Wiener Morgenzeitung · 1924-07-17 · Heft 1947 (17.7.1924) · p. Seite 2

ÜTT xvmnf taten, ^oonnersrav "'-v^r* «wrcncrt wrornenje^nm^ '»t*. «tC^Wl‘ Die Sutscheivung auf heute vertagt. — Dir SrotzdeuMe» Weben die Berantwariüng de« Beamte« z». /**' .- Ul ■■" , r l "l r . cmSveichen, daß , die öffentliche Sicherheit das Jagdwrvoin.oer RevolverDuben geworden ist, daß die öffentlichen Verkehrsmittel in Unordnung sind, daß das Telephon nicht geht, daß der Mörder Nowosat vor den Geschworen in das Irrenhaus gerettet wurde, daß die Universität dem.Hochenegg assistiert und tausend andere Dinge '-mehr!'Die BölkerbuMommission muß, wenn sie chren Auftrag ernst nimmt, die Kontrolle Oesterreichs äuf alle Gebiete des öffentlichen Lebens ausdchnen. Sie muß dafür sorgen, daß die Wasfendestots gemäß der Besümmnug des Friedensvertrages der Entarte übergeben werden, sie muß die Abrüstung fordern lutb Überwachen und sie muß dafür sorgen, daß man in WöllerÄwrf oder im Arsenal oder in Hirtenberg statt Dordmaschinen Telephone baut. Sie muß den Geist HefeS Staates aus der Verlotterung herausreißen. Sie wuß hier zu Reparationen schreiten. wnmhe i« SnMett. ffctu Kämpfe zwischen Hindus und Mohammedanern. London, 16. Juli. Das Rentersche Bureau meldet aus Sim'la: Gestern hat der Kampf zwischen den Hindus und den Mohammedanern wieder begonnen. Die Hiindu's sammelten sich' auf der Ostsefte von Saddar Pascha, wahrend die Mohammedaner die Westseite besetzten. Als der Kampf begonnen hatte, schritt Polizei! mit Pa nzerwagen «im Die wenigen noch geöffneten Läden >wu-rden in aller Eile geschlossen. Nähere Einzelheiten stehen noch aus. Sie Ermordung de Haans. Sine Prämie von 200 Pfund für Mitteilungen über den MöHer. Jerusalem, 18. Juli. fJ. T. A.) Die Jerusalemer Poti z e i setzt eine Belohnung von 200 P f u n d für denjeingen auS, der eine zur Ergreifung der Mörder Dr. Jakob de Haans führende Mitteilung machen kann. Eine KomitatschiWacht an der serbischen Grenze. , Belgrad, 16. Juli. (Ung. Tel.-Korr.-Bur.) Die Blätter Melden aus Kosowska Mitrovioa: Da die Behörden erfahren hatten, daßcher bekannte Komitatschisührer Asm D ejta zu-den türkischen Feiertagen im Grenzort Kalice eingetroffen sei, wurde am 14. d. abends ein Bataillon der Garnison Kosowska Mitrovica und eine. Batterie unter Führung des Großsznpans sowie des Artillerieoberkornmandanten gegen das Dorf dirigiert, um es umzingeln. Asin Bejta und seine Genossen wurden aufgesochert, sich zu ergeben, erwiderten jedoch mit S ch ü s s e. n, worauf sich eine, förmliche Schlacht entspann, die auch^äm 15? d. dormittgas noch andanerte. Fünfzehn jugoslawisch« Gendarmen sind gefallen, zwölf wurden schwer verwundet. Nach der ,Mrenrja" haben von den Ortsbewohnern etwa 200 daS Leben eingeb ützt. Asin Bej ta fei entkommen. Ser EsM-Prozeß. - (Eigendienist der „Wiener Morgeuzeitung".) Das ComMtnihnegepoltcr, mit dem die Großdeutschen ihren Umfall m der Beamtenfta-ge vorbereiten, ging gestern^ lustig weiter. Schon am frühen Morgen ließen sie durch ihre Parteikorrefpondenz den Blättern Mitteilen, daß aller Liebe Müh' vergebens sei, der Finanzminister habe das von ihnen vorgetragene Minimalprogramm mit seinen ultimativen Forderungen abgelehnt, ebenso jedes Zugeständnis in’ >bec Frage der Pensionsbem-essnngsgrnndlage und der Besterstellung einzelner Gruppen der aktiven Beamten. Schon auf Grund der nachmittägigen Sitzung des Finanzausschusses würde die Zurückziehung der großdeutschen Minister aus dem Kabinett ersichtlich werden. Sv nebenher wurde noch mitgeteilt, daß um 11 Uhr vormittags eine Unterredung des großdeutschen Präsidenten Diughoser und des Dr. Waber mit dem Bundeskanzler