Wiener Morgenzeitung · 1924-04-16 · Heft 1857 (16.4.1924) · p. Seite 7

fh IWI _ttten, MM-och Gerichtssaal. Sie ungarischen Aristokraten wolle« keine Steuern Me«. Da» Wiener Palais des Fürsten FestettcS. Der VEccktimgSgerichtShof verhandelte Wer eine Beschwerde des ehemaligen ungarischen Oberschafmeifters deS Kaisers Franz Josef. Fürsten Tassilo yestetie» gegen die Einkommmstvuerbemestung m Oesterreiche die er als unzulässig bezeichnet, da er seinen ständigen Aufenthalt in Ungarn habe und dort besteuert sei. Demgegenüber begründete die Wiener Steuerbehörde und auch die Ein« kommensteuer-Berusungskommission ihre Entscheidung damit, -daß Fürst FesteticS ein ständiges Absteigquartier in Wien, nänMch das seiner Gattin gehörige «Palais in der Metternichgasse 12, im dritten Bezirk«, ferner einen Rennstall auf österreichischem Boden und einen Jagdbesitz samt Jagdschloß in Johns dach in Steiermark besitze. Mit Rücksicht auf seine vielfachen Interessen und feinen wenn auch vorübergehenden Aufenthalt in Oesterreich müsse daher ein zweiter Wohnsitz in Oesterreich angenommen werden, und da der Vertrag bezüglich der Aufhebung der Doppelbesteuerung mit Ungarn nicht erneuert wurde, sei die Besteuerung des Fürsten in Oesterreich gerechtfertigt. Der Beschwerdeführer erklärte, es sei notorisch, daß Ausländer seit Dezennien alljährlich vier Wochen in Badgastsm und anderen österreichischen Kurorten in ders«eWen Wohnung zubringen, ohne daß die Steuerbehörde deshalb einen Mohn« fitz in Oesterreich^' annehmen könne. Der Referent des Senats stellte an den Beschwerdevertveter die Fräge, ob es ihm bekannt sei, daß vor zwanzig Jahre«, nämlich im 'Jahre 1904, eine gleiche Beschwerde des Fürsten Festetics vom Bevwaltungsgerichts'hofe als unbegründet a b g e w i e s e n Wurde. Der Befchwerdevertreter verneinte dies. Der BerwaltunAgerichishof erkannte auf Abweisung der B«eschw«rde, weil «in zweiter Wohnsitz de- Fürsten angenommen werden müsse; denn die Fürstin habe in Wien ein vollkommen eingerichtetes Palais und es sei ganz belanglos, ob das Palais dem Fürsten oder seiner Gattin gehört. Tatsache fei, daß es zeitweilig vom Fürsten benützt werde. Der Paß als Webruchsalibl. Leopold Maxamieo hat gegen seine Gattin Emma gsb. Schärf die Klage auf Scheidung der Ehe aus Verschulden der Frau eingebracht. Um «diesem „Scheidungsweg" zu entgehen, brachte, nun,die Frau gegen Maxamin bereits eine Reihe von Ameigen «ein, die^zu endlosen Einvernahmen und Verhandlungen führten. Eine dieser Verhandlungen — die Frau hatte die Klage wegen Verletzung der ehelichen Treue eingöbracht — nahm , einen ganz eigenartigen Verlauf. Rach der Anzeige der Frau soll sich Maramm die Verletzung der ehelichen Treue dadurch zu schulden häben kommen lassen, daß er am 12. März 1924 gegen halb 10 Uhr abends in der Nnßdorferstraße mit einer jungen Dame eingehängt gegangen, sich plaudernd.amüsiert und beim Abschieds diese Dame auf den Mund «geküßt habe. Als Z eugen hierfür wurden die Anzeiger in Emm a Maxamin «geb. Scharf, deren Mutter Berta und Bruder EmanuÄ Schärf geführt. Bei der Verhandlung bestritt der eVrteidiger des Beschuldigten, Dr. Israel Waldmann, die «dem Beschuldigten -ur Last gelegte Handlung, trotzdem bestätigten alle Zeugen den inkrimmierten Tatbestand und gaben über besonders und ausdrückliches Befragen dcs Dr- Waldmann an, daß sowohl «eine Verwechslung in der Person, wie auch im Datum ausgeschlossen sei. Ms nun alle Zeugen «übereinstimmend und in jeder Richtung hin die Anzeige bestätigend ausgesagt