längerer Zeit in Wien wohnhaften Ge» schästSmanneS erfolgte, nachdem Eisler, der unter dem Berdacht der Mitwirkung an Paßfälschungen durch drei Monate in Untersuchungshaft war, vom Landesgerichte rechtskräftig freigesprochen woiden war. Worin die Gefährdung der Öffau* lichen Ruhe und Ordnung seitens des Gemaßregelten gelegen war, wurde in dem Abschafsungserkenntnisse nicht gesagt. Der von Eisler gegen die seine Existenz vernichtende Abschaffung eingebrachte Rekurs wurde vom Bürgermeister als Landeshauptmann zurückgewiesen und die Abschaffung einfach auS den Gründen erster Instanz, wieder ohne nähere Motivierung, Lestätigt. Eisler erhob nunmehr gegen die Abfchaffnngserkenntnifse die Beschwerde an den BerwaltungSgerichtshof, der kürzlich in nichtöffentlicher Sitzung unter dem Vorsitze deS Präsidenten Dr. Schust er der Beschwerde Folge gab und die angefochtene Entscheidung der unteren Instanzen wegen Mangelhaften Verfahrens aufhob. Der BerwaltungSgerichtshof ging von der Anschauung aus, daß in den Abschaffungserkenntniffen die Gründe der Abschaffung genau zu konkretisieren waren und daß durch die Unterlassung einer ausführlichen Begründung der Beschwerdeführer um seine Rechtsverfolgung, der Vevwaltungsgerichtshos aber um die Möglichkeit, die Berechtigung der ' Abschaffung zu überprüfen, gebracht worden feien. Kisersüchtig ans die geschiedene Gattin. Die Eheleute Johann und Karoline Tesak hatten sich einverstandlich geschieden, nacktem sich der Gatte zur Zahlung der vereinbarten Mimente verpflichtet hatte. Spater kam in der Kanzlei eines Rechtsanwaltes ein Vergleich zustande, wonach die geschiedene Frau auf die Alimente verzichte, wenn der geschiedene Gatte — sie in Ruhe lasse. Er hatte sie nämlich mit Eifersuchtsszenen verfolgt, zu denen er als geschiedener Ehemann keine Berechtigung habe. Nicht sehr lange nach diesem Vergleiche brachte die Frau beim Zivillandesgerichte gegen ihren geschiedenen Gatten eine Klage auf Weiterbezahlung der Alimente ein, da er seiner vertragmäßigen Verpflichtung, sie nicht mehr zu belästigen, nicht nachgekommen, sei, weshalb die Alimentationspflicht wieder auflebe. Der Geklagte hatte sich nämlich mit deo Versicherung, er habe sich in seine gefchiedene Frau verliebt, sich um ihre Gunst beworben, fand aber keine Gegenliebe. Die Klägerin gab des Näheren an, worin die Belästigungen seitens des geschiedenen Gatten bestehen: Er laste sie durch einen Privatdetektive überwachen, und dieser Mensch folge ihr wie ihr Schatten, werfe ihr auch auf offener Straße ein Verhältnis mit einem anderen Manne vor, wgs ihn, selbst wenn eS wahr wäre, nichts anginge; es sei Äer nicht wahr. Er werfe Zettel, die um ern«r Stein gewickelt sind, durchs Fenster in ihr Zimmer ffie wohnt im Hochparterre) und gefährde hiedurch ihre körperliche Sicherheit. Er schreie zum Fenster hinauf und . störe hiedurch auch die anderen Bewohner der Pilla. Der Geklagte vertrat den Standpunkt, daß der Verzicht auf die Alimente nicht zurückgenommen werden könne. Uebrigens könne von Belästigungen seinerseits keine Rede fein. ES fei nicht richtig, daß eS ihn nichts angehe, wenn seine geschiedene Frau ein Verhältnis mit einem anderen Manne unterhalte, denn nach der ständigen Judikatur des