Wiener Morgenzeitung · 1924-06-13 · Heft 1913 (13.6.1924) · p. Seite 8

Hl' w.s‘> f *i'l^H' ‘PWyÄ^JIP^wwV1* 'DM 8 - " Men, Frellag Reise und Sommeraufenthalt | Bad ReichenhaSS RESTAURANT UND DENSION streng W3 MARKOVICS streng -,T3 Sommerbetrieb ab 1. Mai eröffnet! :-— Telephon Nr. 282 10654 £ W«»-?»Mr«jWLÄ Pension A. Kempler, Villa Frederico (Aufsicht Rabbiner Dr. Brom, Luzern) 10G9S Steiermark! herrlichster Erholungsort Sanatorium SCHWEIZERHOF. Wetzelsdorf bei Graz Chefarzt: Med. Rat KORT LINNERT Für Rekonvaleszente, MageDdarmkranke, Blutarme, Spitzenkatarrhe Prächtige Lage, vorzügliche Verpflegung, Diätküche, alle einschlägigen Kuren, Schwimmnnd Sonnenbad, Saisonkonzerte, Sommerfrische. 10693 jf sind, auch dann gerichtlich zu betreiben, wenn diese Ansprüche auch bereits verjährt wären. Auf dieser Grundlage strengte die inzwischen ausländisch gewordene Penkala-Firma den Schadenersatzanspruch gegen die Südbahn an. In der Verhandlung berief sich der Vertreter der Südbahn, Dr. Siegmund Büchl e r, aus die Betriebsvorschriften, wonach die Südbahn dem Aufgeber gegenüber für die ihr anvertranten Transportgüter die Haftung übernehme. Der Aufgeber sei jedoch ungarischer und nicht fremder Staatsbürger. Demzufolge könne sich das im Friedensvertrag vorgesehene Rechtsmoratorium auf diesen Fall nicht beziehen. Er beantragte daher die Abweisung des Klägers wegen Verjährung der Ersatzansprüche. Das Gericht gab dem Antrag der geklagten Gesellschaft Folge. Dieses abweisende Urteil wurde nun auch durch die Königliche Tafel, an welche die Penkala-Firma berufen hatte, rechtskräftig bestätigt. Die Landesverweisung Schwöbs aufgehoben. In der gestrigen Verhandlung über die Berufung des 78jährigen Deutschfranzosen Schwöb, der wegen Bedrohung des Bankiers Rostan zu einem Monat Arrest bedingt und zur Landesverweisung verurteilt worden war, wurde die Strafe bestätigt, jedoch die Aufhebung der Landesverweisung ausgesprochen. Kein Meterschutz in den Neubauten der Gemeinde Wien. Der Magistrat der Gemeinde Wien hatte im Februar dieses Jahres dem Steueroberverwalter Steinau-er, einem früheren aktiven Major, die im Jahre 1922 gemviettie Wohnung in einer ihrer Neubauten auf der Schm ei; ohne Angabe von Gründen gerichtlich Zekündigt. Das Bezirksgericht Fünfhaus hat die Kündigung für rechtswirksam erklärt, ebenso das Berufungsgericht, und den Nnwand, daß die Gemeinde Wien, die den Mieterschutz immer vertritt, nicht Madigen dürfe, nicht als stichhältig erklärt, da das Mietengefetz alle Wohnungen in Häusern, für die die Baübewilligung yach dem 27. Jäner 1916 erteilt wurde, aus dem Anwendungsbereich des Gesetzes ausschließe. Ausnahmsweise wurde aber gegen diese bestätigende Entscheidung des Landesgerichtes die Revision an den Obersten Gerichtshof für zulässig erklärt, weil die entscheidende Rechtsfrage zum erstmmal vorliegt. Warum die Kündigung erfolgt ist, ist im Prozeß nicht zur Sprache gekommen. Ein Mitglied des Kapp-Putsches wegen Landstreicherei angeklagt. Gestern wurde der rerchsdeutsche Ingenieur Hans Jung unter!