Wiener Morgenzeitung · 1924-01-30 · Heft 1781 (30.1.1924) · p. Seite 4

Geik 4 Wien. MittwoH <m BudgetauSschutz ein Kapitel deL Bundesvoranschlages angenommen wurde, gab vielfach zu Mißdeutungen Anlatz, als ob bereits ein Kompromitz über die Abgabentcilungsnovelle im Anrollen sei. Sanguiniker sahen sogar schon die Einstellung der verschärften Opposition der Sozialdemokraten voraus, die lahmend auf der Arbeitsfähigkeit des Hauses lastet. Wie unberechtigt dieser Optimismus war, zeigt schon eine Abwägung der beiderseitigen Positionen. Der Finanzminister hat sich auf seine Novelle zum Abgabcnteilungsgesetz festgelegt. Die Sozialdemokraten pochen auf ihr im bestehenden Uebereinkommengesetz verbrieftes Recht, gegen ihren Willen kann die Abgabenteilungsnovelle niemals Gesetz werden und eine Sistierung der Ueberweisungen kein Finanzminister riskieren. Als Schachzug gegen B reit ne r — denn es handelt sich hier vor allem um die Steuerquellen der Gemeinde Wien — ließ die Regierung nun durch den Vorarlberger Landeshauptmann Dr. End er Forderungen formulieren, die auf eine Minderung der Steuer quellen Wiens zugunsten der wirtschaftlich rückständigen und steuerschwachen Bundesländer hinauslaufen. Gestern tagte wieder das zehngliedrige Subkomitee, davon der Länderkonferenz eingesetzt worden war. Das Resultat der Beratung war sehmager. Ein von dm Sozialdemokraten zur Erörterung gestellter Vorschlag wurde vom Finanzminister als ungenügend bezeichnet. Zu der bisherigen Grundlage der Diskussion lagen nur die schon aus der Länderkonferenz bekannten Anträge Dr. Enders vor. Finanzminister Dr. Kienböck machte nunmehr in der gestrigen Sitzung folgenden Vorschlag: Er könne sich eine Regelung der Abgabenteilung in der Weise vorstellen, datz eine Vorsorge für die Jahre 1924, 1925 und 1926 getroffen werde. Er wäre bereit, an Stelle der Jnkamerierung der Einkommensteuer eine Norm platzgreifen zu lassen, nach welcher der für das Erträgnis der Einkommensteuer im Jahre 1924 voranschlagte Betrag von 950 Milliarden dem Bunde zur Gänze verbleibe, während der eventuelle Mehrertrag nach den bisherigen Austeilungsmodalitäten zu 50 Prozent dem Bunde und die restlichen 60 Prozent an die Länder und Gemeinden abgegeben werden. Für die Jahre 1925 und 1926 wären analoge Vorsorgen zu treffen. Diese Regelung konnte eventuell mit der Vorsorge verbunden werden, daß ein Schlüssel zur Teilung des Erträgnisses der Bankenumsatzsteuer jetzt schon für die Jahre 1925 und 1926 fixiert werde. Abg. Dr. Danneberg fragte, ob Landeshauptmann Dr. En der seine Vorschläge angesichts der Erklärungen des Finanzministers aufrechterhalte. Landeshauptmann Dr. Ender erklärte» seine Vorschläge aufrechtzuerhalten. Bürgermeister Seitz und Dr. Danneberg gaben hierauf die Erklärung ab, die Sozialdemokraten wären bereÄ, 475 Milliarden dem Bund zur Verfügung zu stellen. Die Aufbringung hätte in der Weise zu erfolgen, daß die Personalzuschüsse an hie Länder und Gemeinden, die für das Jahr 1923 300 Milliarden ausmachen, sofort eingestellt und die Jännerquote zurückgezahlt werde. Der Rest von 175 Milliarden könnte dadurch eingebracht werden, datz dem Bund 175 Milliarden von dem Gesamtertrag der Einkommensteuer zuistchen und erst der Mehrevlrag nach