haben, trat, plötzlich eine überraschende Wendung in diösem Prozesse" ein. Dr. Waldmann zog den Reisepaß seines zur Verhandlung nicht persönlich erschienenen Klienten hervor und bewies an der Hand mehrerer Grenzübertritts- und AufenthrltSbestätignngen, daß der «Beschuldigte in der Ze'it von 6. bis 26., März 1984 i m Au8lande weilte und daher die inkriminierte Handlung nicht begehen konnte. Auf Grund dieses Alibibeiweises sprach der Richter den Beschuldigten frei und verkündete zugleich den «Beschluß auf Abtretung des Aktes an die Staatsanwaltschaft zwecks Verfolgung der Klägerin und «der Zeugen wegen Verbrechens des Betruges durch falsche Zeugenaussage. Die Gerichtsverhandlung in der Wohnung Bekanntlich befindet sich auf dem Zentralfriedhof ein großes Massengrab gefallener Krieger, über welchem Grübe ein, Heldenden'kmäl errichtet worden ist. Dieses Denkmal sollte Über Beschluß der Gemeinde Wien abgetragen nnd durch ein anderes ersetzt werden. Das Denkmal war nämlich nur als Provisorium gedacht. Zur Durchführung der Abtragung wurde von der Gemeinde der Baumeister Franz Kabelae ausersehen. Bei der Demolierung ereignete sich am 27. September v. I. ein schwerer Unfall. Der Polier Franz Spitzer wurde Von einem herabstürzcnden 60 Kilogramm schweren Betonstück getroffen und erlitt schwere lebensgefährliche Verletzungen. Er schwebt noch immer in größter Gefahr. Infolge seiner Erkrankung fand gestern die Verhandlung «epgen den Baumeister Franz Kabelac, weil dieser es unterlassen hatte, das Denkmal einzurüsten oder zu pölzen,,in der Wohnung Spiders statt. Spitzer erklärte, er habe öfter den die Arbeiten inspizierenden Architekten der Gemeinde, Kocsi. ans den schlechten, ja «lebensgefährlichen Zustand des. Denkmals aufmerksam gemacht. Dieser'lehnte aber seinen Einspruch mit den Worten: „Es sei nicht notwendig", ab. Diese Aussage des Poliers Spitzer veranlaßte den stattsanwalt'fchaftlichen Funktionär die gleiche Anklage auch gegen den Architekten Kocsi zu erheben. Die Verhandlung wurde vertagt zur Einholung des Protokolls jener Gemein'deratssitzung, in der der Beschluß über die Abtragung des Denkmals gefaßt worden war. Die verschwundenen Schöller-Aktien. Der im Giro- und Kassenvereine au ge stellte 21jährige Wilhelm Al brecht wurde wegen Diebstahls von 125 Stück Scholler-Akt i e n zu Mi Jahren schwercn Kerkers verurteilt. Er hatte 60 Stück durch ein Mädchen im Dorotheum verpfänden und dann verkaufen lassen. Bei der Verhandlung gab er an, die Aktien von einein Mann namens P r o k l gekauft 8» halben. Ueber seine verschwenderische Lebensweise befragt, gab Mbrecht an, er habe in den letzten Jahren spekuliert und große Summen verdient. Bon dem verdienten «Gclide habe er auch die 60 Dchoeller-«Aktien erworben. Dann fürchtete er aber, daß die Aktien fallen werden ilivd habe sie zuerst belchnen lassen und dann verkauft. Mbrecht war bei dem Gironnd Kassenverein nur mit einem.sehr geringen Gehalte angestellt, mit deni ein Auskommen zu finden nicht leicht war. Sperrer Morftenzeilung. 16. April 1924 m* f Alle Arten von Kommandite derKroatisch fen Eskomptebank,Agram KrTdfc una Bankgeschäften WÜ®8%, E. SeltZerf/jafl® 4 "«SKT Warenseschifte Telephone! 