>er Anklage der Landstreicherei aus der Haft borgeführt. Der Beschuldigte, der seiner Angabe nach seit Beendigung des Krieges eine eifrige politische Tätigkeit in Diensten der r e i ch s de u t s ch e n Nationalsozialisten radikalster Richtung ausübt, wurde am 22. Mai anläßlich einer Razzia in einem Hotel in Wiener-Neustadt, in welchem er als Richard Bischof, Ingenieur aus Baden, gemeldet war, wegen Bedenklichkeit verhaftet. In seinem Besitze fand man, außer einer Reihe von Bettelbriefen an zahlreiche führende Aristokraten drei Petschaften mit Adelswappen vor. Jung hatte den Krieg als Oberleutnant mitgemacht, dann nach dem Umsturz zunächst im Baltilumheer gegen die Bolschewiken gekämpft, hatte sich dann als Mitglied der Erhardt^GrüPPe an dem Kapp-Putsch in Berlin beteiligt, war, als der Putsch mißlang, nach Pommern geflüchtet, woselbst er gegen die Räuberbanden des Hol,; kämpfte, beteiligte sich dann im Jahre 1933 in Oberschichten an den Kämpfen gegen die polnischen Insurgenten und kam im Sommer 1923 über die Tfchechp-Slowalei nach Deutschöfterreich. Anläßlich der Zusammenstöße zwischen Frontkämpfern und Sozialdemokraten in Spillern werde Jung, der bei den Vorfällen anwesend war, verhaftet und dann von der Wiener Poli^eidirektion aus Gründen der öffentlichen Ordnung für beständig aus dem Gebiete von ^eutschösterreich abgeschafft. Es gelang chm. zu flüchten und w stattete dann mehreren Aristokraten auf ihren Schlössern Besuche ab. Anläßlich der Maifeier hielt er sich in Wien auf Nah feiner Verhaftung in Wien-cr-Neustadt wurde er vom Bezirksgericht in WieneEeustadt wegen verbotener Rückkehr und wegen Falschmeldung zu 14 Tagen strengen Arrests verurteilt. Gestern war er wegen Diebstahlsverdachtes bezüglich der!orei Petschaften und wegen Verdachtes der Vagabundage angeklagt. Er erklärte, daß er in Diensten der radikalen nationalsozialistischen Partei in Deutschland stehe, daß er Mitglied des Schagetter-Äundes sei und für seine Tätigkeit von der Zentrale in Berlin, die Vom Grafen Schweringeleitet werde, regelmäßig bezahlt werde. Er habe in der letzten Zeit monatlich 7/6 Millionen Kronen bekommen und das Geld sei ihm jeweilig-durch Kuriere ausbezählt worden. Auf die Frage des Richters, woher er die drei bei ihm Vorgefundenen Petschaften Habe, die nach den Erhebungen der Gräfin Tun- Hohenstein gi hören und dieser anläßlich eines Embruchsdieostayles in ihrem Schlosse entwendet sein sollen, erwiderte der Angeklagte, daß ihm die Petschaften zur kurzen Aufbewahrung in Diener-Neustadt von einem Hauptmann Schöller übergeben wurden, dessen Aufenthalt er nicht nennen könne, weil er auch aus Deuischösterreich ausgewiesen fei. Der Richter fand d»n Angeklagten bloß der Landstreichercr schuldig, nahm jedoch mit Rücksicht auf die in Wiener-Neustadt bereits verhängte Stvife von einer weiteren Bestrafung des, Angeklagten 11mgalzg. Seine Ueberstellung an die Polizeidirektion wurde verfügt und eine empfindliche Strafe bei einer Rückkehr angedroht. Der Beschuldigte erwiderte darauf: „Das weiß ich, allein ich muß meine politische Mission, die schon zu 76 Prozent erledigt ist, zu Ende sühreu und meiner Partei auch Opfer bringen1" Wiener Morgenzeitung._13. Funi 19S4 b&, Wz Alle Arten von Kommandite der Kroatischen Eskomptebank, Agram Kredi£~and Bankgeschäften I, S@itZerga$$e 4 IESC»T! Warengeschäfte . Telephone* 60-4-82, 60-4-93, 63-4-85, 64*4-42, 68-4-78, 69-4-82 10465 Telegrammadresse: Frspo&ank Kommandite der Kroatischen Eskomptebank, Agram Ser Internationale Salntemnartt. Weiteres Steigen des französischen Franken. . Die Höherwertung des fsantzösischen Franken auf den internationalen Dsvösenplätzen fand gestern