Obersten Gerichtshofes seien auch geschiedene Ehegatten zur Einhaltung der ehelichen Treue verpflichtet. Nur wenn die Ehe dem Bande nach getrennt ist, entfalle diese Verrichtung. DaS Zivillandesgericht verurteilte den Geklagten zur Bezahlung der «ingeklagten Alimente an die geschiedene Frau, weil er die Verpflichtung, die Frau nicht mehr zu belästigen, ittcfji eingchalten habe. Das Oberlandesgericht hat die Berufung de- Geklagten als unbegründet ab ge w i es en. >.» ,XiBUW*y^Xir.^w*sa*ia!KH^... Tfijjfftfr* Wie Herr K. Fovderungey v u n g S l o jetzt etwas lerin. Die.. regung «4; Versetzte ds Ln: Baga Kommandite der Kroatischen Eskomptebank, Agram ™M*mm**mM*m ßlnkiefcUftel WS««, I. §©3*26^351© 4"ÄftSST W^fJwte »»■vTelephon: 22-5-90 Serie >0465 Telegraramadreise: Fr&pflb&nk wwww»wwwwwwi<w Volkswirt. Der „empfindliche" Burschenschafter. Eine aufregende VechaiÄlung fand Mern vor dem Bezirksgerichte statt, wo sich ( die frühere Eisenbahnbeamtin P. wegen. Ehrenbeleidigung zu verantworten hatte. Der Hausbesitzer Leopold K., der mit der P. ein Vechältnis, dem Zwei Kinder entsprossen, viereinhalb Jahre fortfetzte, hatte vor kurzem gcheiratrt und deshalb das Verhältnis gelöst. MS die P. mit dem ztveitey.^cke nn Wochenbette lag. hörte sie einmal to» Sfaxr fl -Hamme sagte, Fräulein P. habe kerne also auch keine Entbin- « fit vollständig ausgezahlt. Wenn sie f. '-'t^baS Betrug, sie sei eine Schwind- Beschimpfung in maßlose Auf- ,ru Bette, stürzte auf den Gang und .r - Kende Ohrfeige und nannte .»rol /Schuft, Gauner und dergleichen. K. klagte die ^^^gen'Ehreübeleidrgung. Er, als Buvs^enschafter, könne stch eiNe solche Behandlung in seinem Hause nicht gefallen lassen und bitte um ihre Bestrafung. In der Vechandlung gab er am daß er sich zu einer Abfertigung von 10 Millwnen an die P. einverstanden erklärt habe. Richter: „Warum haben Sie das Mädchen nicht geheiratet?" Kläger: „Weil sie sich keines g u t e n L e u m u'n d s.erfreut." Richter: „Vier, erchalb Jahre chres Lebens, ihre Jugend, ihren Ruf hat sie Ihnen geopfert, Ihr Geschäft hat sie in die Höhe gebracht, das Sre nun gut verkauft haben und viele Millionen dafür erhielten, viereinhalb Jahre war sie Ihnen gut genug, zwei Kinder hat sre Ihnen geboren und letzt schmeißen Sie sie hinaus, weil Sie ein reiches Mädchen heiraten! Und Sie haben die Stirne diese Frau vor Gericht zu zitieren, weil sie als Burschenschafter diese Beleidigungen nicht auf sich sitzen lassen können. Herr! So handelt sein Mann, aüch kein Burschenschafter!" Der Verteidiger der Angeklagten wies darauf hm. daß die P. im Wochenbette, Hunger, Elend und Not leiden mutzte. Auf Vorhalten des Richters erklärte sich K. schließlich dazu bereit, die Klage zurückzuziehen, worauf der Richter den Freispruch verkündete. Dar polnische Labakmonopol. (Bon unserem Warschauer M. S.