dem geltenden Schlüssel zwischen Länder und Gemeinden zur Verteilung gelange. Für das Jahr 1926 soll dadurch Vorsorge getroffen werden, daß eine vorzeitige Rückzahlung der seinerzeit den Ländern und Gemeinden gegebenen Darlehen erfolge. Auf diese Weise würden 300 Milliarden zumindest gedeckt, der Rest wäre wie im Jahre 1924 zu bedecken. Für das Jahr 1926 erachten die Sozialdemokraten nur mehr einen Betrag von 300 Milliarden als notwendig, denn die Forderung des Finmwmnisters fei ucg dem Wunsch nach einer Bedeckung der letzten Beamt.'nvorlage entstanden, die aber für die Hoheitsverwaltung höchstens 300 Milliarden erfordert und die Staatsbetriebe würden im Jahre 1926 nicht mehr passiv sein. Die 300 Milliarden müßten durch Kürzung der Gesamtüberweisungen an Steueranteilen aufgebracht werden. Diesen Vorschlag machen die Sozialdemokraten unter der Voraussetzung, datz der jetzige Verteilungsschlüssel für die Warenumsatzsteuer bis Enlde 1926 gsken soll, und daß die DertsvlmrigsschÄssel für alle Dauern bie bis Ende 1986 festyeisetzt werden, bis zur Schaffung eines neuen Gesetzes Men sollen. Wien wolle von seinem An» tete an der besonderen Erwevbsteuer 8,2 Prozent den Lankern überlass:n, der beseitige SteuewevleilungsschlüssÄ dürfe aber nicht geändert werden. Schließlich knüpfen die Sozialdemokraten rhre Vorschläge m die Voraussetzung, daß die Regierung gegen die elf Wiener Steuern, die bei ihr erliegen, keinen Einspruch erhebt. Wien erklärt sich außerdem bereit, das Gesamtdefizit der Wiener Krankenanstalten zu übernehmen, wenn diese der Gemeinde Wien in die Verwaltung Übergaben werden. Dr. Kienböck erklärte, er könne schon jetzt sagen, sozialdemokratischen Vorschläge seien in ihrer jetzigen Fassung nicht geeignet, dem Zwecke der Abgabenteilungsnovelle zu entsprechen, das heißt, für die Beamtenbezüge dauernde Einnahmen zu schassen. Die Beratung wird heute fortgesetzt. Zoftizamschutz. Die Ehereform abgelehnt.. Im Justizausschuß des Nationalrates beantragte gestern Abg Leuthner, noch vor Eingehen in die Tagesordnung den Ehereformantrag der Abgeordneten Popp auf die Tagesordnung zu stellen. Dagegen sprach sich namens der Chrfftlichsozialen Dr. Ramek aus. Leuthner stellte nunmehr den Gventualantrag, daß die Ehereform als letzter Punkt auf die Tagesordnung gelallt werde. Abg. S e v e r erwiderte der Mehrheit, sie möge _ Wiener Morftenzettnirü. _ nicht päpstlicher fein als der Papst, zumal doch Kardinal P i f f l an dem Leichenbegängnis der Tochter Dr. W e i 8kirchners einer geschiedenen Frau, die eine Mite Ehe eingegangen war, teilgenommen habe. Abg. Leuthner erklärte, auch der B u n d e s k a n zl e r habe zu dieser Frage Stellung genommen und sich zur Ehereform mehr als Priester, denn als Staatsmann geäußert. Es muffe auch das Parlament sprechen, damit nicht der Eindruck erweckt werde, als ob die Ansicht des Bundeskanzlers allein maßgebend sei. Bei der Abstimmung wurden beide Anträge des Abgeordneten Leuthner abgelehnt. Abg. Forstner referierte hierauf über seinen Antrag betreffend die Tilgung der Verurteilungen im Berwaltungsstrafverfahren. Danach sollen in Hinkunft polizeiliche Geldstrafen über Ansuchen des Bestraften nach einem Jahre und bei anderen Strafen nach zwei Jahren getilgt