ihre Fortsetzung. Die nahe Lösung der fvangöisischen Präsidenten- und Rogierüngsfrage bringt allmählich Beruhigung und Zutrauen zur franMischen Währung. In New-Nork zeigle sich ebenso wie in London eine Höherbewertung des srarMischen Franken. Auch in Zürich stieg der Franken anfangs auf 30,70, er erfuhr aber im Laufe des Derkchrs eine Ermäßigung und blieb zum Schluß bei 30,35. Auch die Prager Devise.besserte.sich.auf die günstigen Bilanzen der tschechischen Unternehmungen hin. Zevism- und Valutenlmse. (Mitgeteilt von der Oesterreichischen Nationalbank.) Vista 12. Juni Oeld Ware II. Jonl Geld Ware Amsterdam f. t holl. Gulden 29620.- 26707. - 26627— 26720— Aeram 1 jusr. Kronen . . . F30,- 834— 828— 8.32— ßelcrad 1 Dinar .' Perlln* 1 deutsche Reichsmark ' F3o.- 834. - 823— 832— iS,90 i7.ro 16.85 17.25 BrüsshJ l belgische Francs . ' 3239,- 33','!.- 3134.- 3146- Budapest 1 ungarische Kronen r.n 0.83 0.76 0.82 Bukarest 1 hei.■ 317.- 31g.- 311 — 313— Chrlstlanla 1 norweg. Kronen 9487. — 9627.- 95ßO,_ 9600- Kopenhagen 1 dänische lfronor 1198c,- 12021.- 11920,— 11960hondon 1 Plund Sterling; . 3063-0.- 3073OO.— 306300— 307311— Madrid 1 Pesetas . 038.7,— 0420— 9430.- 9470— Mailand 1 Lire. 3089.- 3101.- 3081— .3096— New York 1 Dollar, , . . , 70035.- 7J135— 76935.- 71185— Paris 1 Francs. 3872 — 3818— 3712.- 3728.- Pra«r 1 tscheclroiglow. Kronen 2181;- 2097»— 2677— 2087. ~ Sofia 1 Lewa . 502,— 498— 502- Stockholm 1 schwedlscheKronor 18670.- 18730— >8670— 18730- Warschau** 1 polnische Mark . Zürich l schweizerische Francs » Noten 1250J,- 12550— 12490- 12540- Amerikan, Noten v. 5 Dollar aufw, 75460.- 7086,1.- 70469— 70860— „ » kleinere ... 70360.- 70761— 70360— .70760— Belgische Noten 100 Francs . . 3245.- 3275— 3( 95. - 3125— Bulgarische Noten zu JOly) Leva , 432. - 490— 480— 488— , , „ 100 , , » , kleinere. . . 462.- 470.- 460— 46s— Dänische Noten 100 Kroner , . IIÖ40.- 1192,7— 11780— 11 SCO,- Deutsche Nöten*.. 16.30 16.70 16.20 16.60 , , B 100 ... . . kleinere* 1 * * * ** . . . „ ,J6-20 16.60 16.10 16.50 Engt, Noten von 5 Llvrest. aufw. 3045oo,— 306107— 304500— 306100— „ „ kleinere. 3ü43r,o.- 30'9O0.— 304100— 305900.- Französische Noten 100 Francs . 3775.- 3805,- 3685— 3715--. Holländische Noten 100 Gulden . 263(10.— 2650'— 26321— 26520— Italienische Noten v. 100 Lire aufw. 3°93,_ 3065.- , 3H5— 3090— 3110— , » kleinere . . . 3085— 3060— 3CBO— Jtigosl. Noten mixest, zu 1000 Dinar 827.- 833— 825— 831 — . . . . 100 . „ , , kleinere . . 817.- 823— 815- 821- Norwegische Noten 100 Kroner , 9360.- 9440,- 9440— «520— Polnische Noten **. 13830.- 13970— 13730. 13870— » » kleinere** . . . 13637.- 13770.— 13530.- 1367(1— Rumänische Noten zulOOOu,50OLel 312.- 316— 3O6.- .310— . „ kleinere . . . Russ. Noten (Roman.) zu 500 Rubel 302.- $r,6— 295— 300— . , „ , IOC . -.- - - , , , kleinere . . Schwedische Noten lOOKronor . 18460.- 18560— 18460— 18560— Schweizerische Noten 100 Francs. 12410.- 12490— 12410— 12490— Spanische Noten 100 Pesetas . . Tschecho-slow. Not. v.lOOO aufw. 9260.- 9340— 9310— 9390— 2037.- 2C83— 2064— 20SO— . kleinere 2062.- 2078— 2050— 2075— Ungar,Noten (neueEm.) zulOOOKr. 0.72 0.78 0.71 0.77 . .zu 10.000 Kr, ... "o.73 m , kleinere. 0.07 0.66 0.72 * Für 1000 «l.