Wiener Morgenzeitung · 1924-06-04 · Heft 1905 (4.6.1924) · p. Seite 6

r «ÄKS Men, MttwoK Gerichtssaal. Irr Seifeu-Lrebitsfteigesprocheu. Kein strafbarer Tatbestand. Nach siebentägiger Tauer ging gestern der Straf- Prozeß gegen den unter dem Namen „S eise n-T r e b i t s d)" bekannten Siegln und Trebitsch und se ine, beiden Mitangeklagten Elias B u t ter m a n n und Salo Ellner zu Ende. In seinem Schlußvortrag trat der Staatsanwalt bei den Fakten Bosnische Elektrizität^ges-ellschaft, Haselberger, Winternitz und Bela Balogh von der Anklage zurück. Der Verteidiger des Trebitsch hatte in seinem Plaidoher dargelegt, daß dessen dreimalige Verhaftung im Gesetze keinerlei Begründung finde, und der Anklage den Vorwurf gemacht, daß dem Trebitsch eine Vorstrafe vorgehalten wurde, obwohl diese Strafe getilgt sei. Trebitsch habe sämtliche Gläubiger befriedigen können und besitze noch jetzt ein Milliardenvermögen. Kein einziger Geschädigter sei zur Verhandlung erschienen und kein Zeuge habe Anwürfe gegen Trebitsch erheben können. Nach dreistündiger Unterbrechung der Verhandlung verkündete Obcrlandesgerichtsrat Tr. Osio den Freispruch der drei Angeklagten. In der Begründung wird erklärt, das; die unter Anklage gestellte Handlungsweise des Trebitsch nicht krimineller Natur sei. Ter Gerichtshof habe sich nicht dem Eindruck verschließen können, daß Trebitsch bezüglich einiger Fakten sich nicht als reeller, anständiger Kaufmann benommen habe und sich gegen Treu und Glauben vergangen habe, doch sei keine Grundlage für einen strafbaren Tatbestand vorhanden. Der Nachweis eines betrügerischen Komplottes zwischen Trebitsch und Buttermann sei dem Ankläger nicht gelungen. Ter Staatsanwalt meldete gegen den Freisvruch des Trebitsch die Nichtigkeitsbeschwerde an. Balorikenmgsllageu müssen arunSi :?£idj angemertt werden. Eine wichtige Entscheidung hat gestern das Oberlandes« grricht gefällt. Tie Kleinreninerin Leopoldine Hunger wurde von dem Ehepaar Kahrli auf Löschung ihrer aus fctm Jahve 1917 aushastenden RcstkauHchillingshypottzrk von 10.000 K. geklagt. Sie überreichte gegen die Hausbesitzer die Klage auf Valorisierung ihrer Hypothek, und zwar au: den Betrag von 65,160.000 K., und verlangte auch die gruudhüchevliche Anmerkung dieser Klage. Das Bezirksgericht Neu« bau verfügte auch die Anmerkung der Hypothekarklage, das Landcsgericht Wien als Grundbuchsgeiichi weigerte sich aber, diese Klage grundbücherlich anzumerkcn, mit der Begründung, daß es eme Klage auf 65,160.000 K. nicht bei einem Pfandrechte ananerken könne, welches bloß 10.000 K. betrage. In dem von der Kleinrentnerin gegen diesen Beschluß überreichten Rekurs wurde ausgcführt, daß die Kronen, auf welche die Pfandsocherungen laufen, andere Kronen wären, als die, welche heute begehrt werden. Das Oberlandesgericht (Vor- -sitzender Hofrar Tr. Kiffers gab dem Rekurs statt und braus« tvogte das Grunldbuchgericht, die Hypothvkarklage von 05,165.000 K. bei dem Pfandrechte von 10.000 K. aus dem Jahre 1917 grundbücherlich einzutragen. In der Begründung hob das Oberlandesgerichr Wien hervor, daß die Frage, ob 'die verpfändete Realität nur für die ursprüngliche Forderung oder auch für deren valorisierle Höhe zu haften habe, nur von dem Prozeßgerichte entschieden werden kann und