Dr. Seipel in H ü t t e l d o r f stattfinden werde, die jedoch eine s a chliche Aenderung nicht mehr herbeisühren. würde. Es wurde Nachmittag und die großdeutschen Minister waren noch immer in Amt und Würden. Bundeskanzler Doktor Seipel dürfte den beiden Herren, di-e er in Anwesenheit des christlichsozialen Klubobmannes Fink empfing, gehörig den Kopf gewaschen haben. Cr billigte den letzten Ministerratsbeschluß und gab den Grotzdeutfchen 'zu bedenken, was sie aufs Spiel setzen. Schließlich ersuchte er sie, die Dinge nicht auf die Spitze zu treiben, so daß eine Regierungskrise vermieden werden könne. * Die nächste Folge war, daß die Großdeutschen gerne nach dem ihnen von Dr. Seipel hingeworfenen Rettungsanker griffen. Vizekanzler Dr. Frank und Dr. Waber setzten sich mit dem Finanzminister Dr. Kienböck urw mit dem Referenten über das Gchaltsgesetz, Dr. Odehnal, nochmals zusammen. Dr. Waber berichtete dann über das Ergebnis dieser Aussprache in einer gemeinsamen Sitzung des Abgeordnetenverbandes und des Parteivorstandes der Großdeutschen. In einigen Punkten wurden noch Zugeständnisse erreicht, die jedoch nicht allzu sehr ins Gewicht fallen. Bon dem Minimalprogramm ist bei den Großdeutschen dann weiter, nicht mehr die Rede gewesen und auch die berühmte letzte Entscheidung wurde wiederum auf .heute vertagt. Abgeordnetenverband und Parteivorftand scheinen doch nunmehr vor dem letzten ernsten Schritt zurückzuschrecken. Der Groll, der in den zottigen Männerbrüsten zitterte, verebbt langsam, Vernunft sängt wieder an zu sprechen nach dem ungestümen Ton derbeiden letzten Tage und der - Weisheit Schluß ist: Die Dinge nach alter Germanenart noch einmal zu beschlafen. Da'-es jedoch nicht ganz sicher ist, daß der Herr den Seinen das Richtige 'im Schlafe eingibt, haben sich di« Großdeutfchen entschlossen, heute morgens die Willrusmeinungder Vertreter der deutschnationalen Beamtenorganisationen einzuholen. Es sollen unter anderen angehört werden: Der Deutsche •smmmKaamegammmmmmammmmmmmgammBSBamawmBmBmmm Beamtenverband, der Reichsvevbandder öffentlichen Angeste^ te»,- die Mittelschullchrer und die Pensionisten.. Diese werden also darüber entscheiden, ob Dr. Frank und -Dr. S ch ü r s f weiter Sachwalter der Belange der 'Nationalgesinnten im Kabinett fein dürfen. Nehmen die Beamten das bisher Erreichte an, so werden uns also Dr. Frank als Vizekanzler und Dr. Schürff als Handelsminister erhalten bleiben; lehnen sie ab, dann wird wiederum der Großdeutsche Klub und der Parteivorstand zus-ammentrcten und höchstwahrscheinlich ein Communique beschließen. Bon viel Mut zur Verantwortung zeigt diese Taktik allerdings nicht. Es ist ein förmliches „Vater, leih' mir d' Scher'"-Gpiel,- -das hier ausgeführt wird. Die beiden'großdeutschen Minister im Kabinett kannten das Gchaltsgesetz,"sie mußten wissen, wie weit die RegieMng den Beamten im Rahmen des Normalbudgets mtgegenkommen und was sie vor den Experten des Völkerbundr-ateL verantworten.M>m. Sie tragen die Mitverantwortung für dieses ^Gesetz .und dürfen sich auch um die Verantwortung nicht vor ihren Parteigenossen herumdrücken. Gleichwohl suchen sie Deckung für ihre Person beim Abgeovdnetenverband ihrer Partei, dieser schob die Verantwortung wiederum an die Reichsparteileitung weiter, die Parteileitung gab sie dem Klub und dem Parte'ivorstand zu ungeteilter Hand.zurück und die beiden letzterwähnt«» Instanzen schieben sie jetzt den deutschnationalen Beamtenorganisationen zu, denen die großdeutschen Abgeordneten bei den Wahlen das Blaue vom Himmel versprochen chatten. Es kann darum nicht wundernchmen, daß auch den Ehristlichsozialen die Geschichte schon zu bunt