-Mark, ** für 1 Zloty aufwärts. Sie SoKtarifnorlage unb die Kaufmannschaft. Die Forderungen des Handels. Anläßlich der heute beginnenden Beratungen im Zollausschuß des Nationalrates fand gestern im Festisaale des Gremiums der Wiener Kaufmannschaft über Einladung des Hauptverbandes der Kaufmannschaft Oesterreichs, eine von den Obmännern der kaufmännischen Gremien und Genossenschaften wie der Branchenorganisationen aus allen Bundesländern Oesterreichs überaus zahlreich beschickte Delegiertentagung flott die sich nochmals in ebenso eingehender als bemerkenswerter We>rse mit der Zolltarifvorbage beschäftigte. Sekretär Dr. Otto Müller erstattete das Referat und fordert unter anderem Erleichterungen für den Transitverkehr. Es werden dadurch weder die Zolleinnachmen geschmälert oder die notwendigen Kontryllmaßnahmen verhindert, sondern nur die Beseitigung aller jener Schwierigkeiten gefordert, die schon jetzt bestehen und sich durch die Zollerhöhungen noch fühlbarer machen werden. So verlange die Kaufmannschaft bei Inkrafttreten des neuen Zolltarises eine reibungslose Zollabfertigung, die allerdings nur dann erfolgen könne, wenn mit dem Jn'krasttreten des Zolltarifs auch gleichzeitig die Zollevläuterungen in Wirksamkeit treten. Weiters werden die HerabfetzungderNebengeb ühren im Zollverfahren, die Vereinheitlichung der Gebühren, eine raschere Erledigung der Rückvergütungsansuchen, eine schnellere Bekanntgabe der Zollnachforderungen, die Rückerstattung der beim Import unrichtig berechneten Umsatzsteuer durch die Zollämter und nicht durch die StMeramter, Verlängerung der Frist für di« Reklamation und zuviel eingeho'bemn Zollbeträgen, Erleichterungen beim offenen Lagerverkehr verlangt. Es wird die gänzliche Er'eisuiig, zutt'.lnd.siciis aber eine bedeutende Herab s e tz u n g der Sicherstellungen bei vertrauenswürdigen Firmen gefordert. Eine weitere Forderung betreffe die Zulassung de's Losungsderkehrs für die Inhaber offener Lager, wie die individuelle Bewilligung. eines größeren Abzuges von der Ausgangs-. fak!tura.bei der Ermittlung der Warenumsatzsteuer, schließlich werden auch für den Veredlungsverkehr spezielle Forderungen gestellt, so hie gänzliche Befreiung von Sicherstellungen, , die Zulassung von Veredlungsverkehren auf Vormerkrechnung und die individuelle Festsetzung der Bedingungen für die Ausübung neuer Veredlungsvevkehre. Generalsekretär Dr. Br i chta nahm insbesondere gegen die Schutzzölle auf Halbfabrikate, wie E i se n, Baumwollgarne und Gew e b e, Stellung, wodurch die Fertigprodukte ganz kolossal verteuert werden. Es unterliege keinem Zweifel, daß der neue Zolltarif eine gewaltige Teuerungswelle qu'slösen werde, zumal doch der Bezug, alles dessen, wa s,. der. Musch zum 'Leben braucht, eine gewaltige Verteuerung erfahren und naturgemäß zu einer allgemeinen Erhöhung der Löhne und Gehälter wieder führen müsse. Wenn es möglich werde, die Jndustriezölle nach dem Vorschläge der Kaufmannschaft zu konstruieren, könnte! ^Landwirtschaft wahrscheinlich auf landwirtschaftliche Zölle verzichten. Eventuell würde eine entsprechende Herab-, setzung der Warenumsatzsteuer auf Mehl, ein mäßiger Meihlzoll, dieses so wichtige Lebensmittel nicht verteuern. Redner verwies schließlich noch auf die Textilzölle, welche in vielen Positronen von der Kaufmannschaft als unerträglich bezeichnet werden. Mit der einstimmigen Genehmigung des Gutachtens zum Zolltarif und den darin festgelegten Fovdemngen si>. wie der Denkschrift bezüglich der geforderten