60*4-82, 60-4-93, 63-4*85, 64-4-42, 68-4.78, 69-4-82/ 10465 Telegrammadresse: Prapobank Volkswirt. Sie Börse vollkommen beruhigt. An der gestrigen Börse kam die ruhige Auffassung vollkommey zur Geltung. Die Bestürzung, welche noch vorgestern in den Mienen Vieler zu lesen war, ist nunmehr gewichen. ES scheint, als ob allgemein das Gefühl herrschte, daß die größte Gefahr nunmchr überwunden sei. Wenn auch die Kurse wicht eine Aufwärtsbewegung zeigten und sogar auf den meisten Gebieten Abbröckelungen zutage traten, so wurde dem doch keine Liefere Bedeutung beigemessen, weil das Bewußtsein Herrschte, daß die drängenden Abgaben nunmehr vorüber seien und daS Sinken einzelner Kurse ein Nachzittern der großen Erregung der vergangenen Tage sei. Schultern waren auch schon Kaufaufträge eingölanfen. Dies bewirkte, daß eine Anzahl von Schrankenkursen, welche knapp vor Bövsenschluß fixiert worden Waren, nachher eine Aenderung zum Besseren erfahren konnten. Die Jnterventionstätigkeit der Banken wurde überall beobachtet. Man merkte es, daß nunmehr die Banken energisch am Werke seien, um jede weitere Deroute des Marktes ernstlich zu verhindern. Die Mittel, welche für diese Zwecke ln Anspruch genommen wurden, sind nicht übermäßig Hoch. Sie sollen nach Schätzungen zirka 30 Milliarden betragen. Um diesen Betrag wurden nämlich die dem Markte zur Verfügung gestellten Effekten vom Stützungskonsortium ausgenommen. Allerdings ist dieser Betrag relativ gering, wenn bedacht wird, daß weitere 200 Milliarden dem Jnterventionskomitee zur Verfügung sichen, um gegebenenfalls Mt noch größeren Mitteln in Aktion zu treten. Außerdem haben sich auch die kleineren Börfenfirmen mit einem Betrage von zirka 20 Milliarden eingestellt, um den Stützungsfonds noch weiter zu vergrößern. Es stcht also eine Biertelbillion Kronen für alle Fälle bereit, um eventuelle weitere Aktionen vorbereiten zu können. Nach dem heutigen Eindrücke dürste eine solche Maßnahme nicht mchr notwendig sein. Man hatte das Gefühl, daß nunmchr auch die psychische Wendung eingetrsten sei. Wohl wird allgemein der Ansicht Ausdruck gegeben, daß eine starte Besserung für die nächste Zeit nicht zu erwarten sei, doch laßt sich nicht leugnen, daß schon auf eine entschiedene Beruhigung für die nächsten Tage gehofft wird. Der Gomeinfinn der Banken macht sich auch noch darin geltend, daß den Bankfivmen erklärt wurde, man werde ihnen ihr Kostgeld bei der nächsten Prolongation ohne Schwierig« leiten weiter verlängern. Auch dies hat wesentlich zur Beruhigung bvigetragen. Nun sind die Bankiers von aller Sorge und von dem Zwange, Exekutionsabgabsn vorzunchmen, befreit. Auch das Ergebnis des französischen Clearings, welches bekanntlich 60 Millionen Franken beträgt, hat gezeigt, daß die Engagements de- Wiener Marktes lange nicht so groß sind, daß aus diesen irgend welche Gefahren dem MaÄte erwachsen könnten. So sind alle Anzeichen dafür vorhanden, daß sich eine merkliche Besserung der Börsenstnnmung vorbereitet. . durch eine Mehreinfuhr von Naihrungs- und Genußmitteln hervorgerufen, während die Einfuhr von industriellen Rohstoffen «und Jndustrieerzengnissen nur geringe Änderungen aufweist und die Einfuhr der mineralischen Brennstoffe sogar einen Rückgang erfahren hat. Die Abnahme der Ausfuhr trifft aber fast zur Gänze den Export an Jnduftrieartikeln. Die Handelsstatistik zeige -sonach, daß unsere inländische Produktion im abgÄauifenen Jahre noch keineswegs ,in dem für die Gesundung nuferer hei-. mischen Wirtschaft notwendigen Ausmaß fortgeschritten ist und daß wir -im Zluslandsgeschäft eine Einbuße erlitten haben, die wohl nur zu einem geringen Teile durch einen größeren Absatz im Inland wettgsmacht worden fein dürfte. Eine -Besserung, der wirtschaftlichen Lage und eine Abnahme des u«nsere Zahlungsbilanz so belastenden PassivumS der Handelsbilanz fei