wird. Das „Weltblatt" das wohl nicht parteioffiziös ist, aber gerade aus diesem Grunde die Meinungen im christlichsoziolen Lager unumwunden aussprechen kann, schrieb gestern: „Es ist zweifel-' loS, daß die Großdeutschen mit dem Aufstellen ihrer Forderungen nur die agitatorische Absicht verfolgten, sich als die wahre Beamtenpartei hinzustellen. Ihr Verhalten erscheint inkonsequent und unverständlich. Ihre jetzige Stellungnahme wird auch für die Christlichsozialen Anlaß sein, im gegebenen Augeicklick die Koalition mit den G r o ß d e u t s ch e n e i n e r U e b e r p r ü f um g "z üunt erzieh eit." Die krisenhafte Situation im Parlament wirkt auch läh m en d a uf d i e Arb eiten der^Ausschüsse. Der Zollausschntz hat sich'gestern aus unbestimmte Zeit vertagt. Der Finanzausschuß, der"das Gchaltsgesetz öeraren sollte, vertagte sich auf heute mit der Begründung, daß die umgearbeitstß Regierungsvorlage noch, nicht im Druck vorliege., Begründet wird diese Verzögerung Her, Drucklegung mit der in der StaaiSdrnckerei ausgeb r o ch e n e n p a ssiven Rest st e n z, die ebenfalls Mitdem. Gehaltsgesetz in Zusammenhang steht. Da das Personalder Staatsdruckerei mit der im.Gesetze vorgesehenen Lösung der Kategorisierun gsftage nicht einverstanden ist und sie aus > den Herbst verschoben wissen will, hat eS die Vorlage einfach -nicht , gedruckt. ammMmam» Budapest, 16. Juli. Heute hatte der Anklagesenat über einige Anklagen gegen den aus verschiedenen Affären bekannte n- Ludwig-Es k ü 1 t zü entscheiden, nämlich auf Entwendung von Aktien aus dem Ackerbauministerium sowie aus serienweise Verleumdung offizieller Funktionäre. .Der Betrat'-hielt nur die Anklage auf letzteres Delikt aufrecht und darmvfhin wurde EAiiti Wieder in Freiheit gesetzt. Sein eigentlicher Prozeß, der ein Monsterprozeß weiden wird, betrifft jedoch die Verleumdungen. Es wird von beiden Seiten eine ganze Reihe von Zeugen aufmarschieren. Der Termin der Hauptvechandlung ist noch unbestimmt. Ser Wische Seimllub und da« Sprachengesetz. Differenzen innerhalb des Klubs. (Eigendienst der „Wiener Morgenzeitung".'! Warschau, 15. Juli. Anläßlich -der BehaMung des Ktöiisj'tiÄ trn Schm hat der Jüdische Klub den Beschluß gefaßt, -durch Verlchung einer en>t- -spvechenDeN Deklaration im Schmplenmn gegen die AußerachKastuNg - der jüdischen Sprache ftn NegievungSprchMe Prawft zu erheben. -Nach längeren Beratungen frwit es schlKeWch zwischen 'den i-m Jüdischen Klnb vereinigten Parteien zu einer Einigung, wonach Abg. Grün b a u m Ärmnt betraut wurde, -im Sejm in einer kurzen Rede den Standpunkt >d>es ,Jüdischen Klubs klarzulegen. Als -nach der Abstimmung di« Abgeordneten der nationalenMinderheiten zmn ZeicheU des Protestes den Sitzungssaal verließen, taten einige Wische Abgeordnete mit Grün bäum und Dr. Schipper an der Spitzen« Unkenntnis des Klubsbesch'luffes das gleiche. Als einige orthodoxe Abgeordnete im Saale verblieben, tam es zwischen den oben erwähnten Möge ordneten und ihnen zu einem scharfen Wortwechsel. Infolge dieses Mißverständnisses gab es innerhalb des Klubs scharfe Auseinandersetznngeri, wobei sich die jüdischen Abgeordneten aus Ostyaliz-ien bentühten, di-sse Mißverständnisse, die eine eventuelle Spaltung des Klnbs-verursachen konnten, aus der Welt zu schass-en. Auch die gesamte jüdische Preffe fordert einmüftg die int Jüdischen Klub vereinigten Parteien auf, alte den Sprachgesetzen zufollge aufgebruchten- Mißverständnisse innerhalb des Klubs zu.