-Berichterstatter.) Wie es bereits bekannt ist, wurde das polnische Tabokmonopol am 1. d. auf das ganze Gebiet Polens evstreckt. Im Jahre 1918 wurde bas Täbakmonopdl im ehemaligen Gallien von Oesterreich übernommen, jedoch befanden sich im restlichen Teil Polens zahlreiche Fabriken, die sich in privaten Händen befanden und erst jetzt, nachdem das ZMaikmonopol in ganz Polen bindend ist, wurden diese Unternehmungen vom Staate aufgekcvust. Die Einkünfte aus dem Monopol weifen ständig eine steigende Ziffer auf nnb bilden im Staatsbudget eine wichtige Position. Nachdem diese Einnahmen im Jänner d. I. nm 3,5, im Februar 4,23 Millionen Zloty betragen haben, stiegen sie im März auf 8,23, im April auf 10,62, im Mai auf 12,67, im Juni auf 13 56 Millionen Zloty. Iw Juli betrugen die Einnahmen in der Zeit vom 1. bis 20. 8,94 Millionen Zloty, in der dritten Julidekade zahlten di« Staatsfabriken in die Kasten gegen 3,5 Millionen Zloty, die privaten Fabriken werden für diese, ihre letzte Dekade, Ebenfalls gegen 4 Millionen Zloty abliefern. Auf diese Weise wurde die für das ganze Jahr prWmimerte Summe der Eingänge aus dem Tabakmonopol von 70 Millionen ^bereits in den ersten siehen Monaten erzielt. Der voraussichtliche Gewinn im Jahre 1925 wird die Summe von 110 Millionen Zloty wahrscheinlich erreichen. Gin schwieriges Problem bildet die Bekämpfung des Schmuggels, welcher besonders an der Danziger und olberschlesischrn Grenze zwischen Polen und Deutschland blüht. Andererseits wird im Lande selbst trotz aller Verbote Tabak sehr diel angebaut. Falls man diesen borden Fragen günstig entgegenwirken wird, kann mit weiterem Steigen der Einnahmen gerechnet werden. Das polnische TabaLmonopol hat bis jetzt folgende eigene Tabakfabriken gehabt: Warschau (Ochota), KvaKm (Posen-Azhöe),' MmM, , Lodz, Radom, Monasterizyska, Stttotä, ■ ZchhtottziL» letztes ZB wuvdsw Dgende private FabviksUnterNGniungen aufgeba^ft, uüh.zwar: TabaMbrA Goldfatb in Starogard; ZigaretienfabrÄ Adam in Bro>mberg, Grudzienez und Iynowroclaw; die Zigarettenfabrik Sarmaeja in Posen, die'den Namen BoMan-Lazarz führen wrvd. Außer'diesen Fabriken hat das Finanzministerium den Ankauf folgender Fabriken bereits bewilligt: NMesse in Warschau; Szereszewski in Grodno; BalberyM in Wilno; Sport in KoSciana, wo eine Zigarrenfabrrk errichtet worden wird. Der Rest der Fabriken soll gemäß dem Gesetze liqu'idiert werden, wobei die Besitzer für die Maschinen und Werkzeuge, >wÄche zur Produktion dienen, was eine Kommiflion aus Vertretern der Regierung und der Industriellen festzstellt, entschädigt werden. Die Aübeiter erhalten, falls sie in die Staatsfabviken nicht ausgenommen werden, sechsmonatige Entschädigungen. Mt Rohprodukten ist das Monopol vorläufig versorgt, entspvechend dem italienischen Abkommen, wodurch jedoch 'die Konfitmenten zu Schaden kommen, da die QuaMt der Tabake nicht besonders gut ist. Die Monopolverwaltiung wird jedoch auch in anderen Staaten teilweise ihren Bedarf decken. zahlungsfchwierigkeite« einer Luchfirma. Die in Wien, 1. Bez., SottnenfelsgLfse 3, bestehende Duch- und Schafwollwaren-Expovtfirma Alexander Fein befindet sich in Zahlungsschwieviglkeiten. Die Geisamtschulden für Ware und Gold. dürfen etwa sechs Milliarden Kronen betragen. Die Firma begründet ihre Zahlungsverlegenheit mit großen Verlusten. Zu den Hauptgläubigern der Firma zahlen Tuchfabvstsftvmen in Deutschland, Italien und Frankreich. Der Wiener Platz ist fast nicht in Mitleidenschaft gezogen. GZ ist anzunehmen, daß die Firma eünen haiMveg's atzeptablon Ausgleich werde bieten können, da größere Gegenwerte, wie Warenlager und Außenstände, vorhanden sind. Lesterreichs Außenhandel im Monat 8««i. Laut Mitteilung des Handelsstatistischen Dienstes im .Bundesministerium für Handel und Verkehr hat unser Außenhandel im Monat Juni den Vormonaten gegenüber — wie die nachstehenden Ziffern zeigen — eine Abschwächung'erfahren. April Mai Juni Jänner LtS Juni Go ldk r o n e n Einfuhr . . 