werden. Auch wenn kein solches Ansuchen erfolgt, sollen Polizeistrafen nach fünf Jahre n g e t i l g t und aus dvm Strafregister gelöscht werden. Unter einem beriet auch der Ausschuß einen Antrag Eislers über die Abschaffung der Strafberufung zum Nachteil des Angeklagten. Vizekanzler Dr. Frank erklärte, der Antrag sei in dieser Form nicht durchführbar, weil dadurch der Grundsatz der Rechtsgleichheit, wie ihn die Strafprozeßordnung festlege, zugunsten des Angeklagten verschoben werde, während die Stvafprozeßordnung ausdrücklich festseht, daß die Auklagebehörde und der Angeklagte vor dem Gerichte gleichberechtigt seien. Uebrigens seien bei 2000 SchöffengerichtSurteilen im ganzen von der Afnklagebchörde 53 Berufungen eingelegt worden. Der Antrag wurde abgelehnt. Bezüglich der Eherechtsreform werden neue Verhandlungen zwischen den Parteien eingeleitet werden, um diese Frage auf di« TageSordn>ung zu bringen. Ne Sesoldongsreform. Ein DerhandlungSkomitee eingesetzt. Gestern vormittags begannen die Besprechungen der Vertreter der Regierung mit den Vertretern sämtlicher Bundesangestelltenorganisationen über die Revision der Reihungen. Hierzu wird uns mitgeteilt: Das gegenwärtige Besoldungsshstcm sieht eine Reihe sestfixierler Posten vor, deren Inhaber damit zugleich von selbst einer bestimmten Besoldungsgruppe zugewiesen sind. Während aber in den höheren Besoldungsgruppen die Bezüge im allgemeinen mit jenen dieser Besoldungsgruppen identisch sind, ist besonders bei den niederen Besoldung-* gruppen das Verhältnis derartig geworden, daß der betreffende Bundesbeamte tatsächlich in der Regel höhere Bezüge bezieht, als dem Schema seiner Besoldungsgruppe entsprechen, ohne daß er auch formal in die höhere Besoldungsgruppe vorrücken kann. Dieses System wird nun insofern eine Abänderung erleiden, als die Inhaber der leitenden Stellen selbstverständlich in der für sie bestimmten Bcsoldungßstufe eingeteilt bleiben, andererseits aber dem Zustand ein Ende bereitet wird daß die übrigen Beamten eines Amtes theoretisch in keine höhere BesoldungKstufe Vorrücken können. Damit werden die Verhandlungen über die Reihung in einem gewiffen Sinne den Uebergang zu einer Art Zeitavancement darstellen. Die Verhandlungen wurden vom Bundeskanzler Dr. Seipel eröffnet. Seitens der Regierung fungierten bei diesen Beratungen die Sektionschefs Weigl und Uebelhor und Ministerialrat Miffchmann. Nach längeren Beratungen wurde ein Verhandlungskomitee bestehend aus 20 Vertretern der verschiedenen Orgnisationen eingesetzt, das am 12. F ebruar mit den Vertretern der Negierung verhandeln wird. In der Zwischenzeit werden interne Beratungen geführt. Las christlich-germanische krriehnngrkdeal. Der N'ederösterreichifche Landtag erledigte in seiner gestrigen Sitzung das Kapitel Unterrichts w sen (Erfordern'-; 146 868 Millionen). Die Debatte brachte b«? üblichen Auseinandersetzungen zwischen Christlichsozialen und Sozialdemokraten über die Methoden im Unterr chtswesen. Auch die hakenkreuzlerischen Landesväter hielten es. um sich bemerkbar zu machen, für notwendig, ihr Sprüche! vom ck'ristl'ch-gkrmanisck>en Erziehungsid al herzu lagen. W'e das anssicht, weiß ohnedies ieder, der ie Gclegenhei: hatte, einen Hakenkreuzler zwei Worte