Erleichterung«» im Transitverkehr fand die Tagung ihren Abschluß. Reduzierung der Wrsengoldabgabe ans die Hälfte. Die von uns bereits gemeldete Herabsetzung der Goldabgabe für Börsebchucher ist gestern im BundeAgaseWatt publiziert worden. Die Verordnung des .FinanKministeriumS hat folgenden Wortlaut: Auf Grund des § 3, Absatz %, des Bundesgesetzes vom 25. November 1921 (Mrsenb-eisuchsabglLegesetz), B. G. M. Nr. 608, wird verordnst: § 1. Der im § 1 des oben zitierten Bövfenbelsuchsabgaibegesetzes festgesetzte Betrag wird aufs die Hälfte, das sind fünfzig Kronen (50 K.) in Gold lhevabgesetzt. 8 2. Diese Verordnung tritt rückwirkend mit 1. Juni 1921 in Kraft. Kienböck. Mit diesem Erlaß wird eine Steuer, die das Finanzministerium für Teilnehmer van Konjunkturgewinnen geschaffen Hai, endlich bedeutend ermäßigt. — Nur entspricht diese Mprozentige Verminderung keinesfalls dem jetzigen Tiafstand der Börsenkurse. Kapitalsvermehrungen. Nor disch-Oe st erreich: sch« Bank. Antrag auf Erhöhung von 800 Millionen auf 2 Milliarden Kronen. — I. Peter, Ak t ie n g es ells chaft für Holz, Kohle und Bergwerksprodukte. Erhöhung von 400 auf 800 Millionen Kronen. — Holz, und Kraftwerke Kohlehen A.-G. Erhöhung von 800 Millionen auf 1440 Millionen >Kronen. -—SteirrscheKohlenbe.rgwerks-A.-G. Antrag auf Erhöhung von 1.050,000.000 auf 1.400,000.000 Kronen. Maßnahmen gegen die Wiener Kontermine. Präsident Lustig wurde von dem Ordnungskomitee der Wiener Börsekammer freigesprochen, da sich die gegen ihn erhobenen Beschuldigungen als grundlos herausgestellt haben. Aenderung der Ausfuhrzölle in Jugoflawien. Die jugoslawischen Ausfuhrzölle haben nachstehende Amderung er. fahren: Weizen 20 Dinar pro 100 Kilogramm (bisher 80 Dinar), Roggen 20 (30), Mais 10 (20). Gerste 10 (20), Hafer 5 (10), Bohnen 25 (60), Grieß und Weizenmehl 8 (25), Heu 2 Dinar. Pferde über drei Jahre 200 Dinar, bis 3 Jahre 100 Dinar, geschlachtete 50 Dinar. Rinder bis 100 Kilogramm Lebendgewicht 40 Dinar. Geschlachtete und abgezogene sind zollfrei, nicht abgezogene 40 Dinar. Schweine bis 70 Kilogramm Ausfuhr verboten, über 70 Kilogramm pro Stück oder für jede 100 Kilo, gramm nach Wahl der Exporteure 200 Dinar. Geschlachtet«, Schweine 100 Dinar. Fleisch frisch oder gesalzen 50 Dinar, Fett zollfrei. Alle Fleischfabrikate zollftei. Eier 100 Dinar, Schafs-, Ziegen-, Lamm-, Bocksfelle, Pferde- und Schweinehäute 200 Dinar, RindKhäute zollfrei. Steinkohle zollfrei. Produkte der Forstlvirtschaft: Rundes Nutzholz von Nadelhölzern 30 Dinar, von anderen Sorten 10 Dinar. Eichenbau«! Holz und Schwellen 16 Dinar ohne Mgabe in natura. Oelfrüchte 100 Dinar. Glasabfälle zollfrei. Frische Pflaumen und getrocknete etuvierte, zollfrei. Andere Pflaumen 8 Dinar, Honig zollfrei. Geflügel lebendig 100 Dinar, geschlachtet 50 Dinar. Wenn auch die geplante und von der HandelSwelt erhoffte gänzliche Aufhebung der Ausfuhrzölle nicht erfolgte, be< deutet die nunmehrige Erinätzigung mancher Ausfuhrzölle doch eine Erleichterung für i>w. österreichische Einfuhr. Herabsetzung des Zinsfußes in Polen. Aus Warschau wird unS gemeldet: Das Finanzministerium bereitet eins Gefetzesvorlage beire-ffend Einschränkung des Zinsfußes, welchen die Banken und Bankfirmen bei Kredijerieilung per« pechnen. Die Regierung hofft mit diesem Gvscte die Ver, hilliguna der Jndustri ivrbitc zu erreichen.