das Grnndouchsgericht nicht befugt ist, die materielle Berechtigung eines Auftrages des Prozeßgerichtes zu prüfen. Wohnungsverkauf. Tas Bezirksgericht Ottakring beschäftigte sich mit einer Anzeige wegen Wohnungsverkauses. Der Inhaber einer aus Zimmer, Kabinett und Küche bestehenden Wohnung in der Brunnengasse hatte durch Vermittlung feine Wckhnung um den Preis von 40 Millionen Kronen gegen sofortigen Barerlag der Summe angsboten. Der B e rkäufer wurde zu drei Millionen Kronen Geldstrafe und drei Wochen Arrest, der Vermittler zu «einer Million Kronen Geldstrafe und einer Woche Arrest verurteilt. Banknotenfälschung ohne Fälschung. Vom LandeSgerichte /Innsbruck war die Buchdruckerarhilfensgattin Philippine Kiöckner, «ine Mutter von sechs Kindern, wegen Bank« notensälschung zu sechs Monaten schweren Kerkers verurteilt worden, weil sie durch >den bekannten Trick der Kürzung von Banknoten sich einen Nebenerwerb in threr Notlage zu verschaffen suchte. Die geikürzten Banknoten — Galdnoten werden zerschnitten und mit einem kleinen Zwischenraum wieder aneinander geklebt, so daß sich bei je zehn Geldnöten eine als Gewinn ergibt — hatte sie durch thre älteste Tochter in Kiusstein ausgeben lassen. Weder diese Tochllr noch ein anderes Familienmitglied hatten Kenntnis von dieser Tat der Mutter. Der Verteidiger brachte die Nich« tigke.itsbeichwerde an den Obersten Gerichtshof ein, vor dem er »usfichrle, die Manigul-ation der Angeklagten könne wicht als Banstwtewfälschung qualifiziert werden, da doch eine Fälschung überhaupt nicht vorliege. Denn an dem Inhalt, Text und Aussehen der Banknoten wurde nicht das 'geringste geändert, es war nur ein kleiner Zwi'chenraum zwischen den zwei Teilen der zusammengeklebten Banknoten sichtbar, die ja, wir festgcstellt wurde, von der National* bank angenommen wurden, wenn auch mit einem Eleinrn Abzug. Der Vertreter der GenLralftaatsanwaltschuft erwiderte, die Geldnote müsse als Ganzes also auch einschließ« lich 'des Papieres beurteilt wenden. Die Geldnöte als Ganges sei aber jedenfalls durch das Zerschneiden und Zu« smm'tenikleben mit einem Zwischenraum geändert worden. Dev Oberste Gerichtshof schloß sich dieser Anschauung an und verwarf die Nichtigkeitsbeschwerde. Wiener Moraenzeitung. 4. Juni 1924 Nr. 1905 i Pulli* Alle Arten von Bankgeschäften Kommandite der Kroatischen Eskomptebank, Agram Kreditand Wien, I. Seifzergatse 4 'Är v™**«w* Telephone r 60-4-82, 60-4-93, 63-4-85, 64-4-42, 68-4-78, 69-4-82 10405 Telegrammadresse r Frapobank Volkswirt. Steigerung des französischen Franken. Der Senkung des französischen Franken auf den int-ernationalcn Tcvisenplätzen in den letzten zwei Wochen ist gestern eine beträchtliche Steigerung gefolgt. Zur höheren Notierung des Frauken in Ncw-^ork kamen die Jnterventionsvcrkäufe der Bane de France in Paris hinzu. Ein Verbot des Terminhandels in Franken, vom 1. Juni an gültig, hinderte höhere Frankenumsätzc zu Spekulationszwecken. Tie letzten Erklärungen der sozialistischen Führer über ein Fernhalten der Sozialdemokraten von der Regierung trugen viel zur Beruhigung des Marktes bei. Tas Kampfmittel der Baissespekulation ist durch diese Aeußerung fortgesallen, so daß ein günstiger Moment für eine Erholung gegeben war. Im Züricher Tevisenhandel stieg