sprechen zu hören. Wie es nun in den Pffcgestätten der völkischen Erz.chung zugeht, darüber brachte ein sozialdemokratischer N^drnr ein ergötzliches Be'lspiel: In einer Schule «n Mödling, die fast durchwegs von d e u t s ch n a t: o na l e n Professoren geführt wird hat ein Schüler einen Professor, der ihm, weil er u.chts konnte, eine schlechte Note gab, zur Mensur mit scharfen Säbeln gefordert. Der Professor hat sich zur Mensur gestellt. In der gleichen Schule ist es oft vorgekommen, daß Schüler und Lehrer bMcrlich, in deutscher Volksgemeinschaft, am Biertisch beisammen gesessen sind und sich b e s o f s e n haben. Die Zensur in der Schule durch die Mensur zu ersetzen, das ist wahrhaft vöffisches Bildungsideal. Was dabei herauskommt, das — sitzt in den Staatsämtern. Nach dem Voranschlag für das Unterrrichtswesen wurden die Budgeffapiteln Straßenbau (Erfordernis 48,5 Milliarden) und Wasserbau (Erfordernis 13,9 Millia- ' onimen. _"" ~ 30. Jänner 1924' Nr. 1781 Tagesbericht. Die Wiener Talmud-Thora-Schule einst und jetzt. Man schreibt uns aus Leserkreisen: Man nlag dariiber streiten, ob der erwachsene Mensch den Lehrern seiner ersten Jugend, die ihm dauernd gültige Wahrheiten und Kenntnisse vermittelten, wie das Einmaleins und das Lesen und Schreiben, größeren Dank schulde als den späteren Lehrern, die seine wissenschaftliche. Ausbildung gefördert haben und deren Leeren zuweilen ganz anderen, ja entgegengesetzten Erkenntnissen weichen müssen oder umgekehrt. Die Regel ist es jedenfalls, daß die Lehrer, die uns die Eleniente unseres Wiffens beigebracht haben, je weiter wir uns von unserer eigenen Jugend entfernen, immer mehr unserem Gedächtnis entschwinden und wir ihrer oft Jahre hindurch nicht ein einziges Mal erinnern. Taucht aber dann ihre Gestalt aus irgend einem Anlaß in uns auf, dann st-hen sie sowie unsere ganze KindKeit wieder in wirklichker'sgetveuer Frische vor uns. da ja bekanntlich Kindheitseindrücke treuer sind als späteres Erleben. So hat der in ihrem geschätzten Blatte vom 23. d. abgedruckte Aufsatz überdie Talmud-Thora-Schule in Wien in dem Schreiber tchser Zeilen, der vor langen Jahren zu den Zöglingen dieser Volksschule zählte, alte Erinnerungen wieder aufgefrischt. Und so sieht er sie vor sich, die Oberlehrer Löwit und Low, die Elementarlehrer Neurath und die beiden Deutsch, die Talmudlehrer Kohn und Friedmann und hält wieder trauliche Zwiesprache mit ihnen. Er vergegenwärtigt sich von neuem ihre großen Vorzüge und ihre kleinen Schwächen. Beides, die Vorzüge und die Schwächen, soweit sie Einzelvorkommniffe betreffen, schiene ihm Profaniert, wemc er sie der Oeffentlichkeit erzählen sollte. Nur des allgemeinsten Vorzuges dieser Männer sei gedacht, weil sie ihn alle gemeinsam hatten, und das war ein selbstverständlicher jüdischer Sinn, fern von jedem alleinseligmachenden Parteistandpunkt, eine echte und daher unaufdringliche Frömmigkeit, frei von Uebertriebenheit und Undnld'amkeit und vom Dünkel des ausschließlichen Privilegiertseins. Dieser Geist wurde Jahrzehnte hindurch gwahrt. Er war die gute Tradition der Talmud-Thora-Schule. Nun soll es, wie aus dem angeregten Aufsatz zu ersehen ist, anders geworden sein in dieser neuen Zeit. Die Talmud- Thora ist in den