182.2 183.6 179.3 1045.7 Ausfuhr. . 101.5 108.6 85.5 528.9 Einfuhrüberschuß . . . 60.7 75.0. 83.8 516.8 Devisen' und Balntenknrse. (Mitgeteilt von der Oesterreichischen NationalbaM Vteta 19. August Qetd Ware 18- Augtt«t Geld War« Amsterdam f. i holl. Gulden Aeram I j«g. Kronen . . . ' Neigrsd 1 Dinar .‘ BetUn* 1 deutsche Reichsmark Brllssel 1 belgische Francs . Budaöest** l ungarische Kronen Bukarest 1 l.el. Christian!« 1 nowep. Kronen Koiienhagen 1 dHnlsche Kronot London 1 Pfund Sterling , . Madrid 1 Pesetas , . » » . Mailand 1 Lire ...... Vew Yorir t Pollar . .... Paris 1 Francs.. Pro? 1 tschecho-slow. Kronen "ofl« i Lewa . Stockholm t schwedlscheKronof Warschau*** 1 polnische Mark Zürich 1 schweizerische Francs , Noten Amerlkan, Noten v. 5 Dollar aulw. . . kleinere . . . Belgische Noten 100 Francs . . Bulgarische Noten zu 1000 Leva . » » ■ , » » . kleinere. . . Dänische Noten 100 Krönet . , 277VI.— 27850._ 27770— 27870— «77.- 881.- 876.— P82— «77.- '“81,— 778.- «82— I882n. - 16920.- 16770.— 16870— 3f4i.~ 36'6.— 3614.- 3656— «2.20 94.29 92.50 P4.*0?2I.- o?3.- «19.-?7t— Pfi8\- 9720.- 0780.— OO»'. - M8M.- 11420,- »1380— 11 <20— 320Sr*n.- 2215'0.- 3215"».- 3225^0. . 9420.- »370— 0420.- 7168.- 7181.- »1-0— 8101, tm 7007-;.- 71,85.- T0r35— 7M«6._ 7872— 7878.- 3962.- 3978—. 2125.- 2135.— 2125— 2135.- S|l\— 514— 510 — M4— 1S7gO,— 1*730,— K720— 18781— 17600.— I37C0.- 135*0— 13650— 13395.- 13445.- 13395,- 13445- 70^67.— 70869.- 70460— 70860— 70360.— 70760.- 70360— 70760— 3fion. - 3670.- 3600— 3610— 498.- 504.— 494— 502— 476.- 484.- 474— 482.- 11740.— 11377,— 11240— 11320. - 16840.- 16660.- 16540— .1666'— 161401- 1656oI— 16440— 18560— 3>87k>0.- 320300.- 319700— 321300.-- 318800.— 320100— 319*00— 321109— 3376.- 3865.- 4955— 274M.- 27650— 27450.— 27651— 3165-— 3185— 8190— 3210— 3175.- 3145— 3160— 3180— 879.- 885— 879— kSS- 86g.- 875— 873— 879— 9860.— 96W— 9660— 9741— 1353c.- 13670— 13430— 13670— 13330.- 13470— 13370— 1347'— 317.- 321— 316.- 3*0— 307.- 311— 306— 310— —,«■ 18550*— 18650— 18650— 18840— 13340.- 13420— 13370— 13451— 9260.— 9340— 9260— ■ 9340. - 2117.- 2133— 2112— 2,28. - 7112.- 2118— 2107— 2123.- 33800.— 34600— 33800— 346'»- 88.75 92.75 90— 93.— 84’75 87.75 85— 88 — » » ioo » » . . kleinere* . . gl. Noten von 5 Llvrest, auf« „ kleinere .... Französische Noten 100 Francs HoPflndlache.Noten 100 Gulden Italienische Noten v. 100 Lire aufwr. . kleinere . Jngosl. Noten ungest. zu 1000 DInaf > ■ » 100 9 , , . kleinere . Norwegische Noten 100 Krönet Polnische Noten *♦• ...» s . . kleinere . . . Rumänische Noten ziilO0Ou.500Lel , , kleinere . Ruse. Noten (Rontan.) zu 500 Rubel . . „ . 