deswegen der Franken von 27,80 auf 28,85. Scharfe Strasmatznahmen gegen die Insolvenzschwindler. Unter Führung ihres Obmannes Felix Löwv sprach gestern eine Deputation der Kreditorenscktion des Verbandes der deutschösterreichischen Ledergroßhändlec beim Vizepräsidenten der Polizeidirektion, Tr. Pammer, vor, um ihn über das neue Konjunkturgewerbe des Jnsolvenzschwindels zu informieren. Tie Deputation führte aus, daß zahlreiche skrnvel- und vermögenslose Elemente die Absatzk r i s e dazu mißbrauchen, sich Kredite zu beschaffen, die Waren zu verschleudern und dann, bis der Erlös aufgezehrt ist, einen gerichtlichen Ausgleich beantragen, bei dem den Gläubigern vielfach nur 10 Prozent und noch weniger geboren wird. Eine wirksame Unterstützung wiro diesen Leuten von den G e l d w u ch e r e r n gewährt, welche sich ein vielfaches des unter Verpfändung des Warenlagers gewährten Darlehens als Darlehen vom Schuldner bestätigen lassen und dann noch Zinsen von 10 bis 15 Prozent pro Monat für diese Gesamtschuld in Rechnung stellen; durch diese betrügerische Mithilfe wird bewirkt, daß überhaupt keine Aktiven bei vielen Insolvenzen ansscheinen. Die Devntation wies ferner darauf hin, daß vielfach die Ansicht dahin gehe, daß die Gläubiger Kavitalisten und die Schuldner schnnbedürscige Existenzen seien. In unserer derzeitia-n Wirtschaftslage ist diese Ansicht vollkommen falsch. Tic G l ä n b i g e r sind meistens Kommissionäre auswärtiger Firmen »nd ihr ganzes Ka vital bestehe in dem Vertrauen der ausländischen Lieferanten. Turch d'ese Jnsolvenzschwindeleien sei nun besonders in letzter Zeit nicht nur kein neuer ausländischer Kreoit gewährt, sondern sogar viele beüehenoe Kredite gekündigt worden, da im Ausland mangels entsprechender Bestrafung und Verfolgung der Betrüger in Oesterreich das Vertrauen zur österreichischen Wirtschaft stark gelitten habe. Vizepräsident Tr. Pammer anerkannte die große Gefahr für die Allgemeinheit, welche-eine solche Entblößung der Handels¬ und Industriebetriebe von ihrem Betriebskapital zufolge der Kreditentziehungen bedeute. Für die ihm vorgelegten konkreten Betrugsfälle und die ihm genau auseinandergesetzten, an der Tagesordnung stehenden Schwindelmanöver einzelner insolventer Firmen zeigte Vizepräsident Dr. Pammer das lebhafteste Interesse und versprach die energischest e und u n v e r z ü g l i ch st e A m t s h a n d lu n g seitens der Polizeidirektion. Schließlich versprach Vizepräsident Dr .Pammer, alle ihm insbesondere von einer Gläubigerorganisation zukommenden Betrugsanzeigen, die sich auf betrügerische Insolvenzen beziehen, schon im Hinblick auf die daraus nicht nur für die Gläubiger, sondern für die Gesamtbevölkerung entstehenden Schäden mit der notwendigen Schärfe und Raschheit zu erledigen. Keine Derschörinng der Wemstenervarschristen. Das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft teilt auf eine im Nationalrat gestellte Anfrage mit, daß eine Verschärfung der Wcinsteuervorschriften nicht i n Aussicht genommen sei. Im Zuge der Verwaltnngsresorm werde vielmehr aus eine Vereinfachung dieser Vorschriften Bedacht genommen werden. Aus der mährischen zmkeriudusirie. (Eigendienst der „Wiener Morgenzeitung".) Brünn, 3. Juni. In der mährischen Zucke ri n d u st r i e stehen weitere Fusionen bevor. Die M ä tzrisch e. Zucker l n t>«ft r i c»A.