Besitz der Aguda übergegangen. Das muß naturgemäß eine Umwandlung zur Folge haben. Und jeder Freund dieser Schule muß sich fragen, ob für diele finanzielle Rettung der altbewährten Schule in der Preisgabe ihrer guten Traditionen, an deren Stelle die bekannten Agudagrundsätze treten, nicht ein allzuhoher Kaufpreis entrichtet ist. Während in der alten Talmud-Thora bei allem hergebrachten Mangel an geprüften jüdischen Lehrkräfte?! der Unterricht b^cf» immer nur von solchen erteilt wurde, in der richtigen Erkenntnis, daß gerade die konfessionelle Schule nur in dem Geiste, von dem alle Schulstunden, insbesondere in den Gesinnungsgeaenständen, durchzogen sind, ihre Existenzberechtigung bat. ist es agudistische Folgerichtigkeit. daß nicbtiüdische Lehrer, so ferne sie sich nicht offen als Antisemiten deklarieren, jüdischen Lehrern ohne agudistische Partoidogmatik vorzuziehen sind. Unnötig zu sagen, daß eine Lehrkraft mit — horrib'le bicht — zionistischer Gesinnung, auch wenn sie staatlich geprüft und noch so gut qualifiziert ist, nicht in Betracht kommen darf. Diese Sachlage macht es verständlich, daß der Appell nach tätiger Mitwirkung und Kontrolle der breiten jüdischen Oeffentlichkeit bei dem Eingeweihten gemischte Gefühle zu erwecken geeignet ist. Kann sich eine nach agudistischen Grundsätzen weniger vom Schuldirektor als vom Parteisekretär geleitete Schule wirk'ich nach einer Kontrolle im Sinne der jüdischen Bedürfnisse sehnen? Wohl mag man, will man weitgehenden demokratischen Forderungen genügen, auch einer Parteischule das beste Wohlergehen wünschen, aber Förderung gebührt ihr doch nur von seilen ihrer Parteifreunde. Sind es doch diese, und nur diese, welche an einer jüdischen Welt innerhalb der engen Gemarkuna ihrer Parteid"-"rnen ihr Genüge finden. Die breite jüdische Oeffentlickikeit hingegen, die ihrer Jugend eine wahrhaft jüdische Erziehung geben will, eine Erziehung, die diese instandsetzen soll, das jüdische Volksleben in Religion und Väterbrauch fortzusetzen, sei auf das seit einem halben Jahrzehnt in unserer Sladt bestehende Schulwerk des Indischen Schulvereins verwiesen. Dort unterrichten trotz allem Mangel an jüdischen Lehrkräften nur Lehrer und Lehrerinnen von bewährter jüdischer Gesinnung. Die Bolksschule des Jüdischen Schuldereins (in der Denisgasse im 20. Bezirk), erzielt in allen nach den Grundsätzen der Schulreform gelehrten Schulgegenständen fast ausnahmslos ausgezeichnete Resultate und gibt den Kindern im Hebräischen, das sie uls lebende Sprache in Wort und Schrift gebrauchen lernen, die tragfähigste Grundlage jüdischen Denkens, Fuhlens und Wissens. Aber über all dem steht das Milieu, die Atmosphäre warmer Herzlichkeit, die Lehrer und Kinder verbindet. Man muß eine Chanukkahseier, eine Cham'ischah-Assar- Fcier dort miterlebt haben, um den Unterschied zu ermessen zwischen dem jüdischen Kinde, das im Umgang mit dem jüdischen Klaffenlehrer oder der Klaffenlehrerin in einer jüdischen Lust sich zu bewegen gewohnt ist und dem Kinde, für welches die Neligionsstunde die winzige jüdische Insel bedeutet, auf der es sich als das fühlen darf, was es ist. Nicht das Mehr oder Weniger an „hebräischem Uebersetzuntzsstoff" ist letzten Endes für die jüdische Schule charaki