100 . , . . kleinere , Schwedische Noten lOOKronor Schweizerische Noten 100 Francs. Spanische Noten 100 Pesetas Tschecho-slow. Not. v.1000autw. , , kleinere Türkische Pfund-Noten... Ungar, Noten** (n. Em.) zu lOOOKr. , . zu 10.000 Kr. . . . kleinere . . . * Für eine Billion Mark, ** für 100 ungarische Kronen. *** für 1 Zloty aufwärts. Der Rückgang betrifft vor allem die Ausftlhr, welche um rund 20°/, geringer war als im Durchschnitte der, Monate April und Mai. Dadurch erhöhte sich auch wieder das Passivum unserer Handelsbilanz, welches im ersten Halbjahr nach den bisherigen Wertberechnungen um 207. Millionen Goldkronen größer war als m gleiche» Zeitraums des Boriabrer. Jnsolveuzen. Der Krsditorenverein meldet folgende Zahlungsenistellungen: Josef Würger, Gemischtwaren, Wien, 7. Bez., Burggaffe 18; Heinrich Trebitsch, Wien, 3. Be;., KuMmanngaffe 34; Leopold Stanzl, Men, 12. Dez., Aichholtzgaffe 29; Franz Cchach>inger, Men, A. Bez., Baumergaffe 68; Mfied En gier, Men, 1. Bez., Rudolfsplatz 4; Josesine Kurka, Gemischiwaren, Wilhelmsburg, Niederösterreich;. Johann Feucht, Kaufmann in Zwettl, Oberösterreich. Eine amerikanische Warnung vor der deutsche» Anleihespekulativ«. Wie das „Berliner Tageblatt" aus New-York meldet, haben die türzlichen enormen Kurssteigerungen der deutschen Anleihen eine ungewöhnliche Spekulation, besonders in den Kreisen der kleinen Anlagskapitalisten, in ganz Amerika hervorgerufen. Die großen Wallstreethäuser veröffentlichen nunmehr eine Warnung, in der sie erklären, daß das Steigen der deutschen Anleihen nur das Ergebnis einer unverantwortlichen Propaganda sei und daß die Anleihen wieder auf ihre taffächliche Wertlosigkeit sinken werden, weil die deutsche Regierung Geld brauch: und keine Neigung besteht, die Anlechen wahrend der Jahre, in der die Reparationszahlungen zu kefften sind, auszUwerten. Bulgarisches Hartgeld. A«S Sofia wird gemeldet: Das bulgarische FinanMinffterium wurde im Gesetzwege ermächtigt, 10V Millionen Leva in Muminiummünzen folgender Stückelunlg prägen zu lassen: 20 Millionen in Halb-Leva- Münzen, 40 Millionen in I-Leva-Münzen, 25 Millionen in 2-Leva-Münzen. Gleichzeitig wurde verfügt, daß die 1- und 2-Leva-Noten bis 31. Dezember 1924 vollkommen aus dem Verkehr gezogen sein müssen. Auf letzteren Umstand wird besonders hingewiesen, da nach dem angegebenen Termin eine Umwechslung ganz ausgeschloffen fft, ohne Rücksicht darauf, wann die eventuellen Sendungen zur postalischen Aufgabe gelangt sind. Die ueueu Stempelgebühren. Am 1. September 1924 treten die neuen echöhien Stempelgebühren in Kraft. Sie werden im allgemeinen, das Fünffache des bisherigen Ausmaßes betragen, was einer Da.lorisieMng der in der Vorkriegszeit ry Geltung gestandenen Gebührensätze auf das Zehntaufendfache gleichkommt. Die. neuen S t e m pelsk alen sowie die erhöhten Stempelgebührensätze gelten für alle Rechtsgeschäfte, Urkunden und Schriften, welche nach bent 31. August 1924 abgeschlossen oder ansgefertigt werden. Zur leichteren Erfüllung dieser Stempelpsticht werden entsprechend hochwertige allgemeine Stempelmarken. und amtliche Wechselblankette ansgegeben. Die Höhe der festen Stempelgebühren für die Urkunden und Schriften des täglichen Verkehrs sowie die neuen SiempeHkalen find aus Plakaten zu ersehen, welche j6ei allen Stempelverschleißevn (Tabaktrafiken) sowie auf den Amtstafeln der öffentlichen Behörden angeschlagen werden und auck> im Verschleiß der Staatsdruckerci eWWich sind» 5991299579680981