-G. im Grußbach wird d:o Auslösung und Liquidation der Gesellschaft zwecks Vereinigung mit der Z e n t r a l m äh r is ch e n Z u ck e r f a b r i ks- und O ei on o m i e - A.-G. in Brünn beschließen. Auch die M ö d r i h e r Zuckerfabrik wird zwecks Bereinigung mir der Zentralmährischen Zucker-A.-G. ihre Liciuiüativn vornehmen' Beide Fabriken werden durch die Zentralmährischc A.-G. für deren Rechnung sortbetricben werden Seviseu- und Baluteukurse. (Mitgeteilt von der OesterreWschen Natlonalbank.) Vista Amsterdam f- 1 voll. Gulden Agram 1!»g. Kronen . . . Belgrad I Dinar » . . . . Berlin* 1 deutsche Reichsmark Brüssel 1 bet gische Franc* Budapest 1 ungarische Kronen Bukarest! Lei. Chrlsttanla l norweg. Kronen Kopenhagen 1 dflnlsche Kronor London 1 Pfund Sterling . . Madrid 1 Pesetas ..... Mailand i Lire ...... New York l Dollar. Paris 1 Francs ...... Prno 1 tschecho-alow, Kronen Sofia t Lewa . Stockholm 1 sehwedlseheKronor Warschau** 1 polnische Mark. Ellrich | schweizerische Francs Noten Amerlkan. Noten v. 5 Dollar autw. , . kleinere . . . Belgische Noten 100 Francs . . Bulgarische Noten zu 1000 Leva . . . 100 . . - . kleinere . . . Dänische Noten 100 Kroner , . Deutsche Noten*. . .100 ... _ » » kleinere* , . , Engl. Noten Von 5 Livreat. aufw, « , kleinere. Französische Noten 100 Francs . Holländische Noten 100 Onlden , Italienische Noten v. 100 Lire autw. . . kleinere . . . Jogosl. Noten ungest. zu 1000 Dinar .... 100 . » . kleinere . . Norwegische Noten 100 Kroner . Polnische Noten *. > , kleinere** . . . Rumänische Noten zulOOO u. 500Lel _ . . kleinere . . . Russ. Noten (Roman.) zu .100 Rubel . . . . 100 . - . . kleinere . . Schwedische Noten 100 Kronor . Schweizerische Noten 100 Francs. Spanische Noten 100 Pesetas . . Tschecho-alow. Not. v.lOOOaufw, „ . kleinere Ungar. Noten (neue Em.) zu tOOOKr, . .zu 10.000 Kr. ... . „ kleinere. * Für 1000 M.-TOatI, ** 3. Juni 2. Juni Oeld Ware Geld W*r4 2«m- 26721— 26631— 26730.-* 853— 857— 858— 862— 853.— 857— 858— 862- 15,85 17.16 16.85 17.1,1 3163 — 3181 — 3074.- 3056.- 0'76 0.82 0.78 0,83 299— 301 — 299— 301.- 9B8i— 9620— 9580— 9620—!W30— 11970— 11R81— 11720— 306*5 0,— 307610— 30filnO— 307300— 9530— 9570— 9530— 9570- 3094— 3106— 3074— 3086— 70035— 71185— 70935— 71185— 3632— 3648— 3477— 3497— 21 80— 2090— 2030— 2fi9o — An?.— 5o6— 503— V.7, - 18670— 18730— 18720— 18780— 12475— 12525— 12490.*- 12540.'- 7C4W— 7O360— 70460— 70860— 70360— 70760— 70360— 70760— 3125— 3155— 3705. - 3036— 438— 496— 488— 496— 468i- 476— 468— 476*— 11790. - 1137.7— 11540— 11620— 16.40 16.80 16.50 16.93 ie'3o 16 JO Teiao 16JO 304300— 306400.— 304500— 306100— 3046r,n. - 306200— 304300— 305900— 3593— 3r>25— 3435— 3465— 26220— 26520— 26150— 26550— 3100— 3120— 3070— 3090— 3770— 3090— 304o— 3060— 819— 855— 854— 863— 839— 9160— 13530— 13330— 294— 28*.- 1845.1— 12350— 9410— 2062— 2057— 0.72 845.- 9,140.- 13679— 1347a— m- 283— 18550— 12440— 9490— 2078— 2073— 0.78 «44— 9460— 13330. 1363«— 294— 284— 18510— 12375— 9410— 2062— 2057— 0.70 0.67 0.73 0.65 für 1 Zloty aufwärts. 