überbrücken -und im Interesse der jüdischen Bevölikerung den Bestand des Klubs nicht zu gefährden. Diese Vorfälle gaben der polnischen Presse, insbesondere aber den Rechtsparteien, günstige Gelegenheit, sich mit -der Rolle.des Jüdischen Klubs im Sejm zu beschäftigen. Die rechte Presse versucht, eine Spaltung im Jüdischen Klub zu provozieren. Sie fordert die „gemäßigten" jüdischen A'bgwrdneten, worunter die -Orthodoxen gemeint werden, ans, feine gemeinsame Politik mit den ,^ionisiischen Hetzern" zu machen, und gibt der Erwartung AusdrnZ, daß der Großteil der jMschen Abgeordneten sich auf den Boden der polnischen Staatlichkeit stellen werde, welche die r e l i g i o s e n Forderungen der Indenschaft zu erfüllen gewillt ist. Auch die Witos-Presse versucht, die orthodoxen Abgeordneten zum Austritt aus dem Klub zu überreden. Angesichts dieser Versuche innerhalb der jüdischen parlamentarischen Vertreterschaft-sind die -maßgebenden jüdischen- Faktoren entschlossen, die Einheit de's Jüdischen Klubs ättfrechtzuerhalten. Wie Ihr Korrespondent ^aus maßgebender Quelle erföhrt, ist es bereits dem' Präsidium des Klubs gelungen, die innerhalb des Klubs herrschenden Mißverständnisse aus der Welt zu s chas fe n, und es ist berechtigte Hoffnung vorhanden, daß -die Geschlossenheit des Klub's durch die letzten Vorfälle nicht gefährdet werden wird. Geheimrat Millstätter nimmt keine dentsche Lehttanzel an.?lus München wird der I. T- A. telegraphiert: Der wegetl antisemitischer Umtriebe - von seinem Münchner Lehramt zurückgetreiene Universitätsprofessor Geheimrat Willst ä t t r r läßt erklären-- daß er keine der an ih n erga ngencn Bernsungen auf einen anderen Lehrstuhl an nimmt, im übrigen aber bei seinem Rücktritt § e u t j ch t n ß b l e i b t. Ter gute Ton an der Grenze. Geilt Zwischenfall fit Gmünd. Prag, 16. Juli. Aus Böhmisch-Gmüntd wird berichtet: Am Mittwoch den 9. d. kam mit dem'Schnellzug von Wien ein tschechischer Gesangsvevein au, der auf der Heimreise von ^mem Ausflug von Italien begriffen war. Die Sänger stiegen gleich wach der Ankunft des Zuges aus, ohne die Revision abWvarten, und binnen mn Bahnsteig das „Kde domo v mwj" zufingen. Während dieses Gesanges ging der österreichische Statthaltereifekretär Dr. Strahl, der in Vertretungdes Bezivkshauptmannes von Gmünd dienstlich zur Inspektion der österreichischen Paßkontrolle anwesend war, an den Sängern vorbei, um in dem ersten Waggon des Schnellzuges mit einem österreichischen Politzeibeamten tu einer dienstlichen Angelegenheit zu vephanldeln. Er war nicht in Uniform geckleidet, und nachdem er beveits 30 bis 4V Schritte von der singenden Schar entfernt war, kam ihm der diensthabende 1 schechifche Berkehrs!beamte Klimesch entgegen und schlug ihm, ohneein Wort zu sagen, den Hut vom Kopfe, was jsdensalls deshalb geschah, weil - Dr. Strehl 'beim Erklingen der tschechischen Nati-onalhynme sein Haupt nicht enMößt hatte. Dr. Strehl legitimierte sich als. österreichischer Regievungs-beamter im Dienste auf tschechischem Boden, -worauf ihm, Klimesch erwiderte: „Wenn es Ihnen nicht paßt, können Sie sich befchiw ere n." Der österreichische -Regievnngsbeamde, der sich' durch diesen Vorfall b e droht und in der A u s ü b n n «g -s e i n e s D i e n st e s b e h i n d e r t sah, vleriieß hierauf den Bahnhof und das tschechische Gebiet. . Sie Abreise Mtieie'. Der jugoslawische Außenminister Dr. Nincie hielk sich gestern vormittags noch inoffiziell in Wien auf und reiste mMags nach Belgrad weiter. Zu seiner Verabschiedung hatte sich auf dem Bahnhof Minister Doktor Griinberger mit mehreren Herren des Außemmtes eingesunden-. Gehet und sammelt in allen Schichten unseres Bülles. die an Zion and km Atael Höngen, E chekali M zu Zausenden und aber Tausenden und traget hiedurch zur Stärkung unseres Hauses, der Zionistische« Organisation bei. (3H mMssis&km)