nur zu erwarten, wenn einer weiteren Steigerung der Einfuhr Einhalt geboten, der Ausfuhr aber durch eine weit-estgehende -Intensivierung der Produktion, durch Erleichterung der Produkt ionsbedingungen und durch Abschluß günstiger Handelsvertrag? ivcnc Expansionsmöglichkeiten geschaffen werden, rvelchem Ziele Wir mit ganzen Kräften entgegenstreben wollen. Import englischer Textilwaren nach Ungarn. Berichten aus Budapest zufolge wurde zwischen -England und Ungarn ein Warenaustauschübereinkommen geschlossen, demzufolge England berechtigt ist, monatlich folgende Textlilwareu nach Ungarn <> zuführcn: 20.000 Kilogramm Wollwaren, 10.000 Kilogramm Web- und Leinenware, nnbedvuckt. und 500 Kilogramm Leinentaschentücher. Dieses Uebrreinkommen ermöglicht nunmchr England die Wiederaufnahme des Imports nach Ungarn. Es wurde nämlich die Wahrnehmung gemacht, daß in den letzten Jahren aus Ungarn größere Warenmengen nach England geliefert wurden als aus England nach Ungarn, obwohl die englische Industrie viele Waren erzeugt, die Ungarn benötigt. Don englischer Seite wird darauf hingewiesen daß im Falle der vollkommenen freien Einfuhr nach Ungarn England trotz der hohen Schutzzölle fünfmal so viel nach Ungarn einführen würde, a«ls gemäß-des Abkommens bewilligt wurde. Es ist interessant, daß die ungarische Regierung sowohl der italienischen als auch der englischen Regierung die Einfuhr von Textilwaren zusicherte. Italien «erwarb sich auch das Recht des Jm«ports von Südfrüchten und Automobilen. Verschlechterung der englischen Handelsbilanz. Der Wert der Einfuhr betrug im Monat März 103,728.633 Pfund Sterling, das entspricht einer Zunahme um 18,701.083 Pfund Sterling gegenüber dem gleichen Zeiittaum des Vorjahres. Der Wert des Ausfuhr erreichte eine Höhe von 61,102.767 Pfund Sterling, daS sind 182.077 Pfund Sterling mehr. Maßnahmen zur Behebung der rumänischen Geldkncchpheit. Aus Bukarest, 16. d., wild telegraphiert: Mit Rücksicht auf' die große Geldknapphöit haben die Bukarester Großbanken eine Delegation zu dem Finanzmimster entsandt, welche schleunige Maßnahmen zur Erleichterung der FmaMlage forderte. Die Delegation betonte, daß die Geldknappheit sofort-behoben wäre, wenn die Regierung ihre Lieferungsfchulden an die Industrie in der Höhe von ungefähr 3 Milliarden Lai begleichen wollte. Weiteres Steige» des Franke«. Infolge der günstigen Meldungen über die dentsch-franzöfischen BerhaMungen stieg der Franken in Zürich um weitere 40 Centimes auf 84.86. Man hofft, daß die BerhaMungen zu einer endgültigen Lösung führen werden. Das Steigen der Währung wird weiterhin in Frankreich Mt geteilten Empfindungen Mfgenommm, da dies eine Erschwerung der Wirtschaftsverhältnisie hervorruft. In letzter Zeit wurden besonders laute Klagen von der Seidenindustrie erhoben. Kapitalsvermehrnng. „W e t a g" Wiemr elektrotechnische Werke-A.-G. Erhöhung von 800 Millionen auf 600 Millionen Kronen. Der Bankendienst zu Ostern. Die Wiener Banken werden am 19. d. (Kavsamsbag) ihre Buvoaus m den Hauptanstalten sowie ihre sämtlichen Depositen kästen und Wechselstuben geschlosten halten. Für Wechselzahlungen wird m der Hauptanstalt jeder Bank in der Zeit von 9 -bis 11 Uhr vormitta-gs ein Schalter geöffnet fein. — Oesterreichisch« Nationalbank. Samstag den 19. d. bleiben särntliche Bureaus mÄ Kassen der Bank geschlosten. Bloß für WeckMzahlungen wich die Hauptanstalt Wien einen Schalter von 9 bis 12 Uhr offen halten. Vollversammlung des Beirates für Handelsstatistik. In der diesjährigen Vollversammlung 