850— «540— 13970— 13770— 298— 18610— 12455— 9490— 2778— 2073_ 0.76 "o.Ti Xet 7. Juni — Bankfeirrtatz. Die österreichischan Banken werden am 7. Juni (Pfingstsamstag) ihre BureauS in den Hauptanstalten sowie in sämtlichen Depositenkassen und Wechselstuben geschlossen halten. Für Wechselzahlungen wird in der Hauptanstalt jeder Bank in der Zeit von 9 bis N Uhr vormittags ein Schalter geöffnet sein. Kapitalsvermrhrung. Bereinigte Carbvrun- >d u in» u n b E l e k i r i tw e rk e A,-<G. Beantragung auf Erhöhung des Aktieuilapitals von l.5 amtf 2o Millionen tschech. K. Oesterreichische Natioiialbank. PfinMamstiag den 7. d. bleiben sämtliche Bureaus und Kassen der Ban<k geschlossen. Bloß für Wechsel.zahlungen wird die Hauptansdalt Wien einen Schalter von 9 bis 12 Uhr vormittags offen halten. Oesierreichische Rote - Kreuz«Lose vom Jahre 1916. In der gestrigen Ziehung wurden folgende Serien verlost: 2666, 2975, 8921, 4198, 4818, 4978, 5146, 5412, 6996, 7705, 8841, 8404, 10.204, 10.989, 18.246, 16.070, 16.065, 17.464, 19.342, 19.870. Aus diesen verlosten Serien wurden gezogen: 1 Treffer ä 100.000 K., Serie 18,070, Nr. 38« 1 Treffer k 40.000 K. Serie 16.065, Nr. 78; 2 Treffer k 10.000 K., Serie 2975» Nr. 15 und Serie 7705, Nr. 74; 2 Treffer k 5000 K., Serie 5412, Nr. 14 und Serie 6996, Nr. 48; ifr Treffer h 1000 K, Serien und Nummern! 4978/85, 5140/76, 5412/8, 6996/81, 47, 7705/81, 88, 8404/90, 10.989/10,17.464/83; 20 Treffer h 500 K., Serien und Nummern: 2666/43, 3921/3, 99, 4978/53, 93, 5412/62. 6096/35, 7'.05/24. 8341/24, 42, 78, 10.204/36, 71, 84, 10.989/16, 44, 13.246/91, 19.342/39, 96, 19.370/65. Auf alle übrigen in den verlosten Serien enthaltenen 1964 Lose entfällt der kleinste Treffer von je 30 K. Oesterreichische Kohlemneffe aus der Wiener Herbstmesie 1924. Tor Verein der Beroiwenksbesitzer -Oeisterreichs hat im Einvernehmen mit der Messeleitung die Vemnstaliuug einer Kohlen messe im Rahmen der Wiener Herbstmesse 1924 beschlossen. Die Erfolge der Leipzicier und Kölner Braun« lotzlenancssen haben gezeigt, daß Deiutschliand in der aller« kiirzesten Zeit seine Betrrehe zum Großteil ans die Vertuen« düng einer Braunkohle uinigesiellt hat, die bei ihrem großen Wassergehalt kaum 2000 Katorien ciusweist, während die österreichischen Braunkohl eit im allgemeinen c'imm höheren Heizwert haben. Trotzdem ist Oesterreich noch weit gurück und es ,iihrt nach wie vor bedeutende Mengen von fremden Bvanu' kohlen ein, während die inländischen Bcrglbaue Feierschichten eiulegen müssen. Die österreichische Kohlenmiesse ist daher als Propaganda für die intensivere Verwendung homnscher .Kohle anfzusassen; seitens einer Reihe von einschlä>gigen Inldustri.-i des In- und Auslandes wevdeu den Besuchern der Messe jene?lpparate und Vorrichtungen Vvvgesührt werden, die eine rationellere Berweiidnri'g der österreichischen Kohle gewährleisten. Die 7. Wiener Internationale Messe (Herbstmessen die vonr 7. bis 14. September 1924 sta.ttsindet, ist 'besonders geeignet, in i-hronr Rahnren eine Kohlennresse anijiznnehmen, da im Herbst d. I. weder iu Köln noch in Loipsig «ine solche jtattsinden wich. Die Wiener Messe, die für den Osten Europas von maßgobender Bedeutung ist, wich also die einzige se-in, die zu dieser Heit eine Kchlemrrcsse bringt. Es ist daher voraus« li(i)tMcf) mit einer regen Beteiligung der einschlägi'gvn oster* v: cO:;d)eu wnd reichsdeuö'chen Judustrie zu rcchnew' 3945588599852925