'des B«eivat«cs für Handelsstatistik erklärte Handelsminister Dr. Schür ff unter anderen: DUt einzelnen Staaten, so Italien, Frankreich und Belgien, wurden bereits Tarifverträge abgeschlossen, mit der Tschecho- Slowakei und mü dem Deutschen Reich stehen wir gerade gegenwärtig wegen Novelliemug der bcstchenden Verträge und lihver Ausgestaltung -durch Darifa-bmachungen in Berhaudlungen. Da die Einfuihr sich auf 1849 Millionen Goldkronen erhöht hat. die Ausfuhr gleichzeitig aber auf 1031 Millionen Goldkronen zurückging, deckte unser Export nur 55 Prozent des Einfuhrwertes. Dessen starke Zunahme wurde fast ausschließlich | WerbetAbollVenLenWMe i I „Wiener Morgenzeitmrg" I Zevisen- und Baiutenkmse. (Mitgeteilt von der Oesterretchischen Nationalbank.) Vista 13. April Oeld Ware 14. April Oeld Ware Amsterdam f. , holl. Qulden 26550.- 26650.- 26570.— 26670,- Apr8m 1 jujr. Kronen . . ' 88».- 884.- 886.— 884.— ßelprad 1 Dinar . 880. 884.- 880.- 884.— Perlln* 1 deutsche Reichsmark ' 15.35 15.65 1*3.15 15.45 Brüssel I heimische Francs . , 3691,-. 3766.- 3654.— 3666.— Budapest I ungarische Kronen . O.qj -.98 0.92 -.98 Bukarest 1 Lei. 365.- 367,- 369.- 371.- Chrlsflanfa 1 norv-ej». Kronen . 9480.._ 9520,— 9580,— 9620.— Kopenhagen 1 dhnlsche Kronor . 11830.— 11870,— 11680,— 11120.— London 1 Pfund Sterllne . . . 3£89w._ 309300.- 3C8000.- 3C9000.- Madrld 1 Peseta* ..... 9380,-. 9420.- 9380.- 9420.- Mnlland , i.lre 3,54.^. 3166.- 4144.- 3156. — New York 1 Dollar. . . . . 70935.- 711S5.- 70935.- 71185.— Bar?« I Franc*.' 4372.— 4388.- 4327.- 4343.- Prap 1 t8clieclio-slow. Kronen ’ 2lo8,— 2118,— 2113. — 2123,— knpp I Lewa . 508.— 512.— 510.— 514,— ft"c)(fio!ni 1 sChwcdlscheKronor , 18770,— 18881.— 18770,— 18830.— Wnrschan** 1 polnlsclie Mark. ' .— Zürich I achweir.erische Francs 12495.— 12545. - 12485.— 12535.— Noten Amerlltan. Noten v. 5 Dollar aufw. 70463.— 7086V.— 70460.- 70850.— n „ kleinere , . , 7036-,— 707fi’>.— 70360.— 70760.— Belgische Noten 1(K) Francs . . 3850. - 3580. - 3610.— 3640.— Bulgarische Noten zu IflOO Leva . 48l.— 499.— 496. - 5u4.— . . , 100 B , , „ kleinere. , . 471. - 479.— 476 — 484.— Dfinlsche Noten 100 Kroner . . 1169 .- 11770.- 1154ü.- 11620.- Oentsche Noten*. 14,80 >2.20 14.60 15.— . . .100 . . . „ „ kleinere* . . . Engl. Noten von 5 Llvrest. aufw. » „ kleinere. Französische Noten 100 Francs , Holländische Noten 100 Gulden . italienische Noten v. 100 Lire aufw. „ ff kleinere . . . Jngosl. Noten ungest. zu 1000 Dinar . . . . 100 . „ * » kleinere . . Norwegische Noten 100 Kroner . Polnische Noten "*. Rumänische Noten 7.ul0(K)u.500Le{ , , kleinere . . . Ru sä. Noten (Roman.) zu 500 Rubel » » . ,100, „ „ kleinere . . Schwedische Noten 100 Kronor . Schweizerische Noten 100 Francs. Spanische Noten 100 Pesetas . . Tschecho-slow, Not. v.lOOOaulw. „ » kleinere Ungar. Noten (netteEm.) zu lOOoKr. . . zu 10.000 Kr. . . . , . kleinere . . . . 14.60 15.— 14.40 14.80 30713<>. - 308700.- 3062<70.— 807800.— 30690).- 308500.- 30601,0.- 307600.— 43-5.- 4J75.— 4310,— 4 «40.— 26300.- 28500.- 263-.0.—■ 266«..- 3165.— 3185.- 3160.— 318,).- 3135.- 3155.- 3130.— 315«.— 877.- 883.- 877.- 883.— 867'.- 87».— 867.- 873.— 936).- 9440.- 9400.- 9540.- 81.- 75.— 81.— 7oi- 78.- 70.— 76.— 362.- 366.- 363.- 367.- 348.- 346.— 343.— 347.- — —i— 1858o! — 18660,— 1856«'.— 18660.— 123 1246').-!24w.- 12520.- 92)0.- 9340.- 9260.— -tW.- 2f 92. — 21 2097.- 13.- 2087. *• 8103.- 2t,92.- 2U8.— 0.88 0.94 U.&9 0.95 0^83 o!89 0.84 o.’oo * Für 1000 Ll.-Mar!, ** für 10.000 polu. Mark.